1. Das Steuerwesen in Deutschland Steuergesetze allgemeiner Art Inhaltsverzeichnis... 5 Abkürzungsverzeichnis...

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1 00_Steuerrecht.book Seite 5 Donnerstag, 4. Juni : Abkürzungsverzeichnis Das Steuerwesen in Deutschland Ziel und Zweck der Besteuerung Steuer-Aufkommen Steuergesetzgebung und Steuerverwaltung Einteilung der Steuern zuständige Behörden Steuervorschriften Rechtsprechung in Steuersachen Musterprozesse in Steuersachen Geschäftsmäßige Hilfe in Steuerangelegenheiten Wirtschaftliche Betrachtungsweise Tatsächliche Verständigung im Steuerrecht Wiederholungsfragen zum 1. Kapitel Steuergesetze allgemeiner Art Die Abgabenordnung (AO) und Nebengesetze Inhaltsübersicht der Abgabenordnung Das Steuerermittlungs- und Festsetzungsverfahren Das Veranlagungsverfahren Der Steuerbescheid Arten von Steuerbescheiden Inhalt der Steuerbescheide Beweiskraft der Buchführung bei der Steuerfestsetzung Steuerbescheide unter Vorbehalt der Nachprüfung Die Bestandskraft von Steuerbescheiden Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden Das Rechtsbehelfsverfahren Einspruch gegen einen Steuerbescheid Auswirkungen der Einlegung eines Einspruchs ( 361 AO) Gerichtliche Rechtsbehelfe

2 00_Steuerrecht.book Seite 6 Donnerstag, 4. Juni : Die Außenprüfung der Finanzbehörden Gesetzliche Grundlagen der Betriebsprüfung Zweck und Umfang einer Außenprüfung ( 194 AO) Prüfungsanordnung ( 196 AO) Rechtsbehelf gegen eine Prüfungsanordnung Prüfungsgrundsätze ( 199 AO) Vorherige Ankündigung der Außenprüfung Sonderfälle von Prüfungen Beginn einer Außenprüfung Mitwirkungspflichten bei der Prüfung ( 200 AO) Verweigerung der Mitwirkung bei der Prüfung Gläubigerbenennung ( 160 AO) Pflichtwidrige Betriebsprüfungen und Auswertungsverbote Pflichtwidrige Betriebsprüfungen Auswertungsverbote nach Prüfung Schlussbesprechung und Prüfungsergebnis Schlussbesprechung Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses ( 202 AO) Verfahrensvorschriften für die Betriebsprüfung Betriebsgrößenklassen Großbetriebe Mittel- und Kleinbetriebe Kleinstbetriebe Das Bundesamt für Finanzen Zusätzliche Aufgaben der Betriebsprüfungsstellen Verbindliche Zusagen der Finanzämter ( AO) Weitere Prüfungsbereiche Der Lohnsteueraußendienst Umsatzsteuersonderprüfung Steuerfahndungsämter Steuerstrafrecht Steuerhinterziehung ( 370 AO) Leichtfertige Steuerverkürzung ( 378 AO) Selbstanzeige ( 371 AO) Das Steuergeheimnis ( AO) Das Bewertungsgesetz Bedeutung des Bewertungsgesetzes

3 00_Steuerrecht.book Seite 7 Donnerstag, 4. Juni : Bewertungsgesetz und Ertragsteuern Vorschriften des Bewertungsgesetzes Vermögensarten des Bewertungsgesetzes Einheitsbewertung Hauptfeststellung der Einheitswerte des Grundbesitzes Bewertung der bebauten Grundstücke bei Erwerben für die Zwecke der Erbschaftsteuer ab dem und der Grunderwerbsteuer ab dem (Bedarfsbewertung) Wiederholungsfragen zum 2. Kapitel Einkommensteuer Steuerpflicht und Einkommensermittlung Erhebungsformen und Grundlagen der Einkommensteuer Persönliche Einkommensteuerpflicht Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht Beschränkte Einkommensteuerpflicht Vergünstigungen für Grenzgänger (Europäische Union) Auswirkungen der Sonderregelung für Angehörige von Mitgliedstaaten der EU Angehörige des öffentlichen Dienstes mit Wohnsitz im Ausland Abzug ausländischer Einkommensteuer ( 34c EStG) Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Das Inlandseinkommen ( 49 50a EStG) Ermittlung der Einkünfte Die Einkunftsarten und ihre Einkünfte Ermittlung der Gewinne Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten Unternehmerische Einkünfte (Nr. 1 3) Die Abgrenzung der Einkunftsarten Steuerfreie Einkünfte und Freibeträge Steuerfreie Einkünfte Freibeträge der verschiedenen Einkunftsarten Altersentlastungsbetrag ( 24a EStG) Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24 b EStG) (ab 2004)

4 00_Steuerrecht.book Seite 8 Donnerstag, 4. Juni : Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen ( 24 c EStG) (ab 2004) Abgrenzung der Lebenshaltungskosten von den Einkünften Liebhaberei Entschädigungen und Einkünfte aus ehemaligen Tätigkeiten Gewinnermittlung nach Steuerrecht Gewinnermittlungsarten Gewinnermittlung nach 5 EStG Gewinnermittlung nach 4 Abs. 1 EStG Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG Gewinnermittlung nach 13a EStG Gewinnermittlung durch Schätzung Gewinn bei Geschäftsveräußerung ( EStG) Sonderfälle der Geschäftsveräußerung Gewinn als Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben gem. 4 (3) EStG bzw. R 16 EStR Betriebsausgaben Private Nutzung betrieblicher Fahrzeuge Reisekosten Nichtabzugsfähige Betriebsausgaben ( 4 (5 7) EStG) Würdigung der Vorschriften zur steuerlichen Gewinnermittlung Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Einnahmen ( 8 EStG) Werbungskosten ( 9 EStG) Einschränkungen des Abzugs von Werbungskosten Reisekosten (R 9.4 LStR 2008) Doppelte Haushaltsführung (R 9.11 LStR 2008) Umzugskosten Kosten für Telefon-, Internet- und Onlineverbindungen Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer Pauschbeträge für Werbungskosten Gesamtbetrag der Einkünfte Verluste beim Verlustausgleich Abzüge nach Durchführung des Verlustausgleichs Verrechnung negativer Einkünfte/Verlustabzug ( 2 Abs. 3, 10 d EStG) Verlustrechnung im Zusammenhang mit den Steuerstundungsmodellen

5 00_Steuerrecht.book Seite 9 Donnerstag, 4. Juni : Sonderausgaben ( 10 10i EStG) Pauschaler Abzug von Sonderausgaben Aufwendungen für steuerbegünstigte Zwecke (Spenden) Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen ( 10 (3) EStG) Höchstbeträge für Altersvorsorgesparleistungen nach 10 a EStG Verlustausgleich, Verlustabzug Außergewöhnliche Belastungen Erhebung der Einkommensteuer, Tarif und Zahlung Einkommensteuerveranlagung Die festzusetzende Einkommensteuer Errechnung der Einkommensteuer Einkommensteuertarif ( 32 a EStG) Ehegatten von Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaates Kinderfreibetrag, Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24 b EStG) Berücksichtigung von Kindern (Familienleistungsausgleich) Bedeutung des Familienleistungsausgleichs Progressionsvorbehalt ( 32b EStG) Tarifliche Steuervergünstigungen Lohnsteuer Erhebung der Lohnsteuer Lohnsteuerklassen Lohnsteuertabellen Pauschalierung der Lohnsteuer ( 40 40b) Lohnsteuerjahresausgleich durch den Arbeitgeber ( 42b EStG) Pflichten des Arbeitgebers im Lohnsteuerabzugverfahren Veranlagung von Stpfl. mit steuerabzugspflichtigen Einkünften Kapitalertragsteuer/Zinsabschlagsteuer Vermögenswirksame Leistungen (VwL) Zuschlagsteuern ( 51a EStG) Solidaritätszuschlag (Solz oder Soli) Freigrenze beim Solidaritätszuschlag

6 00_Steuerrecht.book Seite 10 Donnerstag, 4. Juni : Kirchensteuer Altersvorsorgezulage Wiederholungsfragen zum 3. Kapitel Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes Steuerliche Bedeutung der verschiedenen Einkunftsarten Der Einkommensbegriff des EStG ( 2 EStG) Bedeutung der Zuordnung zu verschiedenen Einkunftsarten Gewinn-Einkünfte Einkünfte, die als Gewinn ermittelt werden Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Kleinere landwirtschaftliche Betriebe Abgrenzung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( EStG) Begriff des Gewerbebetriebes ( 15 Abs. 2 EStG) Ermittlung der Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit Folgen der Einordnung als gewerbliche Einkünfte Abgrenzung gegenüber der selbstständigen Arbeit Gewerbliche Mitunternehmer ( 15 (1) Nr. 2 EStG) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit ( 18 EStG) Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit ( 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG) Einkünfte als Lotterieeinnehmer ( 18 Abs. 1 Nr. 2 EStG) Einkünfte aus sonstiger selbstständiger Arbeit ( 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG) Bedeutung der Abgrenzung der Einkünfte gemäß 18 EStG zu 15 EStG Abgrenzung der freiberuflichen Tätigkeit Veräußerung eines freiberuflichen Betriebes Überschuss-Einkünfte Einkünfte, die als Überschuss ermittelt werden Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit ( 19 EStG) Aufmerksamkeiten des Arbeitgebers Steuerfreie Bezüge ( 3 3b EStG) Freibetrag bei Versorgungsbezügen ( 19 Abs. 2 EStG) Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit

7 00_Steuerrecht.book Seite 11 Donnerstag, 4. Juni : Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) Sparerpauschbetrag ab Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen Abgeltungsteuer von 25% ab für nach dem erworbene Kapitalanlagen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Eigengenutzte Wohnungen ( 21 (2) EStG) Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Abgrenzung von Erhaltungs- und Herstellungsaufwand Behandlung größeren Erhaltungsaufwands bei Gebäuden Absetzungen für Abnutzung (AfA) für Gebäude im Privatvermögen Degressive Gebäudeabschreibungen gem. 7 (5) EStG Außergewöhnliche Absetzungen für Abnutzung Sonderabschreibungen von Gebäuden im Inland Sonstige Einkünfte ( EStG) Wiederkehrende Bezüge Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften ( 22 Nr. 2, 23 EStG ab VZ 2009) Einkünfte aus Leistungen ( 22 Nr. 3 EStG) Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen Werbungskosten bei sonstigen Einkünften Wiederholungsfragen zum 4. Kapitel Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich Buchführung als Voraussetzung ordnungsmäßiger Gewinnermittlung Vorschriften zur ordnungsmäßigen Buchführung Besondere Vorschriften für Kapitalgesellschaften Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) Wichtige Regeln der GoB Buchführung als Soll-Rechnung Gewinnerrechnung mit Hilfe der doppelten Buchführung Abschlussbilanz Zweischneidigkeit der Bilanz Einführung in das Bilanzsteuerrecht Handelsbilanzen (HB) Steuerbilanz (StB)

8 00_Steuerrecht.book Seite 12 Donnerstag, 4. Juni : In der Steuerbilanz auszuweisende Wirtschaftsgüter Notwendiges Betriebsvermögen Notwendiges Privatvermögen Gewillkürtes Betriebsvermögen Bilanzierungsverbote nach Handels- und Steuerrecht Wirtschaftsgüter gemischter Nutzung Teilweise betrieblich genutzte Grundstücke (R 13 EStR) Grundstücke von Personengesellschaften Sonderbetriebsvermögen der Mitunternehmer Bewertung in der Steuerbilanz Anschaffungskosten (R 32a EStR, 255 (1) HGB) Teilwert ( 6 Nr. 1, S. 3 EStG) Festwerte in der Bilanz Herstellungskosten (R 33 EStR, 255 (2) HGB) Gruppenbewertungen i. S. 240 (4), 256 HGB Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten Zuschüsse zu Beschaffungskosten eines Anlagegegenstandes Steuerfreie Rücklagen (Sonderposten mit Rücklageanteil) Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter Die Bewertung der Wirtschaftsgüter in der Abschlussbilanz Abschreibung von Wirtschaftsgütern Absetzung für Abnutzung (AfA) Vorschriften zur Abschreibung Abschreibungsmethoden Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer und Abschreibungstabellen Beginn der Abschreibung und vorgeschriebene Nutzungszeiten Sonderfälle der Abschreibungsbemessung bei Gebäuden Sonderabschreibungen nach Steuerrecht Gewinnkorrekturen außerhalb der Bilanz Investitionsabzugsbetrag Wiederholungsfragen zum 5. Kapitel

9 00_Steuerrecht.book Seite 13 Donnerstag, 4. Juni : Körperschaftsteuer Bedeutung der Körperschaftsteuer Vorschriften des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) Steuerpflicht zur Körperschaftsteuer Besonderheiten bei der Besteuerung von Körperschaften Einkommensermittlung der Körperschaften ( 7 10 KStG) Einkunftsarten der Körperschaften Verdeckte Gewinnausschüttungen Abziehbare Aufwendungen ( 9 KStG) Nichtabziehbare Aufwendungen ( 10 KStG) Steuersätze der Körperschaftsteuer und die Steuererhebung Freibeträge für Körperschaften Besteuerung von Körperschaften und ihrer Anteilseigner Besteuerung der Körperschaften Besteuerung des Anteilseigners (natürliche Personen). 181 Wiederholungsfragen zum 6. Kapitel Vermögensteuer Erbschaftsteuer Steuerpflicht bei Erbschaft und Schenkung Persönliche Steuerpflicht ( 2 ErbStG) Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht ( 2 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) Sachliche Steuerpflicht Erwerb von Todes wegen ( 3 ErbStG) Gesetzliche Erbfolge Schenkungen unter Lebenden Die Wertermittlung des durch Tod oder Schenkung erhaltenen Erwerbs Mehrere Vermögenserwerbe innerhalb der letzten 10 Jahre Bewertung des Erwerbs ( 12 ErbStG) Sachliche Steuerbefreiungen

10 00_Steuerrecht.book Seite 14 Donnerstag, 4. Juni : Die Besteuerung nach dem Erbschaftsteuergesetz ( 19 ErbStG) Steuerklassen und persönliche Freibeträge Freibetrag für Erwerbe von Betriebsvermögen Zusätzliche Versorgungsfreibeträge gem. 17 ErbStG Festsetzung der Erbschaftsteuer Erbschaftsteuertarif Verwaltung der Erbschaftsteuer Die Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer 2009 im Überblick Allgemeines zum Inkrafttreten Bewertung des zu besteuernden Vermögens Bewertung von Betriebsvermögen und von Anteilen an Kapitalgesellschaften Bewertung des Grundvermögens Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Verschonungsregelungen für Produktivvermögen Verschonungsabschlag für Immobilien Begünstigtes Vermögen Begünstigungsausnahmen für Verwaltungsvermögen Lohnsummenfrist Behaltensfrist Überentnahmeregelung Reinvestitionsklausel Weitergabeverpflichtung Tarifbegrenzung durch Entlastungsbetrag Steuerbefeiungstatbestände Sachlicher Freibetrag für Hausrat usw Baudenkmäler Familienheimerwerb durch überlebenden Ehegatten/Lebenspartner Familienheimerwerb durch überlebende Kinder Pflegeleistungen Kommunale Wählervereinigungen Berücksichtigung früherer Erwerbe Persönliche Freibeträge gemäß 16 ErbStG Tarif Stundungsregelung

11 00_Steuerrecht.book Seite 15 Donnerstag, 4. Juni : Eingetragene Lebenspartnerschaften Doppelbelastung Einkommensteuer/Erbschaftsteuer Wiederholungsfragen zum 8. Kapitel Gewerbesteuer Belastung der Unternehmen durch die Gewerbesteuer (bis ) Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen Beeinflussung der Gewerbesteuer durch Dauerschulden, Grundstücke und Grundstücksteile Dauerschulden Betrieblich genutzte Grundstücksteile Betriebsgrundstücke Ermittlung des Gewerbeertrags Berechnung der Gewerbesteuer Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages Festsetzung der Gewerbesteuer Gewerbesteuer ab Wiederholungsfragen zum 9. Kapitel Umsatzsteuer Bedeutung der Umsatzsteuer Steuerbare Umsätze Tatbestände des Umsatzsteuergesetzes Lieferungen und sonstige Leistungen Lieferungen Sonstige Leistungen Unternehmer Inland (Erhebungsgebiet) Gemeinschaftsgebiet Drittlandsgebiet Ort einer Lieferung Ort einer sonstigen Leistung Entgelt ( 10, 11 UStG) Unternehmen Eigenverbrauch ( 1 (1) Nr. 2 UStG)

12 00_Steuerrecht.book Seite 16 Donnerstag, 4. Juni : Einfuhr ( 1 (1) Nr. 4 UStG) Versteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Der innergemeinschaftliche Erwerb neuer Fahrzeuge ( 1b UStG) Die Erwerbsschwelle Einfuhren und Erwerbe im innergemeinschaftlichen Erwerb Steuerfreie Umsätze ( 4/5 UStG) Vorteile der Umsatzsteuerbefreiung Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzug Steuerbefreiungen ohne Vorsteuerabzug ( 4 Nr. 8 28) Steuerbefreiung ohne Vorsteuerabzug, aber mit Optionsrecht Verzicht auf Umsatzsteuerbefreiung Besteuerungsverfahren der Umsatzsteuer Das Entgelt ( 10, 25a UStG) Besondere Besteuerungsformen ( 23 UStG) Steuersätze der Umsatzsteuer ( 12 UStG) Entstehung der Umsatzsteuer ( 13 UStG) Entstehung der Umsatzsteuer beim innergemeinschaftlichen Erwerb Versteuerung nach vereinnahmten Entgelten ( 20 UStG) Offener Ausweis der Umsatzsteuer in Rechnungen ( 14 UStG) Umsatzsteuer-Rechnungsanforderungen Rechnungen über Lieferungen im innergemeinschaftlichen Verkehr Vorsteuer Durchführung des Besteuerungsverfahrens Umsatzsteuervoranmeldungen Zusammenfassende Meldung ( 18a UStG) Kleinunternehmer ( 19 UStG) Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer Mitwirkungspflichten des Unternehmers Umsatzsteuer-Abzugsverfahren ( 18 (8) UStG, UStDV) Die Umsatzsteuer-Sonderprüfung Wiederholungsfragen zum 10. Kapitel

13 00_Steuerrecht.book Seite 17 Donnerstag, 4. Juni : Steuern sparen durch Sachverhaltsgestaltung Allgemeine Kenntnisse Grenzen aller Gestaltungsmöglichkeiten Voraussetzungen zur Verwirklichung steuersparender Gestaltungen Kenntnisse im Steuerrecht Leistungsmöglichkeit eines Beraters Verhältnis zur Steuerbehörde Gestaltungsmöglichkeiten durch progressive Steuersätze Instrumente zur Gewinnverlagerung Gewinnbeeinflussung bei Gegenüberstellung der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben ( 4 (3) EStG) Bilanzierende Unternehmen ( 5, 4 (1) EStG) Gewinne aus Geschäftsveräußerung oder Geschäftsaufgabe Wiederkehrende Bezüge als Veräußerungsentgelt (Abschnitt 139 EStR) Gewinnbeeinflussung bei Vortrag des Verlustabzuges Die Erbschaftsteuer als Mittel der Steuerersparnis Erbschaftsteuertarif Die Aufteilung eines Erbes Steuereinsparung durch Zusammenwirken mit Familienangehörigen Verträge als steuersparende Gestaltungsmöglichkeiten Verträge mit Familienmitgliedern Arbeitsverhältnisse mit Familienmitgliedern Allgemeine Bestimmungen Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten Formerfordernisse bei Gestaltungen mit Kindern Gesellschaftsverträge mit Familienangehörigen Der Abschluss von Gesellschaftsverträgen Steuerliche Beurteilung der Personengesellschaften Gründung von Personengesellschaften Steuerliche Anerkennung von Gesellschaftsverträgen Kinder als Mitunternehmer Unangemessen hohe Gewinnanteile von Kindern Vorteile der Gesellschaftsgründung mit Angehörigen Stille Gesellschaft ( 230 ff. HGB)

14 00_Steuerrecht.book Seite 18 Donnerstag, 4. Juni : Betriebsaufspaltung Begriff der Betriebsaufspaltung Rechtsformen von Besitz- und Betriebsunternehmen Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung Ende der Betriebsaufspaltung Wiederholungsfragen zum 11. Kapitel Der Autor Stichwortverzeichnis