ENTSCHEIDENd IN MAINZ GESTALTENd VOR ORT.

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1 ENTSCHEIDENd IN MAINZ GESTALTENd VOR ORT.

2 GEMEINSAM GERECHTIGKEIT GESTALTEN. 2 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

3 RHEINLAND-PFALZ EINE BEACHTLICHE ZEITREISE Die letzten 25 Jahre haben Rheinland-Pfalz einen Umbruch beschert: vom Land der Rüben und Raketen hin zu einem modernen Industrieland mit einem starken Mittelstand, guten Arbeitsplätzen und einer vielseitigen Bildungs-, Hochschul- und Forschungslandschaft. Und dieser Wandel hat uns gut getan! Noch Anfang der 90er Jahre waren wir vielfach das Schlusslicht im Länderwettbewerb, heute sind wir ein selbstbewusstes Land mit guter Familienpolitik, guten Verdienstchancen und geringer Arbeitslosigkeit. Wir belegen im Ländervergleich Spitzenpositionen. Und das soll so weitergehen: ausgewogene sozialdemokratische Politik, die uns allen nützt und unser Land gut entwickelt. Wir haben viele Veränderungen hart erarbeitet, umfassend diskutiert, verantwortlich geplant und die Abstimmungen für uns entschieden. Seit 15 Jahren gestalte und entscheide ich in Mainz diese Politik als Abgeordnete mit. Als Arbeitskreisvorsitzende für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur und acht Jahre als parlamentarische Geschäftsführerin. Heute trage ich Verantwortung als Landtagsvizepräsidentin und vertrete den rheinland-pfälzischen Landtag neben meinen Abgeordnetenaufgaben in und über Rheinland-Pfalz hinaus. Bildung, Arbeit, Gerechtigkeit darauf kommt es an. Ihre ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 3

4 GEMEINSAM FAMILIE GESTALTEN. 4 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

5 DIE FAMILIEN FÖRDERN Gute Familienpolitik zahlt sich aus. In Rheinland-Pfalz steigt die Geburtenrate wieder. In Mainz haben wir die Programme Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz und Zukunftschance Kinder Bildung von Anfang an auf den Weg gebracht. Und das setzt sich mit Ganztags-Betreuungsangeboten in der Schule fort. Wir nehmen den Wunsch der Eltern ernst, Arbeit und Familie miteinander zu vereinbaren. Vor Ort haben wir viele modernisierte oder neu gebaute Kindertagesstätten initiiert, unsere erweiterten Schulangebote bieten unseren Kindern bessere Möglichkeiten der Förderung. Bei den Kindertagesstätten ist es offensichtlich: Gebührenfreiheit, Ganztagsplätze, flexible Öffnungszeiten, Betreuung für die ganz Kleinen, gute Verpflegungsangebote. Das führt dazu, dass Frauen im Beruf bleiben können und Familien sich wieder mehr für Kinder entscheiden! Unsere Familien profitieren. Die Anzahl der Ganztagsplätze hat um 70 % seit 2006 zugenommen. Die Anzahl der Plätze für unter Dreijährige hat sich seit 2006 verdreifacht. KINDEr in tageseinrichtungen im kreis Kinder unter 3 Jahre Kinder 3 5 Jahre ,3 % 18,2 % 30,5 % 98,7 % 2014 ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 5

6 GEMEINSAM ARBEIT GESTALTEN. 6 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

7 WIRTSCHAFT STÄRKEN ARBEITSPLÄTZE SICHERN Wie hat sich Rheinland-Pfalz verändert! Rüben und Raketen der alte Slogan hat ausgedient. Steigendes Wirtschaftswachstum, Platz 3 von 16 Bundesländern in der Arbeitslosenstatistik, Platz 1 bei den Neugründungen das alles spricht eine klare Sprache. Und wie haben wir das hingekriegt? Ständige arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Wirtschaftsförderung durch die Investitions- und Strukturbank, der Aufbau einer modernen Hochschul- und Forschungslandschaft mit Max-Planck- und Fraunhofer-Instituten oder die clevere Umnutzung ehemaliger Militärbrachen wie beim Gründerzentrum PRE Park in Kaiserslautern, dem Umweltcampus in Birkenfeld und dem Fachbereich Logistik im Campus Pirmasens. Die positiven Auswirkungen sehen wir dann vor Ort: Der Kreis Germersheim wächst! Unternehmensansiedlungen, interessante Arbeitsplätze, gute Wohnmöglichkeiten all das sind wesentliche Gründe für das Wachstum einer Region. Der Kreis Germersheim liegt mit seiner Wirtschaftskraft im vorderen Bereich. Das gestiegene verfügbare Einkommen je Einwohner, der Zuwachs der Erwerbstätigen sowie der Zuwachs an Bevölkerung belegen diesen guten Platz. Übrigens diese Investitionen in die Region beginnen sich für uns alle auszuzahlen, denn beim Einkommen und beim Steueraufkommen liegen wir über dem Bundesdurchschnitt! ERWERBSTÄTIGe * im Landkreis Germersheim einkommen * verfügbares Jahreseinkommen der privaten Haushalte je Einwohner im Kreis Germersheim + 54,4 % gegenüber ,3 % gegenüber ,3 % gegenüber ,1 % gegenüber E E E ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 7

8 GEMEINSAM BILDUNG GESTALTEN. 8 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

9 DEM EINZELNEN GERECHT WERDEN Früher war es einfach: Grundschule, Hauptschule, Realschule und Gymnasium, dazu die Berufsschule. Das war s. Heute reicht das nicht mehr. Das haben wir erkannt. Die Förderung unserer Schülerinnen und Schüler in ihren individuellen Begabungen und Fähigkeiten war zu grobmaschig, zu viele fielen durch das Raster. Das mussten wir ändern. Wir haben das Bildungsangebot umgebaut und eine neue Schullandschaft ermöglicht. Und so sieht es heute bei uns aus: Als erstes westdeutsches Bundesland haben wir die Ganztagsschule eingeführt. Die Haupt- und Realschulen haben wir in die Realschule plus überführt. Gymnasien, berufliche Gymnasien, Berufsbildende Schulen, Integrierte Gesamtschulen, Förderschulen die Palette ist groß und wird den unterschiedlichen Neigungen der Kinder und Jugendlichen gerecht. Und: Wir haben die kleinsten Klassen in Deutschland. Schon 20 Ganztagsschulen, vier Integrierte Gesamtschulen, ein Wirtschaftsgymnasium bei uns im Kreis hat sich viel getan. Vielfältige Bildungsangebote bedeuten: bessere Ausbildung, bessere Berufschancen, besseres Einkommen, mehr Wohlstand. SCHULLANDSCHAFT IM WANDEL»» Grundschule 31»» Integrierte Gesamtschule (IGS) 4»» Förderschule 2»» Realschule plus 5»» Gymnasium 2»» BBS (Berufsbildende Schule) mit Wirtschaftsgymnasium 1 44 % Ganztagsschulen Kreis Germersheim schulpflichtige Kinder (2014/2015) ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 9

10 GEMEINSAM DEMOGRAFIE GESTALTEN. 10 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

11 vorausschauendes handeln Wir werden älter und das ist gut so! Aber wir müssen darauf vorbereitet sein. Mainz hat deshalb ein Ministerium für Demografie eingerichtet. Im Ministerium und im Landtag werden die Erfordernisse, Bedürfnisse und Interessen der älter werdenden Generation vertreten und in die Gesetzesvorhaben eingearbeitet. Der demografische Wandel stellt uns vor Aufgaben. Wir haben die Lösungen entwickelt: Pflegestützpunkte Pflegekonferenzen Gemeindeschwester Plus Generationenübergreifende Wohnformen Dorfläden Über die Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten erfahren wir, wo der Schuh drückt. Ein gutes Angebot an Pflegeheimplätzen steht zur Verfügung. Aber zuerst gilt der Grundsatz: ambulant vor stationär. Wir alle wollen möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben. Da stehen uns die Sozialstationen zur Seite. Unser Weg geht weiter. Mit der Einrichtung der persönlichen Pflegemanager. Diese helfen uns, im Fall der Pflege die richtigen Schritte einzuleiten. verfügbare plätze in pflegeheimen* * im Kreis Germersheim, nach Pflegedauer gesamt (Dauer- und Kurzpflege) + 41 % gegenüber % gegenüber ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 11

12 GEMEINSAM UNSEREN LANDKREIS GESTALTEN. 12 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

13 INFRASTRUKTUR VORANBRINGEN Politik ist wie gutes Handwerk: sorgfältig und präzise muss gearbeitet werden. Bei der zweiten Rheinbrücke in Wörth hat Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben gemacht! So wurden die für ein erfolgreiches Verfahren erforderlichen Schritte durchgeführt. Das Raumordnungsverfahren zur Trassenfindung der Nordvariante ist abgeschlossen. Das Planfeststellungsverfahren befindet sich aktuell in der Endphase. Und so geht es weiter: Nach dem Erörterungstermin in diesem Dezember werden wir darauf drängen, dass der Bund die Gelder zum Bau zur Verfügung stellt. Vor Ort hat sich vieles gewandelt, vieles davon nehmen wir schon wieder als selbstverständlich wahr. Darf ich in Erinnerung rufen: Stadtbahn, Rad- und Verkehrswege Der Riesenfortschritt durch die Stadtbahn, die Reaktivierung der Bahnstrecke Winden-Weißenburg sowie die Radwege Jockgrim Wörth, Rheinzabern Rülzheim. Und der Radweg Hördt Bellheim wird wie gewünscht mit der östlichen Variante geplant. Privates Bauen Die Attraktivität unserer Infrastruktur überzeugt, Bauplätze sind begehrt und unser Landkreis wächst! UNSER LANDKREIS WÄCHST* * Einwohnerzahl + 11 % gegenüber ,7 % gegenüber ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 13

14 BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND MALU DREYER GENAU RICHTIG FÜR UNS. 14 SPD BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND

15 Rheinland-pfalz steht gut da. Wir leben in herausfordernden Zeiten. Diese verlangen von uns Einsatz, Tatkraft und Besonnenheit. Menschen fliehen vor Krieg, Terror und Verfolgung. Unser Grundgesetz und unser Menschenbild sind zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms handlungsleitend. In der Flüchtlingsfrage streiten sich nun schon seit vielen Monaten die Unionsminister und opponieren gegen ihre Kanzlerin. Ein praktikables Erstaufnahme- und Asylverfahren haben sie aber bis heute noch nicht eingeführt. Doch das ist eigentlich deren Aufgabe! Wir in Rheinland-Pfalz haben gehandelt. In Rheinland-Pfalz sind alle Flüchtlinge registriert. Die Anzahl der Erstaufnahmeplätze wurde erheblich gesteigert, die Flüchtlinge sind untergebracht. Und wie sieht es bei den anderen Themen aus? Der Abhöraffäre, der Griechenlandkrise, der Einführung einer PKW-Maut, dem Betreuungsgeld oder der Drohnenaffäre? Die CDU geführte Bundespolitik zeigt uns, dass Krisen nur verschoben werden, substanzielle und belastbare Lösungen werden nicht geliefert. Eine solche Politik des Aussitzens und Fehlhandelns darf bei uns in Rheinland-Pfalz nicht Einzug halten. Mit Rheinland-Pfalz muss es weiter solide vorangehen, mit durchdachter Politik ohne Populismus! Entscheiden Sie sich bei Ihrer Wahl mit beiden Stimmen für die SPD. Für Malu Dreyer als Ihre Ministerpräsidentin. Für Barbara Schleicher-Rothmund als Ihre Abgeordnete. Barbara Schleicher-Rothmund An den Tongruben Rheinzabern Tel: barbara@schleicher-rothmund.de Gestaltung: ENTSCHEIDEND IN MAINZ GESTALTEND VOR ORT 15

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