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Damian Becke
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1 N i e d e r s c h r i f t über die gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der Gemeinden Allendorf (Eder) und Bromskirchen sowie der Städte Battenberg (Eder) und Hatzfeld (Eder) am Donnerstag, 19. April 2012, Uhr, in der Burgberghalle in Battenberg. Allendorf (Eder) Vorsitzender Norbert Bötzel Gemeindevertreterin Michaela Ackermann Gemeindevertreter Ernst Clemens Gemeindevertreterin Svetlana Clemens Gemeindevertreter Ronald Engel Gemeindevertreter Erich Hirt Gemeindevertreter Dirk Hofmann Gemeindevertreter Michael Huft Gemeindevertreterin Astrid Huhn Gemeindevertreter Stefan Huhn Gemeindevertreter Friedhelm Jakobi Gemeindevertreter Ulrich Kirchhübel Gemeindevertreter Hilmar Koch Gemeindevertreterin Rosel Krafthöfer Gemeindevertreter Heinz Kraus Gemeindevertreter Jürgen Kubitzek Gemeindevertreter Timo Maurer Gemeindevertreter Stephan Noll Gemeindevertreter Erhard Pauly Gemeindevertreterin Monika Sögtrop Gemeindevertreter Mario Strieder Gemeindevertreter Günter Wickenhöfer Bürgermeister Claus Junghenn Beigeordneter Rolf Schubert Beigeordneter Torsten Hirt Beigeordneter Norbert Schäfer Gemeindevertreter Stephan Herzberg Gemeindevertreter Jürgen Hoffmann Gemeindevertreter Claus-Jürgen Müller Gemeindevertreter Günter Pez Gemeindevertreter Klaus Hofmann Gemeindevertreter David Jakobi Gemeindevertreter Holger Sellmann Gemeindevertreterin Roswitha Stark Erster Beigeordneter Kurt Kramer Beigeordneter Walter Schneider Beigeordneter Dieter Battenfeld Battenberg: Stadtverordnetenvorsteher Heinz-Günther Schneider Stadtverordneter Burkhard Becker Stadtverordneter Horst-Dieter Bienhaus Stadtverordneter Hans-Gerhard Eitzenhöfer Stadtverordneter Siegfried Franke

2 2 Stadtverordneter Klaus Hallenberger Stadtverordnete Erika Hartmann Stadtverordneter Hans-Peter Huft Stadtverordneter Klaus Jäsch Stadtverordneter Günter Jakobi Stadtverordneter Wilfried Morgenroth Stadtverordneter Robert Paulus Stadtverordneter Dr. Andreas Salzmann Stadtverordneter Michael Schäfer Stadtverordneter Jens-Ulrich Schmidt Stadtverordnete Ann-Christine Schwickerath Stadtverordneter Wolfgang Stein Stadtverordneter Werner Strieder Stadtverordneter Matthias Vetter Stadtverordneter Günter Wack Stadtverordneter Stefan Waßmuth Stadtverordneter Dietmar Weber Stadtverordneter Carl Weegels Stadtverordneter Rüdiger Weiß Bürgermeister Heinfried Horsel Erster Stadtrat Georg Röse Stadtrat Klaus Hinrichs Stadtrat Harald Hofmann Stadtrat Christian Klein Stadtrat Norbert Specht Stadtrat Uwe Weiß Stadtverordnete Bärbel Becker Stadtverordneter Prof. Dr. Diethelm Bienhaus Stadtverordneter Ingo Born Stadtverordneter Gerhard Grabowski Stadtverordneter Rüdiger Patze Stadtverordneter Jörg Timmermann Stadtverordneter Manfred Wetter Bromskirchen Vorsitzender Wolfgang Wichmann Gemeindevertreter Wulf-Dieter Bohland Gemeindevertreter Holger Christ Gemeindevertreter Michael Feige Gemeindevertreter Matthias Hahnenstein Gemeindevertreter Manuel Helduser Gemeindevertreter Harald Huneck Gemeindevertreter Dieter Kemmler Gemeindevertreterin Andrea Klein Gemeindevertreter Dennis Majewski Gemeindevertreter Ulrich Wahle Bürgermeister Karl-Friedrich Frese Erster Beigeordneter Wolfgang Kreis Beigeordneter Andreas Lang Beigeordnete Reinhilde Müller Beigeordneter Uwe Homrighausen

3 3 Gemeindevertreter Jochen Geise Gemeindevertreter Heiko Hoppe Gemeindevertreter Willi Reder Gemeindevertreter Fred Daubertshäuser Beigeordneter Karl-Werner Iske Hatzfeld (Eder) Stadtverordnetenvorsteher Arno Reitz Stadtverordneter Dieter Becker Stadtverordneter Mario Belz Stadtverordneter Marcus Bettelhäuser Stadtverordneter Karl-Heinz Damm Stadtverordneter Gerald Dreisbach Stadtverordneter Gerhard Geitz Stadtverordnete Regina Hunke Stadtverordneter Werner Keller Stadtverordnete Erika Lotz Stadtverordnete Carolin Meister Stadtverordneter Michael Müller Stadtverordneter Bernd Nowak Stadtverordneter Daniel Plank Stadtverordnete Elke Schneider Stadtverordneter Michael Vollmann Stadtverordneter Eckhard Wenzel Stadtverordneter Eckhard Zissel Bürgermeister Uwe Ermisch Erster Stadtrat Gerhard Kerstein Stadtrat Volker Balzer Stadtrat Herbert Becker Stadtrat Ralf Schärer Stadtrat Gerhard Siarkowski Stadtrat Wilhelm Specht Stadtverordneter Henrik Eckhardt Stadtverordneter Heinz K. Friedrich Stadtverordneter Dominik Schneider Stadtverordneter Ullrich Schreiner Stadtverordneter Dieter Seipp Stadtrat Ralf Schmitt Schriftführer für alle Gremien: Reiner Zissel, Battenberg Außerdem nimmt an der Sitzung teil: Herr Armin Raatz, MUT Energiesysteme, Kassel

4 4 Punkt 1: Eröffnung - Begrüßung Stadtverordnetenvorsteher Heinz-Günther Schneider, Battenberg (Eder), eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Allendorf (Eder), Herr Norbert Bötzel, eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Bromskirchen, Herr Wolfgang Wichmann, eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Stadtverordnetenvorsteher Arno Reitz, Hatzfeld (Eder), eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2: Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Ederbergland Herr Heinz Günther Schneider gibt zunächst ergänzende Erläuterungen zu den mit der Einladung übersandten Unterlagen. Im Anschluss daran stellt Herr Raatz das integrierte Klimaschutzkonzept für die interkommunale Arbeitsgemeinschaft Ederbergland detailliert vor. Der als Anhang zum Klimaschutzkonzept erstellte Maßnahmenkatalog mit insgesamt 31 Maßnahmen sei in verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeitet worden und als Handlungsempfehlung zu verstehen. Besonders großes Potential sieht Herr Raatz beim Ausbau der Windkraftanlagen und bei der Energieeinsparung von Gebäuden. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die derzeit günstigen Fördermöglichkeiten bei der energetischen Gebäudesanierung. Herr Raatz zeigt sich erfreut, dass mit der Gründung einer Energiegenossenschaft in der vergangenen Woche bereits eine Empfehlung umgesetzt worden sei. Herr Raatz empfiehlt den Kommunen des Oberen Edertals außerdem, die Stelle eines Klimaschutzmanagers einzurichten, der einerseits Ansprechpartner für die Bürger sein soll und anderseits die langfristige und systematische Umsetzung und Begleitung aller Aktivitäten und Maßnahmen im Bereich Klimaschutz fachlich begleiten soll. Die Einrichtung dieser Stelle werde vom Bund gefördert. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Franke, Dr. Salzmann, Weegels (jeweils Battenberg) und Zissel (Hatzfeld). Fragen werden direkt von Herrn Raatz beantwortet. Beschluss: Allendorf (Eder) Battenberg (Eder) Bromskirchen Hatzfeld (Eder) Dafür: 21 Einstimmig Einstimmig Einstimmig Die Stadtverordnetenversammlung/Gemeindevertretung beschließt die Annahme des gemeinsam mit der Fa. M.U.T-Energiesysteme Kassel erstellten und heute vorgestellten integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Ederbergland.

5 5 Punkt 3: Vorstellung der Bürgerenergiegenossenschaft Ederbergland (BEGEB) - Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Kommunen - Heinz-Günther Schneider verweist zunächst auf die zugegangene Sitzungsvorlage und die nachgereichte Tischvorlage. Der Vorsitzende der neu gegründeten Bürgerenergiegenossenschaft Ederbergland, Günther Jakobi, stellt die Genossenschaft anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Fragen der Herren Lang und Huneck (jeweils Bromskirchen) zum Beitritt von Minderjährigen und zu Mitbestimmungsrechten beantwortet Herr Günter Jakobi. Vor der Beschlussfassung verlassen die Herren S. Franke, G. Jabobi, J.-U. Schmidt (Battenberg), N. Schäfer (Allendorf) und M. Bettelhäuser (Hatzfeld) gem. 25 HGO den Sitzungssaal. Beschluss: Allendorf (Eder) Battenberg (Eder) Bromskirchen Hatzfeld (Eder) Dafür: 21 Dafür: 20 Einstimmig Einstimmig Die Stadtverordnetenversammlung/Gemeindevertretung beschließt, der Bürgerenergiegenossenschaft Ederbergland eg (BEGEB eg) durch den Erwerb von Geschäftsanteilen beizutreten. Die Größenordnung soll vom Magistrat/Gemeindevorstand festgelegt werden. Im Anschluss an die Beschlussfassung berichtet Bürgermeister Frese, Bromskirchen, dass die Fa. Viessmann in Bromskirchen auf einer Fläche von 3,5 bis 4 ha einen Solarpark mit einer Leistung von 2 Megawatt errichten werde. Baubeginn werde schon in 3 Wochen sein. Eine spätere Beteiligung der neu gegründeten Bürgerenergiegenossenschaft sei möglich Der Stadtverordnetenvorsteher Schneider dankt für die Mitarbeit und schließt auch im Namen seiner Kollegen aus Allendorf, Bromskirchen und Hatzfeld die Sitzung um Uhr. Vorsitzender Bötzel Stadtverordnetenvorsteher Schneider Vorsitzender Wichmann Stadtverordnetenvorsteher Reitz Zissel, Schriftführer

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