WESTLICHE DEMOKRATIEN UND HUMANITÄRE MILITÄRISCHE INTERVENTION

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Jürgen Becke
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1 2004 U 635 WESTLICHE DEMOKRATIEN UND HUMANITÄRE MILITÄRISCHE INTERVENTION EINE ANALYSE DER NATO-INTERVENTION IM KONFLIKT UM DEN KOSOVO Abhandlung zur Erlangung der Doktorwürde der Philosophischen Fakultät der Universität Zürich vorgelegt von Michael Dischl von Zürich ZH und Höri ZH Angenommen auf Antrag von Herrn Prof. Dr. Dieter Ruloff Studentendruckerei Zürich, 2002

2 ERSTER TEIL EINLEITUNG 1 Konflikt, Krise und Krieg Krieg als humanitäre Intervention" Probleme und Fragen bei der kollektiven Bewältigung humanitärer Krisen Bedingungen für eine militärische Intervention von westlichen Demokratien 12 2 Problemstellung und Erkenntnisinteresse Humanitäre Interventionen: Neue Weltordnung" oder Neue Machtpolitik"? Demokratien und Krieg Das Democratic.Peace-Argument: Sind Demokratien friedlicher? Begriffsdefinitionen Demokratie, Krieg Zentrale Fragestellung und Forschungsfragen Der Kosovo-Konflikt als Herausforderung für die westlichen Demokratien 22 ZWEITER TEIL THEORETISCHE UND METHODISCHE GRUNDLAGEN 3 Theoretische Erklärungsansätze Realistische Ansätze Rational Choice Collective Action Hegemonie Stability Theory Idealistische Ansätze Institutionalismus Liberalismus 34 4 Hypothesen und Methoden Fallstudie Hypothesen Modellierung Auswahl der Akteure Datenerhebung 57

3 DRITTER TEIL EMPIRISCHER HINTERGRUND 5 Grundlagen zum Kosovo-Konflikt Historischer Abriss Konfliktanalyse Typologische Einordnung des Konflikts Konfliktniveau Lösungsansätze Rückkehr zum Status von Die unabhängige Republik Kosovo Balkania Teilung des Kosovos Regionalisierung des Kosovos Fazit Geographische Daten und geopolitische Bedeutung der Konfliktregion 74 VIERTER TEIL ANALYSE 6 Präsenz in der westlichen Öffentlichkeit Zustimmung der Öffentlichkeit zur militärischen Intervention Krisen- und Kriegsberichterstattung im Westen Die Problematik der Propaganda Einfiuss der NGOs Fazit Kompatibilität mit dem herrschenden Ethos Menschenrechtsverletzungen Ausgangslage: Eskalation des Konflikts...' Reorganisation der UCK und Internationalisierung des Konflikts Racak als Wendepunkt Diplomatische Interventionen und Verhängung von Sanktionen Phase I: Erste multilaterale Vermittlungsversuche Phase II: Einschaltung von NATO und Kontaktgruppe 125

4 7.2.3 Phase III: Zunehmende Differenzen zwischen westlichen Demokratien Phase IV: Androhung von militärischer Gewalt Phase V: Das Holbrooke-Milosevic-Abkommen Phase VI: Umsetzung und Scheitern der KVM Phase VII: Die Verhandlungen von Rambouillet Ausgangslage Die 1. Konferenz von Rambouillet ( Februar 1999) Die 2. Konferenz von Rambouillet (26. Febr März 1999) Zusammenfassung Phasen I bis VII Deklaration des Krieges als humanitäre Intervention" Verhältnismässigkeit des Krieges Demokratien gegen Nichtdemokratien Völkerrechtliche Legitimierung militärischer Interventionen Die Problematik des ius adbellum Die Problematik des ius in hello Vorbereitungen für die Zeit nach einer militärischen Intervention Fazit Ernsthafte Interessen westlicher Demokratien Einfluss von Interessengruppen und Parteien Bewahrung der eigenen Glaubwürdigkeit Eindämmung des Konflikts Fazit Effizient geführte Intervention Finanzielle und politische Kosten der militärischen Intervention Einsatz von Bodentruppen Einsatz von Air Power Bürden sharing Die Rolle befreundeter Bodentruppen Kurze Kriegsdauer Eskalation der Luftangriffe Auswege aus der Sackgasse: Fischer-Plan und G8-Friedensplan Ursachen für den erfolgreichen Abschluss von Operation Allied Force. 289

5 9.3 Stabilität in der westlichen Koalition Fazit 311 FÜNFTER TEIL SCHLUSSFOLGERUNGEN 10 Zusammenfassung Bewältigung ethnischer Konflikte Das Vorfeld von Operation Allied Force Bilanz und Perspektiven nach Operation Allied Force Ausblick 329 SECHSTER TEIL ANHANG 12 Chronologie Karten Namenliste der Verhandlungsdelegationen von Rambouillet Experteninterviews Interview mit Dr. Bruno Lezzi vom 14. März 2002 in Zürich Interview mit Klaus Naumann vom 23. April 2002 in München Interview mit Dr. Dr. h. c. Klaus Reinhardt vom 19. März 2002 in Zürich Weitere Gesprächspartner Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Internetadressenverzeichnis Datenquellen, Periodika, Agenturmeldungen Aussenministerien Militärische Ministerien und Organisationen Intergouvernementale Organisationen und internationale Institutionen Menschenrechtsorganisationen 441

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Inhaltsverzeichnis. Vorwort 12 Inhaltsverzeichnis Vorwort 12 I. Einleitung 14 1. Überblick 14 2. Forschungsziele 15 3. Forschungsansatz und Quellen 17 4. Methodik und Problemstellungen 20 II. Der Intellektuelle - Definition und Anspruch