Jahrgang 2013 Eberswalde, den 10. Mai 2013 Nr. 8/2013

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1 Jahrgang 2013 Eberswalde, den 10. Mai 2013 Nr. 8/2013 Inhaltsverzeichnis: Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Bekanntmachung zu den Beschlüssen der Freigaben und Zuschlagserteilungen im Beschaffungsverfahren der 55. Sitzung des Kreisausschusses in der 4. Wahlperiode am 22. April 2013 Seite 5 Bekanntmachung über die Einberufung der 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der 4. Wahlperiode am 15. Mai 2013 Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages der Stadt Werneuchen auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Werneuchen (Ortsteil Krummensee) Seite 8 Bekanntmachung des Bade- und Angelverbots für den Teufelsphul in Bernau Impressum Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber: Landkreis Barnim, Der Landrat Anschrift: Am Markt 1, Eberswalde Telefon: Fax: Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei Blankenburg GbR Börnicker Straße 13, in Bernau bei Berlin Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist im Internet unter der Adresse auf den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar. Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

2 Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Bekanntmachung zu den Beschlüssen der Freigaben und Zuschlagserteilungen im Beschaffungsverfahren der 55. Sitzung des Kreisausschusses in der 4. Wahlperiode am 22. April 2013 In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge: I-Vst-97.3a/13 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 01 - Gerüstbauarbeiten" Eberswalde - Gewerk 01 - Gerüstbauarbeiten" an die Firma SAG Serrahner Abbruch- und Gerüstbau GmbH, Am Wald 45, in Krakow am See I-Vst-97.3b/13 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 02 - Abbrucharbeiten" Eberswalde - Gewerk 02 - Abbrucharbeiten" an die Firma Reiter Entsorgungsdienste KG, Der Hagen, in Rhinow I-Vst-97.3c/13 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 03 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten" Eberswalde - Gewerk 03 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten" an die Firma MHT Baugesellschaft mbh, Dorfstraße 7b, in Bülow I-Vst-97.3d/13

3 Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 04 - Zimmererarbeiten" Eberswalde - Gewerk 04 - Zimmererarbeiten" an die Firma Zimmereihandwerk AUFBAU GmbH, Gablenzer Str. 39, in Chemnitz I-Vst-97.3e/13 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 05 - Blitzschutzanlagen" Eberswalde - Gewerk 05 - Blitzschutzanlagen" an die Firma HELMECKE Blitzschutz- u. Erdungsanlagen, Kirchstraße 1a, in Oschersleben I-Vst-97.3f/13 Schule, Wildparkstraße 1, in Eberswalde - Gewerk 06 - Malerarbeiten" Daches am Schulstandort Karl-Sellheim-Schule, Wildparkstr. 1, in Eberswalde - Gewerk 06 - Malerarbeiten" an die Firma Dachdeckerei & Malerbetrieb G. Beutin, Dorfstraße 16, in Rossow I-Vst-97.3g/13 Schule, Wildparkstraße 1 in Eberswalde - Gewerk 07 - Elektroanlagen" Eberswalde - Gewerk 07 - Elektroanlagen" an die Firma Forth Elektrotechnik GmbH, Coppistraße 1d, in Eberswalde I-Vst-110.3a/13 Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren "Ausschreibung der Leistungen im Schülerspezialverkehr im Landkreis Barnim für den Zeitraum 2013/2014 bis 2016/2017" für die Lose 3 und 4

4 Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 Beschaffungsverfahren Ausschreibung der Leistungen im Schülerspezialverkehr im Landkreis Barnim für den Zeitraum 2013/2014 bis 2016/2017 für die Lose 3 und 4 an folgende Unternehmen Los 3: Märkische Sozialdienst ggmbh, Bernau bei Berlin Los 4: Taxi Frank Krüger, Eberswalde I-Vst-112.3a/13 Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Postdienstleistungen für den Zeitraum vom für die Kernverwaltung und Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim für das Los II - Pakete/Päckchen Der Kreisausschuss beschließt die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Postdienstleistungen für den Zeitraum vom für die Kernverwaltung und Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim für das Los II - Pakete/ Päckchen an DHL Vertriebs GmbH, Fritz-Erler-Straße 5, in Bonn I-Vst-117.3/13 Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Büro- und ADV- Verbrauchsmaterialien 2013/2014 für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim und für die Kernverwaltung Beschaffungsverfahren Büro- und ADV-Verbrauchsmaterialien 2013/2014 für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim und für die Kernverwaltung an die Firmen Bieter 2 - Printon ,29 für Los XIII Bieter 3 - Schwendy 9.415,24 für Los II,IV,VIII,XI Bieter 4 - Büro Perfekt 1.121,48 für Los VII,XII Bieter 7 - ZIB Service ,10 für Los I,III,V,VI,IX,X I-Vst-118.3/13 Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Leasing von 2 elektro- und 9 gasbetriebenen fabrikneuen Pkw als Ersatzbeschaffung für den zentralen Fuhrpark mit einer Laufzeit von 48 Monaten Beschaffungsverfahren Leasing von 2 elektro- und 9 gasbetriebenen fabrikneuen Pkw als Ersatzbeschaffung für den zentralen Fuhrpark mit einer Laufzeit von 48 Monaten an Los I - Fa. AMG Autohandel & Serviceg. mbh, Weg am Krankenhaus 2, Königs Wusterhausen, ,56 Los II - Fa. AMG Autohandel & Serviceg. mbh, Weg am Krankenhaus 2, Königs Wusterhausen, ,92 Los III - Fa. Car Service in Berlin GmbH, Zepernicker Chaussee 49, Bernau bei Berlin, ,64

5 Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 In nichtöffentlicher Sitzung angenommene Anträge: I-Vst-122.2/13 Freigabe des Beschaffungsverfahrens Ersatzbeschaffung Grundlagenlabor Elektrotechnik für das Oberstufenzentrum II Barnim I-Vst-123.2/13 Freigabe des Beschaffungsverfahrens "Lieferung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) für die Verwaltungs- und Schulobjekte (siehe Tabelle) des Landkreises Barnim" I-Vst-124.2/13 Freigabe des Beschaffungsverfahrens "Lieferung von Erdgas für diverse Verwaltungs- und Schulobjekte des Landkreises Barnim" I-Vst-125.2/13 Freigabe des Beschaffungsverfahrens "Planungsleistungen zur Baulichen Umgestaltung Gebäudeteil IV (Feldschule) am Schulstandort Gymnasium Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 130, in Wandlitz Eberswalde, 23. April 2013 gez. Bodo Ihrke Vorsitzender des Kreisausschusses Bekanntmachung über die Einberufung der 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15. Mai 2013 Die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet statt am: Mittwoch, 15. Mai 2013, um 18 Uhr, in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, im Sitzungssaal (Haus A), Am Markt 1, Eberswalde. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil des Jugendhilfeausschusses teilnehmen. Eberswalde, 29. April 2013 gez. Sabine Schmalz Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestraße)

6 Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 TAGESORDNUNG TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkungen Öffentliche Sitzung 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 3 Bestätigung der Tagesordnung 4 Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung vom Feststellung der Niederschrift der 44. Sitzung vom Verwaltungsbericht des Jugendamtes 7 Berichte aus dem UA und den Arbeitsgemeinschaften 8 II-51-31/12 Standards in Verbindung mit der Kostenerstattung für ambulante Hilfen zur Erziehung 9 II-51-35/13 Förderung des Kinder- und Jugendfestivalprojektes Barnim im Jahr II-51-36/13 Anerkennung des Hiram Haus Neudorf e.v. als Träger der freien Jugendhilfe 11 II-51-37/13 Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen 12 II-51-38/13 Eignungstest zur Zulassung von Kindertagespflegepersonen im Landkreis Barnim 13 Vorstellung des Konzeptes Vollzeitpflege der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal 14 Sonstiges Nichtöffentliche Sitzung keine Themen

7 Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages der Stadt Werneuchen auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Werneuchen (Ortsteil Krummensee) Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts- Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Antragsteller: Stadt Werneuchen Wasserwirtschaftliche Anlage: Trinkwasserleitungen Betroffene Grundstücke: Gemarkung Krummensee Flur 3, Flurstücke: 280, 279, 339 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1, in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche Betroffener sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen. Eberswalde, 10. Mai 2013 Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt

8 Seite 8 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 8/2013 Bekanntmachung des Bade- und Angelverbots für den Teufelsphul in Bernau Bade- und Angelverbot für Teufelspfuhl Das Bodenschutzamt des Landkreises Barnim weist erneut darauf hin, dass die Nutzung des Teufelspfuhls in Bernau verboten ist. Grund sind die gesundheitsgefährdenden Belastungen im gesamten Gewässer. Die vorhandenen Verbotsschilder sind unbedingt zu beachten. Eltern und Erzieher sollten vor allem Kinder- und Jugendliche immer wieder darauf hinweisen. Die behördlichen Kontrollen am Teufelspfuhl finden weiterhin regelmäßig statt. Als unbedenklich gilt hingegen ein Aufenthalt im Uferbereich des Gewässers. Über die Gefährdungen im Teufelspfuhl und die Verunreinigungen im Grundwasser hat der Landkreis in der Vergangenheit immer wieder informiert. Weitere Untersuchungsmaßnahmen, unter anderem im Bereich am Bahndamm und am Teufelspfuhl werden zur Zeit durchgeführt. Die Ergebnisse werden Grundlage für die anstehende Sanierungsplanung der gesamten Fläche. Der Landkreis wird über weitere Maßnahmen informieren. Eberswalde, 10. Mai 2013 Im Auftrag gez. Schulz Amtsleiterin Bodenschutzamt