Audit 2009 / 1 Erstellt: Druckdatum: Massnahmenkatalog Gemeinde Markt Ottobeuren Prozessberater: Herr Dr.

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1 1.1 Kommunale Entwicklungsplanung Bestandsaufnahme, Ziele, Bilanzen, Energie-, Verkehrsplanung, Aktivitätenprogramm Leitbild - gegenwärtig kein Leitbild vorhanden 4 4,0 0,0 0,0 Die Kommune hat ein Leitbild mit qualifizierten und - keine Mitgliedschaft im Klimabündnis 4,0 0 quantifizierten energie- und klimapolitischen Zielsetzungen für die kommunale Energiepolitik, inkl. Aussagen zum Verkehr. in Behörde und Verwaltung erarbeitet, für Teilbereiche, mit qualifizierten Zielen quantifiziert, mit InteressenvertreterInnen erarbeitet, extern kommuniziert, Integration in Legislaturziele Bilanz, Indikatorensysteme - keine Energie- oder CO2-Bilanz in den letzten ,0 0,0 0,0 Die Kommune macht regelmässig (alle 5-6 Jahre) eine Jahren 4,0 0 Situationsanalyse und erstellt insbesondere Energie- und CO2-Bilanzen zur Erfolgskontrolle, inkl. Aussagen zum Verkehr. nur einzelne Bereiche (Haushalte, Verkehr etc.) erfasst, in Behörde und Verwaltung erarbeitet Daten sind vollständig und nachvollziehbar, externe Kommunikation der Ergebnisse

2 1.1.3 Energieplanung - keine konkrete, mittelfristig orientierte - Abwertung wegen Gemeindegröße 10 4,0 0,0 0,0 Die Kommune verfügt über eine Energieplanung mit Energieplanung vorhanden 4,0 0 konkreten Aussagen und Strategien zu - Steigerung der Nutzung erneuerbarer Energieträger - Senkung der Verbrauchsentwicklung/ Effizienzsteigerung - Reduktion von Emissionen in Behörde und Verwaltung erarbeitet, einzelne Bereiche erfasst umfassend, mit InteressenvertreterInnen erarbeitet, extern kommuniziert, in Umsetzung Verkehrsplanung PkW im Gemeindegebiet gemeldet - Abwertung wegen Gemeindegröße 10 5,0 2,0 0,0 Die Kommune verfügt über eine Verkehrsplanung mit dem - keine konkrete, mittelfristig orientierte - 20% für Ausbau Radwege und 5,0 40 Ziel einer Reduktion des motorisierten Individualverkehrs, Verkehrsplanung und keine Förderung/Ausbau vom Attraktivitätsteigerung bei Einkaufsmarkt die konkrete Aussagen und Strategien zu folgenden öffentlichen Personen-Nahverkehr - 10% für Bürgerversammlung Bereichen enthält: - Ausbau von Radwegen und Neubau in das Günztal, - 10% für Einbindung Interessensvertreter - Maßnahmen zur Reduktion von motorisiertem Radwegenetz innerorts wird zur Zeit umgesetzt, Individualverkehr Planungen hierzu vorhanden - Förderung von Fuss- und Radwegen - Marktplatzverkehrsberuhigung durch - Förderung/Ausbau des ÖPNV Wocheendfahrverbot und werktags Schrittempo - Umgehungsstraße im Norden, Aus- und Weiterbau der Heinrich-Heine-Str. von Süden nach Norden ( und realisiert) - Einbindung Polizei, Radfahrverein, Bund Naturschutz, Umweltbehörde durch Ortstermine - Vorstellung Verkehrsplanung in Bürgerversammlung ##wann war diese?## in Behörde und Verwaltung erarbeitet, einzelne Bereiche erfasst umfassend, mit InteressenvertreterInnen erarbeitet, extern kommuniziert, in Umsetzung

3 1.1.5 Aktivitätenprogramm - keine kommunale Energieplanung 10 10,0 0,0 0,0 Die Kommune hat ihre Energie- und Verkehrsplanung 10,0 0 ergänzt um ein Aktivitätenprogramm mit flankierenden Umsetzungsmaßnahmen. in Behörde und Verwaltung erarbeitet, konkrete Jahresplanung (Energie, Verkehr) Beschluss, Verankerung im Budget, Mittelfristplanung, verankert bei InteressenvertreterInnen Eingeführt: Wirkung: 4 Jahre 1.2 Innovative Stadtentwicklung Innovative Projekte zur Stadtentwicklung Wettbewerb, Ausschreibungsgestaltung - Wettbewerb Ortskernumgestaltung mit - 15% für Sanierung Gemeindehäuser 4 4,0 0,6 0,0 Bei der Ausschreibung von Projekten bzw. bei umliegenden Gebäuden und Straßen, Hotelbau 4,0 15 städtebaulichen Wettbewerben werden energiesparende Maximilian/Hotel Hirsch Verträglichkeitsplanungen Gesichtspunkte und der Einsatz erneuerbarer Energien - keine Berücksichtigung energetischer Kriterien berücksichtigt und entsprechende Festsetzungen - keine interne Richtlinie oder Dienstanweisung zu vorgenommen. energetischen Kriterien - Gemeindehäuser saniert und gedämmt punktuelle Aufnahme in die Ausschreibungsunterlagen grundsätzliche Berücksichtigung bei Ausschreibungen, Bevorzugung bei der Auftragsvergabe

4 1.3 Bauplanung Bauleitplanung, privatrechtliche Kaufverträge sowie Miet- und Pachtverträge Behördenverbindliche Instrumente - Fläche des Gemeinde-/Stadtgebietes km2-20% für Vorrangflächen 6 4,0 0,8 0,0 Die Zielsetzungen des Energieleitbilds sowie der Energie- und Verkehrsplanung haben in das räumliche Entwicklungskonzept der Kommune Eingang gefunden und sind im Flächennutzungsplan verankert. Beispiele: - Nachverdichtung des Siedlungsgebiets - Vorzugsgebiete für Nutzung erneuerbarer Energieträger - Attraktive Fuss- und Radwegverbindungen - Trennsystem für Regen- und Schmutzwasser - Vorrangflächen für Windräder im FNP - Erstellung FNP mit Beteiligung Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung (ist gesetzlich vorgeschrieben!) 4,0 20 im Einzelfall, konkrete Aussagen zu oben genannten Beispielen mit Interessengruppen erarbeitet, kommuniziert, behördenverbindlich angewandt Grundeigentümerverbindliche Instrumente - Bebauungspläne mit Versickerung von - 15% für Festlegung Regenwasserversickerung 10 6,0 1,5 0,0 Regenwasser wo, Möglichkeit für - 10% für Anwendung bei Bauanträgen 6,0 25 Photovoltaik und Solarnutzung - verbindliche Vorlage eines Entwässerungsplanes im Bauantrag Konkretisierung und Detaillierung der Vorgaben aus der Raum- und Flächennutzungsplanung in der Bebauungsplanung bzw. den entsprechenden Satzungen. Beispiele: - Beschränkung der zulässigen Parkplatzzahl/ Ausnahmeregelungen zur Mindestparkplatzzahl - Kompakte Bauformen, gute Dämmung, günstige Orientierung der Bauten - Versickerung von Regenwasser - Reduktion der Bodenversiegelung - Hohe Bebauungsdichten - Definition zusätzlicher energietechnischer Auflagen im Einzelfall angewendet wird grundsätzlich angewendet, Auflagen qualitativ und quantitativ durchgesetzt

5 1.3.3 Privatrechtliche Verträge - Verschiedene Grundstücke für Wohn- und 8 8,0 0,0 0,0 Beim Verkauf von kommunalen Flächen werden energierelevante Bestimmungen in die privatrechtlichen Verträge mitaufgenommen. Beispiele: - Niedrigenergiehausstandard - Passivhausstandard - erneuerbare Energieversorgung (Sonnenkollektoren, Biomasse, PV etc.) - Nahwärmeanschluss Gewerbebau vorhanden - in den letzten 5 Jahren 0,5 ha verkauft, keine energierelevanten Vorgaben - kein Grundsatzbeschluss 8,0 0 Anwendung im Einzelfall 1.4 Beschluss gefasst, Umsetzung zu 100% Baubewilligung, Baukontrolle Baubewilligung, Baukontrolle Wohneinheiten in der Gemeinde 8 0,0 0,0 0,0 Der Spielraum bei Baubewilligungs- und - Baukontrolle in Bezug auf energierelevante Kriterien 0,0 0 Baukontrollverfahren wird optimal genutzt, um eine nicht im Kompetenzbereich der Kommune st energieeffiziente Bauweise sicherzustellen. Beispiele: - Stichproben durch Bauaufsicht - Richtlinien für Kontrollpersonal vorhanden - Bauunterlagen mit Protokollen der durchgeführten Qualitätssicherungsmaßnahmen ergänzen einzelne Maßnahmen umgesetzt Optimierung des Verfahren und Verankerung z.b. in Dienstanweisungen

6 1.4.2 Energieberatung im Bauverfahren - keine flankierende Maßnahmen zur Förderung von -30% für Finanzierung Energieberatung 4 4,0 1,2 0,0 Die Baubewilligungs- und Kontrollverfahren werden für flankierende Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz genutzt. Beispiele: - Abgabe einer Bauherrenmappe mit Empfehlungen zu energieeffizientem Bauen - Empfehlung oder Finanzierung einer Energieberatung Energieeffizienz im Baubewilligungs- und Baukontrollverfahren - eza!-energieberatung auch für Bauherren finanziert ##Abgabe Bauherrenmappe mit Energietipps? Aktive Bewerbung und Empfehlung der Energieberatung für Bauherren? 4,0 30 punktuell, auf Anfrage systematische, aktive Energieberatung Eingeführt: Wirkung: 15 Jahre

7 Zusammenfassung 1.1 Kommunale Entwicklungsplanung 38 27,0 2,0 0, Leitbild 4 4,0 0,0 0, Bilanz, Indikatorensysteme 4 4,0 0,0 0, Energieplanung 10 4,0 0,0 0, Verkehrsplanung 10 5,0 2,0 0, Aktivitätenprogramm 10 10,0 0,0 0,0 1.2 Innovative Stadtentwicklung 4 4,0 0,6 0, Wettbewerb, Ausschreibungsgestaltung 4 4,0 0,6 0,0 1.3 Bauplanung 24 18,0 2,3 0, Behördenverbindliche Instrumente 6 4,0 0,8 0, Grundeigentümerverbindliche Instrumente 10 6,0 1,5 0, Privatrechtliche Verträge 8 8,0 0,0 0,0 1.4 Baubewilligung, Baukontrolle 12 4,0 1,2 0, Baubewilligung, Baukontrolle 8 0,0 0,0 0, Energieberatung im Bauverfahren 4 4,0 1,2 0, ,0 6,1 0,0