5/23/2016. Gliederung. Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen GeoForum BL vom 19. Mai 2016

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1 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen GeoForum BL vom 19. Mai 2016 Gliederung 1. Einführung 2. Gesetzlicher Auftrag 3. Umsetzung im Kanton BL 4. Kommunikation 5. Nutzen 6. Fragen 2 1

2 Worum geht es? Grundbuchauszug anfordern Privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen Gibt es Nutzungseinschränkungen? Weitere Einschränkungen durch die öffentliche Hand? 3 Das Schweizerische Katastersystem Grundbuch Amtliche Vermessung ÖREB-Kataster Sicherung des Grundeigentums Geometrische Daten zum Grundeigentum Referenz für weitere Geoinformationen Zeigt pro Grundstück die geltenden Beschränkungen durch die öffentliche Hand Seit 1912 Privatrechtliche Bestimmungen Seit 1912 Aufbau seit 2014 Öffentlich-rechtliche Bestimmungen 4 2

3 Bestandteile ÖREB-Kataster Gesetzliche Grundlagen (Verknüpfung mit elektronischer SGS) Geodaten Rechtsvorschriften (Zonenreglement, Verfügung, RRB) Dynamischer Auszug Webbasierte Visualisierung (in GeoView BL) Statischer Auszug Amtliches Dokument XML-ÖREB-Katasterauszug Maschinenlesbar Quelle: Publikumsbroschüre Swisstopo 5 Überblick ÖREB-Themen 6 3

4 Dynamischer ÖREB-Katasterauszug Webbasierte Visualisierung auf kantonalem Geoportal Einzelne ÖREB können in beliebigen Kombinationen einoder ausgeblendet und einander überlagernd dargestellt werden Beispiel: Steckborn, Gstk Statischer ÖREB-Katasterauszug Amtliches Dokument Wird für ein einzelnes Grundstück erstellt Jede ÖREB auf einer separaten Seite mit Plan, Rechtsvorschriften und gesetzlicher Grundlage Standardisiert PDF-A1a Kann beglaubigt werden Beispiel: Steckborn, Grundstück 167 Quelle: Publikumsbroschüre Swisstopo 8 4

5 Gesetzlicher Auftrag Bundesgesetzes über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG, SR ) Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV, SR ) Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV, SR ) Konkrete rechtliche Grundlagen auf kantonaler Stufe für den ÖREB-Kataster existieren noch nicht. Einige bestehenden Erlasse und Weisungen regeln die Bearbeitung und Nutzung von Geobasisdaten einschliesslich der ÖREB-Themen (EG ZGB, GeoVO, RBV) 9 Umsetzungsfristen Pilotkantone Betriebsaufnahme des ÖREB-Katasters bis spätestens am Start der 2. Etappe am

6 Programmvereinbarung Leistungen des Kantons Bundesbeiträge Zahlungsmodalitäten Controlling durch Bund Anpassungsmodalitäten 11 Umsetzung im Kanton BL Projekt- Initialisierungsauftrag Projektfreigabe (RRB) Phasenfreigabe Inbetriebnahme Projektabschluss Initialisierung Konzept Realisierung Einführung Stakeholder-Liste Studie PM-Plan Detailanforderungen erarbeiten Detailspezifikation erstellen, System entwickeln Datenmigration Projektauftrag Phasenbericht Konzept System betriebsbereit ÖREB-Kataster eingeführt Vorabkontrolle ADS Abnahmeprotokoll 12 6

7 Masterplanung (generalisiert) 13 Projektorganisation Auftraggeber RR T. Weber, VGD Projektausschuss P. Reimann (AGI), Vorsitz Je 1 GL-Mitglied AfW, ARP, AUE, TBA, GBA, BUD-RA 2 Vertreter VBLG (GKGK) Gesamtprojektleitung J.-M. Buttliger (AGI) Stv: R. Albrecht (AGI) Projektcontrolling Eidgenössische Vermessungsdirektion Begleitgremium Kantonale & kommunale Datenbearbeitungsstellen TP Prozesse J.-M. Buttliger (AGI) TP Recht S. Hellstern (VGD) TP Daten M. Ruckstuhl (ARP) TP Infrastruktur F. Di Pietro (AGI) Projektmitarbeiterinnen und mitarbeiter des AGI, AUE, ARP, AFW, TBA, BUD-IT (Kernteam) Auftragsbezogene interne und externe Unterstützung 14 7

8 Gewählte Lösung Basiert auf den gut funktionierenden bestehenden Organisationsstrukturen der KGDI Leitung und Betrieb des Katasters durch AGI / GIS-Fachstelle Dezentrale Erfassung und Bearbeitung der Geobasisdatensätze (ÖREB-Themen) durch die zuständigen Stellen in ihren Produktionssystemen (bei Gemeinden durch Datenverwaltungsstellen) Nutzt die leistungsstarke technische Infrastruktur der KGDI Der Kataster wird im Geodata Warehouse geführt Die Publikation erfolgt über GeoView BL 15 Akteure und Schnittstellen Nachführungsgeometer Nutzer/in Zuständige Stellen für Geobasisdaten (Bund, Kanton, Gemeinde) AGI 16 8

9 Systemarchitektur und Datenflüsse Datenlieferung Rechtsportal Darstellungsplattform Bund Kantonale Fachstellen KbS Altlast4Web Feature Service INTERLIS proprietär Importdienste Geschäftskontrolle FME Checkservice weitere LexWork Gesetzessammlung Ablagesystem Rechtsvorschriften Datenhaltung Prüfbereich GDWH (PostGIS) geolink geolink GeoView BL GeoMapFish PDF-Reporter Dynamischer Auszug INTERLIS Datenbearbeitungsstellen Gemeinden Publikation GDWH (PostGIS) Statischer Auszug Zonenreglement, Quartierplan 17 Prozesse Vorgelagerte Prozesse Kernprozesse Erarbeitung Vorprüfung Beschluss und Auflage Genehmigung Bereitstellung Art. 5 ÖREBKV Prüfung Art. 6 ÖREBKV Aufnahme Art. 7+8 ÖREBKV Erstellung von Auszügen Art ÖREBKV Führungs- und Supportprozesse Kataster-Leitung Steuerung, Controlling, Finanzen, Entwicklung, Kommunikation Kataster-Betrieb Bereitstellung und Pflege der Infrastruktur und Geodienste ÖREB-Kataster 18 9

10 Kommunikation GL BUD, GL VGD, involvierte Dienststellen im Q4/15 und Q1/16 DVS Nutzungsplanung & Nachführungsgeometer am Projektvorstellung an Sitzung FKD-VBLG vom Informationsschreiben an Gemeinden am Mitteilung an Gemeinden betreffend Einführungszeitpunkt (vor Sommerferien) Vernehmlassung Revision EG ZGB (Frühsommer 2016) 19 Informationsplattform

11 Nutzen des ÖREB-Katasters Einfacher Zugang zu umfassenden Grundstücksinformationen Rechtssicherheit wird dank verbindlicher Information erhöht Schnelle, transparente und wirtschaftliche elektronische Behördenleistung (E-Government) Vereinfachte Entscheidungswege der öffentlichen Verwaltung 21 Fragen Kontakt: Amt für Geoinformation GIS-Fachstelle Mühlemattstrasse 36 CH-4410 Liestal T und