Allgemeiner Studierendenausschuss der FH Aachen Stephanstraße Aachen. Protokoll der 23. AStA Sitzung vom

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1 Allgemeiner Studierendenausschuss der FH Aachen Stephanstraße Aachen Protokoll der 23. AStA Sitzung vom Anfang der Sitzung 19:15 Uhr Anwesend: Andreas Jendrzey, Isabella Albert, Maximilian Seibert, Ulrich Helfer, Sabrina Bußmann, Alexander Frankl, Yves Holm, Merlin Nagel, David Müller, Frederik Bossmeyer, Bastian Gilles, Mathias Frenken, Markus Brennecke, Christoph Grzesinski verspätet: / Funktionsträger: / Gäste: / Abwesend: Philipp Lücke, Natacha Andries, Simone Panzer, Andreas Schmidt, Tim F. Schulze, Stefan Urban, Kathrin Corinna Böhm Protokoll: Sabrina Bußmann Tagesordnung: Top 01 - Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit Top 02 - Genehmigung der ausstehenden Protokolle Top 03 - Feststellung der Tagesordnung Top 04 Gentle(wo)men's Agreement Top 05 - Forderungen an den Campus Jülich Top 06 Mobilitätskonzept Top 07 Vernetzung Aachen Top 08 - Berichte, Anfragen, Postrundlauf Top 09 - Öffentlichkeitsarbeit Top 10 - Allgemeine Standpunkte Top 11 - Verschiedenes

2 TOP 01 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Merlin eröffnet die 23. AStA-Sitzung und begrüßt die 14 Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit mit 8 Mitgliedern fest. TOP 02 Genehmigungen der ausstehenden Protokolle Das 22. Protokoll ist nach ein Einarbeitung der per Mail zugegangenen Änderungen genehmigt. TOP 03 Feststellung der Tagesordnung Bastian möchte den vertagten Punkt Gentlemen s Agreement der letzten Sitzung einfügen. Neu TOP 04 Gentle(wo)men s Agreement Isabella möchte gerne den TOP Mobilitätskonzept einfügen. Neu TOP 06 Mobilitätskonzept Chris möchte gerne den TOP Vernetzung Aachen einfügen. Neu TOP 07 Vernetzung Aachen Bastian möchte den TOP Forderungen an den Campus Jülich vorziehen. Neu TOP 05 Forderungen an den Campus Jülich Die Tagesordnung ist in der geänderter Form angenommen. TOP 04 Gentle(wo)men s Agreement Bastian merkt an, dass auf den letzten Treffen und Sitzungen viele Leute unpünktlich waren. Dies ist für ihn nicht hin nehmbar, da so seine Zeit verschwendet wird. Im seinem Fachschaftsrat ist dies auch schon vorgekommen. Daraufhin wurde eingeführt, dass ab 5 Minuten Verspätung eine Runde Getränke ausgegeben werden muss. Ab 15 Minuten ein Essen. Er gibt den Vorschlag zur Diskussion frei, ob solche eine Regelung auch im AStA und dessen AKs eingeführt werden sollte. Chris sieht die Durchführung als schwierig an. Immerhin sitzen wir hier auf Grund eines Mandates. Man sollte sich eher fragen, warum nur 8 von 14 Anwesenden ein Mandat haben. Bastian stellt klar, dass es nicht nur um AStA Sitzungen geht, sondern auch andere Treffen, wie z.b. das Mobilitätstreffen. Er würde dies auch nicht zur Abstimmung bringen, sondern eine Übereinkunft treffen wollen. Yves bezweifelt, dass dies irgendeinen Effekt haben wird. Im Fachschaftsrat hat dies, nach Angaben von Bastian, ein Semester sehr gut funktioniert. Merlin würde die Personen lieber persönlich ansprechen. Alexander merkt an, dass dies im AStA sehr schwer durchführbar ist, da die Leute sehr viel verteilter wohnen, als Fachschaftsmitglieder, die sich drei Räume weiter befinden. Isabella merkt an, dass auch ihr aufgefallen ist, dass Leute gerade zu weniger formellen Treffen, wie den Küchenaufbau, zu spät kommen. Sie schlägt ein Meinungsbild vor. Merlin bittet alle in Zukunft pünktlicher zu kommen, damit solch eine Regelung nicht getroffen werden muss. Bastian schlägt vor, dass alle etwas zu diesem Thema sagen.

3 David: Zu spät kommende Leute sind scheisse Sabrina: nicht praktikabel. Frederik: Schließt sich Alex und Yves an. Ulrich: In der ÖA Referat funktioniert dieses Prinzip gut, im AStA ist es schwierig. Isabella: Wenig praktikabel Merlin: Zu spät kommende Leute sind scheisse Andreas: Jede Funktionsgruppe soll dies selbst entscheiden. Max: Sieht sich nicht betroffen. In kleineren Gruppen keine schlechte Idee. Chris: Ähnlich wie Andreas. In kleineren Kreisen gut. In der großen Gruppe funktioniert dies nicht. TOP 05 Forderungen an den Campus Jülich Bastian fragt, ob alle seine Mail über die Referatsadressen bekommen haben und sie öffnen konnten. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Es gab zwei Umfragen in den letzten zwei Jahren. Die Antworten sind eindeutig. Die daraus resultierenden 13 Forderungen sind zu einer neuen Umfrage verarbeitet worden, um die Studierendenstimme mit einzubeziehen. Isabellas Änderungen werden noch eingearbeitet. Isabella merkt an, dass der AStA auch ohne eine weitere Umfrage die Studierenden vertreten könnte, es aber gut findet, dass sich die Meinung trotzdem eingeholt wird. Die Forderungen werden an den Beamer geworfen und gelesen. Merlin würde gerne noch die Forderung nach einer besseren Busanbindung einfügen. Bastian wird die Verbesserungen einarbeiten und die Umfrage online stellen. Der AStA beschließt ohne Gegenrede, dass Bastian die Forderungen in vorgelegter Form für die Öffentlichkeitsarbeit nutzen darf. TOP 06 Mobilitätskonzept Es gab nun vier Sitzungen mit dem Arbeitskreis. Alle AStA und SP Mitglieder waren eingeladen. Es waren immer einige AStA Mitglieder und Stefan Zentis für das SP anwesend. Es wurden verschiedene Varianten zur Mobilität zwischen Jülich und Aachen durch gesprochen. Cambiocar soll unterstützt werden, Die Fahrkostenpauschale soll angehoben werden und Sitzungen werden solange um 10 Uhr enden bis Fahrzeuge in Jülich zur Verfügung stehen. Der AK ist sich hier zu ziemlich einig und würde gerne den Antrag im SP stellen. Isabella hätte nun gerne ein Feedback vom AStA. Alexander findet die Cambiocar Lösung am flexibelsten. Zwei Cambiocars sollen erst einmal für ein Jahr für die Allgemeinheit in Jülich stationiert werden. Verhandlungen zu diesem Thema gibt es schon. Es müssen nur noch die Parkplatzfrage und andere Kleinigkeiten geklärt werden. Der AStA könnte ein Auto dauerhaft für Dienstagabende blocken. Sollte sich herausstellen, dass zu wenig Autos zur Verfügung stehen, wird es möglich sein, weitere zu stationieren. Bastian hält keine der drei Lösungen für eine gute Lösung, da sie das Problem nicht lösen, sondern aufschieben. Momentan zahlt der AStA 15 Cent den Kilometer. 30 Cent wären laut Gesetz der Pauschalbetrag. Leute mit eigenem Auto haben das Recht

4 mehr abzurechnen, wenn kein Pauschalbetrag bestimmt wird. Der AK hat daher auf Grundlage von Recherchen einen Pauschalbetrag vorgeschlagen. Laut Mitfahrzentrale werden Cent pro Mitfahrer vorgeschlagen. Isabella würde auf jeden Fall die 2 Cent pro Kilometer und Mitfahrer einführen wollen, die laut Gesetz geltend gemacht werden können. Aral gibt an, dass ein Kleinwagen pro Kilometer 18 Cent an Benzin verbraucht. Der AK schlägt einen Pauschalbetrag von 22 Cent vor. Chris weist daraufhin, dass die entstehenden Kosten auch in eigenes Auto gesteckt werden können. Es sollte berechnet werden, ab wann sich ein Auto lohnt. Gerade weil der AStA auch langfristig planen sollte. Cambiocar kostet pro AStA Sitzung etwa 25 Euro. Bastian weist wieder daraufhin, dass die Problematik nicht gelöst wird. Isabella würde trotzdem befürworten, dass die Pauschale angehoben wird, da es auch andere Leute betroffen sind. Sie würde die Beendigung der Sitzungen um 10 Uhr nicht befürwortet, die zwei anderen Lösungen trotzdem dem SP nahe legen. Merlin hätte dazu gerne ein Meinungsbild. Es wird diskutiert auf wie viel Cent die Pauschale angehoben werden soll. Meinungbild: Soll die Kilometerpauschale auf 30 Cent angehoben werden? 6 Dafür, 4 Dagegen, 3 Enthaltungen, 1 Nicht abgegebene Stimme Meinungbild: Soll die Kilometerpauschale auf 22 Cent angehoben werden? 7 Dafür, 2 Dagegen, 5 Enthaltungen Der AStA schließt sich dem AK mit 22 Cent an. Meinunsbild: Wer ist für eine 2 Centstaffelung? 11 Dafür, 0 Dagegen, 3 Enthaltungen Meinungsbild: Wer ist für eine Lösung mit Cambiocar? 11 Dafür, 0 Dagegen, 3 Enthaltungen Die Diskussion zum Thema Sitzungsabbrechung wird angefangen. Bastian kann so sein Mandat nicht wahrnehmen. Isabella merkt an, dass alle ihr Mandat nicht wahrnehmen können, wenn die Sitzungen abgebrochen werden müssen oder nicht beschlussfähig sind, da die Jülicher nicht anwesend sind. Chris sagt, dass er sehr schockiert war, dass viele TOPs vor die Berichte geschoben wurden, da diese das Wichtigste auf der Sitzung sind. Aus Berichten sind in den letzten Jahren sehr viele Projekte entstanden. Daher sieht er die Sitzungsabbrechung nur als Übergangslösung. Die Berichte sind essenziell für die Arbeit der ÖA, Bastian kann ohne diese nicht arbeiten. Sitzungen sollten solange dauern, wie sie brauchen, um alles ausdiskutieren. Alexander merkt an, dass Berichte auch vorab über die AStA Liste geschickt werden und punktuell besprochen werden können. Chris hält dies für wenig sinnvoll, da schriftliche Berichte, die dann noch von allen gelesen werden müssen, noch mehr Geld und Zeit verschwenden. Yves merkt an, dass alle mit der Lösung unzufrieden sind. Diese jedoch eine Übergangslösung ist, in der sowieso ein paar Sitzungen durch Feiertage und Klausurphase ausfallen werden. Auch Isabella ist nicht glücklich mit der Lösung. Sie würde gerne den Übergang definieren, denn sie sieht nicht ein, dass die ganze

5 Legislatur die Sitzungen abgebrochen werden müssen. Sie hätte gerne festgesetzt, dass der AStA sich nur im Januar dazu bereit erklärt, Sitzungen abzubrechen. Danach soll dann eine andere Möglichkeit angestrebt werden. Bastian befürwortet dies sehr. Er geht davon aus, dass die Autos nicht Ende Januar zur Verfügung stellen werden und es keinen Plan B gibt. Isabella würde es befürworten, dass der AStA den Antrag auf der SP Sitzung stellt, dass ab Februar Taxis bestellt werden. Bastian merkt an, dass seitens des SP die Anfrage kam, ob der Bus gegen zwei Autos eingetauscht wurde und auf diese keine Rücksicht genommen wurde. Meinungsbild: Isabella würde gerne im Namen des AStA den Antrag ans SP stellen, dass der AStA sich bis Anfang Februar bereit erklärt, die Sitzungen um 10 Uhr zu beenden. Sollte bis zum kein Fahrzeug von Cambiocar zur Verfügung stehen, wird um den AStA arbeitsfähig zu halten, den Jülichern ein Taxi zur Verfügung gestellt, um nach Hause zu kommen. 11 Dafür, 0 Dagegen, 3 Enthaltungen Bastian fragt an, was passiert wenn der Reisekostenpot leer ist. Isabella ist der Meinung, dass dies dem SP mitgeteilt werden sollte, damit diese dafür eine Lösung finden. Wenn die Jülicher in diesem Falle nicht mehr kommen können, wäre der AStA nicht mehr beschlussfähig und somit nicht mehr arbeitsfähig. Bastian würde weiterhin fordern, ein Auto anzuschaffen. Er würde es mit GreKo, EES, Sitzungen etc. untermauern und das Problem ein für allemal lösen. Yves hält das Thema für ausreichend diskutiert an diesem Abend. Merlin schlägt vor, die nächste SP Sitzung abzuwarten. Es wird auf der nächsten SP Sitzung einen Vortrag zu diesem Thema von Isabella geben, wo sie auch die Bedenken von Bastian ansprechen wird. Isabella hat nach Telefonaten herausgefunden, dass der BLB in Jülich zustimmen muss, damit die FH Parkplätze vermieten darf. Merlin merkt an, dass es Parkplätze gibt, die nicht dem BLB gehören. Die Anfrage an den BLB läuft trotzdem schon. Bastian fragt an, ob der Bulli schon einen Werkstatttermin hat, da der neu befestigte Innenspiegel bei der Einstellung samt einem Stück Scheibe heraus gebrochen ist. Des weiteren ist wieder eine Schaden durch die Mauer am Parkplatz entstanden. Bastian merkt an, dass dies jedem passieren kann. Auch würde er befürworten wenn mit AStA Mitgliedern Bulli fahren geübt würde, die nicht dazu in der Lage sind diesen zu fahren. Isabella wäre für einen anderen Parkplatz. TOP 07 Vernetzung Aachen Auf der AStA Homepage ist ein Artikel zum Thema Semesterticket erschienen. In diesem wurde erwähnt, dass der AStA der FH Aachen die Verhandlungen mit der ASEAG auch für die KatHo übernommen hat. Der KatHo AStA ist darüber sehr verärgert, da diese keinerlei Zustimmung dazu gegeben haben. Der Artikel ist von Kathrin und Isabella geschrieben worden. Sie sind nicht davon ausgegangen, dass dies nicht veröffentlicht

6 werden darf. Es scheint hier ein Kommunikationsproblem zu sein. Die ASEAG wollte nur mit TH und FH verhandeln. Daher hat die FH die Verhandlungen mit übernommen, obwohl keinerlei Rückmeldung von der KatHo kam. Chris merkt an, dass ohne Rückmeldung, so etwas nicht an die Presse geleitet werden darf. Außerdem hätte die FH dies nicht für die KatHo mit verhandeln dürfen, da diese einen noch laufenden Vertrag über ihre Hochschule haben. Er würde den Vorstand darum bitten, sich bei dem AStA der KatHo zu entschuldigen. Auch sollte in Zukunft der Postweg genutzt werden, um mit dem AStA der KatHo zu kontaktieren. Des Weiteren wird der Artikel von der Homepage genommen. Chris schlägt weitere Aachener-ASten-Treffen zur Vernetzung vor. Eine Zusammenarbeit wäre so sehr viel besser möglich gewesen und möglich. Bastian verliest den Arbeitsauftrag des Vorstands und fragt, ob er in Zukunft grammatische Fehler beheben darf. Dies stößt auf Zustimmung. Auch werden ab sofort Artikel wieder an ihn geschickt werden und nicht sofort an die Presse gehen. TOP 08 Berichte, Anfragen, Postrundlauf Kultur Flyer für Marc-Uwe Kling sind da. Dieser werden im neuen Jahr an die Fachschaften gehen. Dürfen gerne aber auch schon in Kneipen verteilt werden. Extraraum Redaktionstreffen. Ab sofort wird der FH AStA die technische Umsetzung übernehmen. Der TH AStA wird die redaktionelle Umsetzung übernehmen. Der stell. Vorsitzenden der TH Robert war da und sieht es ein, dass Kosten seitens des FH AStA in Rechnung gestellt werden. Die Abweichung vom Vertrag sollte, laut Yves, trotzdem dauerhaft in Rechnung gestellt werden. Es werden Plakate für Fachschaften erstellt. Ideal wäre es wenn die Fachschaften die Wohnungsanzeigen einpflegen oder noch besser sofort an den TH AStA weiterleiten, da dieser diese eigentlich einpflegen sollte. Ersatzbeschaffung Ein Laptopladegerät ist kaputt. Die Kosten belaufen sich für ein Originalteil auf ca. 20 Euro. Andreas stellt den Antrag, dass Finanzmittel in Höhe von 100 Euro für die Beschaffung neuer Ladegeräte bereit gestellt werden. Einstimmig angenommen. Groupware Andreas hat die Rechte neu gesetzt. Wenn noch jemand Probleme hat, soll man sich bei ihm melden. Alexander und Bastian haben Probleme mit dem Postfach. Ausgehende s kommen nicht an bzw. können nicht versandt werden.

7 Anfragen Hat sich schon jemand um die Umarbeitung des Sitzungtisches gekümmert? Nein, Merlin wird sich nach Schreinereien umsehen. Ist der Rechner im Kopierraum angebracht? Nein, da Bastian dazu keine Kapazitäten hat. Bastian merkt an, dass auch alle Teile für die Küche da sind, er aber auf Grund des Mobilitätsproblems diese nicht anbringen kann. Des Weiteren ist das ÖA Büro kein Lager, dies sollte Carsten ausgerichtet werden. Stolberg 2012 hat angefragt, ob der AStA diese moralisch, sowie finanziell für Flyerdruck unterstützen würde. Es gibt keine Stimmen gegen die moralische Unterstützung. Der AStA würde die Kosten für Flyer übernehmen. Bastian würde vorab gerne jedoch die Flyer sehen. Dies wird befürwortet. Der Flyer wird an den Beamer geworfen. Trotzdem wird nochmal die endgültigen Fassung angefragt. Wie war es mit den Berichten auf der letzten SP Sitzung? Die Leute haben nicht wiedergeben können, was Frederik berichtet hat. Die nächste AStA Sitzung ist am 10. Januar Isabella bittet alle ihren Urlaub über die Feiertage einzutragen. Weihnachtskarten Sind verschickt worden. Flaggen Sind fertig umgenäht. Die Kosten belaufen sich auf 30 Euro. TOP 09 Öffentlichkeitsarbeit Max wird die Weihnachtskarte über die Listen schicken. Isabella findet den neuen, noch nicht veröffentlichten Artikel gut. Kartenvorverkauf: Können Karten zurückgelegt werden? Ja, ist möglich. AStA Boards sind delegiert. Merlin würde sich freuen, wenn diese mit Artikeln bestückt werden und nicht leer sind. TOP 10 Allgemeine Standpunkte Bastian findet es beschämend, dass die Sitzung verkürzt wird. Anwesenheitspflichten werden nun über Sprachpraktika geregelt.

8 TOP 11 Verschiedenes Alexander verabschiedet sich, kommt aber nochmal auf eine Sitzung Ende Januar. Die Zusammenarbeit war gut und hat Spaß gemacht. Er bedankt sich und wünscht allen für den Rest der Legislatur eine gute Zusammenarbeit. Der AStA bedankt sich bei Alexander für seine gute Arbeit und freut sich von ihm zu hören. Bastian wünscht allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch. Ende der Sitzung um 22:50 Uhr. Protokollant Vorstand