Haushaltsplan der Stadt Salzgitter. Teil C -Teilhaushalte-

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1 Haushaltsplan 2015 der Stadt Salzgitter -Teilhaushalte-

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3 Inhaltsverzeichnis des Haushaltsplans 2015 der Stadt Salzgitter A. Allgemeiner Teil Seite 1. Haushaltssatzung 1 2. Abkürzungsverzeichnis 5 3. Kennzahlen zum Haushalt Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 7 5. Produktbuch Beteiligungsbericht Stellenplan Haushaltssicherungskonzept Vorbericht 372 B. Gesamthaushalt Seite 1. Gesamtergebnishaushalt 1 2. Gesamtfinanzhaushalt 3 3. Übersicht Ergebnishaushalt 5 4. Übersicht Finanzhaushalt 7 5. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 8 6. Übersicht über den Stand der Schulden Übersicht über die im Haushaltsplan 2014 enthaltenen Produkte 11 8 Produktliste wesentliche Produkte Investitionsplanung

4 C. Teilhaushalte Seite Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand Oberbürgermeister 1 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand Oberbürgermeister 3 01 Büro des Oberbürgermeisters Referat für Gleichstellung Referat für Ideen und Beschwerden, 17 Städtepartnerschaften 01.4 Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Referat für Kinder- und Familienförderung 31 01_S Sonderbudget Verwaltungsvorstand und Vorzimmer Fachdienst Personal und Organisation 43 11_S1 Sonderbudget Aus- und Fortbildung 52 11_S2 Sonderbudget GUV, AMD, Personalnebenaufwendungen 61 11_S3 Sonderbudget Personalgestellung ARGE 68 11_S5 Sonderbudget Personalvertretung Fachdienst Rechnungsprüfung 80 Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand I 86 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand I Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT 90 (inkl. Koordinierungsstellen I.1 bis I.4) 10_S Sonderbudget Politische Gremien Fachdienst BürgerService und Ordnung 105 Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand II 116 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand II Fachdienst Haushalt und Finanzen _S1 Sonderbudget Allgemeine Finanzwirtschaft _S2 Sonderbudget Umsetzung Aufgabenkritik Fachdienst Recht Fachdienst Feuerwehr Fachdienst Kultur 162

5 Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand III 174 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand III Referat Stadtumbau und Soziale Stadt Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und 187 Denkmalschutz 66 Fachdienst Tiefbau und Verkehr Referat Bauchfach- und umwelttechnische 232 Grundsatzfragestellungen Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand IV 238 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand IV Fachdienst Bildung Querschnittsreferat Integration und Fachkräftesicherung Fachdienst Soziales und Senioren Fachdienst Kinder, Jugend und Familie Gesundheitsamt für die Stadt Salzgitter und den 304 Landkreis Goslar (IKZ) 58_S SB Veterinärwesen und Verbraucherschutz 311 Teilergebnishaushalt Verwaltungsvorstand V 317 Teilfinanzhaushalt Verwaltungsvorstand V Beteiligungsmanagement Referat für Wirtschaft und Statistik _S1 Sonderbudget Wirtschaftliche Beteiligungen _S2 Sonderbudget Wirtschaftsförderung 347

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7 OB Teilergebnishaushalt - Verwaltungsvorstand Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 1 von 355 Haushalt 2015

8 OB Teilergebnishaushalt - Verwaltungsvorstand Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 2 von 355 Haushalt 2015

9 OB Teilfinanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 3 von 355 Haushalt 2015

10 Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 32. Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ( Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) nachrichtlich Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 4 von 355 Haushalt 2015

11 Oberbürgermeister Teilhaushalt 01 - Büro des Oberbürgermeisters Teil A - Wesentliche Produkte A. Wesentliche Produkte im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): Bewirtschaftet durch verschiedene Teilhaushalte 111 Verwaltungssteuerung und -service j Zuordnung zum Verantwortungsbereich Budgetierungsbestimmungen Der Teilhaushalt ist im Sinne des 4 Abs. 3 GemHKVO budgetiert. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit. ( 19 Abs. 4 GemHKVO) übrige Erläuterungen Die zum Teilhaushalt gehörenden Produktbeschreibungen, dazugehörige Leistungen, die Zielbeschreibungen und Kennzahlen befinden sich im Anhang. FD Haushalt und Finanzen 5 von 355 Haushalt 2015

12 Oberbürgermeister Teilhaushalt 01 - Büro des Oberbürgermeisters Teil A - Städtische Produkte A. Städtische Produkte im Teilhaushalt abgebildete Produkte: 118 OB und unmittelbares Büro FD Haushalt und Finanzen 6 von 355 Haushalt 2015

13 OB 01 - Büro des Oberbürgermeisters Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 7 von 355 Haushalt 2015

14 OB 01 - Büro des Oberbürgermeisters Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 8 von 355 Haushalt 2015

15 OB 01 - Büro des Oberbürgermeisters Teilfinanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 9 von 355 Haushalt 2015

16 Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 32. Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ( Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) nachrichtlich Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 10 von 355 Haushalt 2015

17 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Gleichstellung Teil A - Wesentliche Produkte A. Wesentliche Produkte im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): Bewirtschaftet durch verschiedene Teilhaushalte 111 Verwaltungssteuerung und -service j Zuordnung zum Verantwortungsbereich Budgetierungsbestimmungen Der Teilhaushalt ist im Sinne des 4 Abs. 3 GemHKVO budgetiert. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit. ( 19 Abs. 4 GemHKVO) übrige Erläuterungen Die zum Teilhaushalt gehörenden Produktbeschreibungen, dazugehörige Leistungen, die Zielbeschreibungen und Kennzahlen befinden sich im Anhang. FD Haushalt und Finanzen 11 von 355 Haushalt 2015

18 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Gleichstellung Teil A - Städtische Produkte A. Städtische Produkte im Teilhaushalt abgebildete Produkte: 119 Förderung der Gleichstellung FD Haushalt und Finanzen 12 von 355 Haushalt 2015

19 OB Referat für Gleichstellung Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 13 von 355 Haushalt 2015

20 OB Referat für Gleichstellung Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 14 von 355 Haushalt 2015

21 OB Referat für Gleichstellung Teilfinanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 15 von 355 Haushalt 2015

22 Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 32. Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ( Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) nachrichtlich Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 16 von 355 Haushalt 2015

23 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Teil A - Wesentliche Produkte A. Wesentliche Produkte im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): Bewirtschaftet durch verschiedene Teilhaushalte 111 Verwaltungssteuerung und -service j Zuordnung zum Verantwortungsbereich Budgetierungsbestimmungen Der Teilhaushalt ist im Sinne des 4 Abs. 3 GemHKVO budgetiert. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit. ( 19 Abs. 4 GemHKVO) übrige Erläuterungen Die zum Teilhaushalt gehörenden Produktbeschreibungen, dazugehörige Leistungen, die Zielbeschreibungen und Kennzahlen befinden sich im Anhang. FD Haushalt und Finanzen 17 von 355 Haushalt 2015

24 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Teil A - Städtische Produkte A. Städtische Produkte im Teilhaushalt abgebildete Produkte: 088 Ideen - und Beschwerdemanagement FD Haushalt und Finanzen 18 von 355 Haushalt 2015

25 OB Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 19 von 355 Haushalt 2015

26 OB Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 20 von 355 Haushalt 2015

27 OB Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Teilfinanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 21 von 355 Haushalt 2015

28 Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 32. Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ( Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) nachrichtlich Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 22 von 355 Haushalt 2015

29 Produktbuch Stadt Salzgitter zum Haushalt 2015 Seite 1 von 70 Organisationseinheit: 01.3 Referat für Ideen und Beschwerden, Städtepartnerschaften Produkt: 088 Ideen und Beschwerdemanagement verantwortlich: Heinisch, Günter Produktbeschreibung: Erfassung der Beschwerdeinformation und einzelfallbezogene weitere Bearbeitung unter Beteiligung der Fachdienste, Aufbereitung im Rahmen der Beschwerdeauswertung, d.h. Aufdecken von Defiziten im Dienstleistungshandeln und Nutzung der gewonnenen Erkenntnisse zur Prozessoptimierung und Qualitätsverbesserung, Initiieren von Verbesserungen (Beschwerden=außerbetriebliches Vorschlagswesen), Vermeidung langwieriger personalund kostenintensiver Verwaltungsverfahren durch bürgerorientierte Bearbeitung, Vermittlung und Moderation von Schlichtungsgesprächen, Leitung von und Mitarbeit in Projektgruppen, Koordinierung bereichsübergreifender Beschwerden und Ideen, Sicherstellung eines vielfältigen Zugangskonzeptes (persönlich, telefonisch, postalisch, E Mail und Online Formular), ständige Kommunikation mit den Fachdiensten. Zielgruppe: alle Kunden (Einwohner, Besucher, Touristen, Gewerbetreibende usw.) Produkt: 088 Ideen und Beschwerdemanagement Kostenträge Ideen und Beschwerdemanagement Kennzahl Quote der vermittelten Akzeptanz und umgesetzten Eingaben Plan 2013 Ist 2013 Plan 2014 Plan ,70 84,95 75,29 80 Formel Einheit: % a/b*100 a b Anzahl der abgeholfenen Eingaben Anzahl der Eingaben Ziel: c Die Quote der vermittelten Akzeptanz und umgesetzten Eingaben soll 80 % betragen. Ziel Plan 2013: Die Quote der vermittelten Akzeptanz und umgesetzten Eingaben soll 75 % betragen FD Haushalt und Finanzen 23 von 355 Haushalt 2015

30 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teil A - Wesentliche Produkte A. Wesentliche Produkte im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): Bewirtschaftet durch verschiedene Teilhaushalte 111 Verwaltungssteuerung und -service j Zuordnung zum Verantwortungsbereich Budgetierungsbestimmungen Der Teilhaushalt ist im Sinne des 4 Abs. 3 GemHKVO budgetiert. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit. ( 19 Abs. 4 GemHKVO) übrige Erläuterungen Die zum Teilhaushalt gehörenden Produktbeschreibungen, dazugehörige Leistungen, die Zielbeschreibungen und Kennzahlen befinden sich im Anhang. FD Haushalt und Finanzen 24 von 355 Haushalt 2015

31 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teil A - Städtische Produkte A. Städtische Produkte im Teilhaushalt abgebildete Produkte: 093 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit FD Haushalt und Finanzen 25 von 355 Haushalt 2015

32 OB Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 26 von 355 Haushalt 2015

33 OB Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 27 von 355 Haushalt 2015

34 OB Teilfinanzhaushalt Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 28 von 355 Haushalt 2015

35 Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 32. Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33. Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ( Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) nachrichtlich Gesamteinzahlungen Gesamtauszahlungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 29 von 355 Haushalt 2015

36 Produktbuch Stadt Salzgitter zum Haushalt 2015 Seite 2 von 70 Organisationseinheit: 01.4 Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Produkt: 093 Presse und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich: Uhde, Norbert Produktbeschreibung: Presse und Bürgerinformationen (verbal und nonverbal); Konzeption von Informationsbroschüren, Koordination der Pflege, redaktionelle Verantwortung und Weiterentwicklung der städtischen Homepage Publikationen und Werbeartikel zur Stadtwerbung, Herausgabe des städtischen Amtsblattes, Führung des städtischen Veranstaltungskalenders. Zielgruppe: Bevölkerung der Stadt Salzgitter und der Region Produkt: 093 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Kostenträge Presse und Öffentlichkeitsarbeit Kennzahl Zugriffe auf die Homepage Plan 2013 Ist 2013 Plan 2014 Plan Formel a Einheit: Zugriffe a b Anzahl Zugriffe Ziel: c Die Zahl der Zugriffe auf die Homepage soll 9,0 Millionen betragen. Ziel Plan 2013: Die Zahl der Zugriffe auf die Homepage soll 7,4 Millionen betragen. FD Haushalt und Finanzen 30 von 355 Haushalt 2015

37 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Kinder- und Familienförderung Teil A - Wesentliche Produkte A. Wesentliche Produkte im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): Bewirtschaftet durch verschiedene Teilhaushalte 111 Verwaltungssteuerung und -service j Zuordnung zum Verantwortungsbereich Budgetierungsbestimmungen Der Teilhaushalt ist im Sinne des 4 Abs. 3 GemHKVO budgetiert. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- und Finanzierungstätigkeit. ( 19 Abs. 4 GemHKVO) übrige Erläuterungen Die zum Teilhaushalt gehörenden Produktbeschreibungen, dazugehörige Leistungen, die Zielbeschreibungen und Kennzahlen befinden sich im Anhang. FD Haushalt und Finanzen 31 von 355 Haushalt 2015

38 Oberbürgermeister Teilhaushalt Referat für Kinder- und Familienförderung Teil A - Städtische Produkte A. Städtische Produkte im Teilhaushalt abgebildete Produkte: 218 Kinder- und Familienförderung FD Haushalt und Finanzen 32 von 355 Haushalt 2015

39 OB Referat für Kinder- und Familienförderung Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ordentliche Erträge KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen a. Haushaltswirtschaftliche Sperre = Summe ordentliche Aufwendungen FD Haushalt und Finanzen 33 von 355 Haushalt 2015

40 OB Referat für Kinder- und Familienförderung Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) nachrichtlich 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen nachrichtlich Gesamterträge Gesamtaufwendungen Abschluss FD Haushalt und Finanzen 34 von 355 Haushalt 2015

41 OB Referat für Kinder- und Familienförderung Teilfinanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen Rechungs- Plan Plan Verpflichtungs- Plan Plan Plan ergebnis ermäch tigungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit KG 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen a. Hauswirtschaftliche Sperre = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Teilfinanzhaushalt FD Haushalt und Finanzen 35 von 355 Haushalt 2015

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