Einwohnerrat Pratteln

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1 Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 411 Einwohnerratssitzung vom Montag, 21. November 2011, Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend Abwesend entschuldigt Vorsitz Protokoll Weibeldienst 37/36 Personen des Einwohnerrates 6 Personen des Gemeinderates Einwohnerrat: Patrick Freund, Dominik Holenstein, Roland Kuny Gemeinderat: GP Beat Stingelin Philippe Doppler, Präsident Kristin Künzli Martin Suter Bereinigtes Geschäftsverzeichnis 1. Ersatzwahl für das Wahlbüro für den Rest der Amtsperiode: Simon Schärer, SVP, anstelle von Mirjam Gloor Teilrevision Personalreglement - 2. Lesung Aufstockung Stellenplan um 330 Stellenprozente Sondervorlage Programm Projets urbains Phase 2, : Integrale Gebietsentwicklung Ersatz Radargerät für Geschwindigkeitskontrollen Bericht der BPK an den Einwohnerrat zum Geschäft "Quartierplanung Bahnhofplatz" - 1. Lesung 7. Bericht der BPK an den Einwohnerrat zum Geschäft "Quartierplanung Ceres" - 1. Lesung Netzsanierung und -ausbau GGA Teilrevision des Reglements über die Kinder- und Jugendzahnpflege - 2. Lesung Neues Reglement über den Kreismusikschulfonds - 2. Lesung Teilrevision Zonenplan Landschaft mit Zonenreglement Mutationen Nr Lesung Sondervorlage Projekt Frühe Förderung 2763

2 Reglement über die Gewährung von Förderbeiträgen an die Nutzung erneuerbarer Energieträger (Energieförderreglement) - 1. Lesung Fragestunde (nach der Pause) Neue parlamentarische Vorstösse - Es sind keine Vorstösse eingereicht worden. Beschlüsse Geschäft Nr Ersatzwahl für das Wahlbüro für den Rest der Amtsperiode: Simon Schärer, SVP, anstelle von Mirjam Gloor Der Einwohnerrat wählt in stiller Wahl in das Wahlbüro für den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2012: ://: Simon Schärer, SVP Geschäft Nr Teilrevision Personalreglement - 2. Lesung Der Rat beschliesst mit grossem Mehr zu 8 Nein bei 2 Enthaltungen: ://: Die Teilrevision des Personalreglements vom 24. Januar 2000 (Ordn. Nr ) wird gemäss Erlassentwurf verabschiedet. Das Reglement unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist:

3 Geschäft Nr Aufstockung Stellenplan um 330 Stellenprozente ://: Der Stellenplan der Gemeinde Pratteln wird per 1. Januar 2012 um 330 Stellenprozente von aktuell 10'484 auf 10'814 aufgestockt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 27. Dezember Geschäft Nr Sondervorlage Programm Projets urbains Phase 2, : Integrale Gebietsentwicklung ://: 1. Der Weiterführung der Gebietsentwicklung Projekt Projet urbain II für die Jahre wird zugestimmt. ://: 2. Die Investitionsausgaben von CHF 1'280' und die Einnahmen von CHF 340' werden für 2012 bis 2015 bewilligt. Die Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: Geschäft Nr Ersatz Radargerät für Geschwindigkeitskontrollen ://: Für die Beschaffung des Geschwindigkeitsmessgerätes Leivtec werden CHF 68' zugunsten der laufenden Rechnung 2011 bewilligt.

4 Geschäft Nr Bericht der BPK an den Einwohnerrat zum Geschäft "Quartierplanung Bahnhofplatz" - 1. Lesung Die 1. Lesung ist abgeschlossen. Geschäft Nr Bericht der BPK an den Einwohnerrat zum Geschäft "Quartierplanung Ceres" - 1. Lesung Die 1. Lesung ist abgeschlossen. Geschäft Nr Netzsanierung und -ausbau GGA Der Rat beschliesst einstimmig: ://: Der Investitionskredit von CHF 1'785' für die Sanierung und den Ausbau des GGA-Netzes wird bewilligt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 27. Dezember Geschäft Nr Teilrevision des Reglements über die Kinder- und Jugendzahnpflege - 2. Lesung ://: Die Teilrevision des Reglements über die Kinder- und Jugendzahnpflege vom 15. Dezember 1997 (Ord. Nr ) wird gemäss Änderungserlass verabschiedet. Das Reglement unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist:

5 Geschäft Nr Neues Reglement über den Kreismusikschulfonds - 2. Lesung Der Rat beschliesst einstimmig: ://: Das Reglement über den Kreismusikschulfonds (Ord. Nr ) wird gemäss Änderungserlass verabschiedet. Das Reglement unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: Geschäft Nr Teilrevision Zonenplan Landschaft mit Zonenreglement Mutationen Nr Lesung Der Rat beschliesst einstimmig: ://: Der Einwohnerrat stimmt den Mutationen Nr. 2, 3, 5, 6, 7, im Zonenplan Landschaft, dem Lärmempfindlichkeitsplan Landschaft sowie dem Zonenreglement Landschaft zu. Der Gemeinderat wird mit der Durchführung des weiteren Verfahrens beauftragt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: Geschäft Nr Sondervorlage Projekt Frühe Förderung Der Rat beschliesst mit 19 Ja zu 17 Nein bei 0 Enthaltungen: ://: Das Projekt Frühe Förderung wird mit Investitionsausgaben von CHF 369' für die Jahre 2012 bis 2015 bewilligt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: Geschäft 2755 nicht behandelt.

6 Fragestunde Frage 1 Baumfällung im Siedlungsgebiet (Roger Schneider, Unabhängige Pratteln) Die Frage ist beantwortet. Die Sitzung wird um Uhr beendet. Pratteln, 22. November 2011 Für die Richtigkeit EINWOHNERRAT PRATTELN Der Präsident Das Einwohnerratssekretariat Philippe Doppler Kristin Künzli

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