Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power?

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1 Anne Faber Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power? Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Schlussfolgerungen

2 Organisation Begrüßung TN-Liste Fragen?

3 Sitzungsaufbau Einstieg: Diskussionsleitfrage Referat Fr. Tiedt + Fragen und Diskussion zum Referat Besprechung der Vorbereitungsfragen Resümée und Abschlussdiskussion Evaluation

4 Veranstaltungsplan Termine Themen I. Theoretische und methodische Grundlagen: Normen und Werte in den IB II. Konstruktion, Funktion und Wandel eines europäischen Wertekanons III. Rolle und Reichweite von Normen und Werten in europäischen Politiken + Wirkung und Perspektiven

5 Einstieg Erinnerung: Definition des Begriffs der Zivilmacht : zentrale Bedeutung wirtschaftlicher Macht/Bedeutung Zähmung und Begrenzung einzelstaatlich organisierter Gewaltanwendung bei internationalen Konflikten (Verregelung) Vorrang diplomatischer /kooperativer Instrumente zur Konfliktlösung militärische Macht: Reserveinstrument Bekenntnis zu rechtlich bindenden supranationalen Institutionen in den IB Intensivierung multilateraler Kooperation zur Etablierung einer Ordnung, die auf den Grundwerten von Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft basiert Förderung sozialer Ausgewogenheit und Gerechtigkeit auf internationaler Ebene Bsp.: BRD; Japan

6 Einstieg Konzept der Militärmacht: Basis militärische Macht und Überlegenheit (Streitkräfte und Bewaffnung) Fähigkeit zur militärischen Projektion von Interessen (wirtschaftlich, territorial, offensiv/defensiv) Prinzip der Hegemonialmacht oder der kooperierenden Großmacht einzelstaatlich organisierte Gewaltanwendung bei internationalen Konflikten

7 Einstieg: Diskussionsleitfrage Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Abschied vom Leitbild der Zivilmacht Europa? (Dembinski 2003: 72)

8 Referat Fr. Tiedt + Fragen und Diskussion zum Referat

9 Vorbereitungsfragen 1. Inwiefern ist die EU als eine Zivilmacht zu charakterisieren? 2. Inwiefern ist die Rolle der EU als Zivilmacht auf ihre spezifische institutionelle Struktur zurückzuführen? 3. Stimmen Sie Kagan zu, dass zwischen den USA und Europa (der EU) in den letzten Jahrzehnten ein (unüberbrückbar) großes ideologisches wie mächtepolitisches Ungleichgewicht entstanden ist?

10 1. EU als Zivilmacht Vier Kriterien: Primat der Diplomatie Bedeutung wirtschaftlicher Macht Bekenntnis zu multilateraler Kooperation Förderung von Demokratie und Menschenrechten aber: Konzept der Zivilmacht funktioniert im Kern nur gegenüber anderen Zivilmächten bzw. gegenüber anderen Staaten, die sich einem ähnlichen Wertekanon und Selbstverständnis verpflichtet haben wie die EU!

11 2. Institutionelle Struktur Drei Kennzeichen: 1. hoher Grad an Supranationalität (Delegation von Aufgaben und Kompetenzen an die EU-Ebene) 2. parallel dazu: Fortbestand nationalstaatlicher Entscheidungsgewalt in Kernbereichen 3. EU = konsoziatives System? (Bedeutung von Verhandlungen, Kompromissen, Konsens) Zwang zu Konsensentscheidungen verlangsamt europäische Außenpolitik (Dembinski 2003: 93) europäische Strukturen in der ESVP/GASP ungeeignet für schnelle Entscheidungen und die Durchführung militärischer Einsätze EU = Zivilmacht aufgrund dieser institutionellen Struktur! (Schwäche?)

12 3. Diskussion: EU vs. USA Argumentation Kagan: seit den 1990er Jahren ist Europa als Macht in der faktischen Bedeutungslosigkeit versunken Arbeitsteilung mit den USA: Versorger vs. Tellerwäscher Europäer: Zivilmächte aufgrund ihrer jüngeren historischen Vergangenheit (Verhandlung, Diplomatie, Handelsbeziehungen, Völkerrecht, Überzeugung, Multilateralismus) Zivilisierungsmission der Europäer: Frieden! USA: Schutzmacht ; Entfremdung der Europäer und der Amerikaner? Forderung: Europäer sollten ihre eigenen militärischen Kapazitäten auf- und ausbauen Stimmen Sie diesen Argumenten zu?

13 Resümée und Abschlussdiskussion Ausgangsfragen: Was sind europäische Normen und Werte? Wie entstehen sie? Wie werden sie durchgesetzt? Unter welchen Bedingungen werden europäische Normen und Werte in der internationalen Politik wirksam/entwickeln Einfluss? EU hat sich der Wahrung von Demokratie, Menschenrechten und good governance verschrieben ( normative commitment ), aber: EU bleibt zur Durchsetzung dieser Werte weiterhin auch auf andere Mittel angewiesen (ökonomische Macht, Konditionalität in der Entwicklungshilfe etc.)

14 Resümée und Abschlussdiskussion im Bereich der klassischen hard power bleibt die EU fragmentiert und wenig glaubwürdig auf internationaler Ebene dies beeinträchtigt auch die Durchsetzungsfähigkeit als soft power oder normative power Zukunft der EU als power : abhängig von der Bewältigung der Wirtschafts- und Währungskrise der Weiterentwicklung der GASP/ESVP Gefahr der Militarisierung der EU? (Mitrany)

15 Evaluation

16 Vielen Dank für ein interessantes und engagiertes Semester!

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