DIE UMSATZSTEUER IM ERWEITERTEN BINNENMARKT

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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. DIE UMSATZSTEUER IM ERWEITERTEN BINNENMARKT von MMag. Dr. Klaus Hilber Stand: Auflage VERLAG ÖSTERREICH Wien 2006

2 INHALTSVERZEICHNIS I. GRUNDLAGEN Die USt in der Europäischen Union Binnenmarktgeschäfte 13 II. LIEFERUNGEN IM BINNENMARKT Begriff Lieferung" 19 Verfügungsmacht 19 Abgrenzung Lieferung - sonstige Leistung 19 Werklieferung Innergemeinschaftliche Lieferung (ig L) - Art 7 20 Elemente einer ig L 20 Buchnachweis 21 Ort der Lieferung 23 Rechnungsausstellung 25 Besonderheiten 25 Beispiel 1 26 Beispiel 2 26 Steuerfreiheit der Einfuhr bei anschließender ig L Innergemeinschaftliches Verbringen eines Gegenstandes Art 3 27 Elemente 28 Buchnachweis 28 Rechnungsausstellung 28 Vereinfachung bei größerer Abnehmerzahl 29 Besonderheiten 30 Beispiel Vorübergehende Verwendung eines Gegenstandes - Art 1 Abs 3, Art 3 Abs 1 30 Elemente 30 Besonderheiten 33 Beispiel 1 33 Hi/ber, Die Umsatzsteuer im erweiterten Binnenmarkt

3 Beispiel 2 34 Beispiel Innergemeinschaftlicher Erwerb (ig E) - Art 1 35 Elemente 35 Erwerbschwelle 36 Ort des ig E 37 Besonderheiten 37 Beispiel 38 Steuerfreier ig E 38 Beispiel Reihengeschäft 39 Elemente 39 Ort der Lieferung 40 Übersichten zu bewegte bzw ruhende Lieferungen im Reihengeschäft 41 Rechnungsausstellung 42 Besonderheiten 43 Beispiel 1 43 Beispiel 2 44 Beispiel Dreiecksgeschäft - Art Elemente 45 Steuerfreiheit des ig E beim Erwerber (= 2. Unternehmer) 46 Rechnungsausstellung 46 Besonderheiten 47 Beispiel Versandhandelsregelung Art 3 Abs 3 48 Elemente 49 Schwellenerwerber (Halbunternehmer, opaker Unternehmer) 49 Erwerbsschwelle 49 Lieferschwelle 49 Ort der Versandhandelslieferung 51 Beispiel: 52 Beispiel: 52 Zusammenhang mit einer Verbringung zur vorübergehenden Verwendung 53 Rechnungsausstellung 53 Beispiel 53 Besonderheiten 54

4 9. Lieferung neuer Fahrzeuge Art 1 Abs 8, Art 2, Art 12 Abs 3 54 Begriff neues Fahrzeug" 54 Beschränkung des Vorsteuerabzuges für gelegentliche Fahrzeuglieferer 55 Rechnungslegung 56 Besonderheiten 56 Besondere Meldepflicht 56 III. SONSTIGE LEISTUNGEN IM BINNENMARKT Begriff Sonstige Leistung" Grundstücksleistung 59 Anwendungsfälle 60 Besonderheiten 60 Beispiel Beförderungsleistung 61 Innergemeinschaftliche Beförderungsleistung 61 Gebrochene ig Beförderungsleistung 62 Nebenleistungen im Zusammenhang mit einer ig Beförderungsleistung 63 Anwendungs fälle 63 Besonderheiten 63 Beispiel 1 64 Beispiel 2 64 Beispiel 3 64 Beispiel 4 64 Beispiel 5 65 Beispiel 6 66 Beispiel 7 66 Beispiel a-Abs 8-Leistung 68 Anwendungs fälle 68 Besonderheiten 69 Ortsverlagerung mittels UID 69 Beispiel 1 70 Beispiel 2 70 Beispiel Katalogleistung 71

5 Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen 71 Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen Anwendungs fälle 76 Besonderheiten 76 Beispiel 1 77 Beispiel Lohnveredelung 77 Anwendungs fälle 77 Besonderheiten Innergemeinschaftliche Vermittlungsleistung - Art 3a Abs 1 78 Ort der Vermittlungsleistung 78 Anwendungsfälle 79 Besonderheiten 79 Beispiel 1 79 Beispiel 2 79 Beispiel 3 80 Verlagerung des Leistungsorts mittels UID 80 Vermittlung von ig Beförderungsleistungen und damit im Zusammenhang stehenden Leistungen Innergemeinschaftliche Besorgungsleistung 3a Abs Anwendungs fälle 83 Besonderheiten 83 Besorgung von ig Beförderungsleistungen und damit im Zusammenhang stehenden Leistungen 83 IV. VERFAHRENSRECHTLICHES & BESONDERHEITEN Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer (UID) Das UID-Bestätigungsverfahren Zusammenfassende Meldungen (ZM) Art 21 Abs 3 und Intrastat-Meldungen 90 Meldepflichtig sind 91 Meldezeitraum & Meldefrist der ZM 91 In der ZM müssen folgende Daten gemeldet werden 92 Nachträgliche Änderungen und Berichtigungen 93 Intrastat-Meldungen für ig Warentrennungen 93 ZABIL-Meldngen für ig Dienstleistunge Vorsteuerrückerstattung für ausländische Unternehmer Haftung gern 27 Abs 4 UStG 96

6 6. Fiskalvertreter - 27 Abs 7, Art 27 Abs Reverse-Charge (Übergang der Steuerschuld auf den Empfänger) Umsätze, für die die Steuerschuld übergeht 101 Ausländische Unternehmer 101 Vorsteuerabzug des ausländischen Leistungsempfängers Abgabe von Umsatzsteuererklärungen 102 Haftung Steuerbefreiungen 104 Steuerbefreiung gern VO 1974/800 (bis ) 104 Steuerbefreiung für im Inland erbrachte Werklieferungen Kleinunternehmerregelung ausländische Unternehmer Rechnungslegung im Binnenmarkt 107 Rechnungen im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Lieferungen 107 Rechnungen im Zusammenhang mit Versandhandel 107 Rechnungen im Zusammenhang mit sonstigen Leistungen..107 UID in Rechnungen 108 Rechnungen im Zusammenhang mit Fahrzeuglieferungen Vorsteuerabzug bei Binnenmarktgeschäften 109 Allgemeine Voraussetzungen 109 Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges 109 Ausschluss vom Vorsteuerabzug 109 Dreiecksgeschäfte 109 Übergang der Steuerschuld Sonder-UID für Spediteure 110 Gesetzliche Grundlagen 110 Anwendungs fälle 110 Vereinfachungsregelung 110 Fiskalvertreter 111 Rechnungslegung 111 Erklärungspflichten 111 Buchnachweis 112 Bestätigungsvermerk 112 Unmittelbarkeit 112 Nachträgliche Prüfung 114 Nachträgliche Berichtigungen 114 Unregelmäßigkeiten 114

7 Zollabfertigungen mit Steuerbefreiung gern Art 6 Abs 3 ohne Sonder-UID für Spediteure 114 V. ÜBERSICHTEN & TABELLEN 115 Übersicht 1 Lieferschwellen und Erwerbs schwellen 116 Übersicht 2 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aller Mitgliedstaaten 117 Übersicht 3 Behördenverzeichnis für Vorsteuerrückerstattungsverfahren 130 Übersicht 4 - Internetadressen für die Vorsteuer-Rückerstattungsformulare 123 Übersicht 5 - Steuersätze in der EU 125 VI VERORDNUNGEN DES BMF 127 VII.FORMULARE 143 VII. STICHWORTVERZEICHNIS

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