Inhaltsverzeichnis. Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII

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1 Inhaltsverzeichnis XI Vorwort VII Abkürzungsverzeichnis XVII Kapitel I Menschenwürde I. Einleitende Bemerkungen II. Ideengeschichtliche Entwicklung des Begriffs Menschenwürde A. Biblische Ansätze B. Antike C. Mittelalter und Humanismus D. Neuzeit und Aufklärung E. Zwischenresümee III. Der Begriff Menschenwürde in internationalen Verfassungstexten A. Erste verfassungsrechtliche Verankerungen des Menschenwürdebegriffs B. Menschenwürde in der Präambel eines Verfassungstextes C. Menschenwürde im Art 1 einer Verfassungsurkunde D. Menschenwürde isoliert verankert E. Menschenwürde und spezifische Themengebiete Menschenwürde und Verbot von Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung Menschenwürde und Freiheitsentzug Menschenwürde und Privat- und Familienleben Menschenwürde und Sozialstaat Menschenwürde und Medizin Menschenwürde und Diskriminierungsverbot Menschenwürde und staatlicher Handlungsauftrag

2 XII Robert Krammer Menschenwürde und Art 3 EMRK 8. Sonstige verfassungsrechtliche Verknüpfungen mit dem Begriff Menschenwürde IV. Der Begriff Menschenwürde im Völkerrecht A. Charta der Vereinten Nationen B. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte C. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte und Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte D. Internationales Übereinkommen über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung E. Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe F. Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin G. Vertrag über eine Verfassung für Europa H. Zusammenfassung V. Der Begriff Menschenwürde in der österreichischen Rechtsordnung A. Der Begriff Menschenwürde im Verfassungsrang Keine Implementierung des Menschenwürdebegriffs im B-VG Der Begriff Menschenwürde im sonstigen Verfassungsrecht a. BVG über den Schutz der persönlichen Freiheit b. Präambel zur EMRK B. Der Begriff Menschenwürde in Bundesgesetzen Menschenwürde im ABGB Menschenwürde und Freiheitsentzug Menschenwürde und Unterbringung Menschenwürde und Strafrecht Menschenwürde und Arbeitsrecht Menschenwürde und Rundfunk Menschenwürde und Präsenzdienst Sonstige Erwähnungen der Menschenwürde im einfachen Bundesrecht C. Der Begriff Menschenwürde in Landesverfassungen D. Der Begriff Menschenwürde in Landesgesetzen

3 Inhaltsverzeichnis XIII E. Resümee VI. Begriffsinhalt der Menschenwürde A. Vorbemerkungen B. Wesensmerkmale der Menschenwürde Egalitarismus Speziezismus Abwehrfunktion Schutzfunktion VII. Die Menschenwürde als Schutzobjekt des Art 3 EMRK A. EGMR B. VfGH C. VwGH D. OGH E. Literatur F. Zusammenfassung Kapitel II Art 3 EMRK I. Generelle Anmerkungen A. Absolutheitscharakter Ausnahmetatbestand» Schutzpflicht des höherwertigeren Rechtsguts «? Ausnahmetatbestand» Vorbild Art 2 EMRK «? Ausnahmetatbestand» Verhältnismäßigkeit «? B. Gravitätsschwelle C. Drei-Stufenmodell II. Strafe und Behandlung III. Erniedrigende Strafe oder Behandlung IV. Unmenschliche Strafe oder Behandlung V. Folter A. Intensität des Eingriffs B. Intentionalität des Eingriffs C. Verfolgte Absichten D. Modifizierung der Rechtsprechungspraxis VI. Gewährleistungspflichten des Staates A. Allgemeine Gewährleistungspflichten Fürsorgepflichten a. Menschenwürdige Behandlung b. Allgemeine und Medizinische Versorgung c. Schutz besonders verletzlicher Personen

4 XIV Robert Krammer Menschenwürde und Art 3 EMRK 2. Präventive Schutzmaßnahmen a. Vermeidung geheimer Haften b. Kontakt zur Außenwelt c. Ausbildung und Aufklärung von staatlichen Sicherheitsorganen Repressive Schutzmaßnahmen a. Untersuchung von Misshandlungsvorwürfen b. Strafverfolgung des Täters c. Beweisverwertungsverbot d. Wiedergutmachung und Entschädigung B. Schutzpflichten in der Gesetzgebung C. Prozedurale Schutzpflichten Kapitel III Typologie von Grundrechtsverletzungen des Art 3 EMRK im Zusammenhang mit Polizeigewalt und Haft I. Grundrechtsverletzungen in Form von Polizeigewalt A. Im Zuge der Ausübung von Zwangsgewalt Versetzen von Stößen Verabreichen von Schlägen Versetzen von Fußtritten Verabreichen von Ohrfeigen Zerren an den Haaren Körperstrafe Zerstörung des Eigentums Gewaltsames Verschwinden von Personen B. Im Zuge der Festnahme Fesselung a. Handfesseln b. Fußfesseln c. Schwalbenfesselung Knebelung Augenbinde Fixierung in Bauchlage Leibesvisitation Waffengebrauch Diensthund II. Grundrechtsverletzungen in Form von Haft A. Haftbedingungen

5 Inhaltsverzeichnis XV 1. Räumliche Missstände a. Überfüllung b. Sanitäre Einrichtungen und Hygiene c. Belüftung d. Lichtverhältnisse e. Nicht behindertengerechter Strafvollzug Mangelnde Versorgung a. Verpflegung b. Notwendige Gebrauchsgegenstände c. Beschäftigungsmöglichkeiten d. Bewegung im Freien Mangelnde medizinische Versorgung a. Anhaltung kranker Personen b. Anhaltung psychisch beeinträchtigter Personen c. Gewährleistung medizinischer Erstversorgung Medizinische Zwangsbehandlung a. Konsenslose Behandlung b. Konsenswidrige Behandlung c. Zwangsernährung d. Zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Erlangung von Beweisen e. Zwangsweise Verabreichung von Beruhigungsmitteln Kontakt zur Außenwelt Isolationshaft Todesstrafe a.» Death-Row-Phenomenon « b. Exkurs zur Todesstrafe ( i. ) 13. ZPEMRK ( ii. ) Abschaffung der Todesstrafe in Österreich B. Physische Misshandlungen während der Haft Behandlungen erniedrigenden Charakters durch das Haftpersonal Gewaltanwendung durch das Haftpersonal Folter a.» Palästinänsisches Hängen « b. Vergewaltigung

6 XVI Robert Krammer Menschenwürde und Art 3 EMRK c. Fall Selmouni d. Fall Ilhan e. Fall Dikme f. Fall Akkoc g. Fall Elci ua h. Fall Bakary J i.» Waterboarding « Todeseintritt während der Haft a. Aktive Beteiligung am Todeseintritt b. Unterlassene Hilfeleistung C. Psychische Misshandlungen während der Haft Vernehmungs- und Desorientierungstechniken Androhung von Folter D. Anhaltung von Kindern Verletzung von Kinderrechten Verletzung von Elternrechten E. Haftdauer F. Unschuldsvermutung III. Prozedurale Verletzungen A. Unzureichende Untersuchung B. Mangelnde Zusammenarbeit verschiedener Behörden C. Kein rechtliches Gehör D. Unfaires Verfahren E. Grundrechtsformel VfGH Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis