Werke / Wasserversorgung Neubau Hauptleitung Bäretsmoos - Frohaldenstrasse Fr

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1 Werke / Wasserversorgung Neubau Hauptleitung Bäretsmoos - Frohaldenstrasse Fr Antrag und Weisung an den Gemeinderat 28. Oktober 2015

2 Antrag Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, er wolle beschliessen: 1. Für den Neubau einer Hauptleitung DN 150 mm Bäretsmoos bis Frohaldenstrasse wird zulasten der Investitionsrechnung, Konto , ein Objektkredit von Fr bewilligt. 2. Der Objektkredit erhöht oder vermindert sich um eine allfällige Teuerung. Preisbasis ist Juli Die Kreditbewilligung untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 10 Gemeindeordnung. 4. Mitteilung an a) Stadtrat b) Abteilung Finanzen c) Abteilung Infrastruktur 2

3 Weisung Das Wichtige in Kürze Das Generelle Wasserversorgungsprojekt (GWP) 2012 sieht den Bau einer neuen Wasserleitung DN 150 mm zwischen dem Gebiet Bäretsmoos und der Frohaldenstrasse vor. Mit dem Bau der rund 540 m langen Leitung wird die Versorgungssicherheit erhöht und der Brandschutz gewährleistet. Gemäss Netzhierarchie handelt es sich um eine Hauptleitung; die Kosten gehen allein zulasten der Stadt Bülach. Mit Beschluss vom 14. Oktober 2015 hat der Stadtrat das Bauprojekt mit Kosten von Fr festgesetzt. Die Kreditbewilligung obliegt gemäss Gemeindeordnung dem Gemeinderat. Dagegen kann das fakultative Referendum ergriffen werden. Der Bau der Leitung ist 2016/2017 vorgesehen. Vorbemerkungen Die nachstehenden Kredite und Kosten verstehen sich, sofern nichts anderes genannt wird, inklusive Mehrwertsteuer (MwSt.). 1. Ausgangslage Mit Beschluss-Nr. 373 vom 10. Dezember 2014 setzte der Stadtrat das Generelle Wasserversorgungsprojekt (GWP) 2012 fest. Die Genehmigung durch das AWEL erfolgte mit Verfügung Nr vom 20. März Das GWP sieht zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit den Bau einer neuen Leitung DN 150 mm zwischen dem Gebiet Bäretsmoos und der Frohaldenstrasse samt Druckreduzierventil (DRV) Stubenchlaus vor. Derzeitig besteht nur eine Leitung. Bei einem Leitungsbruch können die Gebiete Winzerweg, Haselsteig sowie das dazugehörende Gebiet Oberer Stadtrand (Zone Nussbaumen) kurzfristig über die Stadtzone versorgt werden. Der Betriebsdruck ist dann jedoch ungenügend und reicht für eine Brandbekämpfung nicht aus. 3

4 2. Erwägungen Mit Beschluss vom 30. März 2015 erliess der Gemeinderat eine neue Wasserversorgungsverordnung (WV-VO). Darauf basierend setzte der Gemeinderat am 31. August 2015 die Netzhierarchie der Wasserleitungen fest. Dementsprechend handelt es sich beim Neubau dieser Wasserleitung um eine Hauptleitung, welche gemäss Art. 57 WV-VO in die Kostenpflicht der Stadt (Wasserversorgung) fällt. Projektumfang Das Bauprojekt der Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, datiert vom 10. Juli 2014, sieht den Bau einer neuen Hauptleitung DN 150 mm auf eine Länge von ca. 540 m samt Druckreduzierschacht vor. Gleichzeitig wird ein Leerrohr DN 100 mm für ein Steuerkabel verlegt. Die neue Wasserleitung wird ab der Bäretsmoosstrasse bis zur Frohaldenstrasse erstellt. Sie verläuft grundsätzlich neben der Bäretsmoosstrasse bzw. dem Flurweg Kat.-Nr. 1336, d.h. im Privatland. Die beiden betroffenen Grundstücke gehören dem Kanton Zürich, welcher sie verpachtet hat. Im Abschnitt Juchzenbrünnelistrasse bis Frohaldenstrasse verläuft die neue Hauptleitung im öffentlichen Grund der Stadt Bülach (Im Stubenchlaus und unbenannter Fussweg Kat.-Nr. 5604). Rechtserwerb Für die ausserhalb des Strassengebiets liegende neue Wasserleitung sind Dienstbarkeitsverträge abzuschliessen. Gemäss Praxis der Stadt Bülach ist für die Eintragung der Baurechte ausserhalb der Bauzonen eine Entschädigung an den Grundeigentümer auszurichten. Ein allfälliger Kulturausfall während der Bauzeit bzw. als Folge des Bauvorhabens ist dem Pächter zu entschädigen. Weiteres Projekt Die neue Hauptleitung in der Quartierstrasse Im Stubenchlaus verläuft parallel zu einer bestehenden Versorgungsleitung DN 125 mm aus dem Jahr 1974, welche an einer anderen Druckzone angeschlossen ist. Zeitgleich mit dem Neubau der Hauptleitung ist diese Versorgungsleitung auf einer Länge von rund 180 m zu ersetzen. Hierfür wurde ein separates Projekt ausgearbeitet. Die Kosten für diesen Leitungsersatz gehen ebenfalls zulasten der Stadt (Wasserversorgung). Gemäss Kostenvoranschlag vom 10. Juli 2014 betragen diese Fr Zuständig hierfür ist der Stadtrat (gebundene Ausgabe). 3. Kosten Gemäss Kostenvoranschlag vom 10. Juli 2014 belaufen sich die Kosten für die neue Hauptleitung auf Fr Der Betrag ist im Investitionsprogramm unter Konto eingestellt. Die Projektierungskosten sind bereits 4

5 in den Jahren 2013/2014 entstanden und bezahlt worden. Im Jahr 2016 sind Fr für die Submission vorgesehen; der Restbetrag für die Bauarbeiten ist im Jahr 2017 zu budgetieren. Falls möglich, wäre ein Baubeginn bereits im Herbst 2016 wünschbar. Wasserlieferungsverträge Die neue Hauptleitung ist nicht Bestandteil der Wasserlieferungsverträge. Folglich hat die Stadt Bülach die Kosten alleine zu tragen. Folgekosten Der Objektkredit zur Erweiterung des Wasserleitungsnetzes verursacht jährlich wiederkehrende Kapitalfolgekosten für Abschreibung und Verzinsung von Fr und betriebliche Kosten von Fr Projektfestsetzung / Kreditbewilligung Mit Beschluss vom 14. Oktober 2015 hat der Stadtrat das Projekt der Gossweiler Ingenieure AG vom 10. Juli 2014 mit Kosten von Fr festgesetzt. Gemäss Art. 18 lit. d Gemeindeordnung (GO) obliegt die Beschlussfassung über neue, einmalige Ausgaben im Einzelfall von mehr als Fr dem Gemeinderat. Die Kreditbewilligung untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 10 GO. 5. Folgen einer Ablehnung des Antrags Das Quartier Frohalden, welches kürzlich ebenfalls an die Druckzone des Reservoirs Neubruch angehängt wurde, wird mit nur einer einzigen Hauptleitung erschlossen. Bei einem Wasserleitungsbruch oder Ersatz dieser Leitung bestehen für dieses Gebiet Einschränkungen. Das heisst, die Versorgungs- und Löschwassersicherheit wären eingeschränkt. 6. Fazit Der Bau einer zusätzlichen Hauptleitung gemäss GWP 2012 ist wichtig und dringend. Die Kosten gehen zulasten der Spezialfinanzierung Wasser. Eine Anpassung der Wassergebühren aufgrund dieses Bauvorhabens ist nicht notwendig. 7. Kontaktperson Für weitere Auskünfte steht Thomas Laufer, Leiter Infrastruktur, unter Telefon oder gerne zur Verfügung. 5

6 Der Gemeinderat wird gebeten, der Vorlage zuzustimmen. Behördlicher Referent: Stadtrat Willi Meier Stadtrat Bülach Mark Eberli Stadtpräsident Christian Mühlethaler Stadtschreiber (SRB-Nr. 338) Beilagen: 1. Projektmappe Neubau Hauptleitung DN 150 mm Bäretsmoos Frohaldenstrasse, verfasst von Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, datiert vom 10. Juli 2014, gemäss separatem Inhaltsverzeichnis 2. Investitions-Kreditantrag vom 24. September

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