Indonesien: Musterbeispiel einer islamischen Demokratie?

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1 Indonesien: Musterbeispiel einer islamischen Demokratie? GIGA-Forum, 21. Mai 2013

2 Indonesien

3 Sozio-kulturelles Profil Archipel mit mehr als Inseln Ca. 240 Mio Einwohner, davon etwa 88% Muslime Ethnisch extrem fragmentiert Mehr als 300 ethnische Gruppen Grösste ethnische Gruppe (Javaner) stellt weniger als die Hälfte der Bevölkerung

4 Kurzer historischer Überblick Niederländische Kolonie Unabhängigkeitserklärung 1945 Kurze demokratische Phase Autoritäre Regime Sukarno ( /6) Suharto (1965/6-1998) Demokratisierung seit 1998

5 Die Ausgangsbedingungen 1998 sprach wenig für eine erfolgreiche Demokratisierung Suharto trat zurueck, aber die Mehrheit der autoritären Eliten blieb zunächst im Amt Wirtschaftskrise Islam vs Demokratie Ethnische und religiöse Konflikte Separatismus Rolle des Militärs

6 Die Erfolge Dennoch wurde seit 1998 viel erreicht Verfassungsänderungen und freie Wahlen Mehrzahl der ethnischen, religiösen und separatistischen Konflikte wurde beendet Islamistischer Terror wurde erfolgreich bekämpft Bevölkerung unterstützt mehrheitlich die Demokratie

7 Die Probleme Probleme aber bleiben Andauernde Dominanz alter Eliten auf nationaler Ebene Grassierende Korruption Schwaches Rechtssystem Umweltzerstörung Steigende religiöse Intoleranz Rolle des Militärs in verbleibenden Konfliktgebieten Unvermeidbare Begleiterscheinungen des Umbruchs oder besorgniserregende systemische Mängel?

8 Islam in Indonesien: Paradoxien der Demokratisierung

9 Hauptcharakteristika des Islam friedliche Verbreitung: Synkretismus (Islam beeinflusst von Sufismus und Hindu-Buddhismus), besonders in Java nach 1945 Hauptkonfliktlinien: abangan versus santri; Traditionalismus versus Modernismus; moderater Islam versus Islamismus Pancasila ( Fünf Säulen ): u.a. Anerkennung mehrerer monotheistischer Religionen als gleichberechtigt

10 Nach 1998: Ziviler Islam oder Mythos des moderaten Islams? Zwei moderate Massenorganisationen: Muhammadiyah und NU; die noch dominierende Pancasila-Formel; Vorherrschen eines kulturellen Islam Islamisierung und Radikalisierung auf allen Ebenen

11 Party votes in % (1999) Wahlergebnisse (wichtigste Parteien) seats (1999) votes % (2004) in seats (2004) votes % (2009) in seats (2009) PD 7, ,8 150 Golkar 22, , ,4 107 PDI P 33, , ,0 95 PKS 1,4 7 7,3 45 7,9 57 PAN 7,1 34 6,4 52 6,0 43 PPP 10,7 58 8,2 58 5,3 37 PKB 12, ,6 52 4,9 27 Gerindra 4,5 26 Hanura 3,8 18 others 11,9 77* 19, ,4 0 Total *

12 Radikalisierung? Bürgerkrieg in den Molukken Terrorismus (Jemaah Islamiyah) Scharia in Aceh; von Scharia inspirierte Verordnungen auf lokaler Ebene Pornografie-Gesetz (2008) interministerielles Dekret zur Ahmadiyya-Sekte (2008) Mögliche Strafrechtsreform Front Pembela Islam ("Front der Verteidiger des Islams"); HTI Meinungsumfragen? 12

13 Das Paradox: Radikalisierung und Demokratisierung größere Religionsfreiheit, weil sämtliche bürgerlichen Freiheitsrechte besser durchgesetzt; Pluralisierung (auch liberaler Islam); breiter Pancasila-Konsens Aber: größerer Wettbewerb um Ämter ( from voting to violence ); Dezentralisierung und Fragmentierung der Macht; größere Bewegungsfreiheit für Islamisten Fazit: in jungen Demokratien Anfälligkeit für religiöse Radikalisierung; insgesamt aber keine akute Destabilisierung der Demokratie

14 Die zentrale Bedeutung der Peripherie für demokratische Konsolidierung: Regionalkonflikte & Sicherheitssektorreform in Indonesien

15 Übersicht: Regionalkonflikte & Opferzahlen Source: World Bank

16 Regionalkonflikte und Armutsniveau Source: internationaldisplacement.org; data collected by Bappenas (2007) 16

17 Konfliktregion Maluku Source: World Bank

18 Konfliktregion Papua Höchstes Gewaltniveau in Indonesien Unabhängigkeitsbewegung seit den 1960ern Special Autonomy Law seit 2001 Regelmäßige Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch die TNI Wachsende Internationalisierung der Bewegung für ein freies West Papua (Free West Papua Movement)

19 Probleme des Sicherheitssektors Spannungen und Gewaltausbrüche in Maluku und Papua zeigen die Grenzen demokratischer Konsolidierung Indonesiens auf insbesondere innerhalb des Sicherheitssektors bleiben viele Reformen unvollständig Die Gemengelage von lokalen Konflikten und Separatismus erfordert Professionalität von Polizei und Militär Menschenrechtsverletzungen in Papua & West Papua werden regelmäßig berichtet Historisch gewachsene wirtschaftliche Interessen des Militärs und Profitstrukturen sind in Papua noch besonders präsent Fazit: Das Bedrohungsszenario durch kommunale Gewalt, Terrorismus und Separatismus stärkt das Militär und unterminiert die Konsolidierung der Demokratie in Indonesien