Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung, VSS)

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1 Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung, VSS) ENTWURF Änderung vom... Das Bundesamt für Gesundheit, gestützt auf Artikel 8a der Spielzeugverordnung vom 27. März , verordnet: I Ziffer II von Anhang 2 der Spielzeugverordnung vom 27. März wird wie folgt ergänzt: 7. Magnetspielzeug Für Magnetspielzeug resp. Spielzeug mit Magneten gelten folgende Begriffsbestimmungen: a. "Magnetspielzeug": Spielzeug, das einen oder mehrere Magnet oder einen oder mehrere magnetische Bestandteile enthält oder aus diesen besteht und wenn diese aufgrund ihrer Form und Grösse verschluckbar und für Kinder zugänglich sind; b. "aufgrund ihrer Form und Grösse verschluckbar": passt vollständig in den Zylinder für kleine Teile gemäss der europäischen Norm EN 71, Teil 1 (s. Anhang 4); c. "für Kinder zugänglich": lose oder unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen bei Verwendung durch Kinder vom Spielzeug ablösbar, selbst wenn ursprünglich im Spielzeug enthaltend, eingekapselt, versenkt oder eingefasst ist. II Ziffer II von Anhang 3 wird wie folgt ergänzt: 8. Magnetspielzeug Magnetspielzeug oder Packungen von Magnetspielzeug muss bei der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten einen Warnhinweis mit folgendem Wortlaut aufweisen: 1 SR SR

2 "Warnung! Dieses Spielzeug enthält Magnete oder magnetische Bestandteile. Magnete, die im menschlichen Körper einander oder einen metallischen Gegenstand anziehen, können schwere oder tödliche Verletzungen verursachen. Ziehen Sie sofort einen Arzt zu Rate, wenn Magnete verschluckt oder eingeatmet wurden." Von diesem Wortlaut abweichende Warnungen sind zulässig, wenn sie gleichwertig und leicht verständlich sind. Der Warnhinweis muss deutlich sichtbar und leicht lesbar sein. Er ist auffällig auf der Verpackung anzubringen oder am Magnetspielzeug zu befestigen, so dass er an der Verkaufsstelle für die Konsumentinnen und konsumenten sichtbar ist. III Anhang 4 erhält die neue Fassung gemäss Beilage. IV Übergangsbestimmung der Änderung vom... Magnetspielzeug darf noch bis zum 31. Januar 2009 nach bisherigem Recht hergestellt und eingeführt werden. Es darf noch bis zum 28. Februar 2009 an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden. V Diese Änderung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Bundesamt für Gesundheit: Thomas Zeltner 2

3 Technische Normen für die Sicherheit von Spielzeug 3 Anhang 4 (Art. 4 und 8a Abs. 2) Nummer Titel Fundstelle EG-Amtsblatt EN 71-1:2005+A6:2008 EN 71-2:2006+A1:2007 Sicherheit von Spielzeug Teil 1: Mechanische (pendent) und physikalische Eigenschaften a ), b ), c ) a ) In der Norm EN 71-1:2005 werden ausschliesslich die Risiken behandelt, die von (in der Norm 2007/C 127/02 als «kugelförmige, ovale oder ellipsoide Gegenstände» definierten) Kleinbällen ausgehen, die zum Werfen, Schlagen, Treten, Fallenlassen oder Aufspringen vorgesehen oder bestimmt sind. Für Spielzeug mit Kleinbällen, die nicht in der Norm berücksichtigt sind, muss eine Baumusterprüfungsbescheinigung ausgestellt werden, bevor es in Verkehr gebracht wird. b ) Tassen-, schalen- oder halbeiförmige zum 2007/L 85/07 Trinken vorgesehene Spielzeuge mit annähernd kreisrunden, ovalen oder elliptischen Öffnungen, wie Tassen von Spielzeug-Teeservices, können die Gesundheit von Kindern gefährden. Da diese Spielzeuge nicht unter die Norm fallen, muss für sie eine Baumusterprüfbescheinigung vorliegen. c ) Für Geschossspielzeug mit Saugnäpfen trägt die 2007/L 96/18 im Abschnitt (b) genannte Anforderung, nach der die Zugprüfung gemäss Abschnitt durchgeführt wird, der von diesem Spielzeug ausgehenden Erstickungsgefahr nicht Rechnung. Sicherheit von Spielzeug Teil 2: Entflammbarkeit (pendent) EN 71-3:1994 Sicherheit von Spielzeug Teil 3: Migration mit Berichtigung AC:2002, bestimmter Elemente Änderung A1:2000 und Berichtigung AC:2000 EN 71-4:1990 mit Änderung A1:1998, A2:2003 und A3:2007 EN 71-5:1993 mit Änderung A1:2006 Sicherheit von Spielzeug Teil 4: Experimentierkästen für chemische und ähnliche Versuche Sicherheit von Spielzeug Teil 5: Chemisches Spielzeug (Sets), ausgenommen Experimentierkästen 2007/C 232/11 3 Die Texte dieser Normen, elektrotechnische ausgenommen, können bezogen werden beim Schweizerischen Informationszentrum für technische Regeln (switec), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur; Telefon: , Fax: ; Bezugsquelle für elektrotechnische Normen: Schweizerischer Elektrotechnischer Verein (SEV), Normen- und Drucksachenverkauf, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltdorf; Telefon: /66, Telefax: ; 3

4 Nummer Titel Fundstelle EG-Amtsblatt EN 71-6:1994 EN 71-7:2002 EN 71-8:2003 mit Änderung A1:2006, Änderung A2:2005 EN 62115:2005 Sicherheit von Spielzeug Teil 6: Graphisches Symbol zur Kennzeichnung mit einem altersgruppenbezogenen Warnhinweis Sicherheit von Spielzeug Teil 7: Fingermalfarben Anforderungen und Prüfverfahren Sicherheit von Spielzeug Teil 8: Schaukeln, Rutschen und ähnliches Aktivitätsspielzeug für den häuslichen Gebrauch (Innen- und Aussenbereich) Elektrische Spielzeuge -Sicherheit) (IEC A1:2004 [modifiziert]) (pendent) 2006/C 56/03 4

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