Ist Resozialisierung als Ziel des Strafvollzugs noch zeitgemäss?

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1 Ist Resozialisierung als Ziel des Strafvollzugs noch zeitgemäss? Resozialisierung wird als Ziel des Strafvollzugs oft in Frage gestellt. Bevor diese Zielsetzung über Bord geworfen wird, ist zu prüfen, wie häufig ein Rückfall tatsächlich ist. Und zudem stellt sich die Frage, wie andere Vollzugsmodelle aussehen könnten. Da Alternativen kaum in Sicht sind, ist es sinnvoll, das bisherige Verständnis weiterzuentwickeln. Der Strafvollzug sollte vermehrt die Auseinandersetzung mit den Gründen der Straffälligkeit ins Zentrum rücken. Von Peter Aebersold Die Ausgangslage Resozialisierung beabsichtigt eine Besserung des Straftäters im Sinne einer gesetzeskonformen Lebensführung. Angestrebt wird eine Verminderung des Rückfall Risikos. In neuerer Zeit wird die Erreichbarkeit dieses Ziels und damit seine kriminalpolitische Berechtigung oft in Frage gestellt. Zusammen mit dem Kosten Argument und der weltweit bestätigten Austauschbarkeit der Sanktionen hat diese Skepsis bewirkt, dass Freiheitsstrafen bis 6 Monate vom Jahr 2007 an nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden. Mit der Strafrechts Revision wird auch der Anwendungsbereich des bedingten Strafvollzugs erweitert, die Halbgefangenschaft wird für Strafen bis zu einem Jahr zur ordentlichen Vollzugsform. Zudem dürfte in absehbarer Zeit das Electronic Monitoring, das in Modellversuchen erfolgreich erprobt wurde, definitiv eingeführt werden. Obwohl die Freiheitsstrafe nur noch beschränkt zur Anwendung kommen wird, gibt es auch in Zukunft längere Freiheitsstrafen, die in Anstalten vollzogen werden müssen. Das Schutzinteresse der Bevölkerung und die verbreiteten Vergeltungs Bedürfnisse verbieten es, im Bereich der schweren Kriminalität auf die Freiheitsstrafe ganz zu verzichten. Die Frage, ob Resozialisierung eine realistische Zielsetzung ist, bleibt deshalb aktuell. Bevor sie beantwortet werden kann, soll zunächst die Ausgangslage dargestellt werden. Das Schweizerische Strafgesetzbuch unterstellt seit seiner Einführung im Jahre 1942 den Strafvollzug dem Resozialisierungsziel. Der Begriff kommt im Gesetz zwar nicht vor, Art.37 der aktuellen Fassung sagt vielmehr, der Vollzug solle erziehend auf den Gefangenen einwirken und ihn auf den Wiedereintritt in das bürgerliche Leben vorbereiten. Doch gilt diese Formulierung schon länger als veraltet, weil wir es als überheblich empfinden, Erwachsene erziehen zu wollen. Zudem ist unbestritten, dass die Beeinflussung nur auf Legalbewährung, nicht aber auf eine moralische Besserung abzielen darf. Statt der erzieherischen Einwirkung hat sich in Theorie und Praxis der Begriff Resozialisierung durchgesetzt. Das Resozialisierungsziel blieb nach der Inkraftsetzung des Strafgesetzbuchs zunächst mehr oder weniger wirkungslos. In der folgenden Periode, den 70er und frühen 80er Jahren, wurde Resozialisierung dann weitgehend mit Liberalisierung gleichgesetzt. Erst seit den späten 80erJahren begann das Resozialisierungsziel sich auch mit seinem positiven Inhalt zu entfalten, vor allem deshalb, weil die neu eingeführte Personalausbildung zunehmend zum Tragen kam. Mitte der 90er Jahre wurde das aufkeimende Pflänzchen dann durch den Mord am Zollikerberg und das in der Folge neu erwachte Sicherheitsdenken wieder zurückgebunden. In Frage gestellt wird es zudem durch die hohen Ausländeranteile, vor allem im geschlossenen Strafvollzug. Bei Kriminaltouristen und andern Verurteilten, welche die Schweiz nach der Strafverbüssung umgehend 1

2 verlassen müssen, stossen Integrationsbemühungen schon bald an enge Grenzen. Dennoch hat der Gesetzgeber den Resozialisierungsgedanken auch im revidierten Strafgesetzbuch beibehalten, das voraussichtlich 2007 in Kraft treten wird. Art.75/neu vermeidet zwar auch weiterhin den Begriff Resozialisierung, gibt aber dem Strafvollzug als Zielsetzung vor, die Fähigkeit zu fördern, straffrei zu leben, und schädlichen Folgen des Freiheitsentzugs entgegenzuwirken. Angesichts der praktischen Schwierigkeiten und vor dem Hintergrund der hohen Rückfallraten wird das Resozialisierungsziel heute vielfach abgelehnt. Das Schlagwort nothing works, das ursprünglich nur für den therapeutisch ausgerichteten Vollzug formuliert worden war (und selbst dort später revidiert wurde ), wird oft verallgemeinert und auf alle sozialpädagogischen Bemühungen bezogen. Locker wird das Pauschalurteil in die Runde geworfen, Resozialisierung funktioniere nicht. Wenn wir uns der Frage, ob und mit welchem Inhalt ein Resozialisierungsziel auch weiterhin eine brauchbare Zielsetzung für den Strafvollzug abgibt, etwas differenzierter nähern, müssen zunächst zwei Vorfragen geklärt werden: 1. Wie weit wird der Strafvollzug diesen Erwartungen gerecht? Sind die Erfolge wirklich so negativ, wie oft behauptet wird? 2. Welche Alternativen stehen zur Verfügung, falls wir vom Resozialisierungs Konzept abrücken wollen? Mit diesen Vorfragen setze ich mich zunächst auseinander. Wird der Vollzug dem Ziel Rückfall zu verhindern gerecht? Rückfalluntersuchungen unterliegen vielfachen Schwierigkeiten : Sie können nur die Legalbewährung messen, und selbst die nur auf Grund der Eintragungen ins schweizerische Strafregister. Diejenigen Ausländer, die nach der Strafverbüssung ausgewiesen werden, müssen zum vornherein ausgeschieden werden, da wir nicht über die nötigen Informationen verfügen. Nur unvollständig erfassen können wir die Art und Schwere des Rückfalls sowie die Rückfallintervalle, in denen sich ein verbessertes Legalverhalten ausdrücken kann. Vor allem aber sind Rückfalluntersuchungen immer verspätet: Wenn wir die Erfolge des heutigen Vollzugs messen wollen, müssen wir zuwarten, bis die Mehrzahl der Gefangenen entlassen ist. Danach muss die Bewährungszeit abgewartet werden. Und bis dann die Untersuchung ausgewertet ist, sind glatt 10 Jahre ins Land gegangen. Die letzte vom Bundesamt für Statistik durchgeführte Evaluation hat folgende Wiedereinweisungsraten ergeben: Insgesamt wurden nach der Entlassung aus irgend einer Anstalt 31,4 % innert 6 Jahren erneut in eine strafrechtliche Einrichtung eingewiesen. Dieser Wert schliesst allerdings auch die Entlassungen aus Untersuchungsgefängnissen ein, für die das Resozialisierungsziel nicht gilt. Wenn wir die Wiedereinweisungsraten auf die Strafanstalten einschränken, ergeben sich folgende Werte: Nach der Entlassung aus einer halboffenen Strafanstalt wurden 39,4% innert 6 Jahren erneut in eine Anstalt eingewiesen, nach der Entlassung aus einer geschlossenen Anstalt waren es 53,4%. Wiedereinweisungsraten von 40 50% sind nicht berauschend, aber doch besser als die Vergleichswerte aus Zeiten, in denen Resozialisierung weniger ernst genommen wurde. Vor allem sind sie deutlich positiver, als es den Unterstellungen radikaler Vollzugskritiker entspricht. In deren Darstellungen finden sich immer wieder behauptete Rückfallziffern von 70 80%. Die realen Rückfallzahlen verdeutlichen, dass die Strafanstalt nicht einfach die Schule des Verbrechens ist, wo der Rückfall praktisch vorprogrammiert ist. Darauf verweist auch die qualitative 2

3 Rückfalluntersuchung von Besozzi. Dieser hat 600 Gefangene, die zum ersten Mal eine Freiheitsstrafe verbüssten, vor ihrer Entlassung befragt. Mit 120 Rückfälligen führte er nach der erneuten Einweisung ein zweites Interview durch. Die Auswertung zeigt, dass die Bewährung einerseits von der Motivation der Gefangenen und von ihrer Bereitschaft, etwas zu verändern, abhängt, andererseits aber auch von den Anstössen und Anreizen, welche die Anstalt in diese Richtung vermitteln kann. Mögliche Alternativen zum Resozialisierungsvollzug Bevor ich mich der Frage zuwende, wie ein zeitgemässer Vollzug aussehen könnte, will ich prüfen, welche andern Vollzugsmodelle auf dem Markt sind. 1. Keine inhaltliche Alternative stellt der private Strafvollzug dar. Selbst wenn private Firmen mit der Durchführung beauftragt werden, müssen die Ziele vom Staat vorgegeben und evaluiert werden. Delegiert wird nur die Durchführung, nicht aber die Inhaltsbestimmung. Privater Vollzug ist deshalb nur eine andere Organisationsform. Dabei würde ich von einer Übertragung geschlossener Vollzugsformen an Private abraten. Es handelt sich hier um den Kernbereich des staatlichen Gewaltmonopols. Diskutabel ist eine Privatisierung überall dort, wo es sich um privilegierte Vollzugsformen handelt (halboffener oder offener Strafvollzug, Massnahmenvollzug). Denn dort gibt es Markt Mechanismen für die Gefangenen, indem sie die Verlegung in solche Einrichtungen beantragen oder eben nicht beantragen können. Im Bereich des Massnahmenvollzugs hat sich die private Organisation in der Schweiz übrigens schon lange bewährt, allerdings handelt es sich bei unsern Übergangsheimen, Suchteinrichtungen oder Erziehungsheimen nicht um gewinnorientierte Unternehmen. 2. Angesichts der hohen Ausländeranteile in den geschlossenen Anstalten wurden wiederholt Spezialanstalten für Angehörige bestimmter Nationalitäten gefordert ; z.t. wurde sogar erwogen, solche Einrichtungen unter Schweizer Flagge in den betroffenen Sprachregionen zu führen, z.b. in Costa Rica oder in der Türkei. Ich bezweifle, ob eine solche Auslagerung in absehbarer Zeit realisierbar sein wird. Eine Lösung des Ausländerproblems sollte vor allem über die Strafverbüssung im Heimatland angestrebt werden. Soweit oder solange das nicht möglich ist, scheint es mir jedoch vertretbar, für diejenigen Ausländer, die nach der Strafverbüssung mit Sicherheit ausgeschafft werden, besondere Abteilungen vorzusehen und dort Personal aus den betreffenden Ländern einzustellen. Damit könnte dem Resozialisierungsziel sogar besser Rechnung getragen werden. Allerdings müssten solche Einrichtungen, wollten sie sich nicht dem Vorwurf einer menschenrechtswidrigen Diskriminierung aussetzen, die gleichen Ziele und Standards zugrundelegen wie die andern Abteilungen. Deshalb ist auch dieser Vorschlag keine echte Alternative zu einem Resozialisierungsvollzug. 3. Bis in die 70er Jahre des 20.Jahrhunderts galt der therapeutische Vollzug als mögliche Alternative. Die von Martinson unter dem Schlagwort nothing works zusammengefassten Auswertungen bewirkten dann aber die Abkehr von der Behandlungsideologie. Unterdessen hat sich in Europa wieder eine differenziertere Einschätzung durchgesetzt, wobei in den heutigen Einrichtungen auch moderne, von der therapeutic community inspirierte Behandlungsmodelle zur Anwendung kommen. Behandlungsorientierter Vollzug kann in diesem Sinn für Verurteilte mit genau umschriebener Indikation und Motivation ein Angebot sein, das zu einer Verminderung von Rückfallrisiken beiträgt. Ein solcher Vollzug, wie er in der Schweiz etwa in St.Johannsen, im Schachen oder im Arxhof praktiziert wird, ist aber keine umfassende Alternative für den Normalvollzug, sondern eine Ergänzung für ausgewählte Einzelfälle. 4. Der Verwahrvollzug ist in den USA noch immer das vorherrschende Vollzugs Modell. Er 3

4 beschränkt sich darauf, die Gefangenen sicher zu verwahren und die Gesellschaft vor ihnen zu schützen. Eine auf die Gefangenen bezogene Zielsetzung besteht nur insoweit, als im Interesse eines ruhigen Betriebs versucht wird, die sozialen Spannungen im Knast gering zu halten. Verwahrvollzug verstärkt die Subkultur des Gefängnisses und fördert kriminelle Ansteckung. Verwahrvollzug beruht auf einem zynischen Menschenbild, das sich mit unserem Sozialstaats Verständnis und unserer Vorstellung von Menschenwürde nicht vereinbaren lässt. Die Rolle des Personals erschöpft sich im Schliessen und Bewachen. Qualifizierte Angestellte, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten bei uns rekrutiert wurden, finden darin keine Berufsperspektive. 5. Eine Perpetuierung des Verwahrvollzugs stellt das in den USA entwickelte Konzept der selective incapacitation dar. Nach den in vielen Bundesländern erlassenen three strikes Gesetzen hat eine dritte Verurteilung zwingend die lebenslange Verwahrung zur Folge. Die Konsequenz ist ein ständiges Anwachsen der Gefängnispopulation (über 700 Gefangene pro 100'000 Einwohner gegenüber 68 in der Schweiz ) und der damit verbundenen Kosten (Kalifornien gibt mehr Geld für Gefängnisse als für Hochschulen aus ). Im Gegensatz zu Europa, wo die Verwahrung auf einen kleinen Kreis von Hochrisiko Tätern beschränkt bleibt, deren Gefährlichkeit individuell bestimmt wird, kann irgend ein Delikt, sofern es Anlass zur dritten Verurteilung gibt, zu einer lebenslangen Verwahrung führen. Ein derartiger Automatismus widerspricht dem europäischen Rechtsempfinden und lässt sich mit den Menschenrechten nicht vereinbaren. 6. Boot camps schiessen in den USA wie Pilze aus dem Boden. In diesen camps wird eine Emotionalisierung der Bestrafung und eine durch Beschämung bewirkte Verhaltensveränderung angestrebt. Längere Strafen werden durch kürzere, aber härtere ersetzt. Die Mittel der Unterwerfung sind militärischer Drill und Zwangsarbeit, die als pure Schikane ausgestaltet ist. Eine von Gescher vorgelegte Auswertung der Evaluations Studien zeigt, dass die boot camps mit Ausnahme der Kostenreduzierung keines der angestrebten Ziele erreichen. Gescher kommt zum Schluss, die boot camps könnten keinesfalls als Vorbild für einen modernen Vollzug gelten. Für mich spielt zudem eine Rolle, dass mit derartigen Strafmethoden sadistische Motive eine neue Legitimation erhalten. Ich halte die Überwindung solcher Praktiken seit dem 19.Jahrhundert für einen gesellschaftlichen Fortschritt. Wenn wir das Rad der Geschichte zurückdrehen, hat das eine unerwünschte Signalwirkung. Ein Staat, der selbst Gewaltexzesse vorlebt, verliert an Glaubwürdigkeit, wenn er von seinen Bürgern Gewaltverzicht einfordert. 7. Das opportunity oder Justiz Modell stammt aus Skandinavien. Es betont einerseits den Schutz der Bevölkerung, andererseits die Rechte und die Menschenwürde der Gefangenen. Die Strafe soll im Freiheitsentzug bestehen, und nicht noch verschärft werden durch Isolation, Sexualentzug und Zwangsarbeit ohne Lohn. Angestrebt wird die Normalisierung des Vollzugs mit weitgehender Selbstverantwortung. Gefangene sollen mit dem Geld, das sie verdienen, selbst für ihre Nahrung, Kleider und Wäsche sorgen. Das Modell verzichtet auf Besserungsversuche mit Zwangscharakter. Doch werden auf freiwilliger Basis Angebote gemacht (insbesondere im Bildungsbereich), welche die Bewährungschancen verbessern können. Trotz dem von den skandinavischen Verantwortlichen betonten Verzicht auf den Begriff der Resozialisierung ist das Modell von einem modifizierten Resozialisierungs Verständnis, wie es sich bei uns herauskristallisiert, nicht allzu weit entfernt. Das Ergebnis des tour d horizon: Alternativen zur Resozialisierung bieten sich für den Normalvollzug kaum an. Das skandinavische Modell, das als einziges in Frage kommt, ist bei genauerem Hinsehen eher eine Variante mit interessanten Besonderheiten und einer andern Bezeichnung. Es empfiehlt sich daher, vom bisherigen Verständnis auszugehen und dieses gezielt weiterzuentwickeln. Neue Schwerpunkte 4

5 Neue Akzente hat in der Diskussion um die Vollzugsziele vor allem Besozzi gesetzt. Er empfiehlt als Ergebnis seiner Untersuchung, dass die Auseinandersetzung mit der Straftat in den Mittelpunkt resozialisierender Bemühungen rücken muss. Die Auseinandersetzung mit der Straftat ist in diesem Zusammenhang nicht als moralisierendes Vorhalten der Schuld zu verstehen, sondern als gezielte Arbeit an den Ursachen der Straffälligkeit. Eine solche Ausrichtung bedeutet eine Abkehr von der früher verbreiteten Schonhaltung, welche die begangenen Delikte im Alltag des Strafvollzugs tabuisierte, und dies teilweise sogar bei Tätern, die schwerste Gewaltdelikte begangen hatten. Die Deliktsbearbeitung wird in diesem Verständnis als Zentrum der Resozialisierung verstanden. Der Verurteilte hat sich mit der Tat gegen die Gesellschaft gestellt und ihr gegenüber einen Konflikt geschaffen, der im Strafvollzug angegangen werden sollte. Die Konfliktbearbeitung geht über die individuelle Wiedergutmachung hinaus, die seit 1993 als selbständige Zielsetzung genannt ist. Sie erfordert eine Auseinandersetzung nicht bloss mit den Opfern, sondern mit all den Gründen, die zur Straffälligkeit geführt haben. Als Ergebnis wird die Verminderung von Rückfallrisiken angestrebt. Im Programm von Besozzi wird verlangt, neue Schwerpunkte zu setzen. Vor allem werden vermehrte Konfrontationen und Auseinandersetzungen gefordert mit der Straftat, mit individuellen Defiziten, mit den sozialen Spannungen in der Anstalt. Ich halte diese Ausrichtung für gut begründet und wegweisend. Aus eigener Erfahrung würde ich den Vorschlag ergänzen mit dem Ziel, Versorgungsleistungen abzubauen. In der heutigen Zeit macht es immer weniger Sinn, wenn den Gefangenen zum vorn herein die Verantwortung für das Essen, für die Unterkunft, für die persönliche Wäsche und für die Bettwäsche entzogen wird. Bei restriktiven Haftformen wie der Untersuchungshaft ist eine solche Versorgung unvermeidlich, je mehr aber die Entlassungsvorbereitung im Vordergrund steht, desto mehr sollte die Versorgung der Selbstverantwortung weichen. Fazit Die Freiheitsstrafe bleibt in Europa und in der Schweiz in den nächsten Jahren sozialpädagogisch ausgerichtet und auf die soziale Eingliederung bezogen. Der Strafvollzug hat auch weiterhin die Aufgabe, auf der Basis der Menschenrechte und der Menschenwürde Vollzugsschäden zu vermeiden und Angebote zur Optimierung der Bewährungs Chancen zu machen. Insbesondere soll er sich mit den Gründen und Ursachen der Straffälligkeit auseinandersetzen. Von einem solchen Verständnis geht auch das revidierte Strafgesetzbuch aus, das voraussichtlich 2007 in Kraft treten wird (im neuen Art.75). Ob man diese modifizierte Interpretation wie bisher als Resozialisierung bezeichnen oder zur Betonung der neuen Akzente eine modernere Bezeichnung suchen will, ist eine blosse Definitionsfrage. So oder so empfiehlt es sich, auf dem bisher Erreichten aufzubauen und weiterzuentwickeln. Wenn es gelingt, kriminalpräventive Kräfte im Strafvollzug tatsächlich zu verstärken, ist das Problem zweitrangig, ob wir diesem Anliegen eine zeitgemässer klingende Bezeichnung geben. Zum Autor: Peter Aebersold ist Rechtsdozent an der Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel, Professor für Strafrecht an der Universtät Basel und Lehrbeauftragter an der Universität Luzern 5

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