Prüfschema auf Grundlage. Trennungsrechnung und Steuerrecht

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1 Prüfschema auf Grundlage Trennungsrechnung und Steuerrecht AK Hochschulrechnungswesen und Steuern Dresden,

2 Anforderungen für KLR Interne Information und Steuerung Berichtswesen Fakultäten, Verwaltung, ZE, Rektorat Kalkulationsgrundlage z.b. für Projekte und Studiengänge Neue Hochschulsteuerung in Sachsen: Alle Kosten sind den Produkten Lehre, Forschung und künstlerische Entwicklung sowie nicht lehr- und forschungsbez. Dienstleistung zuzurechnen 7. Forschungsrahmenprogramm der EU: Laufzeit seit 2007 Wahl des Abrechnungsmodells: Überprüfung ob Umstieg auf Vollkostenmodell sinnvoll oder Beibehaltung von Zusatzkosten plus Overheadpauschale Beihilferahmen der EU: Seit mit 2-jähriger Übergangsfrist Trennungsrechnung von wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Tätigkeit sowie Ermittlung von Vollkosten für wirtschaftliche Tätigkeit Die gesamte staatliche Beihilfe für die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten der Forschungseinrichtung ist als staatliche Beihilfe zu werten, wenn die Tätigkeitsformen (wirtschaftlich und nicht-wirtschaftlich), ihre Kosten und Finanzierungen (!) nicht eindeutig voneinander getrennt werden können! Steuergesetzgebung in Deutschland: Steuerpflicht für Betriebe gewerblicher Art Folie 2 von 13

3 Trennungsrechnung vs. Steuerrecht Kein Markt Markt mit Nutzen-/Leistungsempfänger Trennungs- Rechnung (TR) Intern Nicht wirt. Tätigkeit Extern Wirt. Tätigkeit Steuerrecht (StR) hoheitlicher Bereich Vermögensverwaltung Betrieb gewerblicher Art (BgA) USt nicht steuerbar steuerbar 0% / 7% / 19% KSt (GewSt) nicht steuerbar steuerfrei steuerpflichtig Folie 3 von 13

4 Kostenträgergliederung LEHRE Landesrecht/Neue HS-Steuerung (NHS) Lehre Finanzierung Eigenfinanzierung Fremdfinanzierung Trennungsrechnung (TR) Nicht wirt. Tätigkeit Wirt. Tätigkeit Steuerrecht (StR) BgA Folie 4 von 13

5 Kostenträgergliederung FORSCHUNG Landesrecht/Neue HS-Steuerung (NHS) Forschung und künstlerische Entwicklung Finanzierung Eigenfinanzierung Fremdfinanzierung Trennungsrechnung (TR) Nicht wirt. Tätigkeit Wirt. Tätigkeit Steuerrecht (StR) Vermögensverwaltung BgA Folie 5 von 13

6 Kostenträgergliederung nicht lehr- u. forschungsbez. DIENSTLEISTUNG Landesrecht/Neue HS-Steuerung (NHS) nicht luf-bez. Dienstleistung Finanzierung Eigenfinanzierung Fremdfinanzierung Trennungsrechnung (TR) Nicht wirt. Tätigkeit Wirt. Tätigkeit Steuerrecht (StR) Vermögensverwaltung BgA Folie 6 von 13

7 UAG Prüfschema Bildung einer UAG Prüfschema im Rahmen der letzten Sitzung vom AK HS-Rechnungswesen und Steuern Austausch und Analyse von Unterlagen zwischen den HS TU Berlin, Uni des Saarlandes, LMU München und TU Dresden Einarbeitung der Hinweise der beteiligten HS in das Prüfschema der TU Dresden unter Berücksichtigung des Steuerrechts Auswertung des KMK Analyserasters zur Trennung wirt. Und nicht wirt. Tätigkeiten Folie 7 von 13

8 Prüfschema 1 LEHRE Lehre Spende Lehrtätigkeit Ausbildung Fort- oder Weiterbildung, sonstige Arten von Bildung Für Hochschulmitglieder i.s.d. 36 Abs. 1 HRG Für Externe Staatlicher Abschluss Kein Staatlicher Abschluss Staatlicher Abschluss Kein Staatlicher Abschluss TR Nicht wirtschaftlich wirtschaftlich StR BgA Service BgA Service Folie 8 von 13

9 Prüfschema 2 FORSCHUNGSKOOPERATIONEN Forschungskooperation Den beteiligten Unternehmen werden Verwertungsrechte eingeräumt Den beteiligten Unternehmen werden keine Verwertungsrechte eingeräumt exklusiv Nicht exklusiv Den beteiligten Unternehmen werden Nutzungsrechte eingeräumt Den beteiligten Unternehmen werden keine Nutzungsrechte eingeräumt exklusiv Nicht exklusiv TR wirtschaftlich Nicht wirtschaftlich StR BgA Service BgA Service Vermögensverw. Folie 9 von 13

10 Prüfschema 3 AUFTRAGSFORSCHUNG/FORSCHUNGS-DTL Auftragsforschung / Forschungsdienstleistung Auftragsforschung Forschungsdienstleistung Der Auftraggeber erhält exklusive Nutzungs- / Verwertungsrechte an den schützungsfähigen Ergebnissen (sog. Schutzrechte) ODER Exklusive Übergabe der nicht schützungsfähigen Ergebnisse auf den Auftraggeber Der Auftraggeber erhält keine exklusiven Nutzungs- / Verwertungsrechte an den schützungsfähigen Ergebnissen (sog. Schutzrechte) ODER Keine exklusive Übergabe der nicht schützungsfähigen Ergebnisse auf den Auftraggeber Exklusive Übergabe der nicht schützungsfähigen Ergebnisse auf den Auftraggeber Keine exklusive Übergabe der nicht schützungsfähigen Ergebnisse auf den Auftraggeber TR wirtschaftlich StR BgA Auftragsforschung BgA Forschungs-DTL Folie 10 von 13

11 Prüfschema 4 SONSTIGE FORSCHUNG Sonstige Forschung Vergabe aufgrund öffentl.-rechtl. Nebenbestimmungen Spende Nutzungs- oder Verwertungsrechte von Patenten der Grundlagenforschung Nicht exklusiv exklusiv TR nicht wirtschaftlich StR Vermögensverwaltung BgA Service Folie 11 von 13

12 Prüfschema 5 nicht lehr- u. forschungsbez. DIENSTLEISTUNG Nicht lehr- und forschungsbezogene Dienstleistung Vermietung von Infrastruktur Übrige Tätigkeiten Für Hochschulmitglieder i.s.d. 36 Abs. 1 HRG Für Externe Langfristig (> 6 Mon.) UND ohne unübliche Sonderleistungen Kurzfristig ( 6 Mon.) ODER mit unübliche Sonderleistungen Langfristig (> 6 Mon.) UND ohne unübliche Sonderleistungen Kurzfristig ( 6 Mon.) ODER mit unübliche Sonderleistungen TR Nicht wirtschaftlich wirtschaftlich StR Vermögensverw. BgA Service Vermögensverw. BgA Service BgA Sonstige Folie 12 von 13

13 Weitere Diskussionspunkte Umgang mit Sponsoring Nachweis des Marktpreises Abbildung von weiteren BgA Folie 13 von 13

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