Die Bedeutung geistigen Eigentums steigt mit dem Wohlstand der Nationen

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Erich Scholz
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1 1 Die Bedeutung geistigen Eigentums steigt mit dem Wohlstand der Nationen Patentanmeldungen ( ) je Mio. Einwohner logarithmiert SE FI DE DK NL 1000,0 FR BE AT IE SI IT UK CY EE ES 100,0 LV HU CZ PT EL PL LT SK BG HR 10,0 RO 1, , , , ,0 BIP/Kopf (in nach Kaufkraftparitäten; letztverfügbares Jahr) Quelle: PATSTAT (Herbst 2015), Weltbank, WIFO-Berechnung; BIP/Kopf 2013: HR, HU, LV, RO, SK; 2014: AT, BE, BG, CY, CZ, DE, DK, EE, EL, ES, FI, FR, IE, IT, LT, Nl, PL, PT, RO, SE, SI, SK UK; Luxemburg und Malta sind aus Darstellungsgründen nicht enthalten. Bisherige wirtschaftliche Erfolgsfaktoren Rohstoffe, günstige Transportwege, niedrige Arbeitskosten verlieren zunehmend an Bedeutung. In den Vordergrund rückt das Wissen, wie eine Ware erzeugt oder eine Dienstleistung angeboten werden kann. Dadurch wird das Thema geistiges Eigentum immer bedeutender. Sein Schutz ist ein Standortfaktor in hochentwickelten Volkswirtschaften. Zu diesem Schluss kommt auch das Österreichische Wirtschaftsforschungsinstitut. Aktuelle Zahlen des WIFO zeigen, dass die wohlhabenderen EU-Länder (gemessen am BIP pro Kopf) wesentlich mehr Patente anmelden als jene mit niedrigerem Pro-Kopf-Einkommen. Österreich als eines der wohlhabendsten EU-Länder liegt in der Anzahl der Anmeldungen an sechster Stelle. Zur besseren Vergleichbarkeit der EU-Länder wurden die Anmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) herangezogen 1. Erfreulich: Fast die Hälfte aller österreichischen Anmelderinnen und Anmelder beim EPA meldet ihre Erfindungen zuerst beim Österreichischen Patentamt an. Dabei stützen sie sich auf die Expertise der Patentprüferinnen und Patentprüfer und können damit ihre Chancen in Europa besser einschätzen. 1 Die dargestellten Patentanmeldungen beziehen sich auf Anmeldungen beim Europäischen Patentamt im Zeitraum für den die neuesten international vergleichbaren Zahlen vorliegen. EPA Anmeldungen erlauben einen direkten Vergleich der Patentaktivitäten der EU Länder. Zwischen lag 48% der EPA Anmeldung mit österreichischen Anmeldern eine Erstanmeldung am ÖPA zugrunde.

2 2 Die Patentanmeldungen sind in Österreich sehr konzentriert und zeigen eine ausgeprägte Spezialisierung im internationalen Vergleich Maschinenbau (2.387) Datenverarbeitungsgeräten; elektr. & opt. elektr.. Ausrüstungen (1.162) chemischer Erzeugnisse (923) sonstigen Waren (798) Metallerzeugnissen (684) Von Kraftwagen &-teilen(439) pharmazeut. Erzeugnisse (432) Gummi- & Kunststoffwaren (418) nicht-metall. Mineralien* (372) Baustellenarbeit* (323) Metallerzeugung &-bearbeitung (277) Möbel (262) Sonst. Fahrzeugbau (221) Textilien (202) Papier, Pappe & Waren daraus (197) Holz-, Flecht-, Korb- & Korkwaren (196) Druckerzeugnisse; Vervielfältigung bespielbarer Nahrungs- und Futtermittel (37) Leder, -waren & Schuhe (35) Tiefbau (33) Kokerei & Mineralölverarbeitung (24) Bekleidung (21) Tabakverarbeitung (21) Getränkeherstellung (9) Spezialisierung Österreich (Durchschnitt ) Spezialisierung Innovation-Leader (Durchschnitt ) Quelle: PATSTAT (Herbst 2015), WIFO-Berechnungen; Einteilung nach ÖNACE 2008; *) Nicht-metall. Mineralien: beinhaltet Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden; Baustellenarbeit: beinhaltet vorbereitende Baustellenarbeiten, Bauinstallation und sonstiges Ausbaugewerbe; Werte in der Klammer sind die österreichischen Patentanmeldungen beim EPA von in der genannten Branche; Innovation-Leader: Dänemark, Deutschland, Finnland, Schweden; ein Wert >1 deutet auf technische Vorteile, ein Wert <1 auf technische Nachteile hin. Im Unternehmenssektor sind zwischen den Industriezweigen bedeutende Unterschiede in der Nutzung von Patenten zu beobachten. In einigen Industriezweigen werden Patente sehr intensiv genutzt und in anderen weniger. So zeigen die österreichischen Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) zwischen 2008 und 2012 eine bemerkenswerte Konzentration. 2 Von den knapp österreichischen Patentanmeldungen beim EPA entfielen rund 54% (5921 Anmeldungen) auf vier Industriezweige: den Maschinenbau (2387 Anmeldungen), die Erzeugung von 2 Aufgrund des internationalen Vergleichs in der Darstellung wird auf Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) zurückgegriffen. Für den Zeitraum liegen die aktuellsten, international vergleichbaren Daten vor. 48% dieser österreichischen Anmeldungen beim EPA sind auf Erstanmeldungen beim ÖPA zurückzuführen.

3 3 Datenverarbeitungsgeräten sowie elektrischer und optischer Geräte (IKT Branche; 1440 Anmeldungen), die Erzeugung elektrischer Ausrüstungen (1162 Anmeldungen) und die Chemieindustrie (923 Anmeldungen). Eine hohe absolute Zahl von Patentanmeldungen einer Branche spiegelt aber noch einen möglichen technologischen Vorteil eines Landes und damit dessen Spezialisierung in den zugrunde liegenden Technologiefeldern wieder. Die Abbildung zeigt derartige Spezialisierungsmuster für Österreich und die innovationsaktivsten Länder in der EU (Dänemark, Deutschland, Finnland, Schweden). Eine Spezialisierung wird berechnet aus dem Anteil der Patentanmeldungen eines Landes beim EPA in einem bestimmten Industriezweig an der Gesamtzahl aller Patentanmeldungen eines Landes im Vergleich zu diesem Anteil bei den Anmeldungen beim EPA insgesamt. Liegt der so ermittelte Wert über Eins, liegt eine überdurchschnittliche Spezialisierung oder ein möglicher technischer Vorteil in einem Gebiet vor. Umgekehrt deutet ein Wert niedriger als Eins auf einen möglichen technologischen Nachteil hin. Österreich und die Innovation-Leader können eine Spezialisierung in der Maschinenbau- und der Elektroindustrie vorweisen. In der chemischen Industrie deuten die Daten hingegen auf einen technischen Vorteil Österreichs, nicht aber der Innovation-Leader hin. Österreich ist in den metallerzeugenden und -verarbeitenden Industrien, in der Baustellenarbeit und vor allem in der Möbelindustrie der Anteil der Patentanmeldungen besonders hoch. So ist er in der Möbelindustrie mehr als fünfmal höher als der Anteil der österreichischen Anmeldungen an allen Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt im Beobachtungszeitraum. So weist Österreich eine sehr spezifische technologische Spezialisierung in Technologiefeldern auf, die sie international auch von den Innovation-Leadern abhebt.

4 4 Patentanmeldungen in den österreichischen Bundesländern stehen in einer Wechselwirkung mit den F&E Ausgaben des Unternehmenssektors 30% 25% 20% 15% 10% 5% 0% Anteil der Patentanmeldungen je BL an allen Patentanmeldungen Anteil der F&E Ausgaben je BL an gesamten F&E-Ausgaben (im Unternehmenssektor) Quelle: Österreichisches Patentamt, Statistik Austria, WIFO-Berechnung; Der Unternehmenssektor beinhalten den firmeneigenen und den kooperativen Bereich; Die F&E Ausgaben je Bundesland beziehen sich auf den F&E Standortes des Unternehmens. Sie wurden auf der Basis der Verteilung der Beschäftigten in F&E auf die F&E-Standorte berechnet. Im kooperativen Bereich erfolgt die Zuordnung ausschließlich nach dem Bundesland, in dem das Unternehmen seinen Hauptstandort hat; Die Durchführung der F&E und die Anmeldung des Patentes muss nicht am/vom selben F&E Standort erfolgen. Die Anzahl der Patentanmeldungen beim Österreichischen Patentamt je Einwohner unterscheidet sich teilweise erheblich zwischen den Bundesländern. Die Anzahl der Anmeldungen je Einwohner war im Jahr 2013 in Oberösterreich am höchsten (42 Patentanmeldungen je Einwohner) und in Burgenland am niedrigsten (11 Patentanmeldungen je Einwohner). 3 Diese regionalen Unterschiede ergeben sich in erster Linie aus der industriellen Spezialisierung der Bundesländer und der Höhe der Forschungsausgaben des Unternehmenssektors im jeweiligen Bundesland. Die Abbildung zeigt, dass mit einer höheren Intensität der F&E Ausgaben (F&E Ausgaben/Einwohner) des Unternehmenssektors auch eine höhere Intensität der Patentanmeldungen in den Bundesländern einhergeht. Es besteht also eine Wechselwirkung zwischen Forschung und Patenten: der Innovationsschutz der Patente bietet Anreiz für unternehmerische Forschung und höhere unternehmerische Forschung führt zu steigenden Patentanmeldungen. Die Intensität der Forschungsausgaben war 2013 in der Steiermark, Oberösterreich und Wien an höchsten. 3 Das Jahr 2013 wurde für die Darstellung gewählt, da für dieses Jahr die derzeit aktuellsten F&E Daten auf Bundesländerebene vorliegen.

5 5 Entsprechend hoch war auch die Intensität der Patentanmeldungen im gleichen Jahr. Bezogen auf die Einwohnerzahl waren die Anmeldungen auch in Vorarlberg sehr hoch, was beim gegebenen Niveau der F&E Ausgaben auf eine besonders hohe Patentierungsneigung einiger Unternehmen in diesem Bundesland hindeutet. 4 4 Da sich einerseits Industriesektoren in der Intensität, mit der Patente angemeldet werden, unterscheiden und andererseits die Bundesländer wiederum in ihrer industriellen Spezialisierung verschieden sind, streuen die Anmeldungszahlen bei ähnlich hohen F&E Ausgaben teilweise stark.

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