Inhaltsübersicht. Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Erstes Kapitel: Information und Recht die Kernbegriffe

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Karola Stieber
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1 Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V XV XXVII Erstes Kapitel: Information und Recht die Kernbegriffe I. Einführung... 1 II. Geschichte des Informationsrechts... 2 III. Einführende Literatur und Fachzeitschriften... 3 Zweites Kapitel: Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains I. Praxis der Adressvergabe Internationale Strukturen ICANN Die.EU-Domain Die DENIC eg Domainrecherche im Internet II. Kennzeichenrechtliche Vorgaben Kollisionsrechtliche Vorfragen , 15 MarkenG Titelschutz nach 5 Abs. 3 MarkenG Reichweite von 823, 826 BGB und 3 UWG Allgemeiner Namensschutz über 12 BGB Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung Verantwortlichkeit der DENIC für rechtswidrige Domains Schutz von Domains nach dem MarkenG VII

2 III. Pfändung und Bilanzierung von Domains IV. Streitschlichtung nach der UDRP V. Streitschlichtung rund um die EU-Domain Drittes Kapitel: Das Urheberrecht I. Vorüberlegungen II. Kollisionsrechtliche Fragen III. Schutzfähige Werke Der Katalog geschützter Werkarten Idee Form Schutzhöhe IV. Leistungsschutzrechte Ausübende Künstler, UrhG Tonträgerhersteller, 85, 86 UrhG Datenbankhersteller, 87a 87e UrhG V. Verwertungsrechte des Urhebers Vervielfältigung Bearbeitung Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Verbreitungsrecht VI. Urheberpersönlichkeitsrechte Entstellungsverbot Namensnennungsrecht Erstveröffentlichungsrecht VIII

3 VII. Gesetzliche Schranken Ablauf der Schutzfrist und verwaiste Werke Erschöpfungsgrundsatz Öffentliche Reden ( 48 UrhG) Zeitungsartikel ( 49 UrhG) Zitierfreiheit ( 51 UrhG) Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, 52a UrhG Die Nutzung über Bibliothekarbeitsplätze, 52b UrhG Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch, 53 UrhG Ausblick auf den Dritten Korb Kartellrechtliche Zwangslizenzen VIII. Verwertungsgesellschaften GEMA VGWort VG Bild-Kunst IX. Möglichkeiten der Rechteübertragung Vorüberlegungen Abgrenzung der Nutzungsrechte a UrhG und die unbekannten Nutzungsarten Die Rechtsstellung des angestellten Webdesigners Nutzungsrechtsverträge in der Insolvenz X. Code as Code Zum Schutz von und gegen Kopierschutzmechanismen XI. Folgen bei Rechtsverletzung Strafrechtliche Sanktionen Zivilrechtliche Ansprüche IX

4 Viertes Kapitel: Online-Marketing: Werberechtliche Fragen I. Kollisionsrechtliche Fragen II. Anwendbare Regelungen Besondere Regelungen mit wettbewerbsrechtlichem Gehalt Allgemeines Wettbewerbsrecht Prozessuale Fragen Fünftes Kapitel: Der Vertragsschluss mit Kunden I. Kollisionsrechtliche Fragen UN-Kaufrecht Grundzüge der Rom I-VO Sonderanknüpfungen Besonderheiten im Versicherungsvertragsrecht II. Vertragsschluss im Internet Allgemeine Regeln und Internetabofallen Vertragsschluss bei Online-Auktionen III. Zugang, Anfechtung und Vollmacht bei elektronischen Willenserklärungen IV. Schriftform und digitale Signatur V. Beweiswert digitaler Dokumente Freie richterliche Beweiswürdigung Beweisvereinbarung Signaturrichtlinie und das neue Signaturgesetz VI. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen X

5 VII. Zahlungsmittel im elektronischen Geschäftsverkehr Herkömmliche Zahlungsmethoden Internetspezifische Zahlungsmethoden VIII. Verbraucherschutz im Internet Kollisionsrechtliche Fragen Das Fernabsatzrecht Sechstes Kapitel: Datenschutzrecht I. Vorab: Besondere Persönlichkeitsrechte II. Geschichte des Datenschutzrechts Vorgeschichte bis zum BDSG Die EU-Datenschutzrichtlinie und die jüngsten Novellierungen des BDSG Die Richtlinie 2006/24/EG III. Kollisionsrechtliche Vorfragen IV. Die Grundstruktur des BDSG Abgrenzung zwischen BDSG und Telemediengesetz Personenbezogene Daten, 3 Abs. 1 BDSG Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten V. Ermächtigungsgrundlagen Einwilligung Tarifvertrag/Betriebsvereinbarung zugleich eine Einführung in arbeitsrechtliche Probleme mit Bezug zum Internet Gesetzliche Ermächtigung VI. Haftung bei unzulässiger oder unrichtiger Datenverarbeitung Vertragliche Ansprüche Gesetzliche Ansprüche XI

6 VII. Sonderbestimmungen im Online-Bereich Datenschutz im TK-Sektor: Das TKG DasTMG VIII. Ausgewählte Sonderprobleme Web-Cookies Protokollierung von Nutzungsdaten zur Missbrauchsbekämpfung Outsourcing Data Mining und Data Warehouse Grenzüberschreitender Datenaustausch Datennutzung in der Insolvenz Siebtes Kapitel: Haftung von Online-Diensten I. Kollisionsrechtliche Vorfragen II. Das Telemediengesetz (TMG) Der Content-Provider Der Access-Provider Der Host-Provider Haftung für Links Haftung für sonstige Intermediäre Achtes Kapitel: Die internationalen Aspekte des Internetrechts I. Zuständigkeit bei Immaterialgüterrechtsverletzungen Innerdeutsche Fälle Internationale Zuständigkeit II. Zuständigkeit bei Verträgen Die nationale Zuständigkeit XII

7 2. Die EuGVO Das Haager Übereinkommen III. Vollstreckung IV. Online Dispute Settlement V. Internationales Privatrecht CISG EU-Kollisionsrecht Deutsches IPR Exemplarische Problemgestaltungen Neuntes Kapitel: Internetstrafrecht I. Einführung II. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts III. Internationale Regelungen Cyber Crime Convention EU-Rahmenbeschluss des Europarates (2005/222/JI) EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) EU-Haftbefehl (2002/584/JI) IV. Materielles Internetstrafrecht Internet als Propagandamittel Gewaltdarstellungen im Internet ( 131 StGB) (Kinder-) Pornographie im Internet Jugendschutz im Internet Beleidigungen im Internet Hyperlinks Viren, Würmer, Trojaner, Spyware Phishing, Pharming XIII

8 9. DDoS-Attacken (Distributed Denial of Service) Dialer IP-Spoofing und Portscanning Einstellung von mangelbehafteten Angeboten ins Internet einschl. der Nutzung fremder Accounts ( Account-Takeover ) Filesharing Film-Streaming V. Strafprozessrecht Vorratsdatenspeicherung und Verdeckte Onlinedurchsuchung Überwachung und Beschlagnahme von s Hinzuziehung von Dritten im Ermittlungsverfahren Anhang Musterverträge I. Einkaufsbedingungen II. Erwerb von Musikrechten für die Online-Nutzung III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern IV. Mustertext: AGB-Vorschläge zur Gewährleistung V. Belehrungen über das Widerrufsrecht und das Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen Stichwortverzeichnis XIV

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