Ziel, Leitbild und Strategien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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1 Ziel, Leitbild und Strategien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

2 Inhaltsverzeichnis Ziel der BaFin... 3 Leitbild der BaFin... 3 Strategien der BaFin... 5 Risikoorientierte und vorbeugende Aufsicht... 5 Initiierung und Mitgestaltung von Aufsichtsstandards national, europäisch und international... 6 Stärkung des kollektiven Verbraucherschutzes... 7 Fachliche Unterstützung von Entscheidungsträgern - national, europäisch und international... 8 Transparentes und nachvollziehbares Aufsichtshandeln... 8 Überprüfung der Angemessenheit und Wirksamkeit aufsichtlicher Maßnahmen... 9 Fortlaufende Optimierung der Organisation... 9 Gewinnung hochqualifizierter Beschäftigter in allen Aufgabenbereichen und laufende Fortentwicklung aller Mitarbeiter Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes

3 Ziel der BaFin Oberstes Ziel der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist es, die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes im Rahmen der europäischen Integration und internationalen Zusammenarbeit zu sichern und zu fördern. Leitbild der BaFin Die BaFin ist die integrierte Aufsichtsbehörde für den Finanzmarkt Deutschland. Ihr obliegt die Aufsicht über Kreditinstitute, Finanzdienstleister, Kapitalanlagegesellschaften, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds (beaufsichtigte Unternehmen) sowie den Wertpapierhandel. Die BaFin versteht sich als risikoorientierte und vorausschauende Aufsichtsinstanz. Sie handelt entschlossen und urteilssicher, um an einem funktionsfähigen, stabilen und integeren deutschen Finanzsystem im europäischen und internationalen Kontext mitzuwirken und somit ihren gesetzlichen Auftrag bestmöglich zu erfüllen. Als offene Volkswirtschaft profitiert der Wirtschaftsstandort Deutschland von einem effizienten und stabilen europäischen und internationalen Finanzsystem. Die BaFin als integraler Bestandteil dieses Systems sieht sich daher in der Verantwortung, mit den anderen nationalen und den europäischen Aufsichtsbehörden zu einer harmonisierten Finanzmarktregulierung und -aufsicht beizutragen und Impulse für deren Weiterentwicklung zu setzen. Die Teilnahme am Europäischen System der Finanzaufsicht, das Zusammenwachsen der internationalen Finanzmärkte und die Entwicklungen auf den Kapital- und Finanzmärkten stellen immer neue Herausforderungen dar. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, richtet die BaFin ihr Aufsichtshandeln an den folgenden Grundsätzen aus: 3

4 Fokussierung auf Systemrelevanz und Risiko Sie fördert und sichert das Vertrauen in die Integrität des Marktes, indem sie Markttrends erfasst und Missstände verhindert oder beseitigt. Als risikoorientierte Aufsicht richtet sie ihr Aufsichtshandeln sowohl nach dem gesamtwirtschaftlichen Gefährdungspotential als auch dem einzelwirtschaftlichen Risiko der von ihr beaufsichtigten Unternehmen und entwickelt risikomindernde Lösungsansätze. Die Erkenntnisse aus ihrer mikroprudenziellen Aufsicht stellt sie für makroprudenzielle Analysen und Studien zur Verfügung. Die BaFin verfolgt einen prinzipienbasierten Ansatz und reguliert wo nötig, aber auch nur so weit wie nötig. Ausgeprägtes europäisches und internationales Selbstverständnis Auf europäischer und internationaler Ebene ist die BaFin in Fragen der Finanzmarktregulierung ein kompetenter, konstruktiver und verlässlicher Partner. Die Mitarbeit in europäischen und internationalen Organisationen, Gremien und Ausschüssen ist für sie von entscheidender Bedeutung. Sie vertritt Deutschland und setzt sich für die Schaffung eines stabilen europäischen und internationalen Aufsichtssystems ein. Kollektiver Verbraucherschutz Die BaFin setzt sich für praxisgerechte Mechanismen im kollektiven Verbraucherschutz ein. Sie arbeitet zu Verbraucherthemen zielgerichtet mit den europäischen Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzeinrichtungen zusammen und informiert Verbraucher über grundsätzliche Themen zum kollektiven Verbraucherschutz. Bei Kenntnis von unerlaubten Geschäften warnt sie die Öffentlichkeit. Fachliche Beratung nationaler, europäischer und internationaler Entscheidungsträger Solvenz- und Marktaufsicht sind die Kernkompetenzen der BaFin. Als deutsche Finanzaufsicht und als integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Finanzaufsicht verfügt sie über großes Fach- und Methodenwissen. Sie sieht es als ihre Aufgabe an, dieses Wissen und ihre Erfahrung bei der Entwicklung effizienter Finanzmarktregulierung einzubringen. Der Anspruch der BaFin ist es, kompetenter Berater für nationale, europäische und internationale Entscheidungsträger zu sein. 4

5 Nachvollziehbarkeit und Transparenz Die BaFin gestaltet ihr Aufsichtshandeln jederzeit klar und nachvollziehbar. Ihr Aufsichtshandeln ist konsistent und berechenbar. Sie steht mit den von ihr beaufsichtigten Unternehmen im ständigen Dialog und ist ein verlässlicher Gesprächspartner. Hochqualifizierte Beschäftigte Qualifikation und Motivation der Beschäftigten bestimmen die Leistungsfähigkeit der BaFin. Hochqualifizierte Beschäftigte zu gewinnen und zu fördern, ist für sie von zentraler Bedeutung. Die Aufsichtstätigkeit ist mit dem Zusammenwachsen Europas und der zunehmenden globalen Verflechtung der Finanzmärkte internationaler geworden. Die Stärkung der erforderlichen Kompetenzen ihrer Beschäftigten hat für die BaFin daher einen hohen Stellenwert. Die BaFin legt Wert darauf, ihren Beschäftigten ein Umfeld zu bieten, in dem sie gerne dauerhaft arbeiten möchten. Im persönlichen Umgang haben Teamgeist und gegenseitige Wertschätzung hohe Bedeutung. Die BaFin pflegt eine offene und von Vertrauen geprägte Diskussionskultur und fördert auf allen Ebenen die Fähigkeit, mit Kritik umzugehen und aus Fehlern zu lernen. Strategien der BaFin Risikoorientierte und vorbeugende Aufsicht Aufgabe der BaFin ist es, mögliche Risiken für die Stabilität der von ihr beaufsichtigten Unternehmen frühzeitig zu erkennen, zu verringern und insbesondere darauf hinzuwirken, die systemrelevanten Auswirkungen solcher Ereignisse zu begrenzen. Hierfür gelten folgende Grundsätze: Mögliche Risiken, insbesondere aus den Tätigkeiten der beaufsichtigten Unternehmen, analysiert die BaFin regelmäßig. Die BaFin setzt dort ihre Arbeitsschwerpunkte, wo sie die größte Gefahr für den Finanzmarkt sieht. 5

6 Die Aufsicht handelt, soweit möglich, präventiv, um schon im Vorfeld Risiken einzudämmen. Dazu nutzt sie alle verfügbaren Instrumente von Aufsichtsgesprächen bis zu vorbeugenden Maßnahmen. Die Erkenntnisse aus der mikroprudenziellen Aufsicht stellt die BaFin für makroprudenzielle Analysen und Auswertungen zur Verfügung. Die Prüfungsintensität ergibt sich aus der Risikolage der beaufsichtigten Unternehmen. Der Regulierungsansatz der BaFin ist geprägt vom Grundsatz der Proportionalität. Die regulatorischen Anforderungen und die Intensität der Aufsicht richten sich nach Art und Umfang der Geschäfte, dem Gesamtrisiko und der Relevanz der einzelnen beaufsichtigen Unternehmen. Initiierung und Mitgestaltung von Aufsichtsstandards national, europäisch und international Seit der Gründung der europäischen Aufsichtsbehörden im Finanzmarktbereich werden detaillierte Regelungen sowie Eingriffs- und Hoheitsbefugnisse bereits auf europäischer Ebene entschieden. Für die BaFin als nationaler Aufseher ist es daher von entscheidender Bedeutung sich bereits frühzeitig in den europäischen Rechtssetzungsprozess einzubringen und diesen als kompetenter, konstruktiver und verlässlicher Partner mit zu gestalten. Dies gilt gleichermaßen für den internationalen Standardsetzungsprozess. Indem sie die Ausgestaltung dieser Anforderungen frühzeitig begleitet, nimmt sie ihre Verantwortung für den deutschen, den europäischen und den internationalen Finanzmarkt wahr. Hierfür gelten folgende Grundsätze: Die BaFin nutzt alle Erkenntnisse, insbesondere aus der operativen Aufsicht, um bestehende Aufsichtsstandards zu überprüfen oder neue Regelungsvorhaben zu initiieren und zu bewerten. Sie stärkt die personelle Präsenz insbesondere in europäischen und internationalen Gremien systematisch, um dort ihre Expertise auch bezüglich etwaiger Besonderheiten des deutschen Finanzmarkts einzubringen. 6

7 Als Allfinanzaufsicht verfügt die BaFin über umfangreiche, auch sektorübergreifende Fachkompetenz. Diese baut sie kontinuierlich aus. Die BaFin legt Wert auf praktikable Vorschriften. Sie setzt sich ein für angemessene Regulierung. Stärkung des kollektiven Verbraucherschutzes Basis des kollektiven Verbraucherschutzes der BaFin ist die Solvenzaufsicht, die darauf abzielt, dass die beaufsichtigten Unternehmen ihre Verpflichtungen gegenüber ihren Kunden jederzeit erfüllen können. Die Marktaufsicht sichert darüber hinaus die Integrität der Finanzmärkte. Die BaFin trägt dazu bei, Verbraucher kollektiv zu schützen, indem sie diese informiert und selbst Informationen von Verbrauchern für ihre Aufsichtstätigkeit nutzt. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die BaFin analysiert die bei ihr eingehenden Beschwerden für ihre Aufsichtstätigkeit. Ergeben sich Anhaltspunkte für aufsichtliche Missstände, geht sie diesen nach und überwacht deren Beseitigung. Die BaFin stärkt das Wissen der Verbraucher durch fortlaufende Veröffentlichungen, ihr Verbrauchertelefon, Veranstaltungen zum Thema Verbraucherschutz und Maßnahmen im Rahmen der Zuständigkeit nach dem Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz. Im Wertpapierbereich führt sie auch eine Produktaufsicht für Investmentfonds durch und prüft beispielsweise Wertpapierprospekte auf Kohärenz. Die BaFin arbeitet im Bereich des Verbraucherschutzes zielgerichtet mit anderen Organisationen wie z.b. Verbraucherschutzverbänden zusammen, um die Information von Verbrauchern zu Finanzmarktthemen stetig zu verbessern. Die BaFin unterstützt im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages die europäischen Aufsichtsbehörden bei Verbraucherschutzthemen. Die BaFin hat keinen gesetzlichen Auftrag für den individuellen Verbraucherschutz. Sie ist weder Rechtsbeistand, noch bietet sie Aus- und Fortbildung zu konkreten Finanzthemen an. 7

8 Fachliche Unterstützung von Entscheidungsträgern - national, europäisch und international Durch die Breite ihrer Aufsichtstätigkeit hat die BaFin umfassendes Fachwissen im Bereich der Finanzmarktregulierung. Diese Expertise stellt die BaFin nationalen, europäischen und internationalen Entscheidungsträgern zur Verfügung. Hierfür gelten folgende Grundsätze: Die BaFin stellt ihre Expertise zur Verfügung, um die Entscheidungsträger im Meinungsbildungsprozess zu unterstützen. Die BaFin nimmt nicht nur zu konkreten Regulierungsvorschlägen Stellung, sondern bringt sich auch frühzeitig in aufsichtsrechtliche Überlegungen ein. Selbstverständnis der BaFin ist es, kompetenter Gesprächspartner für nationale, europäische und internationale Entscheidungsträger zu sein. Transparentes und nachvollziehbares Aufsichtshandeln Die BaFin hat den Anspruch, ihr Aufsichtshandeln jederzeit klar und nachvollziehbar zu gestalten. Die von ihr beaufsichtigten Unternehmen sollen sich auf das Aufsichtshandeln der BaFin verlassen und ihr eigenes Tun danach ausrichten können. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die BaFin ist für die beaufsichtigten Unternehmen ein kompetenter und dialogbereiter Ansprechpartner. Das reicht von der öffentlichen Bekanntgabe der Grundsätze ihres Verwaltungshandelns durch Rundschreiben über die Informationen über ausgewählte Themengebiete auf der Website bis hin zu Workshops für Finanzmarktteilnehmer und die individuelle Beantwortung von Einzelfragen. Aufsichtsgespräche stellen ein wesentliches Element des Aufsichtshandelns der BaFin dar. Die BaFin erläutert Maßnahmen, Entscheidungen und Vorgaben gegenüber den betroffenen Unternehmen und soweit geboten Marktteilnehmern. 8

9 Überprüfung der Angemessenheit und Wirksamkeit aufsichtlicher Maßnahmen Die BaFin prüft laufend die Wirksamkeit aufsichtlicher Maßnahmen. So stellt sie sicher, dass ihr aufsichtliches Handeln im Einklang mit den Ergebnissen ihrer Risikoanalysen steht. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die Wirksamkeit von Maßnahmen wird, soweit möglich, sowohl bezogen auf das beaufsichtigte einzelne Unternehmen und die Unternehmensgruppe als auch abteilungs- und säulenübergreifend analysiert. Mit der Analyse der Wirksamkeit von Maßnahmen überprüft die BaFin zugleich die Angemessenheit der Regulierung. Fortlaufende Optimierung der Organisation Da sich die nationale, europäische und internationale Aufsichtsarchitektur ständig fortentwickelt, unterliegen auch die Organisationsstrukturen der BaFin und die internen und externen Schnittstellen einem ständigen Wandel. Die BaFin überprüft daher laufend die Effizienz ihrer Organisation. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die interne Organisation der BaFin ist darauf ausgerichtet, das Wissen und die Vorteile einer integrierten Allfinanzaufsicht optimal zu nutzen. Die Prozesse innerhalb der BaFin werden regelmäßig unter den Gesichtspunkten der Effizienz optimiert. Die BaFin überprüft fortlaufend, wie die bewährte konstruktive Zusammenarbeit insbesondere mit der Deutschen Bundesbank, den europäischen Aufsichtsbehörden und dem Bundesministerium der Finanzen im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht weiter verbessert werden kann. 9

10 Gewinnung hochqualifizierter Beschäftigter in allen Aufgabenbereichen und laufende Fortentwicklung aller Mitarbeiter Die BaFin ist dann erfolgreich, wenn alle Beschäftigten motiviert sind, über das erforderliche Wissen und Können verfügen, sich weiterbilden und Verantwortung übernehmen. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die BaFin verfügt über ein Personalgewinnungs- und -entwicklungskonzept, welches sicherstellt, dass sich alle Beschäftigten entsprechend ihren jeweiligen Aufgabenbereichen fortlaufend fachlich qualifizieren und weiterentwickeln können. Als integrierte Allfinanzaufsicht fördert die BaFin die vielfältige Einsetzbarkeit ihrer Beschäftigten durch deren Einsatz auf verschiedenen Arbeitsgebieten insbesondere bereichsübergreifend sowie durch eine ausgewogene Fortbildung von Generalisten und Spezialisten. Tätigkeiten auf europäischer und internationaler Ebene haben einen hohen Stellenwert bei der Personalentwicklung der BaFin. Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes Als Teil der Bundesverwaltung ist die BaFin in besonderem Maß verpflichtet, wirtschaftlich zu handeln. Hierbei gelten folgende Grundsätze: Die BaFin finanziert sich aus Gebühren und Umlagen der beaufsichtigten Unternehmen. Sie ist sich beim Einsatz ihrer Mittel der besonderen Verantwortung gegenüber den umlagepflichtigen Instituten und den Gebührenzahlern bewusst. Bei der Ressourcenallokation werden die größten Gefahren für den europäischen und deutschen Finanzmarkt angemessen berücksichtigt. Mit dem Mitteleinsatz ist der bestmögliche Nutzen zu erzielen. 10

11 Ein weiterer Ausgabenschwerpunkt sind die Investitionen in eine zeitgemäße Infrastruktur, die Voraussetzung für eine effiziente Aufsicht ist. 11

12 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Graurheindorfer Str. 108, Bonn Marie-Curie-Straße 24-28, Frankfurt am Main Fon: +49(0) Fax: +49(0) Internet: Bonn und Frankfurt am Main März 2015 Foto Pixmac