Begrüßungsworte Parlamentarische Begegnung mit der Bundeswehr 30. September 2015, Uhr, Restaurant des Landtags

Transkript

1 Begrüßungsworte Parlamentarische Begegnung mit der Bundeswehr 30. September 2015, Uhr, Restaurant des Landtags Verehrte Frau Ministerpräsidentin, sehr geehrter Herr Brigadegeneral, lieber Herr Gorgels, verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen, und ganz besonders: verehrte Soldatinnen und Soldaten und Bedienstete der Bundeswehr! I. Die Bundeswehr braucht wie jedes Lebewesen und jede soziale Institution Verständnis, Zuneigung und Anerkennung. Mit diesem Wort des früheren Bundesverteidigungsministers Hans Apel begrüße ich Sie mit meinen Kollegen Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg und Oliver Keymis sehr herzlich zur parlamentarischen Begegnung mit der Bundeswehr, wie wir diesen heutigen Abend genannt haben. Herzlich willkommen im Landtag Nordrhein-Westfalen. Verständnis, Zuneigung und Anerkennung das wollen wir Ihnen gegenüber, verehrte Gäste, zum Ausdruck bringen.

2 2 Ich freue mich sehr, dass so viele unserer Einladung gefolgt sind und bitte gelichzeitig um Verständnis dafür, dass die Reihen der Parlamentarier noch nicht ganz gefüllt sind. Aber zurzeit läuft noch die Plenumssitzung, und es ist eine große Ausnahme, dass wir parallel dazu bereits die offizielle Eröffnung des parlamentarischen Abends vornehmen. Wenn ich von unserer Einladung spreche, dann meine ich neben mir den ersten Repräsentanten der Bundeswehr in Nordrhein- Westfalen, den Kommandeur des Landeskommando. Herzlich willkommen Brigadegeneral Peter Gorgels. Verehrter, lieber Herr Gorgels, wir sind uns seit Ihrem Amtsantritt im Januar 2013 schon zig Mal begegnet, manchmal sogar im Wochenrhythmus. Jedes Mal und immer wieder waren es von viel Vertrauen geprägte Begegnungen, die meinen Horizont und mein Bundeswehr-Bild erweitert haben und die um im Eingangszitat zu bleiben Verständnis, Zuneigung und Anerkennung haben wachsen lassen. Heute ist eine schöne Gelegenheit, Ihnen auch sehr persönlich - dafür von Herzen Dank zu sagen. II. Verehrte Gäste, die Bundeswehr steht heute Abend im Mittelpunkt und ist natürlich ganz stark vertreten. Unsere Gäste sind aus den 25 Standorten in Nordrhein-Westfalen angereist:

3 3 von Geilenkirchen bis Höxter, von Mechernich bis Minden, vom Kommando der Streitkräftebasis Bonn bis zum Versorgungsbataillon in Unna. Und auch das Ausbildungsmusikkorps mit Sitz in Düsseldorf ist vertreten und wird unter der Leitung von Oberstleutnant Michael Euler heute Abend eine wichtige Rolle spielen, natürlich eine musikalische. Schon jetzt ganz herzlichen Dank dafür. Besonders freue ich mich, dass Sie, verehrter Herr Vizeadmiral Manfred Nielson, kurz vor Ihrer Übergabe des Kommandos Streifkräftebasis am kommenden Dienstag gekommen sind und auch gleich Ihren Nachfolger, Herrn Generalleutnant Martin Schelleis, mitgebracht haben. Ich freue mich sehr auf dieses Zeremoniell auf der Hardthöhe. Aber ich kann heute nicht nur Gäste aus Nordrhein-Westfalen begrüßen, sondern auch Vertreter der Britischen Streitkräfte, die in den vergangenen Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen eine ganz wichtige Rolle gespielt haben und die uns deshalb sehr ans Herz gewachsen sind. Mit Freude begrüße ich Brigadegeneral Ian Bell sowie der ersten Verbindungsoffizier Tony Domeisen. Verehrte Gäste, in den letzten Jahren ist mir ein Teil der Bundeswehr in besonderer Weise ans Herz gewachsen.

4 4 Es ist der Bereich der Militärseelsorge, der wirklich unschätzbare Dienste leistet in erster Linie für die Sorgen und Nöte der Soldatinnen und Soldaten, aber auch in die Gesellschaft hinein. Verehrte, liebe Frau Pfarrerin Susanne Schart, ich habe mit Ihnen schon mehrfach sprichwörtlich über Gott und die Welt geredet. Und durfte mit Ihnen die Andacht bei der letzten Politikertagung der Evangelischen Kirchen von Westfalen gestalten. Das war schon ich glaube für uns beide ein sehr berührendes Erlebnis. Ich kann Ihren Dienst und Ihre Hilfestellung für Soldatinnen und Soldaten gar nicht hoch genug hervorheben. Deshalb begrüße ich Sie und Ihre Kollegen besonders herzlich. Willkommen heiße ich auch befreundete Hilfs- und Rettungsorganisationen der Bundeswehr, allen voran die Vertreter des THW, der Feuerwehren, der DLRG sowie der Malteser. Wir alle wissen, was Sie zurzeit im Bereich der Erstversorgung von ankommenden Flüchtlingen leisten. Ihr Einsatz ist tatsächlich berührend. Meinen aufrichtigen Dank für diese Form praktizierter Nächstenliebe. Verehrte Gäste, ich verrate keine Geheimnis, dass zurzeit die Fregatte Nordrhein-Westfalen gebaut wird.

5 5 Die Taufe durch die Ministerpräsidentin hat bereits im April in Hamburg stattgefunden, die Übergabe dieses stolzen Schiffes ist für 2018 am künftigen Heimathafen Wilhelmshaven geplant. Gerne erinnere ich daran, dass sich im Juli 2014 der Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen hier im Landtag gegründet hat, der die Förderung der besonderen Verbundenheit der Fregattenbesatzung mit den Bürgern ihres Bundeslandes auf allen kulturellen Gebieten zum Ziel hat. Daher begrüße ich die beiden Vorsitzenden, Winfried Nowara, und meinen Kollegen, Professor Rainer Bovermann. Natürlich freue ich mich auch anschließend über die rege Beteiligung der vielen Abgeordneten des Landtags sowie der Mitglieder Landesregierung. Danke für Ihr Kommen, liebe Kolleginnen und Kollegen. III. Verehrte Gäste, der Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung, gerade eben, einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP beraten und beschlossen, der den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa würdigt. In einer ernsthaften und würdigen Debatte ist auch der Weg der Entwicklungsweg der Bundeswehr noch einmal nachgezeichnet worden:

6 6 Sie alle wissen: Vor 60 Jahren ist die Bundeswehr entstanden - ein verspätetes Kind der jungen Bundesrepublik, aber doch vom ersten Tag an eine Armee des Volkes und eine Armee der Demokratie, wie es Altbundeskanzler Schröder einmal ausgedrückt hat. Die Bundeswehr hat sich seit ihrer Gründung nicht nur als Friedensarmee und als Teil unserer Gesellschaft hervorragend bewährt, sondern sie hat sich auch mit großem Erfolg auf immer neue Herausforderungen und veränderte Sicherheitslagen eingestellt. Das ist der Grund, warum die Bundeswehr in unserem Land, bei unseren Partnern in Europa und in der ganzen Welt einen ausgezeichneten Ruf und großes Ansehen genießt. Natürlich ist das vor allem das Verdienst der Soldatinnen und Soldaten, aber auch der vielen zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den vergangenen sechs Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Dienst für die Allgemeinheit, also für uns alle, getan haben. Ihnen allen möchte ich persönlich und im Namen des Landtags Nordrhein-Westfalen herzlich für ihren Einsatz danken und für die Erfolge, die sie dabei erzielt haben. IV. Verehrte Gäste, die Bundeswehr hat sich eine wunderbare Formel für ihre Arbeit gegeben. Sie lautet: Wir. Dienen. Deutschland.

7 7 Damit bringt die Bundeswehr ihr Selbstverständnis, ihre Philosophie auf den Punkt. Dieses gelebte Selbstverständnis ist auch der wichtigste Grund für das hohe Ansehen der Bundeswehr bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes. Ich meine das Vertrauen in ihre Leistungsfähigkeit, sei es bei der überzeugenden Bewältigung der schwierigen Aufgaben im Auslandseinsatz, aber auch im Katastrophenfall im Inland wie bei Ela im vergangenen Jahr. V. Verehrte Gäste, Sie alle, die Sie die Bundeswehr in den verschiedensten Aufgabenbereichen verkörpern, genießen höchste Anerkennung in Deutschland, bei unseren Verbündeten und Freunden, aber vor allem auch bei den Menschen vor Ort in den Krisengebieten. Bundespräsident Joachim Gauck hat Sie deshalb völlig zu Recht als Mut-Bürger in Uniform bezeichnet. Der Rückhalt der Bundeswehr in der Bevölkerung war meines Erachtens noch nie so groß wie heute. Und deshalb ist die Bundeswehr im Haus der fast 18 Millionen Nordrhein-Westfalen hier im Landtag stets willkommen.

8 8 Das darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es auch sehr prinzipielle Kritik an der Bundeswehr und ihrer Beteiligung an Veranstaltungen gibt. Ich erinnere an die teils sehr heftigen und oftmals auch unfairen Auseinandersetzungen, wenn es um die Frage geht, ob sich zum Beispiel das Karrierecenter der Bundeswehr an Berufsbildungsmessen beteiligen soll oder nicht. Deshalb sind der heutige parlamentarische Abend und vor allem der eben mit breiter politischer Mehrheit verabschiedete Antrag von hoher Bedeutung und Aussagekraft. Es sind mehr als symbolische Gesten, und ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die sich dafür über Fraktionsgrenzen eingesetzt haben. Verstehen Sie diese Einladung bitte als wahrnehmbare Geste, dass auch unser Landesparlament Ihrem Dienst für unser Land höchsten Respekt zollt und Ihnen Dank und Anerkennung ausspricht. Wir tun es mit Verständnis, Zuneigung und Anerkennung. Von Herzen Glückauf und alle guten Wünsche zum Geburtstag!