Diese Theorie wird in dieser Arbeit genützt, um die Hypothese dieser Arbeit aufzustellen.

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1 Abstract Wahlen finden fast in jedem Staat statt, unabhängig davon, ob es sich um eine Demokratie handelt oder nicht. Die Bedeutung von Wahlen ist in den verschiedenen politischen Systemen nicht immer die gleiche. Eine faire Wahl der Regierung gehört neben der Meinungs-, Presseund Versammlungsfreiheit zu den wesentlichsten Merkmalen eines demokratischen Staates und trotzdem ist die Vielfalt der Ausprägungen in den unterschiedlichsten demokratischen Staaten vorhanden. Die unmittelbare Gewissheit nimmt sich nicht das Wahre, denn ihre Wahrheit ist das Allgemeine, sie aber will das Diese nehmen. Die Wahrnehmung nimmt hingegen das, was ihr das Seiende ist, als Allgemeines. Wie die Allgemeinheit ihr Prinzip überhaupt, so sind auch ihre in ihr unmittelbar sich unterscheidenden Momente, 1 Mit diesem Worten begann der Philosoph Hegel das II. Kapitel Die Wahrnehmung; oder das Ding, und die Täuschung in seiner Phänomenologie des Geistes. Er unterschied zwischen der unmittelbaren Gewissheit als der Wahrheit und dem Momentanen hier und jetzt des Seins, der Wahrnehmung. Weiters schrieb er über die Dinge am Beispiel des Salzes: Dies Salz ist einfaches Hier, und zugleich vielfach; es ist weiß, und auch scharf, auch kubisch gestaltet, auch von bestimmter Schwere, und so weiter. Alle diese vielen Eigenschaften sind in einem einfachen Hier, worin sie sich also durchdringen; keine hat ein anderes Hier als die andere, sondern jede ist allenthalben, in demselben, worin die andere ist; und zugleich, ohne durch verschiedene Hier geschieden zu sein. 2 Diese Theorie wird in dieser Arbeit genützt, um die Hypothese dieser Arbeit aufzustellen. Der allgemeine Begriff des Wahlsystems verwirklicht sich durch seine unterschiedlichsten Ausformungen und Eigenschaften in den verschiedenen Ländern. 1 HEGEL, Georg Wilhelm Friedrich: Phänomenologie des Geistes. II. Die Wahrnehmung; oder das Ding, und die Täuschung. Online im Internet: URL: s_ding%2c_und_die_t%c3%a4uschung am HEGEL: Phänomenologie des Geistes.

2 Dies wird anhand zweier repräsentativer Wahlsysteme Europas dargestellt, die von ihrem Wesen und ihren Leitbildern nicht unterschiedlicher sein könnten. Es wird einerseits das Mehrheitswahlsystem Großbritanniens empirisch analysiert, durch die Betrachtung des politischen Systems, des herrschenden Wahlrechts sowie der sich aus der Wahl bildenden Regierung. Auf der anderen Seite wird durch empirische Methoden das Verhältniswahlsystem Österreichs gegenübergestellt. Der Forschungsansatz ist normativ ontologisch. Das Wesen eines demokratischen Staates ist, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und damit das Volk der letzte Träger der Souveränität ist. Der Begriff der Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt, Volksherrschaft und leitet sich aus den griechischen Begriffen demos (Volk) und kratein (herrschen) ab. Das Volk kann die Staatsgewalt selber ausüben oder Vertreter legitimieren, die dies in seinem Namen tun. Demokratisch legitimiert ist eine Vertretung dann, wenn sie vom Volk getragen wird. Diese Zustimmung des Volkes erhalten in modernen Demokratien die Vertretungen durch Wahlen. Die Begriffe Demokratie und Wahlen sind unzertrennlich miteinander verbunden. Wahlen finden aber nicht nur auf höchster staatlicher Ebene statt, sondern sind auch im kleinen Kreis im täglichen Leben zu finden. Man betrachte nur die Klassensprecherwahl in den Schulen oder die Soldatenvertreterwahlen im ÖBH, aber auch die regionalen Größen wie Bürgermeister und Gemeinderäte erhalten ihre demokratische Legitimation durch Wahlen. In dieser Arbeit werden die Unterhauswahlen in Großbritannien sowie das österreichische Äquivalent, die Nationalratswahlen in Österreich beleuchtet. Es wird die Frage beantwortet, wie die Mehrheiten zustande kommen, und wie viele Wähler in den jeweiligen Regierungen repräsentiert sind und damit diese legitimieren. Weiters werden die Vor- und Nachteile und die Leitbilder der unterschiedlichen Wahlsysteme dargestellt. Die Arbeit soll weiters klären, ob die Differenzen im Wahlsystem sich auf die Wahlgrundsätze in den jeweiligen Streitkräften des Landes auswirken, sowie, ob das britische Wahlsystem ein Leitbild für Österreichische Wahlen sein könnte. Die Arbeit stützt sich auf die Auswertung von Sekundärliteratur und Gesetzestexten, wobei durch die Aktualität der Daten auch das Internet als wichtige Quelle herangezogen wurde.

3 In der Arbeit wurden am Anfang der generelle Aspekt von Wahlen erklärt. Hier ist noch einmal zu erwähnen, dass es sich bei Wahlen nur um eins von vielen Mitteln handelt, um eine Vertretung für das Volk zu finden. Jedoch ist die Wahl das einzig mögliche Mittel von demokratischen Staaten, eine legitimierte Vertretung zu finden. Wahlen können aber auch durch das politische System im Staat, mehr zu einer Farce werden, als den eigentlichen Sinn zu erfüllen. Nur die kompetitive Wahl, bei der das politische System und das Wahlverfahren selbst in Einklang kommen, ist für eine Volksvertretung im demokratischen Sinne zulässig. In weiterer Folge wurden in der Arbeit zwei Wahlsysteme im Allgemeinen miteinander verglichen. Hier wurde festgestellt, dass die Vorteile des einen Systems meist die Nachteile des anderen Systems sind. Während das Leitbild der Mehrheitswahl, die Bildung einer Mehrheit in der jeweiligen Volksvertretung ist, leidet das Verhältniswahlsystem in diesem Aspekt unter Defiziten, da es schwer ist, in einem Vielparteiensystem nach dem Proporzprinzip eine Mehrheit zu erlangen. Andererseits hat das Mehrheitswahlsystem Probleme mit der Reaktion auf gesellschaftliche Wandlungen, da es für Kleinparteien fast unmöglich ist, in einer Volksvertretung Fuß zu fassen. Weiters wurde festgestellt, dass ein bloßes vergleichen dieser beiden Systeme nicht zielführend ist, ohne auf das konkrete politische System einzugehen. Deswegen wurde das britische Mehrheitswahlsystem, als Repräsentant der klassischen Mehrheitswahl, als Beispiel herangezogen. Es wurde das politische System Großbritanniens beleuchtet, von der Regierungsform, über die Parteienlandschaft bis hin zum Wahlrecht. Bei der Analyse der Unterhauswahl 2005 wurde festgestellt, dass in der momentanen Regierung Großbritanniens nur 35% der Wähler vertreten sind und dies bei einer geringen Wahlbeteiligung von 62%. Für Wähler eines Verhältniswahlsystems scheint es eine große Ungerechtigkeit zu sein, aber unter dem Leitbild einer stabilen, handlungsfähigen Regierung, nimmt man diesen Einfluss des britischen Mehrheitswahlsystems in Kauf. Im nächsten Abschnitt wurden dieselben Punkte am Verhältniswahlsystem Österreichs erörtert. Hier war die Erkenntnis, dass die Wahlbeteiligung der Bevölkerung um rund 20% höher ist. Weiters erkennt man klar das Leitbild des österreichischen Wahlsystems, einen möglichst repräsentativen Durchschnitt der Wählerschaft wiederzuspiegeln. Dieser Wille wird nur eingeschränkt durch die Grundmandatshürde und die 4% Hürde, um eine komplette Parteienzersplittung einzuschränken. Am Wahlergebnis erkennt man, dass das

4 Verhältniswahlsystem höchst repräsentativ die Stimmen in Mandate umwandelt. Lediglich die Stimmen der Kleinstparteien, fuhren zu einer Disproportion zwischen Wählerstimmen und Mandatsverteilung. Als Kritikpunkt ist die notwendige Koalitionspolitik anzuführen, um eine stabile Regierung zu erhalten, da sie den Willen der Wähler aufweicht und in den Verhandlungen Kleinparteien ermöglicht, überrepräsentiert in einer Regierung mitzuwirken, wie Tony Blair dies sieht. Die Auszählung der berücksichtigten Stimmen und jener Stimmen die keinen Einfluss auf das Wahlergebnis haben, war Inhalt des folgenden Kapitels. Hier handelt es sich in Österreich lediglich um 2% der Stimmen, die durch die gesetzliche Verwirklichung der Verhältniswahl, nicht berücksichtigt wurden. Durch das britische The Winner takes All Prinzip schnellt dieser Prozentsatz enorm in die Höhe, auf 53%, da ein britischer Abgeordneter im Extremfall ein Mandat mit einem Drittel der Stimmen plus Eins, in seinem Wahlkreis erringen kann. Dies zeigt die klaren Defizite der Repräsentation der Wähler im britischen Mehrheitswahlsystem. Die Betrachtung der Wahlen in den Streitkräften klärte im nächsten Kapitel den Einfluss von unterschiedlichen Wahlsystemen, auf Wahlen und Wahlgrundsätze in den Streitkräften. Zu erkennen waren die unterschiedlichsten Ausprägungen von Wahlen in den österreichischen Streitkräften, wo der Soldatenvertreter in den Einheiten nach dem Wahlsystem der Mehrheitswahl, während die Vertretung der Bediensteten nach dem Prinzip der Verhältniswahl gewählt wird. Es wurden hier Wahlsysteme gewählt, die zweckmäßig erscheinen, wobei das gesetzlich niedergeschriebene Prinzip der Verhältniswahl einen vorhandenen Einfluss erkennen lässt. Das Stattfinden einer Wahl in den britischen Streitkräften konnte nicht festgestellt werden. Die Belange der Personalvertretung übernehmen in dieser Armee der Kommandant, oder extra dafür eingerichtete Dienststellen. Hier ist weniger der Einfluss des Wahlsystems festzustellen, als der Unterschied zwischen einer Berufsarmee und einem Milizheer. Bei der Klärung der Leitbildfunktion des Britischen Wahlsystems ist zu erkennen, dass die Einführung des britischen Wahlsystems für Österreich als unvorstellbar gilt. Es würde zum sofortigen Verschwinden der beiden Kleinparteien führen. Die Einführung eines modifizierten Mehrheitswahlsystems mit Komponenten der Berücksichtigung von Kleinparteien scheint aber durchaus ein Leitbild für Österreich sein zu können. Vor allem deswegen, weil die

5 langwierigen Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen wegfallen würden und mit der Auszählung der Wahl sofort eine Regierung zu bilden wäre, die stabil ihre Legislaturperiode durchhält. Stimmen von Großparteien, die für die Einführung eines Mehrheitswahlsystems plädieren, verstummen in Österreich in der Regel jedoch relativ schnell. Die Hypothese der Arbeit gilt als verifiziert, denn beide Wahlsysteme mit ihren noch so großen Unterschieden und Leitbildern, erfüllen den Zweck einer kompetitiven Wahl, die zu einer durch das jeweilige Staatsvolk legitimierten Regierung führt und damit den Zweck einer Wahl in einem demokratischen Staat komplett erfüllt. Der freie Bürger wählt in der Mehrheit die von ihm gewünschte Vertretung.