Protokoll der 10. Sitzung

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1 Protokoll der 10. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacob Bohé, Christian Boll, Konstantin Macher, Marleen Schreier, Mona Sebald, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nicolai Wagner Mitarbeiter: Alexander Hesse, Anja Karge, Doreen Mothes Entschuldigt: Jessica Mia Kunert, Rene Moreira, Talgat Mustafin Unentschuldigt: Gäste: Tim Seidel (Zett-eL) Sitzungsleitung: Jacob Bohé Protokollführung: Mona Sebald

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Beschluss der Tagesordnung e. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Diskussion und Beschluss Jahresabschlüsse 5. Aussprache über die Struktur- und Entwicklungsplanung 6. Diskussion Beamer für die E-Burg 7. Auswertung Vollversammlung 8. Teambuilding 9. Weihnachtsfeier 10. Ersti-Geschenk 11. Sonstiges 12. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Jacob Bohé eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von 12 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Mona Sebald übernimmt das Protokoll. c) Bericht des Finanzreferenten Kontostand: o Girokonto o Rücklagen o Kasse 380 d) Beschluss der Tagesordnung Ohne Gegenrede angenommen f) Beschluss der Protokolle Konstantin stellt mündlich die eingegangenen redaktionellen Änderungen vor Abstimmung: (8/0/1) -> Das Protokoll ist somit angenommen Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Geschichte: diese Woche durch Sprecher beim Erfurter Dialog vertreten, letzte Woche beim Weimarer Redevous der Geschichte b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Konstantin berichtet von der Senatssitzung, diese verlief vergleichsweise produktiv: o Präsidium hat StEP (Struktur- und Entwicklungsplanung) beschlossen, nachdem der Hochschulrat letzte Woche diese in

4 der letzten Woche befürwortet hat und der Senat vor zwei Wochen Studentische Mitglieder im Senat haben bei der Sitzung am gegen eine Befürwortung gestimmt und nach Nachfrage auf der heutigen Sitzung ihre Einwände zu Protokoll gegeben Arbeiten an neuer Facebookpräsenz um dies allen Studierenden transparent machen zu können o Kanzler*innenfindung für die Universität läuft, am soll dazu im Senat Benehmen ausgesprochen werden; keine näheren Informationen über Kandidat*innen o Förderung für 10 Deutschlandstipendien in Aussicht o Max-Kade-Haus bald fertig o Lange Nacht der Wissenschaften erfolgreich o Vizepräsident für SuL hat sich zur Einschränkung der Fächerkombination bei M.Ed. geäußert: bei Reakkreditierung nicht bemängelt, Ministerium hat Fächergruppenaufteilung veröffentlicht o Massive Überbelastung Masterstudiengänge EW und Psychologie o Herr Cohrs geht in Ruhestand, Posten wird von Herrn Doogs übernommen o Personal und Recht: Justiziarin in Elternzeitvertretung Ihre Vertretung wurde abgeworben und wird ab Dezember nur noch in beschränkter Auslastung aushelfen, sollte deswegen so früh wie möglich vom Wahlvorstand erreicht werden o Einführung Mitarbeiter*innen-Thoska: o In künftigen Sommersemester sind keine Graduierungsfeiern mehr zu erwarten Vorstand wird dazu noch das Gespräch mit dem Präsidium suchen o Studentische Vertreter*innen haben Vorschlag zur Änderung der Wahlordnung eingebracht was auf positive Resonanz stieß c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand)

5 Referat Kultur Weihnachtsfeier: Flyer ist in Arbeit, bis nächsten Mittwoch soll die Kostenaufstellung stehen ReWi hat vor Weihnachtsfeier Wintergrillen, wird Weihnachtsfeier bewerben Veranstaltung im neuen Jahr: lieber als , da während der Nachwahlen Verstärkte Zusammenarbeit zwischen FSRs und Kulturreferat angestrebt Referat Soziales Mit der Planung Kinderweihnachtsfeier der beschäftigt Letzte Woche Anfrage von LLTP wegen Belegung In nächster Zeit verstärkte Einarbeitung in neue Prüfungsordnungen Referat Internes Neues Papier und Getränke gekauft Aufforderung an alle StuRaner: Glühweinkocher, Sektgläser etc. ausschließlich im sauberen Zustand nach der Ausleihe annehmen Referat ÖA Gestern Referatstreffen, sind mit neuen Mitarbeiter*innen jetzt zu fünft, Pinnwände neu aufgeteilt Werbung für Vollversammlung mit gesprühten Hinweisen auf dem Campus erfolgreich Einheitlich auf Homepage gegendert, FaRaBa und HSG jetzt auf Homepage geteilt, es fehlen noch Bilder von manchen StuRanern Referat Hopo Weitergeleitet: Landesstudierendenvernetzungstreffen am Tag vor dem fzs-treffen, wird nächste Woche besprochen Über KTS mehrere Informationen über Neuregelungen ThürHortBVO bekommen : Hopoforum der KTS, hier wird auch über Kürzungen in Hochschulentwicklungsplänen diskutiert

6 Weitergeleitet: Zwischenbericht über Hochschulentwicklungsplanungen des Ministeriums was die letzte KTS Sitzung Protokoll des letzten Hopo-Forums nun vorhanden Budget für Kulturförderung des Studentenwerks sinkt nächstes Jahr um auf gesenkt, mit der Begründung, dass das Geld bisher nicht abgerufen wurde Anfrage von ARD über Kürzungen an Hochschulen beantwortet Morgen wöchentliches HoPo-Treffen 20:42 Alexander Hesse betritt die Sitzung. Referat FSR Montag FSR Plenum (zukünftiger Zusammenarbeit wird positiv entgegengesehen), alle Satzungen von FSR, Formular für Gremienbescheinigungen aktualisieren, Ordner im Büro aussortiert und Aktualisierung in Arbeit Referat HSG Heute Plenum Referat Internationales Marleen hat sich mit René getroffen wegen Übersetzung der Homepage, Übersetzung für Referate etc. wird hoffentlich bald fertig Unikino geht in den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferats über Vorstand Nebi ist am von seinem Mandat zurückgetreten, mit der Begründung, dass er das im Rahmen seines Studiums nicht schafft und er das Gefühl hat, Erwartungen nicht erfüllen zu können; somit steht sein Platz für die Nachwahlen zur Verfügung Kontakt mit einigen Student*innen der WBS bezüglich der geplanten Gründung eines Fachschaftsrates Hilfe beim Über-/Erarbeiten von Satzungen o EW o WBS

7 Anfrage des MDR wegen Kommentar zur Pressekonferenz von Matschie, Konstantin hat dies übernommen, da kurzfristig niemand von HoPo zur Verfügung stand, kurzer Radiobeitrag von Katja, sie kann am Freitag ihren Bürodienst nicht wahrnehmen, Nachfrage über Verteiler wegen Ersatz; Melli kann morgen auch nicht, hat sich bereits um Ersatz gekümmert Zu 4. Diskussion und Bericht Jahresabschlüsse Jahresabschluss 2010/11: o Beschlussvorlage ging den StuRanern digital zu o Frage zu Sachwerten: keine Abschreibungen, müssen mit Kaufpreis im Jahresabschluss stehen o Nicolai benennt und begründet die überzogenen Haushaltsposten o Abstimmung über den Jahresabschluss 10/11 (9/0/0) -> angenommen Jahresabschluss 2011/12 o Beschlussvorlage ging den StuRanern digital zu o Wurde erst am Montag versendet, wird dennoch in dieser Sitzung abgestimmt, da Konsens herrscht, dass der Jahresabschluss von jedem lange genug eingesehen werden konnte o Nicolai benennt und begründet überzogene Posten o Abstimmung Jahresabschluss 2011/12: einstimmig angenommen (9/0/0) -> angenommen Beide Jahresabschlüsse werden morgen früh dem Präsidium vorgelegt. Zu 5. Aussprache über die Struktur- und Entwicklungsplanung Wird auf späteren Zeitpunkt in dieser Sitzung verschoben da noch Informationen digital überarbeitet werden Zu 6. Diskussion Beamer für die Eburg Anfrage von letzter Woche, Anschaffung Beamer für Nutzungsvereinbarung mit E- Burg Diskussion: o Unsicher, ob FH-StuRa die Leinwand übernimmt o Beamer soll fest installiert werden, wäre also auch bei sämtlichen Partys im Keller der hohen Luftfeuchtigkeit, deswegen ist die Lebensdauer fraglich

8 o o o o o E-Burg arbeitet wirtschaftlich, Kulturmontag soll sowieso eingeführt werden, ist nicht ausschließlich studentische Veranstaltung, deswegen fraglich, ob der Beamer von Geldern der Studierenden bezahlt werden sollte E-Burg sieht es als zu aufwendig an, den flexiblen Beamer für den Kulturmontag in den Keller zu schaffen StuRa würde Beamer anschaffen, könnte ihn aber selbst nicht nutzen, da in E-Burg fest installiert Anschaffung ist im Haushaltsplan nicht eingeplant E-Burg wird steuerrechtlich nicht als gemeinnützig angesehen, deswegen ist es fraglich, ob der StuRa überhaupt einen Beamer kaufen und zur Verfügung stellen darf Meinungsbild: Soll der Studierendenrat einen Beamer für den besprochenen Zweck anschaffen? (0/12/0) -> nein Zu 7. Auswertung Vollversammlung Dank an die Helfer*innen Gute Werbung 235 Teilnehmer*innnen Kritik an Referatsbericht HoPo: zu lang; diese Einschätzung könnte aber auch am Desinteresse an hochschulpolitischen Initiativen liegen Kritik am Rechenschaftsbericht des Vorstandes: haben Aufgaben aufgezählt, nicht was sie seit der letzten Vollversammlung gemacht haben und wenig konkretes erzählt; Antwort: alle aufgezählten Aufgaben wurden seit der letzten Vollversammlung wahrgenommen, zu konkrete Ausführungen würden den Rahmen sprengen, außerdem gibt es immer die Möglichkeiten zu nachzufragen. Trotzdem wird man für das nächste mal prüfen ob ein anderer Ansatz möglich ist. Nächstes Mal mehr Mikrophone Nächstes Mal sollen alle Helfer*innen am Eingang besser über die Abläufe bei der Ausgabe der Entschuldigungen informiert werden Zu 8. Teambuilding Pub Quiz im Dubliner am , da an diesem Termin die meisten StuRaner Zeit haben, Marleen kümmert sich um die Reservierung Mail-Adressen der Mitarbeiter*innen an Referat Internes schicken damit diese in den Verteiler aufgenommen werden können Rechtzeitig rückmelden wie viele Personen teilnehmen möchten für die Reservierung 21:44 Jacob Bohé unterbricht die Sitzung für 10 Minuten. 21:56 Jacob Bohé setzt die Sitzung fort. Zu 9. Weihnachtsfeier StuRa Christmas Swing o Beschluss zum Termin für die Weihnachtsfeier StuRa Christmas Swing Ihr Studilein kommet! / A Holy-Day : (9/0/0) -> angenommen o Durch die Verschiebung der StuRa-Sitzung kann Christian in dieser am leider nicht teilnehmen. Kinderweihnachtsfeier des Sozialreferats o Kann nicht in der Klause stattfinden

9 o Alternative Orte: Sitzungssaal, E-Burg; Melli bevorzugt den Sitzungssaal o Termin: , 14:00 bis 17:00 o Helfer*innen zum Umräumen des Sitzungssaales (Dienstagnachmittag ab 16:00 Uhr und Mittwochvormittag möglich): Daniel, Anja, Doreen, Jacob, Konstantin, Mona, Johannes o Als Ausgleich zur möglicherweise entfallenden Bürozeit (Umräumen ist sehr zeitaufwendig) wird ein Infostand vor der Mensa vorgeschlagen. o Fraglich ist, ob die Bürozeit überhaupt komplett entfallen muss, besser: Bürodienst in reduzierter Form gewährleisten, trotzdem Infostand vor der Mensa um auf die Kinderweihnachtsfeier und den StuRa Christmas Swing hinzuweisen, ggfs. mit Glühwein o Mona schreibt FSR PdK, EW, MaL, Kunst und Musik an, ob sie Ideen für die Weihnachtsfeier haben und sich beteiligen wollen Zu 10. Ersti-Geschenk Zett-eL hat angefragt, ob es noch ein Ersti-Geschenk geben soll, wurde am Referatstreffen ÖA diskutiert Ideen dazu: Tasse (800 St für ca ) Zweifelhaft, ob das Ersti-Geschenk mit dem jetzigen Haushaltsplan und dem des nächsten StuRa (besonders bzgl. Zahlungsziel) vereinbar ist; dazu: nächster StuRa muss Haushalt sowieso frühzeitig, der das neue Ersti-Geschenk einplant Könnte als Ersti-Weihnachtsgeschenk verteilt werden (evtl. im Rahmen eines Glühweinstandes) Wenn das Ersti-Geschenk ab jetzt immer zu Weihnachten verteilt wird, wäre das mit dem Haushaltsplan auf jeden Fall vereinbar Meinungsbild: Umwandlung STET-Ersti-Geschenk zu Weihnachts-Ersti-Geschenk (11/0/1) -> dafür Ein Beschluss dazu soll nächste Woche gefasst werden Zu 5. Aussprache über die Struktur- und Entwicklungspläne StEP schreiben Zielabsichten über die Entwicklung der Universität vor, wurde durchs Präsidium beschlossen, schreibt bis 2020 massive Kürzungen fest (54 Vollzeitstellen sollen abgebaut werden, notwendige Bauerweiterungen werden nicht durchgeführt werden), resultiert aus fehlenden Finanzierung durch das Land Viele Studierendenvertretungen haben sich dagegen öffentlich positioniert (Bsp. STEPagainst) Sinnvoll, wenn auch der Uni Erfurt StuRa dazu öffentlich Stellung nimmt Anfrage des MDR an alle StuRä, derzeit relativ große mediale Aufmerksamkeit Potentielle Stellungnahme erarbeitet durch studentische Mitglieder des Senats und Referat HoPo Auswirkungen des StEP auf Betreuungssituation Erarbeiteter Entwurf für die Pressemitteilung wird vorgestellt 22:55: Die Sitzung wird unterbrochen um Änderungswünsche des Gremiums zu erarbeiten. 23:34: Die Sitzung wird fortgesetzt. Die überarbeitete Pressemitteilungen wird vorgestellt Nachdem Anmerkungen des Gremiums berücksichtigt wurden, wird die Pressemitteilung nach Tischvorlage mit den übernommenen Änderungen zur Abstimmung gestellt. (8/0/1) -> angenommen Zu 11. Sonstiges

10 Rechenzentrum möchte unterschrieben Liste, wer welches Referat inne hat und folglich Zugang zu den Accounts haben darf. Desktops der Computer wurden aufgeräumt. Die Ordnung im Büro wird bemängelt. Getränke sollen beschriftet und nach Verzehr weggeräumt werden. Der letzte StuRaner im Büro soll ab jetzt die Kaffeemaschine säubern. Eine ästhetische Optimierung des Büros wird vorgeschlagen (u.a. Bilder von den StuRanern und Mitarbeiter*innen aufhängen, Wände in StuRa-Farben streichen). Die Umgestaltung soll durchgeführt werden, wenn wieder finanzielle Mittel dazu vorhanden sind. Die neuen kleinen Getränkeflaschen werden als unökologisch kritisiert, der Kauf von Getränken in Glasflaschen wird vorgeschlagen. Dazu wird entgegnet, dass andere Flaschengrößen das Problem mit herumstehenden Getränken nicht lösen wird und bei den kleinen Flaschen weniger weggeschüttet werden muss. Vor einiger Zeit hat das Gremium Konstantin darum gebeten, bezüglich persönlicher Differenzen mit einzelnen Personen eine Mediation anzustreben. Konstantin hat sich diesbezüglich bemüht und Sascha angesprochen, welcher Gespräche bedingungslos abgelehnt hat. Dieser Punkt soll nächste Woche nochmal diskutiert werden Jacob Bohé schließt den öffentlichen Teil um 23:52 Uhr Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Jacob Bohé schließt die Sitzung um 23:59 Uhr (Jacob Bohé) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Mona Sebald) Protokollführung