Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht
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1 Elisabeth Nitzinger Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht PETER LANG Europáischer Verlag der Wissenschaften
2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 Kapitel 1: Anwendungsbereich des Art. 24 EGBGB 23 I. Einführung Begriff der Qualifikation Qualifikationsgegenstand Qualifikationsstatut 25 II. Begriff der Betreuung Auslegung nach dem Wortsinn Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Zusammenfassung 38 III. Entmündigung Einordnung der Entmündigung Anwendung auslandischer Entmündigungsvorschriften im Inland 42 a. Wesenseigene Zustándigkeit 42 b. Ordre public 44 9
3 IV. Einordnung des Verfahrenspflegers 50 Kapitel 2: Das gemáb Art. 24 EGBGB anwendbare Recht 53 I. Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Art. 24 Abs. 1 EGBGB und Art. 24 Abs. 3 EGBGB hinsichtlich Werdegang und Inhalt einer Betreuung Entstehung, Ánderung und Ende einer Betreuung Inhalt einer Betreuung 56 a. Begriff des Inhalts einer Betreuung 56 b. MaBgebendes Recht 57 II. Einordnung einzelner Regelungen des Betreuungsrechts in die Bereiche Werdegang und Inhalt der Betreuung Bestimmung des Aufgabenkreises eines Betreuers, 1896 Abs. 2S. 1 BGB 59 a. Anordnung einer Betreuung und Bestimmung des Aufgabenkreises nach dem Betreuungsrecht 60 b. Einordnung der Bestimmung des Aufgabenkreises in Art. 24 EGBGB Auswahl eines Betreuers 62 a. Auswahl eines Betreuers nach dem Betreuungsrecht 62 b. Einordnung der Auswahl eines Betreuers in Art. 24 EGBGB Übernahmepflicht des Betreuers a. Übernahmepflicht des Betreuers nach dem Betreuungsrecht 64
4 b. Einordnung der Übernahmepflicht im internationalen Privatrecht Einwilligungsvorbehalt, 1903 BGB 67 a. Einwilligungsvorbehalt nach dem Betreuungsrecht 67 b. Einwilligungsvorbehalt und Gescháftsfáhigkeit 69 c. Einwilligungsvorbehalt und Art. 7 EGBGB 70 d. Einordnung des Einwilligungsvorbehalts in Art. 24 EGBGB Die Vertretung des Betroffenen bei der Einwilligung in eine Heilbehandlung, 1904 BGB 73 a. Einwilligung und Einwilligungsfáhigkeit im deutschen Sachrecht 73 b. Einwilligung, Einwilligungsfáhigkeit und Vertretung des Betroffenen bei der Einwilligung in internationalen Privatrecht 74 c. Einordnung der Vertretung bei der Einwilligung in eine Heilbehandlung in Art. 24 EGBGB 78 d. Ordrepublic Die Vertretung des Betroffenen bei der Einwilligung in eine Sterilisation, 1905 BGB 80 a. Die Voraussetzungen für eine Sterilisation nach dem Betreuungsrecht 80 b. Die Vertretung des Betroffenen bei der Einwilligung im intemationalen Privatrecht 82 c. Die Einordnung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung in Art. 24 EGBGB 85 11
5 7. Die Vertretung des Betroffenen bei einer Freiheitsentziehung, 1906 BGB 86 a. Freiheitsentziehung nach dem Betreuungsrecht 86 b. Einordnung der Freiheitsentziehung im internationalen Privatrecht 89 c. Einordnung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung in Art. 24 EGBGB Die sonstigen vormundschaftsgerichtlichen Genehmigungen Sonstige Rechte und Pflichten des Betreuers 95 a. Sonstige Rechte und Pflichten des Betreuers gegenüberdem Betreuten und Dritten 95 b. Sonstige Rechte und Pflichten des Betreuers gegenüber dem Vormundschaftsgericht 96 III. Anwendungsbereich des Art. 24 Abs. 1 S. 2 EGBGB Auslegung nach dem Wortsinn Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Zusammenfassung 106 Kapitel 3: Anerkennung auslándischer betreuungsrechtlicher Entscheidungen 107 I. Anerkennung von Entscheidungen im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit
6 1. Rechtsquellen 108 a. Multilateral Anerkennungs- und Vollstreckungsabkommen 108 b. Bilaterale Anerkennungs-und Vollstreckungsabkommen 108 c. Autonomes Recht Grundlagen der Anerkennung 114 a. Wesen der Anerkennung 114 b. Entscheidungswirkungen 116 (1) Gestaltungswirkung 117 (2) Materielle Rechtskraft 121 (3) Einordnung der Gestaltungswirkung 123 Anerkennung betreuungsrechtlicher Entscheidungen Anerkennung auslándischer Entmündigungen 126 a. Meinungsstand vor Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes 126 b. Meinungsstand nach Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes 129 c. Eigene Stellungnahme 131 d. Ordrepublic
7 2. Anerkennung einer auslándischen Betreuerbestellung bzw. einer auslándischen Anordnung einer der Betreuung vergleichbaren Mafinahme und die Anerkennung der Aufhebung einer solchen Entscheidung im Ausland 134 a. Meinungsstand 135 b. Eigene Stellungnahme Anerkennung vormundschaftsgerichtlicher Genehmigungen 138 Kapitel 4: Verkehrsschutz, Art. 12 EGBGB 143 I. Zweck des Art. 12 EGBGB 143 II. Voraussetzungen und Folgen des Art. 12 EGBGB Voraussetzungen des Art. 12 EGBGB Folgen 146 MI. Art. 12 EGBGB und Entmündigung Meinungsstand Eigene Stellungnahme 148 IV. Art. 12 EGBGB und gesetzliche Vertretung Anwendbarkeit des Art. 12 EGBGB auf Mángel bei der gesetzlichen Vertretung Konkrete Anwendung 151 a. Fehlen der gesetzlichen Vertretungsmacht 152 b. Überschreiten der gesetzlichen Vertretungsmacht 152 c. Fehlen einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung 154 V. Zusammenfassung
8 Kapitel 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 157 üteraturverzeichnis
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