Geistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.

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1 Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht,

2 Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Inhalt Literatur... VI 1: Urheberrecht... 1 A. Grundsätzliches... 1 I. Gesetz... 1 II. Immaterialgüterrecht... 1 III. Schöpfer... 1 IV. Monismus... 2 V. Persönlichkeit und Unveräußerlichkeit... 2 VI. Interessentrias... 2 B. Internationale Aspekte... 2 I. Schutzland- und Territorialitätsprinzip... 2 II. Inländerbehandlung... 4 III. Schutzlandprinzip und Internet... 4 IV. Europäische Richtlinien... 5 C. Schutzvoraussetzungen... 6 I. Das Werk, 2-6 UrhG... 6 II. Einzelne Werkarten III. Schutz bestimmter Werkaspekte IV. Bearbeitungen, 3 UrhG D. Der Urheber I. Schöpferprinzip II. Miturheberschaft I

3 Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, III. Angestellte Urheber E. Schutzentstehung F. Schutzwirkungen I. Rechte: Persönlichkeits- und Verwertungsrechte II. Schranken des Urheberrechts III. Rechtsfolgen bei Urheberrechtsverletzungen G. Rechtsverkehr I. Unveräußerlichkeit des Urheberrechts II. Die Zweckübertragungstheorie H. Schutzdauer I. Verwandte Schutzrechte ( 70 ff.): I. Allgemein II. Recht des Tonträgerherstellers und Sampling : Kennzeichenrechte A. Einführung I. Deutsches MarkenG II. Madrider Markenabkommen III. Die Europäische Marke (Gemeinschaftsmarke) IV. Die Markenrechts-Richtlinie 89/ B. Markenfähigkeit, 3 MarkenG I. Unterscheidungseignung II. Markenfunktionen III. Waren und Dienstleistungen (Produkte) II

4 Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, IV. Zeichenformen V. Kollektivmarken C. Entstehung des Markenschutzes, 4 MarkenG I. Eintragung II. Verkehrsgeltung III. Notorisch bekannte Marken D. Inhaberschaft, 7 MarkenG E. Schutzhindernisse I. Absolute Schutzhindernisse, II. Eintragung aufgrund Verkehrsdurchsetzung, 8 III MarkenG III. Relative Schutzhindernisse, 9 MarkenG F. Schutzwirkungen I. 14: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke II. Ansprüche III. Schutzschranken G. Lizensierung: Nicht-Akzessorietät der Marke H. Markenrecht, Information und Investition I. Geschäftliche Bezeichnungen I. Unternehmenskennzeichen (Firma) II. Werktitel III. Schutzwirkungen J. Geographische Angaben I. Kollektivrechte, Irreführungsschutz III

5 Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, II. Geographische Angaben und Gattungsbezeichnungen III. Schutzinhalt : Designschutz (Geschmacksmusterrecht) I. Schutzsystem B. Überblick C. Muster D. Schutzvoraussetzungen I. International II. Neuheit, 2 GeschmMG III. Eigenart IV. Ausschluss von der Geschmacksmusterfähigkeit E. Recht auf das Geschmacksmuster F. Schutzentstehung und Schutzdauer G. Schutzwirkungen H. Das Europäische Geschmacksmuster I. Eingetragene und nicht eingetragene Muster II. Schutzvoraussetzungen III. Schutzdauer IV. Rechtsverletzungen V. Fazit I. Busse in China : Patentrecht A. Schutzvoraussetzungen IV

6 Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, I. Patentkategorien II. Erfindungen, Nicht-Erfindungen und nicht patentfähige Erfindungen III. Biologische Erfindungen, insbesondere Gentechnikpatente IV. Neuheit; 3 PatG, Art. 54 EPÜ V. Erfinderische Tätigkeit, 4 PatG, Art. 56 EPÜ VI. Gewerbliche Anwendbarkeit, 5 PatG, Art. 57 EPÜ B. Schutzwirkungen I. Ausschließlichkeitsrecht (Verbotsrecht) II. Vom Ausschließlichkeitsrecht umfasste Handlungen (Nutzungsarten) III. Bestimmung des Schutzbereichs, 14 PatG C. Schranken des Patents I. Private Nutzung und Versuchsprivileg ( Experimental Use ) II. Sperrwirkung und Vorbenutzungsrecht III. Erschöpfung D. Schutzfrist I. 20 Jahre ab Anmeldung II. Ergänzende Schutzzertifikate V

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