vorläufiges PROTOKOLL

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1 HOCHSCHULRAT vorläufiges PROTOKOLL der Sitzung Nr. 2/2014 vom Ort: Beginn: Ende: Villa Denis 13:00 Uhr Uhr Kaiserslautern, den Der Schriftführer Kaiserslautern, den Der Vorsitzende Hubert Groß Dr. Ludger Müller 1

2 Vorläufige Tagesordnung: 1. Genehmigung der Tagesordnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 3. Bericht des Präsidenten 4. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters des Hochschulrats in das Kuratorium der TU-Stiftung 5. Diskussion über die Arbeit des Hochschulrats in den nächsten Jahren u.a. Mitwirkung des Hochschulrats bei der Erstellung des Hochschulentwicklungsplans 6. Sonstiges Anwesend: Stimmberechtigte Mitglieder: Frau Prof. Dr. Gabriele Hornung, Herr Prof. Dr. Paul Leiderer, Herr Dr. Ludger Müller, Frau Sonja Staack, Herr Prof. Dr. Hans Hagen (kommt später dazu) Gäste: Prof. Dr. Helmut Schmidt, Prof. Dr. Burkard Hillebrands, Prof. Dr. Arnd Poetzsch- Heffter, Kanzler Stefan Lorenz, Hubert Groß, Herr Prof. Dr.-Ing. Dietmar Eifler, Herr Hermann Dieckvoß, Frau Prof. Dr. Gaby Troeger-Weiß TOP 1 TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Hochschulrats Dr. Müller begrüßt die anwesenden Mitglieder des Hochschulrats und die Gäste, insbesondere die beiden ehemaligen Mitglieder des Hochschulrats Prof. Dr.-Ing. Eifler und Herrn Dieckvoß. Mit vier anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern ist der Hochschulrat nicht beschlussfähig. Die Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern des Hochschulrats genehmigt. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Herr Dr. Müller schlägt folgende Änderungen des letzten Protokolls vor: TOP 1: Ergänzung der ausgeschiedenen Mitglieder um Prof. Dr. Eifler Berichtigung der Kopfzeile (Datum und lfd. Nr. des Protokolls) In einer schlägt Frau Raudonat folgende Änderung vor: TOP 9 Bericht des Präsidenten, letzter Absatz: "Momentan werden drei mögliche Standorte geprüft. Bis Ende Mai soll hierzu eine Entscheidung fallen." Ergänzen zu: " Momentan werden die folgenden drei Standorte geprüft: - Zwischen/hinter Gebäude 57/58 - Parkplatz Gebäude 46 und - Hangstück hinter Haltestelle Uni Ost. 2

3 Kriterien für die Standortauswahl sind, nach Priorität geordnet, Vibrationsfreiheit, der Wegfall möglichst weniger Parkplätze und der Anschluss an das unterirdische Versorgungsnetz der Universität. Bis Ende Mai soll hierzu eine Entscheidung fallen." Der Hochschulrat diskutiert diese Änderungsvorschläge und kommt zu dem Vorschlag, die Standorte in das Protokoll aufzunehmen, nicht aber die Kriterien, da es noch eine Anzahl weiterer Kriterien gibt. Eine Entscheidung über diese Änderungen und Genehmigung des Protokolls erfolgt im Umlaufverfahren. TOP 3 Bericht des Präsidenten Präsident Prof. Dr. Schmidt berichtet, dass es zur Zeit keine Themen mit Konfliktpotential an der TU gibt. Weiterhin berichtet er über eine Veranstaltung des DHV an der TU Kaiserslautern. Thema der Veranstaltung war Transparente Leistungsbesoldung und die Umsetzung der Leistungsbezügeverordnung an der TU Kaiserslautern. Die Praxis der TU Kaiserslautern wurde vom Deutschen Hochschulverband sehr gelobt und bestätigt, dass die besonderen Leistungsbezüge im Bereich der W-Besoldung die Honorierung herausragender Leistungen ermöglichen, jedoch kein Instrument darstellen, die unterschiedlichen Gehaltshöhen der Professorenschaft auf breiter Basis zu nivellieren. Frau Prof. Dr. Troeger-Weiß fragt nach Kriterien für Seniorprofessuren. Prof. Dr. Schmidt erläutert, dass die Senior-Forschungsprofessur in Rheinland Pfalz ab Eintritt in den Ruhestand vergeben werden kann, eine Aufstockung der Pension auf 100 % des vorherigen Gehalts sowie die Freistellung von der Lehre vorsieht. Es wird Jahr für Jahr neu entscheiden, der Nachfolger sollte nicht eingeschränkt werden. Wichtig sei die Zustimmung des Fachbereichs und der Hochschulleitung. Praxis ist, dass die Finanzierungen aus den Fachbereichen bzw. den entsprechenden Professuren kommen. Danach erfolgt eine Diskussion des Hochschulrats über die Senior- Forschungsprofessur. Dr. Müller fragt, ob der Standort für das LASE-Forschungsgebäude bereits entschieden sei. Präsident Prof. Dr. Schmidt berichtet, dass als Standort der Parkplatz hinter Geb. 48 ausgewählt wurde. Das Land Rheinland-Pfalz sieht hier die Möglichkeit, dass von diesem Platz ausgehend, sich langfristig eine Forschungsmeile entwickeln könnte. Für wegfallende Parkplätze ist eine Kompensation nicht erforderlich, da der TU nach der aktuellen Rechtsgrundlage dann immer noch ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen. 3

4 TOP 4 Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters des Hochschulrats in das Kuratorium der TU-Stiftung Im Kuratorium der TU-Stiftung ist ein Mitglied des Hochschulrats vorgesehen. Bislang hat Prof. Dr. Glatthaar diese Aufgabe wahrgenommen. Der Vorsitzende Dr. Müller schlägt vor, ihn wieder zum Mitglied des Kuratoriums der TU-Stiftung zu wählen. Prof. Dr. Glatthaar ist bereit, weiterhin diese Aufgabe wahrzunehmen. Eine Wahl wird aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit des Hochschulrats im Umlaufverfahren erfolgen. TOP 5 Diskussion über die Arbeit des Hochschulrats in den nächsten Jahren, u.a. Mitwirkung des Hochschulrats bei der Erstellung des Hochschulentwicklungsplans Der Vorsitzende Dr. Müller berichtet, dass nach dem Hochschulgesetz des Landes Rheinland-Pfalz der Hochschulrat u.a. insbesondere die Aufgabe hat, dem Gesamtentwicklungsplan zuzustimmen. Daher wäre es gut, wenn der Hochschulrat schon frühzeitig in den Diskussionsprozess um den neuen Hochschulentwicklungsplan eingebunden wäre. Es gibt zur Erstellung des Hochschulentwicklungsplans eine Arbeitsgruppe von 6 Professoren und 5 weiteren Mitgliedern der Hochschule (Vertreter der akademischen Mitarbeiter, nichtakademische Mitarbeiter, Studierende, Frauenbeauftragte, Vertreter des DISC) und der Hochschulleitung. Dr. Müller informiert, dass er in Abstimmung mit dem Präsidenten als Vorsitzender an dieser Arbeitsgruppe teilnimmt um eine enge Abstimmung mit dem Hochschulrat zu gewährleisten. Grundsätzlich empfindet Dr. Müller den bisherigen Hochschulentwicklungsplan als zu wenig spezifisch. Es sollte darauf geachtet werden, dass die Ziele auch quantifiziert werden können, um eine Erreichung auch verifizieren zu können. Es folgt eine Diskussion über mögliche Themen des Hochschulentwicklungsplans. Der Vorsitzende Dr. Müller schlägt vor, dass sich die Mitglieder des Hochschulrats Gedanken über wichtige Themen des neuen Hochschulentwicklungsplans der TU Kaiserslautern machen und in die nächste Sitzung des Hochschulrats einbringen. Der Vorsitzende Dr. Müller stellt die Frage, womit sich der Hochschulrat sonst noch auf den nächsten Sitzungen beschäftigen sollte. Er schlägt vor, auf der nächsten Sitzung die Verantwortlichen des DISCs einzuladen, um über deren Perspektiven, z.b. im Hinblick auf das Kombinieren von Präsenz- und Fernstudium, zu berichten. Herr Lorenz berichtet von der Absicht der Landesregierung, ein Transparenzgesetz zu erlassen. Ein Entwurf hierzu soll nach der Sommerpause vorliegen. Nach dem jetzigen Stand sollen u.a. die 4

5 Drittmittelgeber, die Fördersumme und der Förderzweck bei Forschungsvorhaben öffentlich bekannt gemacht werden. Die Hochschule ist in Sorge, dass hierdurch die Drittmittelakquise stark erschwert werden wird. Dies ist ein wichtiges Thema für die Hochschule und der Hochschulrat könnte hier Stellung beziehen. Prof. Dr. Poetzsch-Heffter regt an, dass der Hochschulrat an dieser Stelle erst einmal deutlich machen sollte, wo bei diesem Thema das Konfliktpotential liegt. Der Vorsitzende Dr. Müller schlägt vor, sich auf der nächsten Sitzung des Hochschulrats den aktuellen Stand hierzu berichten zu lassen. Weiter berichtet er, dass Frau Raudonat darum bittet, in einer der nächsten Sitzungen des Hochschulrats den Fachbereich Wirtschaftswissenschaften einzuladen um zum CHE-Hochschulranking Stellung zu nehmen. Anscheinend hat der Fachbereich Wirtschaftswissenschaften beim diesjährigen CHE-Hochschulranking schlecht abgeschnitten. Zunächst aber soll die Hochschulleitung einen Überblick über das Abschneiden beim aktuellen CHE-Hochschulranking geben. Präsident Prof. Dr. Schmidt schlägt vor, dass der Vizepräsident für Studium, Lehre und Internationales auf der nächsten Sitzung des Hochschulrats über das Abschneiden der TU beim letzten CHE- Hochschulranking berichtet. Der Vorsitzende Dr. Müller berichtet, dass Frau Raudonat zudem darum bittet, dass die beiden neuen Vizepräsidenten auf den nächsten Sitzungen ihre Ziele und Strategien vorstellen. Da Prof. Wehn schon länger im Amt ist, wird er als erster gebeten, in der nächsten Sitzung seine Ziele und Strategien vorzustellen. Zudem sollte Herr Bormann zur nächsten Sitzung eingeladen werden, um über eine Tagung in Göteburg, auf der es unter anderen verschiedene Präsentationen und Diskussionen zum Konzept "Studierende als Partner" gab, zu berichten. TOP 6 Sonstiges Der Vorsitzende Dr. Müller bedankt sich bei den anwesenden ehemaligen Mitgliedern des Hochschulrats, Herrn Dieckvoß, der 10 Jahre Mitglied und davon 5 Jahre Vorsitzender des Hochschulrats war sowie Herrn Prof. Dr. Eifler, der 5 Jahre im Hochschulrat aktiv war. Als nächster Termin gibt es folgende Vorschläge, eine Abstimmung hierzu erfolgt durch eine Rundabfrage: Dienstag der 28 Oktober 2014 ab 09:00 Uhr Dienstag der 04 November 2014 ab 09:00 Uhr Dienstag der 18 November 2014 ab 13:00 Uhr 5

6 Der Vorsitzende des Hochschulrats bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung. 6

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