Bundesrechnungsabschluss für das Jahr Zahlenteil. Voranschlagsvergleichsrechnungen Stand 31. März 2014

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1 III-66 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXV. GP Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2013 Zahlenteil Voranschlagsvergleichsrechnungen Stand 31. März 2014 UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport

2 Auskünfte Rechnungshof 1031 Wien, Dampfschiffstraße 2 Telefon ( ) Fax ( ) presse@rechnungshof.gv.at Impressum Herausgeber: Rechnungshof 1031 Wien, Dampfschiffstraße 2 Rechnungshof Druckerei des BMF Redaktion und Grafik: Druck: Herausgegeben: Wien, im April 2014 gedruckt nach der Richtlinie Druckerzeugnisse des Österreichischen Umweltzeichens Druckerei des Bundesministeriums für Finanzen, UW-Nr. 836

3 Bericht zum Bundesrechnungsabschluss Republik Österreich Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2013 Untergliederung 14 Militärische Angelegenheiten und Sport Zahlenteil Voranschlagsvergleichsrechnung Stand 31. März 2014 Der Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser Wien, im April 2014

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5 Bundesrechnungsabschluss 2013 Inhaltsverzeichnis I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Personal, das für Dritte leistet Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Ergebnishaushaltes Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Ergebnishaushaltes Personal, das für Dritte leistet Finanzierungsrechnung nach MVAG Allgemeine Gebarung (GB, DB1, DB2) Finanzierungshaushalt nach MVAG Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Ergebnisrechnung nach MVAG (GB, DB1, DB2) Ergebnisrechnung nach MVAG Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) Summarische Aufgliederung der Finanzierungsrechnung Allgemeine Gebarung nach MVAG und AB Ein- und Auszahlungen gesamt(gb, DB1, DB2) Summarische Aufgliederung der Finanzierungsrechnung - Allgemeine Gebarung nach MVAG und AB - Ein- und Auszahlungen gegliedert (GB, DB1, DB2) Summarische Aufgliederung der Ergebnisrechnung nach MVAG und AB Erträge und Aufwendungen gesamt (GB, DB1, DB2) Summarische Aufgliederung der Ergebnisrechnung nach MVAG und AB - Erträge und Aufwendungen gegliedert (GB, DB1, DB2) Rücklagenspiegel Gesamt Rücklagenstand je GB, DB1 und DB Rücklagenspiegel - Detailbudgetrücklagen Rücklagenspiegel Zweckgebundene Einzahlungsrücklagen Nachweis über die Rücklagen je Detailbudget Nachweis über die Rücklagen zweckgebundener Einzahlungen

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8 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.2 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , , ,12 strategische Leitung, Planung und Information , , , Service Heerespersonalamt , , , Heeresgeschichtliches Museum , , ,79 Service , , ,11 Steuerung und Service , , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , , ,68 Streitkräftebereitstellung , , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , , Logistische Unterstützung Land , , , Logistische Unterstützung Luft , , , Zentrale Ausbildung , , , Facility Management , , ,34 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , , ,15 Streitkräfte , , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , , ,24 Steuerung und Service , , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung , , ,17 Allgemeine Sportförderung , , , Besondere Sportförderung Besondere Sportförderung , ,00 Besondere Sportförderung , , Sportgroßprojekte Sportgroßprojekte 3.000, ,00 Sportgroßprojekte 3.000, , Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH , , ,00 Bundessporteinrichtungen GmbH , , ,00 4

9 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (b) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Verpflichtungen Verbindlichkeiten , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 5

10 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.2 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (c) GB DB1 DB2 Unterschied Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Günstiger (+) Ungünstiger (-) Sport , , ,41 Summe , , ,65 6

11 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen (GB, DB1, DB2) (d) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Verpflichtungen Verbindlichkeiten , , , , , ,14 In allen Globalbudgets ergaben sich die Abweichungen im Bereich der Personalausgaben aufgrund der neuen Budgetstruktur und der Umstellung von der inputorientierten zur outputorientierten Haushaltsführung. Aufgrund einer nicht bedarfsgerechten Veranschlagung der Personalaufwendungen im Globalbudget 1401, bspw. durch die Verwendung von normalisierten Wertansätzen in der Planung, obgleich dieses Globalbudget im Schnitt höher bewertete Arbeitsplätze aufweist, kam ein entsprechend über dem Voranschlag liegender Auszahlungserfolg zustande. Davon betroffen waren insbesondere die Bezügekonten der Beamten sowie der Vertragsbediensteten. Der Ausgleich erfolgte ressortintern (globalbudgetübergreifend) im Wege von Budgetkorrekturbuchungen. Die Abweichungen im Globalbudget 1402 Streitkräfte sind auf Realisierung von Vorhaben im Jahr 2013, deren Bedeckung durch Rücklagenentnahmen geplant war, zurückzuführen. Im Wesentlichen werden folgende Vorhaben angeführt: Beobachtungs- und Aufklärungsausstattung für geschützte Mehrzweckfahrzeuge 5,7 Mio. Mobiles Longe Range Radar 21,6 Mio. ABC-Schutzmasken - 1,43 Mio. Forward Looking Infra Red-Geräte - 6,65 Mio. Geschützte Mehrzweckfahrzeuge 27,4 Mio. Für den Betrieb des Eurofighter wurden Ausgaben, welche für die Jahre 2014, 2015 und 2016 geplant waren, vorgezogen (Comsec Account). Vorgesehene Einsparungen konnten in einigen Bereichen nicht zur Gänze umgesetzt werden. Daraus ergaben sich Mehrausgaben für Diesel und für Flugturbinentreibstoff in Summe von rd. 4 Mio.. Aufgrund der neuen Gesetzeslage führte die Zahlung der Immobilienertragsteuer im Jahr 2013 zu Mehrausgaben in der Höhe von 1,95 Mio.. Der geplante Umstieg der System-Landschaft von Windows XP auf Windows 7, mit welchem auch das Microsoft Office Paket erneuert wird, verursachte 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,8 Mio. Aufgrund des Ergebnisses der Vertragsverhandlungen bei der Vertragsverlängerung des ESSO (Enterprise Software und Service Option)-Vertrages mit IBM ergaben sich für 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,5 Mio.. Unter anderem kam es im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Grundwehrdienstes im Bereich der Instandhaltung von Gebäuden zu einem Mehrbedarf in der Höhe von rd. 7,4 Mio.. Da die bisher im Bau befindlichen Anlagen auf veranschlagt wurden und durch die Änderungen aufgrund der Haushaltsrechtsreform nunmehr auf zu verrechnen sind, kam es zu Mehrausgaben in der Höhe von 30,8 Mio. im Investitionsbereich. Im Globalbudget 1403 Sport wurde im Jahr 2013 mit der Entwicklung eines österreichweiten Sportstätten-Masterplan begonnen. Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvohaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit 7

12 den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt gemäß Regierungsprogramm in den Jahren 2014 bis Die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. 29,9 Mio. werden zur Umsetzung des Sportstätten- Masterplan für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen. 8

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14 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Personal, das für Dritte leistet 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen , , ,39 Personal, das für Dritte leistet , , ,39 Sport , , ,39 Summe , , ,39 10

15 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Auszahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Verpflichtungen Verbindlichkeiten , , , , , , , ,39 Leermeldung 11

16 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.3 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , , ,96 strategische Leitung, Planung und Information , , , Service Heerespersonalamt , , , Heeresgeschichtliches Museum , , ,79 Service , , ,63 Steuerung und Service , , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , , ,23 Streitkräftebereitstellung , , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , , Logistische Unterstützung Land , , , Logistische Unterstützung Luft , , Zentrale Ausbildung , , , Facility Management , , ,80 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , , ,59 Streitkräfte , , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , , ,89 Steuerung und Service , , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung 6.000, , ,28 Allgemeine Sportförderung 6.000, , , Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH 1.000, ,00 Bundessporteinrichtungen GmbH 1.000, ,00 Sport , , ,61 Summe , , ,84 12

17 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (b) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Berechtigungen Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,84 Leermeldung 13

18 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Personal, das für Dritte leistet 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen , , ,39 Personal, das für Dritte leistet , , ,39 Sport , , ,39 Summe , , ,39 14

19 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Einzahlungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Berechtigungen Forderungen , , , , , , , ,39 Leermeldung 15

20 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.4 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Zahlungen Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , ,08 strategische Leitung, Planung und Information , , Service Heerespersonalamt , , Heeresgeschichtliches Museum , ,00 Service , ,74 Steuerung und Service , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , ,91 Streitkräftebereitstellung , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , Logistische Unterstützung Land , , Logistische Unterstützung Luft , , Zentrale Ausbildung , , Facility Management , ,54 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , ,56 Streitkräfte , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , ,65 Steuerung und Service , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung , ,55 Allgemeine Sportförderung , , Besondere Sportförderung Besondere Sportförderung , ,00 Besondere Sportförderung , , Sportgroßprojekte Sportgroßprojekte 3.000,00 Sportgroßprojekte 3.000, Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH , ,00 Bundessporteinrichtungen GmbH , ,00 Sport , ,20 Summe , ,49 16

21 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 40, ,00 40,00 40, ,00 40, , , , , , , , ,30 In allen Globalbudgets ergaben sich die Abweichungen im Bereich der Personalausgaben aufgrund der neuen Budgetstruktur und der Umstellung von der inputorientierten zur outputorientierten Haushaltsführung. Aufgrund einer nicht bedarfsgerechten Veranschlagung der Personalaufwendungen im Globalbudget 1401, bspw. durch die 17

22 Verwendung von normalisierten Wertansätzen in der Planung, obgleich dieses Globalbudget im Schnitt höher bewertete Arbeitsplätze aufweist, kam ein entsprechend über dem Voranschlag liegender Auszahlungserfolg zustande. Davon betroffen waren insbesondere die Bezügekonten der Beamten sowie der Vertragsbediensteten. Der Ausgleich erfolgte ressortintern (globalbudgetübergreifend) im Wege von Budgetkorrekturbuchungen. Die Abweichungen im Globalbudget 1402 Streitkräfte sind auf Realisierung von Vorhaben im Jahr 2013 deren Bedeckung durch Rücklagenentnahme geplant war zurückzuführen. Im Wesentlichen werden folgende Vorhaben angeführt: Beobachtungs- und Aufklärungsausstattung für geschützte Mehrzweckfahrzeuge 5,7 Mio. Mobiles Longe Range Radar 21,6 Mio. ABC-Schutzmasken - 1,43 Mio. Forward Looking Infra Red-Geräte - 6,65 Mio. Geschützte Mehrzweckfahrzeuge 27,4 Mio. Für den Betrieb des Eurofighter wurden Ausgaben, welche für die Jahre 2014, 2015 und 2016 geplant waren, vorgezogen (Comsec Account). Vorgesehene Einsparungen im Bereich des Betriebes konnten nicht zur Gänze umgesetzt werden. Daraus ergaben sich Mehrausgaben für Diesel und für Flugturbinentreibstoff in Summe von rd. 4 Mio.. Aufgrund der neuen Gesetzeslage führte die Zahlung der Immobilienertragsteuer im Jahr 2013 zu Mehrausgaben in der Höhe von 1,95 Mio.. Der geplante Umstieg der System-Landschaft von Windows XP auf Windows 7, mit welchem auch das Microsoft Office Paket erneuert wird, verursachte 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,8 Mio. Aufgrund von Vertragsänderungen des ESSO (Enterprise Software und Service Option)-Vertrages mit IBM ergaben sich für 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,5 Mio.. Unter anderem kam es im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Grundwehrdienstes im Bereich der Instandhaltung von Gebäuden zu einem Mehrbedarf in der Höhe von rd. 7,4 Mio.. Da die bisher im Bau befindlichen Anlagen auf veranschlagt wurden und durch die Änderungen aufgrund der Haushaltsrechtsreform nunmehr auf zu verrechnen sind, kam es zu Mehrausgaben in der Höhe von 30,8 Mio. im Investitionsbereich. Im Globalbudget 1403 Sport wurde im Jahr 2013 mit der Entwicklung eines österreichweiten Sportstätten-Masterplan begonnen. Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvohaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt gemäß Regierungsprogramm in den Jahren 2014 bis Die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. 29,9 Mio. werden zur Umsetzung des Sportstätten- Masterplan für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen. 18

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24 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Personal, das für Dritte leistet Bezeichnung Voranschlag Zahlungen 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen 1.000,00 Personal, das für Dritte leistet 1.000,00 Sport 1.000,00 Summe 1.000,00 20

25 Voranschlagsvergleichsrechnung Finanzierungshaushalt Saldo aus Aus- und Einzahlungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest 1.000, , , , , , , , , , , ,00 Leermeldung 21

26 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.5 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Aufwendungen Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , ,91 strategische Leitung, Planung und Information , , Service Heerespersonalamt , , Heeresgeschichtliches Museum , ,64 Service , ,05 Steuerung und Service , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , ,22 Streitkräftebereitstellung , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , Logistische Unterstützung Land , , Logistische Unterstützung Luft , , Zentrale Ausbildung , , Facility Management , ,15 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , ,39 Streitkräfte , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , ,97 Steuerung und Service , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung , ,81 Allgemeine Sportförderung , , Besondere Sportförderung Besondere Sportförderung , ,00 Besondere Sportförderung , , Sportgroßprojekte Sportgroßprojekte 3.000,00 Sportgroßprojekte 3.000, Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH , ,06 Bundessporteinrichtungen GmbH , ,06 Sport , ,84 Summe , ,41 22

27 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,73 In allen Globalbudgets ergaben sich die Abweichungen im Bereich der Personalausgaben aufgrund der neuen Budgetstruktur und der Umstellung von der inputorientierten zur outputorientierten Haushaltsführung. Aufgrund einer nicht bedarfsgerechten Veranschlagung der Personalaufwendungen im Globalbudget 1401, bspw. durch die Verwendung von normalisierten Wertansätzen in der Planung, obgleich dieses Globalbudget im Schnitt höher bewertete Ar- 23

28 beitsplätze aufweist, kam ein entsprechend über dem Voranschlag liegendes Ergebnis bei den Aufwendungen zustande. Davon betroffen waren insbesondere die Bezügekonten der Beamten sowie der Vertragsbediensteten. Der Ausgleich erfolgte ressortintern (globalbudgetübergreifend) im Wege von Budgetkorrekturbuchungen. Die Abweichungen im Globalbudget 1402 Streitkräfte sind auf Realisierung von Vorhaben im Jahr 2013 deren Bedeckung durch Rücklagenentnahme geplant war zurückzuführen. Für den Betrieb des Eurofighter wurden Ausgaben, welche für die Jahre 2014, 2015 und 2016 geplant waren, vorgezogen (Comsec Account). Vorgesehene Einsparungen im Bereich des Betriebes konnten nicht zur Gänze umgesetzt werden. Daraus ergaben sich Mehrausgaben für Diesel und für Flugturbinentreibstoff in Summe von rd. 4 Mio.. Aufgrund der neuen Gesetzeslage führte die Zahlung der Immobilienertragsteuer im Jahr 2013 zu Mehrausgaben in der Höhe von 1,95 Mio.. Der geplante Umstieg der System-Landschaft von Windows XP auf Windows 7, mit welchem auch das Microsoft Office Paket erneuert wird, verursachte 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,8 Mio. Aufgrund von Vertragsänderungen des ESSO (Enterprise Software und Service Option)-Vertrages mit IBM ergaben sich für 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,5 Mio.. Unter anderem kam es im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Grundwehrdienstes im Bereich der Instandhaltung von Gebäuden zu einem Mehrbedarf in der Höhe von rd. 7,4 Mio.. Im Globalbudget 1403 Sport wurde im Jahr 2013 mit der Entwicklung eines österreichweiten Sportstätten-Masterplan begonnen. Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvohaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt gemäß Regierungsprogramm in den Jahren 2014 bis Die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. 29,9 Mio. werden zur Umsetzung des Sportstätten- Masterplan für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen. 24

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30 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 Bezeichnung Voranschlag Aufwendungen DB2 Personal, das für Dritte leistet 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen , ,42 Personal, das für Dritte leistet , ,42 Sport , ,42 Summe , ,42 26

31 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Aufwendungen - Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , ,58 Leermeldung 27

32 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.6 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Erträge Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , ,09 strategische Leitung, Planung und Information , , Service Heerespersonalamt , , Heeresgeschichtliches Museum , ,38 Service , ,49 Steuerung und Service , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , ,66 Streitkräftebereitstellung , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , Logistische Unterstützung Land , , Logistische Unterstützung Luft , Zentrale Ausbildung , , Facility Management , ,18 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , ,37 Streitkräfte , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , ,53 Steuerung und Service , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung ,28 Allgemeine Sportförderung , Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH 1.000,00 Bundessporteinrichtungen GmbH 1.000,00 Sport , ,81 Summe , ,42 28

33 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42 Leermeldung 29

34 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 Bezeichnung Voranschlag Erträge DB2 Personal, das für Dritte leistet 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen , ,61 Personal, das für Dritte leistet , ,61 Sport , ,61 Summe , ,61 30

35 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Erträge Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , ,39 Leermeldung 31

36 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.7 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Bezeichnung Voranschlag Nettoergebnis Allgemeine Gebarung 1401 Steuerung und Service strategische Leitung, Planung und Information strategische Leitung, Planung und Information , ,82 strategische Leitung, Planung und Information , , Service Heerespersonalamt , , Heeresgeschichtliches Museum , ,26 Service , ,56 Steuerung und Service , , Streitkräfte Streitkräftebereitstellung Streitkräftebereitstellung , ,56 Streitkräftebereitstellung , , Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz , , Logistische Unterstützung Land , , Logistische Unterstützung Luft , , Zentrale Ausbildung , , Facility Management , ,97 Streitkräfteunterhalt, allg. Einsatzvorbereitung u. Einsatz , ,02 Streitkräfte , , Sport Steuerung und Service Steuerung und Service , ,44 Steuerung und Service , , Allgemeine Sportförderung Allgemeine Sportförderung , ,53 Allgemeine Sportförderung , , Besondere Sportförderung Besondere Sportförderung , ,00 Besondere Sportförderung , , Sportgroßprojekte Sportgroßprojekte 3.000,00 Sportgroßprojekte 3.000, Bundessporteinrichtungen GmbH Bundessporteinrichtungen GmbH , ,06 Bundessporteinrichtungen GmbH , ,06 Sport , ,03 Summe , ,99 32

37 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,15 In allen Globalbudgets ergaben sich die Abweichungen im Bereich der Personalausgaben aufgrund der neuen Budgetstruktur und der Umstellung von der inputorientierten zur outputorientierten Haushaltsführung. Aufgrund einer nicht bedarfsgerechten Veranschlagung der Personalaufwendungen im Globalbudget 1401, bspw. durch die 33

38 Verwendung von normalisierten Wertansätzen in der Planung, obgleich dieses Globalbudget im Schnitt höher bewertete Arbeitsplätze aufweist, kam ein entsprechend über dem Voranschlag liegendes Ergebnis bei den Aufwendungen zustande. Davon betroffen waren insbesondere die Bezügekonten der Beamten sowie der Vertragsbediensteten. Der Ausgleich erfolgte ressortintern (globalbudgetübergreifend) im Wege von Budgetkorrekturbuchungen. Die Abweichungen im Globalbudget 1402 Streitkräfte sind auf Realisierung von Vorhaben im Jahr 2013 deren Bedeckung durch Rücklagenentnahme geplant war zurückzuführen. Für den Betrieb des Eurofighter wurden Ausgaben, welche für die Jahre 2014, 2015 und 2016 geplant waren, vorgezogen (Comsec Account). Vorgesehene Einsparungen im Bereich des Betriebes konnten nicht zur Gänze umgesetzt werden. Daraus ergaben sich Mehrausgaben für Diesel und für Flugturbinentreibstoff in Summe von rd. 4 Mio.. Aufgrund der neuen Gesetzeslage führte die Zahlung der Immobilienertragsteuer im Jahr 2013 zu Mehrausgaben in der Höhe von 1,95 Mio.. Der geplante Umstieg der System-Landschaft von Windows XP auf Windows 7, mit welchem auch das Microsoft Office Paket erneuert wird, verursachte 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,8 Mio. Aufgrund von Vertragsänderungen des ESSO (Enterprise Software und Service Option)-Vertrages mit IBM ergaben sich für 2013 Mehrausgaben in der Höhe von 3,5 Mio.. Unter anderem kam es im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Grundwehrdienstes im Bereich der Instandhaltung von Gebäuden zu einem Mehrbedarf in der Höhe von rd. 7,4 Mio.. Im Globalbudget 1403 Sport wurde im Jahr 2013 mit der Entwicklung eines österreichweiten Sportstätten-Masterplan begonnen. Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvohaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt gemäß Regierungsprogramm in den Jahren 2014 bis Die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. 29,9 Mio. werden zur Umsetzung des Sportstätten- Masterplan für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen. 34

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40 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (a) GB DB1 DB2 Personal, das für Dritte leistet Bezeichnung Voranschlag Nettoergebnis 1403 Sport Personal, das für Dritte leistet Bundessporteinrichtungen 1.000, ,81 Personal, das für Dritte leistet 1.000, ,81 Sport 1.000, ,81 Summe 1.000, ,81 36

41 Voranschlagsvergleichsrechnung Ergebnishaushalt Saldo aus Erträgen und Aufwendungen Personal, das für Dritte leistet (GB, DB1, DB2) (b) Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresergebnisvoranschlagsrest , , , , , , , , , , , ,81 Leermeldung 37

42 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.8 Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (a) GB Steuerung und Service MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,14 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 1.000, ,00 Einz.a.d.Rückz. v.darlehen sowie gew.vorschüssen , , ,45 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,59 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,87 Auszahlungen aus Transfers , , ,94 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,70 Ausz.aus der Gew.von Darl.sowie gewähr.vorschüssen , , ,00 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,23 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,82 DB strategische Leitung, Planung und Information MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,51 Einz.a.d.Rückz. v.darlehen sowie gew.vorschüssen , , ,45 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,96 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,44 Auszahlungen aus Transfers , , ,43 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,89 Ausz.aus der Gew.von Darl.sowie gewähr.vorschüssen , , ,00 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,12 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,08 DB Heerespersonalamt MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,42 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,42 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,82 Auszahlungen aus Transfers , , ,86 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 2.544, ,36 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,32 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,74 38

43 Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (b) GB Steuerung und Service Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,18 DB strategische Leitung, Planung und Information Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 DB Heerespersonalamt Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , ,26 39

44 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.8 Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (c) DB Heeresgeschichtliches Museum MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,79 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 1.000, ,00 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,79 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,61 Auszahlungen aus Transfers 1.000,00 658,35 341,65 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,83 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,79 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,00 GB Streitkräfte MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,64 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit , ,00 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,64 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,82 Auszahlungen aus Transfers , , ,53 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,48 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,83 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,47 DB Streitkräftebereitstellung MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,23 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,23 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,80 Auszahlungen aus Transfers , , ,81 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,69 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,68 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,91 40

45 Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (d) DB Heeresgeschichtliches Museum Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , ,00 341, , , , , , , , , ,00 GB Streitkräfte Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,32 DB Streitkräftebereitstellung Budgetkorrektur Korrigiertes Budget Jahresfinanzierungsvoranschlagsrest Obligos Verbindlichkeiten/ Forderungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,88 41

46 I. VORANSCHLAGSVERGLEICHSRECHNUNGEN 2.8 Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (Beträge in Euro) Voranschlagsvergleichsrechnung in der Gliederung des Finanzierungshaushaltes Allgemeine Gebarung (e) DB Betrieb, allgemeine Einsatzvorbereitung und Einsatz MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,29 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,29 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,05 Auszahlungen aus Transfers , , ,83 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,63 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,85 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,14 DB Logistische Unterstützung Land MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , , ,14 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,14 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,02 Auszahlungen aus Transfers 212,54-212,54 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,63 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,93 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,79 DB Logistische Unterstützung Luft MVAG Voranschlag Ist Unterschied Günstiger (+) Ungünstiger (-) Einzahlungen aus der operativen Vwt u. Transfers , ,36 Einzahlungen (Allgemeine Gebarung) , ,36 Ausz. aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,66 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,98 Auszahlungen (Allgemeine Gebarung) , , ,68 Nettofinanzierungsbedarf (Bundesfin.) , , ,32 42