GEMEINDE OBERKULM. vom Freitag, 12. Juni 2015, 20:15 Uhr bis 20:55 Uhr, Aula Wynenschulanlage. Egli Sabine, Hunziker Marianne, Hunziker Therese

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1 PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Freitag, 12. Juni 2015, 20:15 Uhr bis 20:55 Uhr, Aula Wynenschulanlage Vorsitzender: Stellvertreter: Gemeinderäte: Protokollführerin: Stimmenzähler: Studiger Edmund, Gemeindeammann Schmid Roger, Vizeammann Hirt Christian, Bögli Barbara, Brändli Verena Sommer Petra, Gemeindeschreiberin Egli Sabine, Hunziker Marianne, Hunziker Therese I. PRÄSENZ UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT Stimmberechtigte laut Stimmregister 1'698 Stimmenzahl für abschliessende Beschlussfassungen (gemäss 30 des Gemeindegesetzes 1/5 der Stimmberechtigten) 340 Anwesend sind 49 Die Gemeindeversammlung entscheidet über die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte abschliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel der Stimmberechtigten ausmacht. Da das Beschlussquorum nicht erreicht wurde, unterliegen alle positiv und negativ gefassten Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen ab Veröffentlichung der Beschlüsse ergriffen werden.

2 II. BEGRÜSSUNG UND ORIENTIERUNG Der Vorsitzende heisst alle Anwesenden herzlich willkommen. Sie haben sich bestimmt darüber gewundert, dass Sie nicht die gewohnte Botschaft zur Gemeindeversammlung zugestellt erhalten haben. Stattdessen sind Sie mit einem Flyer, bedient worden. Sie haben darin nur noch eine kurze Erläuterung zu den Traktanden gefunden und vielleicht die detaillierten Kommentare vermisst. Der Gemeinderat hat sich zu dieser Lösung, im Rahmen der angestrebten Kosteneinsparungen auch bei den Drucksachen anzusetzen, entschlossen. Die Botschaften mussten zuletzt in einer Auflage von rund 1700 Exemplaren gedruckt werden. Bei einer durchschnittlichen Teilnahme von Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung in den letzten 5 Jahren von 174 Personen (ohne die Fusionsabstimmung von 137 Personen), kann davon ausgegangen werden, dass die Botschaft mehrheitlich nicht gross beachtet wurde. Im Rahmen des Sparwillens und der Machbarkeit hat sich der Gemeinderat für die nun vorliegende günstigere Form der Einladung entschieden. Er erhofft sich dadurch ein Sparpotential von gegen CHF pro Jahr. Auf die detaillierten Unterlagen mussten Sie dennoch nicht verzichten. Die ausführliche Botschaft mit den dazugehörigen Rechnungslegungen ist im Internet abrufbar gewesen, konnte in der Gemeindekanzlei eingesehen oder auch in ausgedruckter Form bezogen werden. Einige zusätzliche Exemplare haben wir beim Eingang vor der Aula bereitgestellt. Aufgrund der damit gemachten Erfahrungen wird der Gemeinderat darüber entscheiden, ob er die neue Form beibehalten kann. Die Form des Flyers ist von der kantonal zuständigen Behörde bewilligt worden. Bevor wir zu den Versammlungstraktanden übergehen, habe ich noch die zwei obligaten administrativen Hinweise: Erstens bitte ich alle Personen, die sich im Verlaufe der Versammlung zu Worte melden möchten, dass sie zum Sprechen das Mikrofon benutzen und zuerst ihren Namen sagen. Das erleichtert uns und vor allem unserer Protokollführerin die Arbeit. Zweitens nehme ich an, falls nichtstimmberechtigte Personen anwesend sind, dass diese auf den für sie vorgesehenen Stühlen Platz genommen haben. Somit erkläre ich die heutige Einwohnergemeindeversammlung als eröffnet. Die Traktandenliste mit der Kurz-Botschaft ist Ihnen rechtzeitig zugestellt worden. Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 und die Akten zu den Vorlagen sind im Sinne von 23 des Gemeindegesetzes vom 29. Mai bis 12. Juni 2015 in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme öffentlich aufgelegen.

3 Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November Rechenschaftsbericht des Jahres Rechnung 2014 der Einwohnergemeinde 4. Kreditabrechnungen Sanierung Schwimmbad Mittleres Wynental 5. Verschiedenes und Umfrage Ein Antrag auf Änderung der Traktandenliste wird nicht gestellt.

4 III. V E R H A N D L U N G E N Traktandum 1: Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 Die Finanzkommission hat das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 im Sinne von 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung geprüft und in Ordnung befunden. Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Das Geschäft wird von Gemeindeammann Edmund Studiger vorgetragen. Es erfolgt keine Wortmeldung. a. Antrag Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 sei zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

5 Traktandum 2: Rechenschaftsbericht des Jahres 2014 Gemäss 20 und 37 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) ist der Gemeinderat verpflichtet, alljährlich mit der Gemeinderechnung einen Rechenschaftsbericht vorzulegen. Die Berichterstattung erfolgt schriftlich. Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Das Geschäft wird von Gemeindeammann Edmund Studiger vorgetragen. Es erfolgt keine Wortmeldung. a. Antrag Der Rechenschaftsbericht des Jahres 2014 sei zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

6 Traktandum 3: Rechnung 2014 der Einwohnergemeinde Roger Schmid, Vizeammann Vizeammann Roger Schmid stellt das Rechnungsergebnis vor. Er illustriert seine Ausführungen mit verschiedenen Folien. Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Thomas Kaufmann, Präsident Finanzkommission Die Finanzkommission hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Buchführung und die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 geprüft. Für den Inhalt und das Ergebnis der Jahresrechnung ist der Gemeinderat verantwortlich. Die Aufgabe der Finanzkommission besteht darin, die Jahresrechnung zu prüfen und zu beurteilen. Die Rechnung 2014 wurde nach HRM 2 erstellt. Wir haben die Detailkonti und Zusammenzüge sowie die übrigen Angaben der Jahresrechnung auf der Basis von Stichproben geprüft. Weiter haben wir die Anwendung der massgebenden Haushaltgrundsätze, die wesentlichen Bewertungsrichtlinien und die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes beurteilt. Die Erfolgsrechnung 2014 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 240' ab, was CHF 131' schlechter als budgetiert ist. Die Beiträge des Kantons aus dem Finanzausgleich betragen total CHF 1'453' Die Verschuldung stieg von CHF 6'788' auf CHF 9'560' = + CHF 2'772' Die Rechnung ist sauber und korrekt geführt Die Erfolgsrechnung, die Investitionsrechnung und die Bilanz stimmen mit der Buchhaltung überein. Die Buchführung, die Darstellung der Vermögenslage und die Jahresrechnung entsprechen den gesetzlichen Vorschriften Dank an Finanzverwalter Franz Zimmermann für die enorme Arbeit, die er geleistet hat. Fazit der FiKo zur Prüfung Wir geben wesentlich mehr aus, als wir einnehmen. Die Verschuldung stieg um 40% auf CHF 9.56 Mio. Die Verschuldung pro Kopf betrug am CHF 3' CHF 814' an Investitionen wurden nicht getätigt, sonst läge die Verschuldung bei CHF Mio. (+52%). Es erfolgt keine Wortmeldung. Die Finanzkommission beantragt der Versammlung die Genehmigung der Gemeinderechnung der Einwohnergemeinde des Jahres 2014.

7 a. Antrag Die Gemeinderechnung des Jahres 2014 sei zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

8 Traktandum 4: Kreditabrechnungen Sanierung Schwimmbad Mittleres Wynental Dieses Geschäft wird durch Gemeindeammann Edmund Studiger noch näher vorgestellt. Im Weiteren wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Es erfolgt keine Wortmeldung. a. Antrag Die Kreditabrechnungen a) Planung Sanierung 2. Etappe Regionales Schwimmbad Mittleres Wynental mit einer Kreditunterschreitung von CHF 1' b) Umfassende Sanierung 2. Etappe Regionales Schwimmbad Mittleres Wynental mit einer Kreditunterschreitung von CHF 3' seien zu genehmigen. b. Abstimmung Dem Antrag wird mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung zugestimmt. c. Beschlussfassung Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

9 Traktandum 5: Verschiedenes und Umfrage Studiger Edmund, Gemeindeammann Personelles Für die Einwohnerkontrolle konnte per mit Michelle Zbinden eine junge Person angestellt werden. Als Stellenleiterin amtet wie bisher Silvia Lischer. Michelle Zbinden sei an dieser Stelle nachträglich nochmals in unserer Verwaltung herzlich willkommen geheissen. Radwege Aktuell laufen Verhandlungen der kantonalen Fachstelle Fuss- und Radverkehr mit der Gemeinde Oberkulm. Der Kanton möchte die seit Jahren bestehende Lücke des kantonalen Radwegnetzes in Oberkulm Richtung Unterkulm schliessen. Bis anhin bestanden verschiedene Projekte, die einen Anschluss an den Unterkulmer Radweg vorsah. Diese haben sich inzwischen auf noch zwei reduziert. Als nächsten Schritt sind Berechnungen des Finanzbedarfs für die beiden Varianten durchzuführen und mit den Besitzern Verhandlungen zu führen. Termine 2015/16 Sa, 20. Juni 2015 Fr, 01. Aug Do, 18. Okt Sa, 22. Okt Fr, 27. Nov Do, 01. Jan Jungbürgerfeier Nationalfeiertag, Feier beim Schützenhaus National- und Ständeratswahlen Unternehmer-Apéro Gemeindeversammlung Neujahrsapéro mit den neu Zugezogenen Umfrage Der Gemeinderat wird gebeten, zu prüfen, ob die Protokolle der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung in Zukunft nicht jeweils auf der Website der Gemeinde publiziert werden können. Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Der Vorsitzende kann die Einwohnergemeindeversammlung um 20:55 Uhr schliessen.

10 EINWOHNERGEMEINDE OBERKULM Der Gemeindeammann Edmund Studiger Die Gemeindeschreiberin Petra Sommer Protokollkopie an: Alle Mitglieder der Finanzkommission Oberkulm Herr Edmund Studiger, Gemeindeammann Abteilung Finanzen