Lobbyismus in Deutschland und den USA - Adressaten und Methoden im Vergleich

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1 Politik Judith Blum Lobbyismus in Deutschland und den USA - Adressaten und Methoden im Vergleich Studienarbeit

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3 Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Seminar für Wissenschaftliche Politik Hauptseminar: Die Kosten der Demokratie Sommersemester 2005 Lobbyismus in Deutschland und den USA Adressaten und Methoden im Vergleich Hausarbeit 1

4 Inhalt Einleitung...3 I. Begriffliche und theoretische Grundlagen Was sind Organisierte Interessen? Theorien zur Stellung von Verbänden im Staat Konservativ-etatistische Theorien Pluralismus Neokorporatismus Unterschiedliche Bewertung des Einflusses der organisierten Interessen in Deutschland und den USA...11 II. Adressaten und Methoden der organisierten Interessen...13 in Deutschland und den USA Lobbying allgemein: Adressaten und Methoden Deutschland Rechtliche Stellung der Interessenorganisationen Verbandseinfluss im Regierungsbereich Verbandseinfluss im Parlament Verbandseinfluss auf Parteien, öffentliche Meinung und Justiz Verbände und sozioökonomische Selbstregulierung USA Rechtliche Stellung der Interessenorganisationen Verbandseinfluss im Parlament Verbandseinfluss im Regierungsbereich Verbandseinfluss auf Parteien, öffentliche Meinung und Justiz...29 Schluss...32 Literatur

5 Einleitung Organisierte Interessen sind in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. Von Alemann konstatiert, dass wir in einer organisierten Gesellschaft leben und ständig von Verbänden umgeben sind. Er beschreibt dies sehr anschaulich anhand eines morgendlichen Zeitungslesers, der schon beim Überfliegen der Überschriften mit der Omnipräsenz der organisierten Interessen konfrontiert wird. 1 Er findet Meldungen wie Streik in der Metallindustrie, Bauernverband fordert Entschädigungen wegen Frost oder Greenpeace besetzt Mülldeponien. Verbände fordern, schlagen vor, mahnen, informieren, schützen, drohen, besetzen, versprechen, beeinflussen, unterstützen, klagen oder begrüßen. 2 Sie versuchen, Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse zu nehmen und diese in ihrem Sinne zu steuern. Die vieldiskutierte Frage, wie viel Einfluss den Interessengruppen zukommt, ist quasi nicht zu beantworten und mündet in reine Spekulationen. 3 Dass organisierte Interessen jedoch (mehr oder weniger) Einfluss ausüben, kann als gegeben vorausgesetzt werden. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Vertretung organisierter Interessen in Deutschland und den USA, und zwar primär auf Bundesebene. Gefragt wird nach Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses in den beiden Ländern, wobei besonders interessiert, ob hier Unterschiede feststellbar sind. Diesem Thema entsprechend konzentriert sich die Arbeit auf die Makroebene der Verbandsforschung, also auf das Verhältnis von Staat und Interessengruppen sowie auf Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse zwischen ihnen. 4 Nicht einbezogen werden Fragen wie die der Organisierung von Individuen, der Verbandstypologie und der innerverbandlichen Demokratie. Das erste Kapitel dient der Erläuterung der wichtigsten Begriffe und stellt einschlägige Theorien zur Stellung von Verbänden im Staat vor. Aus der Vielzahl der vorhandenen Denkansätze werden die konservativ-etatistische Theorie, der Pluralismus und der Neokorporatismus herausgegriffen. Diese Auswahl erfolgt in dem Bewusstsein, dass diese 1 Vgl. ALEMANN, Ulrich von: Interessenverbände. Informationen zur politischen Bildung, Heft 253 (1996), , 1. 2 Ebd. 3 Vgl. u.a. HOLTFRERICH, Carl-Ludwig: Wirtschaft USA: Strukturen, Institutionen und Prozesse. München 1991, 85f. Diese Aussage ist zwar auf die USA bezogen, lässt sich aber verallgemeinern. 4 Vgl. SCHMID, Josef: Verbände. Interessenvermittlung und Interessenorganisationen. Lehr- und Arbeitsbuch. Oldenbourg 1998, 28ff. Die anderen beiden Ebenen, auf denen sich die politikwissenschaftliche Forschung, die sich mit Formen und Folgen der Interessenorganisation und -vermittlung beschäftigt, vorwiegend bewegt, sind die des einzelnen Mitglieds (Mikroebene) und die der Organisation (Mesoebene). 3

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