über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode ) am im Verwaltungszentrum Mühlentor Beginn: 16: 00 Uhr Ende: 19:15 Uhr

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 37 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode ) am im Verwaltungszentrum Mühlentor Beginn: 16: 00 Uhr Ende: 19:15 Uhr TeilnehmerInnen: von den Ausschussmitgliedern: Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Beidatsch Frau Fahl Herr Gusek Frau Lietzke Herr Bernet Herr Yüce B Herr Barasik B Frau Siebdraht Herr Grams Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Georg B Frau Junghans B Frau Heidig B Frau Oldenburg B Herr Köpsell Frau Maiwaldt B B = Beratendes Mitglied von der Verwaltung Frau Senatorin Borns Frau Kramm Herr Graf Frau Schopenhauer Frau Behrendt Herr Grohmann Frau Gilsing B Frau Menorca Frau Schopenhauer Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll) Herr Jürgensen Herr Bruns vom Seniorenbeirat Herr Jugert Frau Schöberl vom Frauenbüro Frau Sasse Vom Personalrat Frau Radtke als Gäste Herr Kassube FDP Frau Neumann Frau von Holt B 90/ Die Grünen Herr Mohr mehrere Bürgerinnen und Bürger als Zuhörerinnen und Zuhörer Die Tagesordnung lautet wie folgt: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung des Protokolls der 36. Sitzung 4. Mitteilungen der Verwaltung 5. Jahresberichte der Einrichtungen der offenen Jugendarbeit 6. Fan-Betreuung VfB Lübeck 7. Einrichtung eines Musikbunkers Aalhof 8. Kindeswohlgefährdung 9. Organisation Bereich Familienhilfen 10. Haushalt 2007/ Haushaltspläne der Stiftungen des FB s Kultur für die Haushaltsjahre 2007/ Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung, vorgezogener Beschluss einer Angebotsänderung zum Kindergartenjahr 2007/08 (Ausbau von Krippenplätzen)" 13. Haushaltskonsolidierung Kitafinanzierung 14.Verschiedenes I:\b2292\1 Jugendhilfeausschsuss\2007\3\N i e d e r s c h r i f t 0207.doc

2 N i e d e r s c h r i f t Lübeck den über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.: TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2 Feststellung der Tagesordnung Der Ausschussvorsitzende stellt die Tagesordnung fest. 3 Feststellung des Protokolls der 36. Sitzung Es gibt keine schriftlichen Einwände. Frau Dr. Jenisch-Anton merkt zu Tagesordnungspunkt 7 der 36. Sitzung an, dass es bedauerlich sei, dass die städtischen Kindertagesstätten über keine Springerkräfte mehr verfügen und fragt in diesem Zusammenhang noch mal nach der durchgängigen Erfüllung des Bildungsauftrags. Frau Oldenburg bemerkt, dass in diesem Feld Ausbaubedarf bestehe und das die Gewährleistung des Bildungsauftrages nicht einfach sei. Das Protokoll wird festgestellt Mitteilungen der Verwaltung Frau Oldenburg berichtet über die von den Mitarbeiter/innen erarbeiteten Qualitätskriterien der städtischen Kindertagesstätten. Ziel ist die bestmögliche Fachpraxis. 2007/2008 wird eine Elternbefragung an städtischen Kindertagesstätten durchgeführt. Es sprechen hierzu Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Gusek und Herr Grohmann. Die Qualitätskriterien werden als Datei mit den nächsten Ausschussunterlagen versendet. Herr Georg berichtet von der Initiative der städtischen Freizeiteinrichtungen, welche das Ziel verfolgt, in jeder Einrichtung einen Sprecherrat einzurichten. Dieses Projekt wird in den Handlungsleitfaden einfließen. 5 Jahresberichte der Einrichtungen der offenen Jugendarbeit Herr Georg sagt zu, dass die fehlenden Angaben bezüglich der Jahresberichte den Ausschussmitgliedern zugeschickt werden. Nachfragen von Herrn Grohmann, Herrn Lindenau, Frau Beidatsch beantwortet Herr Georg. Herr Gusek merkt an, dass die Zielgruppen (Migration) des Leihcycle und des Mädchen- und Frauencafé von den anderen Einrichtungen aufgefangen werden müssen. Frau Dr. Jenisch-Anton spricht dazu. 6 Fan-Betreuung VfB Lübeck Herr Bernet berichtet von der Informationsveranstaltung mit Herrn Michael Gabriel (Koordinator der bundesweiten Fan-Betreuung der deutschen Sportjugend) und bittet den Ausschuss um Rederecht für Herrn Carsten und den anderen Mitgliedern des Fan-Clubs. Der Ausschuss stimmt dem Antrag zu. Herr Carsten spricht sich dafür aus, dass für die ca. 70 Jugendlichen, die nicht dem VfB-Fan-Club angehören, eine Initiative von der Verwaltung begleitet wird, um diese aufzufangen. Es sprechen hierzu Frau Beidatsch, Frau Menorca, Herr Laudi, Herr Gusek, Herr Freitag, Herr Georg, Frau Borns, Herr Bernet, Herr Grohmann, Herr Lindenau. Der Lübecker Jugendring Ggf. erneute Beratung I:\b2292\1 Jugendhilfeausschsuss\2007\3\N i e d e r s c h r i f t 0207.doc

3 stellt folgenden Antrag: Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Lübecker Jugendring, dem VfB Lübeck, den Fanvereinigungen, der Polizei, dem Internationalen Bund und weiteren Interessierten einen Runden Tisch einzurichten. Diese Runde soll zum Ziel haben, die Problemlagen von gewaltbereiten Jugendlichen am Rande der Fanszene zu analysieren, zu bewerten und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Dem Jugendhilfeausschuss ist bis zur Sommerpause das Beratungsergebnis vorzulegen. Der Ausschussvorsitzende lässt den Ausschuss über den Antrag abstimmen: Nein- Stimmen: 0 Ja- Stimmen: 14 Enthaltungen 1 Damit ist der Antrag einstimmig angenommen. 7 Einrichtung eines Musikbunkers Aalhof Herr Bernet zieht den Antrag des Lübecker Jugendringes zurück, da die Finanzierung des Projektes nicht umsetzbar ist. Der Bedarf an zusätzlichen Proberäumen für junge Musikgruppen in Lübeck wird dennoch von vielen gesehen. Herr Yüce macht im Namen des Sprecherrates Burgtor und des Stadtschülerparlaments auf die Möglichkeit der Errichtung zweier Proberäume in den Räumen des ehemaligen Kinder und Jugendnotdienstes im Gebäudetrakt des Burgtors aufmerksam. Es sprechen hierzu Frau Borns, Herr Grohmann, Herr Georg, Herr Lindenau, Frau Schopenhauer und Frau Menorca. Herr Lindenau stellt einen Antrag. Herr Freitag bittet um eine Unterbrechung. Die Sitzung ist von 17:30 Uhr bis 17:35 Uhr unterbrochen. Der Ausschussvorsitzende stellt folgenden Antrag: Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: Die Verwaltung möge berichten, a) welche Möglichkeiten bestehen, Proberäume (städtische Immobilien oder in Kooperation mit Dritten) für die Jugendmusikszene zur Verfügung zu stellen? b) welche Rahmenbedingungen erforderlich sind? c) welche Kosten für mögliche Angebote entstehen? Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen? Nein- Stimmen: 0 Ja- Stimmen: 15 Enthaltungen: 0 Damit wird dem Antrag einstimmig stattgegeben. 8 Kindeswohlgefährdung Frau Junghans stellt das Thema mit einem Power-Point Vortrag vor (s. Anlage) und lässt einzelne Praxisbeispiele durch Herrn Mohr, Mitarbeiter des Bereiches ergänzen. Es sprechen hierzu Frau Menorca, Frau Siebdraht, Frau Schopenhauer, Frau Fahl und Frau Dr. Jenisch-Anton. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Frau Junghans für die Darstellung. 9 Organisation Familienhilfen Frau Junghans erläutert die derzeitige Organisationsform anhand einer Power-Point-Folie (s. Anlage zu Pkt. 8). Sie hebt hervor, dass die Nachbarschaftsbüros derzeit an die Abteilung 3 angebunden sind mit dem Auftrag der systematischen Konzeptentwicklung ihrer Arbeit und der künftigen Zusammenarbeit mit den Sozialberatungsstellen. Dies sei eine vorübergehende Maßnahme ebenso wie die 3

4 4 Einrichtung einer eigenständigen Außenstellenleitung in Kücknitz. Frau Sasse und Frau Radtke fragen, ob es Umorganisationen die Abteilung 1 betreffend gibt? Frau Junghans bemerkt, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keine Änderung am Organigramm gäbe. Es sprechen hierzu Frau Kramm, Herr Grohmann, Herr Lindenau, Frau Junghans. Das Thema wird in der nächsten Ausschusssitzung im nicht öffentlichen Teil erörtert. 10 Haushalt 2007/2008 Der Ausschussvorsitzende unterteilt den Vermögenshaushalt in Punkt A und den Produkthaushalt in Punkt B. A Vermögenshaushalt Es sprechen Frau von Holt, Frau Sasse, Herr Lindenau. Frau Kramm erläutert, dass die aus den Schließungsplänen sich ergebenen Änderungen noch nicht in der Vorlage dargestellt sind, da die Vorlaufzeit zur Erstellung des Haushaltes vor der Bürgerschaftssitzung im November 2006 war. Frau Radtke und Frau Sasse fragen nach dem derzeitigen Stand der Schließungspläne? Frau Borns regt an, dies nach den Beratungen im Senat hierzu in der nächsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil zu erörtern. Der Ausschuss stimmt dem zu. Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage Vermögenshaushalt abstimmen. Damit wird die Vorlage einstimmig empfohlen. B- Produkthaushalt Frau Borns erläutert, dass der Fachbereich Kultur keine deutlichen Überschreitungen für die Jahre 2007 ( Euro) 2008 ( Euro) aufweist. Es sprechen hierzu Herr Freitag, Herr Graf, Herr Grohmann, Frau Beidatsch, Herr Lindenau, Herr Gusek, Frau Menorca, Frau Behrendt, Frau Oldenburg, Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Jürgensen, Frau Menorca. Herr Bernet fragt, wie das geänderte Verfahren der Landesmittel für außerschulische Bildungsarbeit in Lübeck organisiert ist? Herr Georg sagt zu, sobald Neuigkeiten aus Kiel bekannt sind, diese dem Jugendhilfeausschuss vorzutragen. Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage Produkthaushalt 2007/2008 abstimmen. Ja- Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 9 Enthaltungen: 0 Damit empfiehlt der Jugendhilfeausschuss mehrheitlich nicht die Vorlage. 11 Haushaltspläne der Stiftungen des FB s Kultur für die Haushaltsjahre 2007/2008 Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen. Damit empfiehlt der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Vorlage. 12 Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung, vorgezogener Beschluss einer Angebotsänderung zum Kindergartenjahr 2007/08 (Ausbau von Krippenplätzen)" Fragen zu der Vorlage von Frau Menorca, Herr Lindenau und Frau Dr. Jenisch-Anton werden von Frau Senatorin Borns und Frau Heidig beantwortet. Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

5 5 Damit empfiehlt der Ausschuss die Vorlage einstimmig. 13 Haushaltskonsolidierung Kitafinanzierung Herr Jürgensen berichtet vom Gespräch der AG 78 mit den jugendpolitischen Sprechern und den dort deutlich gewordenen Schwierigkeiten der Umsetzung einer subjektorientierten Förderung, insbesondere dass die bestehenden Förderverträge eine Laufzeit bis zum Jahr 2010 haben. Herr Freitag ergänzt, das die subjektorientierte Förderung Ziel bleibt, aber genau definiert werden müsse, bzw. ein Kompromiss gefunden werden müsse. Frau Schopenhauer betont, dass sich die Träger in der AG 78 gegen das Modell subjektorientierte Förderung ausgesprochen haben. Frau Borns weist darauf hin, dass die Budgetverträge nicht gekündigt werden können. Es gilt neue Modelle zu eruieren und diese dann im Ausschuss zu beraten. Es spricht Herr Gusek dazu. 14 Verschiedenes Herr Lindenau informiert über die Beschlussfassung der Bürgerschaft zu den Anträgen des Jugendhilfeausschusses. Es wird ein Flyer zum Thema Gewaltprävention umverteilt. Herr Grohmann berichtet, dass ihm unzulängliche Verfahrenweisen der Arge berichtet wurden. Herr Dusch kann diese Fragen in der nächsten Ausschusssitzung beantworten. Frau von Holt berichtet vom Sozialausschuss. Es finden derzeit Gespräche mit der Arge bezüglich möglicher Arbeitsgelegenheit in Nachbarschaftsbüros statt. Sofern hierzu Informationen vorliegen, werden diese in der nächsten Sitzung berichtet. Frau Menorca fragt nach der Umsetzung Regelung Schließungszeiten der Kindertagesstätten. Es spricht Frau Senatorin Borns dazu. Herr Gusek berichtet, dass in der Trägerversammlung der evangelischen Kindertagesstätten am Vorabend beschlossen wurde, dass für Gastferienkinder von anderen Trägern kein zusätzliches Entgelt erhoben wird. Eine Abstimmung der Ferienschließungszeiten der evangelischen Kindertagesstätten untereinander sei noch nicht abgeschlossen. Wie hoch die Zahl der Ferienkinder sein wird, muss abgewartet werden. Herr Bernet berichtet von der Auftaktveranstaltung der Reihe Brot und Fisch. Und verteilt einen Flyer um. Evt.