VI Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16. Sicherheitspolitik in unsicheren Zeiten NATO und UNO im 21. Jahrhundert VORANSICHT

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1 Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 Sicherheitspolitik 1 von 34 Sicherheitspolitik in unsicheren Zeiten NATO und UNO im 21. Jahrhundert Zeichnung: Klaus Stuttmann Marcel Armbrust und Kristoff Trapp, Stuttgart Dauer Inhalt Ihr Plus 3 bis 6 Stunden Sicherheitsdilemma und Anarchie in der Staatenwelt, Aufgaben der Bundeswehr, NATO und UNO als Systeme kollektiver Sicherheit, Auslandseinsätze, Afghanistan, Operation Enduring Freedom, ISAF, internationaler Terrorismus Rollenspiel zum Thema Die Bundeswehr in Afghanistan und Video zur Sitzung des UN-Sicherheitsrats auf CD 6

2 Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 Sicherheitspolitik von 34 Lernkontrolle Die Lernkontrolle (M ) umfasst zwei Karikaturen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die Lernenden wählen eine aus und wenden ihre Fertigkeiten zur Interpretation von Karikaturen an. Ergänzt wird diese Aufgabe um vier offene Fragen sowie Multiple-Choice-Aufgaben zum Thema Sicherheitspolitik. Internetadressen Zur Recherche von Hintergrundinformationen bieten sich folgende Internetadressen an: Materialübersicht Stunde 1 Willkommen im 21. Jahrhundert! Was heißt internationale Sicherheit? M 1 (Sp) Bleistift, Anspitzer und Papier ein Aufwärmspiel zum Thema Sicherheitspolitik M 2 (Ab) Anarchie und Sicherheitsdilemma die Beziehungen zwischen den Staaten Stunden 2/3 Was machen wir eigentlich am Hindukusch? Die Bundeswehr in Afghanistan M 3 (Ab) Kampfeinsätze im Ausland neue Aufgaben für die Bundeswehr M 4 (Tx) Wann darf die Bundeswehr ins Ausland? Rechtliche Grundlagen M (Tx) Die Bundeswehr in Afghanistan wie geht es nach dem ISAF-Einsatz weiter? Stunden 4/ Systeme kollektiver Sicherheit wer steht hinter NATO und UNO? M 6 (Ab) Verteidigungsbündnis oder moderne Sicherheitsagentur? Die Rolle der NATO M 7 (Ab) Die Nationen der Welt unter einem Dach? Die United Nations Organization (UNO) Stunde 6 Neue Unsicherheiten der internationale Terrorismus M 8 (Ab) Neue Unsicherheiten bedroht der internationale Terrorismus den Weltfrieden? M 9 (Tx) Armut, Unterdrückung, Religion welche Ursachen hat Terrorismus? Lernkontrolle M (Lk) Testen Sie Ihr Wissen! Vorschlag für eine Lernkontrolle Minimalplan Sofern Sie nur zwei bis drei Stunden zur Verfügung haben, bietet sich der Einsatz folgender Materialien an: Stunde 1 Im Namen der Sicherheit Auslandseinsätze der Bundeswehr M 2, M 4 Stunde 2 Bündnispartner und Weltsicherheit NATO und UNO M 6, M 7 Stunde 3 Bedrohte Sicherheit der internationale Terrorismus M (S. 1), M 8

3 8 von 34 Sicherheitspolitik Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 M 2 Anarchie und Sicherheitsdilemma die Beziehungen zwischen den Staaten Das Grundproblem: Die Anarchie der Staatenwelt Es gibt zwei Ordnungsprinzipien für politische Systeme: Hierarchie und Anarchie. Einzelne Staaten sind nach innen meist hierarchisch und zentralistisch geordnet. Hierarchische Über- und Unterordnungsverhältnisse gelten insbesondere hinsichtlich des staatlichen Gewaltmonopols. Die internationalen Beziehungen also das System vieler Staaten nebeneinander dagegen sind dezentral und anarchisch geordnet. Mit Anarchie ist also das Fehlen einer übergeordneten Regelungsinstanz, mit der Möglichkeit, Verstöße gegen die Regeln zu sanktionieren, gemeint. Unter der Voraussetzung der Anarchie, in der niemand die Sicherheit der einzelnen Staaten garantieren kann, wird das Überleben zur Grundlage und Voraussetzung für die Verwirklichung aller weiteren Ziele. Das Hauptproblem, das sich aus der Anarchie im internationalen System ergibt, ist das Risiko von Gewalt. Da immer einige Staaten zur Gewaltanwendung bereit sind, müssen sich alle anderen darauf einstellen, selbst gewaltbereit zu sein oder sich dem Willen ihrer mächtigen Nachbarn unterwerfen. Staaten müssen sich also vorrangig um ihre Sicherheit kümmern. Anarchie Anarchie = Zustand der Herrschaftslosigkeit, Gesetzlosigkeit, ohne feste Ordnung Hegemonie Hegemonie = Vorherrschaft oder Überlegenheit eines Staates, der Regeln/Ordnung vorgibt Was bedeutet Sicherheitsdilemma *? Menschliche Gesellschaften mussten sich von Beginn an mit dieser besonderen Schwierigkeit auseinandersetzen, wie sie ihre Gruppe oder ihren Staat vor anderen schützen können. John Herz hat dafür den Begriff Sicherheitsdilemma geprägt. Er beschreibt damit eine Lage, die sich für Gruppen oder Staaten immer wieder zwangsläufig ergibt: Gruppen oder Individuen, die ohne den Schutz einer übergeordneten Macht leben, müssen um ihre Sicherheit fürchten. Ihnen drohen Angriffe, Unterwerfung, Beherrschung oder Vernichtung durch andere Gruppen oder Individuen. John Herz führt das weiter aus: Und in dem Streben nach Sicherheit vor solchen Angriffen sehen sie sich gezwungen, immer mehr Macht zu akkumulieren **, nur um der Macht der anderen begegnen zu können. Dies wiederum macht die anderen unsicherer und zwingt sie, sich auf das Schlimmste vorzubereiten. Da sich in einer Welt derart konkurrierender Einheiten niemand je ganz sicher fühlen kann, ergibt sich ein Wettlauf um die Macht, und der Teufelskreis von Sicherheitsbedürfnis und Machtanhäufung schließt sich. Nach: Krell, Gert: Weltbilder und Weltordnung S. 8 f. * Dilemma = eine Zwangslage, die meist nur die Wahl zwischen zwei unangenehmen Dingen lässt ** akkumulieren = sammeln, anhäufen Aufgaben 1. Erläutern Sie den Unterschied zwischen einem einzelnen staatlich organisierten politischen System und dem internationalen politischen System verschiedener Staaten. 2. Erklären Sie, warum man mit Blick auf die internationalen Beziehungen von Anarchie spricht. 3. Erläutern Sie die Definition des Sicherheitsdilemmas, wie John Herz es beschreibt.

4 12 von 34 Sicherheitspolitik Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 M 4 Wann darf die Bundeswehr ins Ausland? Rechtliche Grundlagen Seit 2002 befinden sich deutsche Soldaten in Afghanistan das ist ein Auslandseinsatz, der besonders kontrovers diskutiert wird. Negative Schlagzeilen über getötete Zivilisten oder tote Soldaten beherrschen die Berichterstattung. 1 Warum ist die Bundeswehr in Afghanistan? Die Vorgeschichte des ISAF-Einsatzes Am 11. September 2001 fanden die Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und andere Ziele in den USA statt. Weltweit waren sich die politischen Entscheidungsträger einig, dass die Attentäter Verbindungen nach Afghanistan und zu dem von dort aus operierenden Terrornetzwerk al-qaida besaßen. Darauf reagierten die beiden wichtigsten Systeme kollektiver Sicherheit, NATO und UNO mit dem Entschluss, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. Vor diesem Hintergrund startete am 7. Oktober 2001 der internationale Kampfeinsatz Operation Enduring Freedom (kurz: OEF) auf afghanischem Staatsgebiet. Am 16. November 2001 beschloss der Deutsche Bundestag, dass sich die Bundeswehr an diesem Einsatz beteiligen soll. Nach mehrmaligen Einsatzverlängerungen wurde die Beteiligung der Bundeswehr an der OEF im Sommer 20 beendet. Parallel dazu wurde am 20. Dezember 2001 der internationale Sicherheitseinsatz der International Security Assistance Force (kurz: ISAF) gestartet. Dieser soll den Afghanen Unterstützung beim Aufbau eigener Staatsstrukturen geben. Am 22. Dezember 2001 beschloss der Deutsche Bundestag, dass auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr daran teilnehmen. Wann darf die Bundeswehr überhaupt ins Ausland? Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland sind im Grundgesetz (GG) aus dem Jahr 1949 festgehalten. Auch zur Funktion und Rolle der Bundeswehr legt das Grundgesetz die wichtigsten Eckpunkte fest. Die Hauptaufgabe wird in Artikel 87a, Absatz 1 GG formuliert. Auszüge aus den wichtigsten Artikeln des GG Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Artikel 87a, Absatz 1 und 2 (1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Artikel 24, Absatz 2 (2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen [ ]. Artikel 42, Absatz 2 (2) Zu einem Beschlusse des Bundestages ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich... Das Grundgesetz ermächtigt die Bundesrepublik, Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen und sich Systemen kollektiver Selbstverteidigung [z. B. NATO] und gegenseitiger kollektiver Sicherheit [z. B. UNO] anzuschließen; darin ist auch die Befugnis eingeschlossen, sich mit eigenen Streitkräften an Einsätzen zu beteiligen, die im Rahmen solcher Systeme vorgesehen sind und nach ihren Regeln stattfinden. [ ] Der Bundestag hat über Einsätze bewaffneter Streitkräfte nach Maßgabe des Art. 42, Abs. 2 GG zu entscheiden [= Parlamentsvorbehalt]. Der Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte verleiht dem Bundestag [jedoch] keine Initiativbefugnis; der Bundestag kann lediglich einem von der Bundesregierung beabsichtigten Einsatz seine Zustimmung versagen oder ihn [ ] unterbinden. Aufgaben 1. Erklären Sie, was laut Grundgesetz die Hauptaufgabe der Bundeswehr ist. Nennen Sie historische Gründe für diesen Sachverhalt. 2. Unter welchen Umständen darf die Bundeswehr laut Grundgesetz auch anderweitig eingesetzt werden? 3. Erläutern Sie, inwieweit das Grundgesetz hier Interpretationsspielraum lässt und wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts diesen Interpretationsspielraum regelt.

5 Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 Sicherheitspolitik 19 von 34 M 6 Verteidigungsbündnis oder moderne Sicherheitsagentur? Die Rolle der NATO Warum wurde die NATO gegründet? Zehn westeuropäische Staaten, die USA und Kanada machten den Anfang: am 4. April 1949 unterzeichneten sie in Washington den Nordatlantikvertrag. Mit diesem Vertrag gründeten sie die North Atlantic Treaty Organization (NATO) als militärisches System kollektiver Sicherheit. Der Kalte Krieg zwischen den kommunistischen Staaten Osteuropas und dem nicht kommunistischen Westen war bereits in vollem Gange. Der kommunistische Osten gründete als Gegenstück zur NATO 19 den Warschauer Pakt. In diesem Jahr trat dann auch die Bundesrepublik Deutschland der NATO bei. Die Aufgaben der NATO Die Hauptaufgabe der NATO bestand bis zum Ende des Ost-West-Konflikts darin, potenzielle Gegner durch massive Aufrüstung, nukleare Abschreckung und die Stationierung starker Landstreitkräfte im Westen Europas abzuschrecken und im Falle eines Angriffs die Partner militärisch zu unterstützen. Dieser sogenannte Bündnisfall (Artikel NATO-Vertrag sowie Artikel 11a Grundgesetz der BRD) wurde seit seiner Festlegung jedoch erstmals nach dem 11. September 2001 erklärt Die Rolle der NATO nach dem Kalten Krieg Die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 und der Zerfall des Warschauer Paktes im folgenden Jahr bedeuteten eine grundlegende Änderung der globalen sicherheitspolitischen Lage. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der sozialistischen Ordnung im Osten traten viele osteuropäische Länder der NATO und der Europäischen Union (EU) bei. In welchem Umfang zeigen folgende Zahlen: 1990 hatte die NATO 16 Mitglieder, seither hat sie zwölf Staaten aus Mittel- und Osteuropa sowie dem Baltikum aufgenommen. Heute hat die NATO 28 Mitgliedsländer, die EU 27. Die jüngsten Mitglieder sind Albanien und Kroatien, die 2009 dem Bündnis beigetreten sind. NATO-Generalsekretär Rasmussen und US-Präsident Obama begrüßen die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Chicago zum NATO-Gipfel Die neue Strategie der NATO Das Jahr 1999 markiert einen wichtigen Einschnitt. In dem Jahr, in dem die NATO ihren 0. Geburtstag feiern konnte, änderte sie ihre Strategie: Zur Friedenserhaltung (peace-keeping) und Friedenserzwingung (peace-enforcement) sind nun auch militärische Operationen außerhalb des NATO-Gebietes möglich, also vorbeugende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Des Weiteren behält sich die NATO das Recht vor, auch ohne Mandat der Vereinten Nationen (UN) in Krisengebieten zu intervenieren. Darüber hinaus soll seit 2002 eine Mann starke mobile Eingreiftruppe (NATO Response Force, RNF) geschaffen werden. Die Hauptorgane der NATO An der Spitze der zivilen Organisation steht der Nordatlantikrat (NATO-Rat) mit Sitz in Brüssel. Seinen Vorsitz hat der Generalsekretär inne. In Ratssitzungen kommen wöchentlich eigene NATO-Botschafter zusammen, zweimal im Jahr treffen sich die Außen- bzw. Verteidigungsminister der Mitgliedsländer. Alle zwei bis drei Jahre finden NATO-Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs statt. Beschlüsse müssen hier einstimmig gefasst werden. Das höchste militärische Organ ist der NATO- Militärausschuss, der aus den Stabschefs aller an der militärischen Integration der NATO beteiligten Mitgliedstaaten besteht. Er tritt im Anschluss an die Tagungen des NATO-Rates zusammen, untersteht sowohl ihm, dem Verteidigungsplanungsausschuss und auch der Nuklearen Planungsgruppe, gegenüber denen er auch beratende Funktion hat. Foto: picture alliance/dpa

6 20 von 34 Sicherheitspolitik Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 NATO und Warschauer Pakt während des Kalten Krieges Aktuelle NATO-Mitgliedstaaten

7 26 von 34 Sicherheitspolitik Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 16 M 8 Neue Unsicherheiten bedroht der internationale Terrorismus den Weltfrieden? Die einstürzenden Twin Towers des World Trade Centers diese Bilder gingen um die Welt. Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen wichtigen Einschnitt: Seitdem gehört der internationale Terrorismus zu den neuen Risiken, mit denen wir leben. Nicht immer ist deutlich, wer hinter terroristischen Akten steckt und welches Feindbild die Täter haben. 1 Freiheitskämpfer oder Terrorist? Diejenigen, die über Terrorismus sprechen, verstehen darunter nur selten das Gleiche. Der oft zitierte Satz Des einen Terrorist ist des anderen Freiheitskämpfer umreißt dieses Problem [ ]. Rechtfertigt der Einsatz für eine als gerecht empfundene Sache, zu entsetzlichen Mitteln zu greifen? Ja, meinen radikale Organisationen wie Al-Kaida, Hamas, Hisbollah oder Islamischer Dschihad. Berechtigter Widerstand könne nie mit Terrorismus gleichgesetzt werden [ ] Einige islamische Staaten neigen dazu, diese Sichtweise zumindest zu tolerieren. In der westlichen Welt dagegen werden Anschläge auf Unschuldige allgemein als Verbrechen verstanden. [ ] In: Letzter Zugriff: Terrorismus gestern und heute In den letzten Jahrzehnten ist der Terrorismus deutlich internationaler geworden. Neben regional oder national operierenden Gruppen gibt es nun internationale Netzwerke. Damit haben sich auch die Begründungen für den Terrorismus verändert. Der klassische Terrorismus zielte meist auf die Veränderung einer nationalen Ordnung ab. So wurden die Gewaltakte häufig als Teil eines sozial-revolutionären oder antikolonialen Befreiungskampfes gerechtfertigt. Heute steht immer häufiger die Durchsetzung einer Weltanschauung im Vordergrund. Besonders deutlich ist dies beim islamistischen Terrorismus. Die Terroristen nutzen immer bewusster die Möglichkeiten moderner Kommunikation. Bilder und Nachrichten sind wichtiger Teil des Terrorakts, da sie dessen Wirkung verstärken. Daher zielen Terroristen heute meist weniger darauf ab, bestimmte Personen zu beseitigen. Sie attackieren Orte und Gebäude, die für den Gegner bedeutend sind. Dabei geht es ihnen mehr als jemals zuvor um möglichst hohe Opferzahlen. Aus dieser Kombination entstehen Bilder und Nachrichten mit einer großen Wirkung. Die Bereitschaft, als Selbstmordattentäter bei einem Anschlag ums Leben zu kommen, ist gestiegen. Dadurch laufen Abschreckungsstrategien des Gegners ins Leere. Womit soll jemand abgeschreckt werden, der bereit ist, für die eigene Sache zu sterben? Nach: Kai Hirschmann: Internationaler Terrorismus. In: Informationen zur politischen Bildung Nr Hg. v. d. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn S Zeichnung: Erl Aufgaben 1. Analysieren Sie die Karikatur in drei Schritten: Beschreiben: Beschreiben Sie, was auf dem Bild zu sehen ist. Deuten: Welches Problem wird hier angesprochen? Interpretieren: Welche Haltung zum abgebildeten Problem kommt darin zum Ausdruck? 2. Definieren Sie die Begriffe Terrorismus/Terrorist. 3. Stellen Sie zusammenfassend dar, wie sich der Terrorismus in den letzten Jahren verändert hat. Fallen Ihnen Beispiele ein, um diese Entwicklung zu veranschaulichen?

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