Anne Jakob. Die Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie Tunesien, Marokko und Algerien

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1 Anne Jakob Die Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie Tunesien, Marokko und Algerien Eine Überprüfung der Europa-Mittelmeer-Abkommen anhand Gemeinschafts-und internationalem Wirtschaftsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 15 EINLEITUNG 19 TEIL 1 - DIE ASSOZIATIONSABKOMMEN MIT DEN MAGHREBSTAATEN 23 - KAPITEL 1 - DIE VERTRAGSPARTNER 23 A. DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT 23 1 B. DIE MAGHREBSTAATEN: ALGERIEN, MAROKKO UND TUNESIEN 24 \ C. ZUSAMMENFASSUNG 26 ' - KAPITEL 2 - DIE ENTWICKLUNG DER BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTNERN BIS ZUM ABSCHLUSS DER ASSOZIATIONSABKOMMEN 27 A. Dm VORGÄNGER DER ASSOZIATTONSABKOMMEN 27 I. Die Handelsabkommen von II. Die Kooperationsabkommen von B. NEUERE ENTWICKLUNGEN 31 I. Das Ende des Kalten Krieges 31 II. Die Erweiterung der EG 31 III. Der Golfkrieg 32 IV. Inkrafttreten des einheitlichen europäischen Marktes 32 C. DIENEUEMITTELMEERPOLITIKDEREG 33 > D. ZUSAMMENFASSUNG 34 - KAPITEL 3 - DIE BESTIMMUNGEN IN DEN NEUEN ASSOZIATIONSABKOMMEN 37 A. DIE WESENTUCHEN HANDELSBESTIMMUNGEN 38 I. Bestimmungen bezüglich Industriegüter Tunesien 39 s 2. Marokko Algerien 41 > II. Bestimmungen bezüglich landwirtschaftlicher Produkte Tunesien Marokko Algerien 45 > B. INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN 45 ) - C. WEITERE BESTIMMUNGEN IN DEN ASSOZIATIONSABKOMMEN 46} I. Niederlassungsfreiheit, Freiheit des Zahlungsverkehrs und des Wettbewerbs 46

3 II. Weitere Gebiete der Zusammenarbeit 47 III. Bestimmungen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte 48 * IV. Finanzielle Bestimmungen 51 D. ZUSAMMENFASSUNG 53 ^ TEIL 2 - DIE ASSOZIATIONSABKOMMEN UND DAS RECHT DEREG 55 - KAPITEL 4 - KONFORMITÄT DER ASSOZIATIONSABKOMMEN MIT DEM RECHT DER EG 55 A. KONFORMITÄT BEZÜGLICH DER KOMPETENZ ZUM ABSCHLUSS DER ABKOMMEN 55 I. Vertragsschlussfähigkeit und Völkerrechtssubjektivität der EG 55 II. Allgemeine Vorgaben zum Abschluss von Assoziationsabkommen 56 III. Artikel 310 EGV Begriff der Assoziation Der Begriff Assoziation" und sein unmittelbarer Zusammenhang mit dem materiellen Gehalt des Art. 310 EGV Anforderungen an eine Assoziation Der EG durch Art. 310 EGV eingeräumte Sachkompetenzen...61 IV. Artikel 133 EGV 62 B. DIE KONFORMITÄT BEZÜGLICH DER KOMPETENZ IM HINBLICK AUF DIE IN DEN ABKOMMEN GEREGELTEN SACHBEREICHE 63 I. Freier Warenverkehr für Industrieprodukte und gewerbliche Waren (Titel I Kapitel I der Abkommen) 63 II. Agrarprodukte (Titel I Kapitel II der Abkommen) 65 III. Niederlassungsrecht und Dienstleistungsverkehr (Titel III der Abkommen) 66 IV. Zahlungen, Kapitalverkehr, Wettbewerb und sonstige wirtschaftliche Bestimmungen (Titel IV der Abkommen) 67 V. Bestimmungen über den Schutz der Demokratie und Menschenrechte (Artikel 2 der Abkommen) % / 69 / VI. Sonstige Politikbereiche (Titel V der Abkommen) 69 C. GEMISCHTE ABKOMMEN 71 D. ZUSAMMENFASSUNG 73 > TEIL 3 - DIE ASSOZIATIONSABKOMMEN UND DAS GATT 75 - KAPITEL 5 - KONFORMITÄT DER ASSOZIATIONSABKOMMEN MIT ART. XXTV GATT 75 A. DAS GATT UND SEINE ANWENDBARKEIT 75 10

4 I. Die Bindung der Vertragspartner der Assoziationsabkommen durch das GATT Algerien, Tunesien und Marokko als VERTRAGSPARTEIEN Die EG als VERTRAGSPARTEI 77 II. Sachlicher Anwendungsbereich 79 III. Grundprinzipien des GATT 79 IV. Die Bestimmungen der Assoziationsabkommen und die allgemeinen Grundsätze des GATT 80 V. Zwischenergebnis 81 B. ARTIKEL XXIV GATT 81 I. Der Erlaubnistatbestand des Art. XXTV GATT 82 II. Artikel XXJV: 4 GATT Der Grundsatz des Art. XXTV : 4 GATT Rechtliche Stellung des Abs. 4 im Rahmen des Art. XXIV GATT Auswirkungen der Assoziationsabkommen auf den Handel mit Drittstaaten 87 a) Trade Creation, Trade Diversion und die Theorien _ über die Auswirkungen einer Freihandelszone 87 (1) Trade creation 87 (2) Trade diversion 89 b) Vorteile einer Freihandelszone 91 c) Nachteile einer Freihandelszone 92 d) Direkte Auswirkungen der Freihandelszone auf den ~ Handel mit Drittstaaten 94 e) Indirekte Auswirkungen der Freihandelszone auf den Handel mit Drittstaaten 95 (1) Auswirkungen auf den Handel der beteiligten Staaten mit Industriegütern 96 (2) Auswirkungen auf den Handel der beteiligten Staaten mit Agrarprodukten 97 (3) Auswirkungen auf andere Bereiche innerhalb der beteiligten Staaten 99 i) Die Steuern und das nationale Einkommen 100 ii) Lokale Produktion, Investitionen, Preise und Beschäftigung 101 f) Zusammenfassung Zwischenergebnis 103 III. Artikel XXTV: 8 GATT - Die Abschaffung von Handelshemmnissen zwischen den beteiligten Gebieten Das Merkmal "annähernd der gesamte Handel" Prüfung der Assoziationsabkommen

5 IV. Die planmäßige Abschaffung der Handelsbarrieren - Art. XXTV : 5 GATT Plan und Programm 115 a) Inhalt 116 b) Prüfung der Assoziationsabkommen Das Merkmal innerhalb einer angemessenen Zeitspanne" 119 a) Inhalt 119 b) Prüfung der Assoziationsabkommen Verbot weiterer Restriktionen 123 V. Zwischenergebnis 124 C. ZUSAMMENFASSUNG KAPITEL 6 - KONFORMITÄT DER ABKOMMEN MIT DER AUSNAHME ZUGUNSTEN ENTWICKLUNGS- LÄNDER 127 A. AUSNAHME UNTER TEIL IV GATT 127 I. Definition des Begriffs Entwicklungsland 129 II. Einstufung der Maghrebstaaten 132 III. Zwischenergebnis 135 B. AUSNAHME AUFGRUND ZUSAMMENWIRKENS VON TEIL IV UND ART.XXTVGATT 135 I. Entstehung der beiden Vorschriften Art. XXTV GATT Teil IV GATT 136 II. Das Zusammenwirken beider Vorschriften 137 III. Zwischenergebnis 139 C. ZUSAMMENFASSUNG 139 TEIL 4 - DIE ASSOZIATIONSABKOMMEN VOR DEM HINTERGRUND DER BESONDEREN ROLLE DER LANDWIRTSCHAFT KAPITEL 7 - DIE BESONDERE ROLLE DER LANDWIRTSCHAFT ALS RECHTFERTIGUNGSGRUND FÜR DIE GATT- WIDRIGKEIT? 141 A. DAS GATT UND DIE LANDWIRTSCHAFT 142 B. DIE GEMEINSCHAFTLICHE AGRARPOLITIK 146 C. PRÜFUNG DES RECHTFERTIGUNGSGRUNDES 147 I. Die Stellung der Landwirtschaft im Welthandel als Rechtfertigungsgrund 148 II. Die Gemeinschaftliche Agrarpolitik als Rechtfertigungsgrund 148 D. ZWISCHENERGEBNIS

6 TEIL 5 - ERGEBNIS, STELLUNGNAHME UND LOSUNGS- VORSCHLÄGE KAPITEL 8 - ERGEBNIS UND STELLUNGNAHME 151 A. ERGEBNIS 151 B. STELLUNGNAHME KAPITEL 9 - LÖSUNGSVORSCHLÄGE UND AUSBLICK 155 A. LÖSUNGSMÖGLICHKEITEN 155 I. Lösungsmöglichkeiten für die Vertragspartner der Assoziationsabkommen Befreiung nach Artikel XXTV: 10 GATT Waiver gemäß Art. XXV: 5 GATT Das Streitschlichtungsverfahren der WTO 158 a) Das Streitbeilegungsverfahren im Überblick 159 b) Das Verfahren im Hinblick auf die Assoziationsabkommen 160 (1) Aussicht auf Erfolg 160 (2) Wahrscheinlichkeit eines Streitbeilegungsverfahrens 161 II. Lösungsmöglichkeiten im Rahmen des GATT / der WTO 161 B. AUSBLICK 164 ZUSAMMENFASSUNG 167 LITERATURVERZEICHNIS 175 LISTE DER ZITIERTEN RECHTSSACHEN DES EUGH 197 TABELLENVERZEICHNIS 199 ANHANG ANHANG II

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