1 VORBEMERKUNGEN KONTENKLASSEN DES NKF... 7

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1 für die NKF-Hotline aus Beiträgen der NKF-Modellkommunen unter Berücksichtigung finanzstatistischer Merkmale

2 INHALTSVERZEICHNIS 1 VORBEMERKUNGEN KONTENKLASSEN DES NKF... 7 KONTENKLASSE 0 IMMATERIELLE VERMÖGENSGEGENSTÄNDE UND SACHANLAGEN...7 Kontengruppe 01 Immaterielle Vermögensgegenstände...8 Kontengruppe 02 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontengruppe 03 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontengruppe 04 Infrastrukturvermögen Kontengruppe 05 Bauten auf fremden Grund und Boden Kontengruppe 06 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Kontengruppe 07 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Kontengruppe 08 Betriebs- und Geschäftsausstattung Kontengruppe 09 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau KONTENKLASSE 1 FINANZANLAGEN, UMLAUFVERMÖGEN UND AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG Kontengruppe 10 Anteile an verbundenen Unternehmen Kontengruppe 11 Beteiligungen Kontengruppe 12 Sondervermögen Kontengruppe 13 Ausleihungen Kontengruppe 14 Wertpapiere Kontengruppe 15 Vorräte Kontengruppe 16 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 39 Kontengruppe 17 Privatrechtliche Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände Kontengruppe 18 Liquide Mittel Kontengruppe 19 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) und Überschuldung KONTENKLASSE 2 EIGENKAPITAL, SONDERPOSTEN UND RÜCKSTELLUNGEN Kontengruppe 20 Eigenkapital Kontengruppe 21 Wertberichtigungen (kein Bilanzausweis) Kontengruppe 23 Sonderposten Kontengruppe 25 Pensionsrückstellungen Kontengruppe 26 Rückstellungen für Deponien und Altlasten Kontengruppe 27 Instandhaltungsrückstellungen Kontengruppe 28 Sonstige Rückstellungen KONTENKLASSE 3 VERBINDLICHKEITEN UND PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN Kontengruppe 30 Anleihen Kontengruppe 32 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Kontengruppe 33 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung Kontengruppe 34 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen NKF-Netzwerk Seite 2 von 154

3 Kontengruppe 35 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Kontengruppe 36 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Kontengruppe 37 Sonstige Verbindlichkeiten Kontengruppe 39 Passive Rechnungsabgrenzung (RAP) KONTENKLASSE 4 ERTRÄGE Kontengruppe 40 Steuern Kontengruppe 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kontengruppe 42 Sonstige Transfererträge Kontengruppe 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kontengruppe 44 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82 Kontengruppe 45 Sonstige ordentliche Erträge Kontengruppe 46 Finanzerträge Kontengruppe 47 Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Kontengruppe 48 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Kontengruppe 49 Außerordentliche Erträge KONTENKLASSE 5 AUFWENDUNGEN Kontengruppe 50 Personalaufwendungen Kontengruppe 51 Versorgungsaufwendungen Kontengruppe 52 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Kontengruppe 53 Transferaufwendungen Kontengruppe 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen Kontengruppe 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Kontengruppe 56 frei Kontengruppe 57 Bilanzielle Abschreibungen Kontengruppe 58 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Kontengruppe 59 Außerordentliche Aufwendungen KONTENKLASSE 6 EINZAHLUNGEN Kontengruppe 60 Steuern und ähnliche Abgaben Kontengruppe 61 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kontengruppe 62 Sonstige Transfereinzahlungen Kontengruppe 63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kontengruppe 64 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 125 Kontengruppe 65 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Kontengruppe 66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Kontengruppe 67 frei Kontengruppe 68 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Kontengruppe 69 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit KONTENKLASSE 7 AUSZAHLUNGEN Kontengruppe 70 Personalauszahlungen Kontengruppe 71 Versorgungsauszahlungen NKF-Netzwerk Seite 3 von 154

4 Kontengruppe 72 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Kontengruppe 73 Transferauszahlungen Kontengruppe 74 Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Kontengruppe 75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Kontengruppe 76 frei Kontengruppe 77 frei Kontengruppe 78 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Kontengruppe 79 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ANHANG 1: FINANZSTATISTISCHE BEREICHSABGRENZUNG A ANHANG 2: FINANZSTATISTISCHE BEREICHSABGRENZUNG B ANHANG 3: FINANZSTATISTISCHE BEREICHSABGRENZUNG C ANHANG 4: FINANZSTATISTISCHE BEREICHSABGRENZUNG D NKF-Netzwerk Seite 4 von 154

5 1 Vorbemerkungen Das vorliegende Kontierungshandbuch beruht auf den Beiträgen der Modellkommunen des NKF-Netzwerks, die in diesem Dokument ihre Erfahrungen und Erkenntnisse zusammengetragen haben. Ein besonderer Dank gilt der Stadt Dortmund, die das Grundgerüst dieses Handbuchs beigesteuert hat. Das Kontierungshandbuch soll im Rahmen des NKF den Kommunen bei der Haushaltsaufstellung und Haushaltsbewirtschaftung sowie bei der Beantwortung von Fragen zu möglichen Untergliederungen des NKF-Kontenrahmens Hilfestellung geben. In diesem Handbuch werden die Kontierungsmöglichkeiten vorgestellt und erläutert. Es soll neuen Mitarbeitern in den Finanzbereichen den Einstieg in die doppelte Buchhaltung erleichtern und darüber hinaus eine Vereinheitlichung der Buchführungssystematik in den nordrhein-westfälischen Kommunen vorantreiben. Der NKF-Kontenrahmen bildet die Grundlage dieses Kontierungshandbuchs. Er enthält neun Kontenklassen, die für die Kommunen verbindlich sind (vgl. Nummer des Runderlasses des Innenministeriums vom , SMBI. NRW 6300). Darüber hinaus können die Kommunen eine weitere Untergliederung nach eigenen Bedürfnissen vornehmen. Ausgehend von den Kontenklassen oder den Komponenten des NKF (Bilanz, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung), die jeweils mehrere Kontenklassen umfassen, kann eine sachlogische Eingrenzung erfolgen, wenn der Untergliederung des NKF-Kontenrahmens in Kontenklasse, Kontengruppe, Kontenart und Konto gefolgt wird. Der NKF-Kontenrahmen stellt sich folgendermaßen dar. Kontenklassen im NKF-Kontenrahmen Nr. Bezeichnung der Kontenklassen 0 Immatierelle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 1 Finanzanlagen, Umlaufvermögen und aktive Rechnungsabgrenzung 2 Eigenkapital, Sonderposten und Rückstellungen 3 Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzung 4 Erträge 5 Aufwendungen 6 Einzahlungen 7 Auszahlungen 8 Abschlusskonten 9 Kosten- und Leistungsrechnung NKF-Netzwerk Seite 5 von 154

6 Er umfasst für die Bilanz die Kontenklassen 0-3. Die Ergebnisrechnung umfasst die Kontenklassen 4 und 5; die Finanzrechnung die Kontenklassen 6 und 7. Die Abschlusskonten sind der Kontenklasse 8 zugeordnet. Die Ausgestaltung dieser Kontenklasse wird im Rahmen des Kontierungshandbuchs nicht erläutert Für die Kosten- und Leistungsrechnungskonten ist die Kontenklasse 9 vorgesehen. Die Ausgestaltung der Kosten- und Leistungsrechnung obliegt den Gemeinden in eigener Verantwortung (vgl. 18 GemHVO NRW). Sie können die Kosten- und Leistungsrechnung nach ihren Bedürfnissen führen. Es ist bei der Kontenfindung nicht entscheidend, für den Kontierungssachverhalt auch ein gleichlautendes Konto zu finden und zu bebuchen. Vielmehr ist eine sachlich richtige Zuordnung der Geschäftsvorfälle auf die Konten vorzunehmen (vgl. 27 Abs. 1, 2 GemHVO NRW). Die Gemeinde hat im Rahmen ihres Berichtswesens die finanzstatistischen Meldepflichten zu erfüllen. Die Gestaltung des Haushaltsplans und NKF-Kontenrahmens lassen es zu, dass bei der Festlegung der örtlichen Konten und deren Unterkonten die Anforderungen der Finanzstatistik berücksichtigt werden können, aber nicht müssen. So kann der verbindlich vorgegebene Kontenrahmen ergänzt und weiter unterteilt werden (vgl. 27 Abs. 7 GemHVO NRW). Wenn die Gemeinde anstrebt, die Anforderungen der Finanzstatistik unmittelbar aus ihrem Haushalts- bzw. Buchungssystem bereitzustellen, sollte sie entsprechende Konten in ihrem Buchungssystem einrichten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass nicht alle Anforderungen der Finanzstatistik über die Kontenuntergliederung abgebildet werden sollten. Als Beispiele seien hier Wertpapiere und Verbindlichkeiten angeführt. Während haushaltsrechtlich und bilanzrechtlich eine Unterscheidung in Anlage- und Umlaufvermögen vorzunehmen ist, ist in der Finanzstatistik eine derartige Differenzierung nicht vorgesehen. Vielmehr erfolgt hier eine Untergliederung nach Laufzeiten. In jedem Fall ist systemtechnisch zu gewährleisten, dass die finanzstatistischen Anforderungen erfüllt werden können. Eine Übersicht der möglichen Konten für den Gesamtabschluss ist in diesem Kontierungshandbuch noch nicht enthalten. Gleichwohl einige Hinweise: Die Schaffung einheitlicher Konten mit materiell identischen Posteninhalten setzt bei allen in den Gesamtabschluss einzubeziehenden Organisationseinheiten (z.b. Eigenbetriebe, GmbH etc.) grundsätzlich eine Anpassung der Kontenpläne der Organisationseinheiten an einheitliche Vorgaben der Kommune voraus. Alternativ ist eine Überleitung von Konten bzw. der daraus resultierenden Abschlusspositionen möglich, wofür vom Modellprojekt NKF-Gesamtabschluss ein Positionenplan bereitgestellt wird (vgl. Modellprojekt NKF-Gesamtabschluss). NKF-Netzwerk Seite 6 von 154

7 2 Kontenklassen des NKF Kontenklasse 0 Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die immateriellen Vermögensgegenstände und Sachanlagen sind Teil des Anlagevermögens. Sie sind dazu bestimmt, dauernd (für mehrere Jahre) der Aufgabenerfüllung der Gemeinde zu dienen (vgl. 33 Abs. 1 GemHVO NRW). Sind die Vermögensgegenstände dagegen nur zur kurzfristigen Nutzung, zum Verbrauch oder zur Veräußerung vorgesehen, erfolgt ihr Ausweis im Umlaufvermögen (vgl. 41 GemHVO NRW). Zu den immateriellen Vermögensgegenständen werden i.d.r. alle Vermögensgegenstände gerechnet, die nicht körperlich erfasst werden können. Sie sind somit weder beweglich noch unbeweglich. Hierzu zählen beispielsweise Konzessionen und Lizenzen. Sachanlagen bezeichnen dagegen die materiellen, also körperlichen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens. Ihre Nutzungsdauer kann zeitlich begrenzt sein, wenn sie einem Verschleiß unterliegen (z.b. Gebäude und Fahrzeuge), oder aber zeitlich nicht begrenzt sein, wenn sie keiner Abnutzung unterliegen (Grund und Boden). Zu unterscheiden sind bewegliches und unbewegliches Sachanlagevermögen. Die Kontenklasse 0 beinhaltet nach dem NKF-Kontenrahmen die Kontengruppen: Kontengruppe 01: Immaterielle Vermögensgegenstände Kontengruppe 02: Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontengruppe 03: Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontengruppe 04: Infrastrukturvermögen Kontengruppe 05: Bauten auf fremden Grund und Boden Kontengruppe 06: Kunstwerke, Kulturdenkmäler Kontengruppe 07: Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Kontengruppe 08: Betriebs- und Geschäftsausstattung Kontengruppe 09: Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Die Konten der Kontenklasse 0 sollten grundsätzlich nicht direkt, sondern über die Anlagenbuchhaltung als Nebenbuch bebucht werden. NKF-Netzwerk Seite 7 von 154

8 Kontengruppe 01 Kontenübersicht Immaterielle Vermögensgegenstände Sachkonto Bezeichnung 0111 Konzessionen 0121 Lizenzen 0131 EDV-Software 0191 Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Erläuterungen Immaterielle Vermögensgegenstände sind Rechte und Möglichkeiten mit besonderen Vorteilen, zu deren Erlangung der Gemeinde Aufwendungen aus einem Kauf- oder Tauschvertrag entstanden sein müssen. Die Vermögensgegenstände müssen zudem bewertungsfähig sein. Nur entgeltlich erworbene immaterielle Anlagegüter dürfen aktiviert werden (vgl. 43 Abs. 1 GemHVO NRW). Erwirbt ein Fachbereich auf Grund einer Kaufvereinbarung oder eines Programmier- oder Entwicklungsauftrages eine Softwarelizenz, ist diese zu aktivieren. Wird die Software selbst erstellt, ist keine Aktivierung erlaubt. Im folgenden Exkurs wird die Einstufung von Software als materieller oder immaterieller Vermögensgegenstand des Anlagevermögens dargestellt. NKF-Netzwerk Seite 8 von 154

9 Exkurs: Software Firmware System- software Anwendungs- software Individual- software Standard- software Firmware ist als unselbständiger Teil der Hardware zusammen mit dieser im Sachanlagevermögen zu aktivieren. Der System- oder Anwendungssoftware zuzuordnende Programme sind hingegen aufgrund ihrer selbständigen Verwertbarkeit grundsätzlich losgelöst von der Hardware als immaterielle Vermögensgegenstände zu bilanzieren. Beim sog. Bundling (und ähnlichen Fällen) wird die Systemsoftware zusammen mit der Hardware ohne gesonderte Berechnung erworben. Besteht in diesen Fällen nicht die Möglichkeit, das Entgelt zum Zwecke einer selbständigen Bewertung der Software aufzuteilen, ist die Software zusammen mit der Hardware wie ein einheitlicher Vermögensgegenstand des Sachanlagevermögens zu behandeln. Anwendungssoftware gehört nur dann nicht zu den immateriellen Vermögensgegenständen, wenn sie vornehmlich allgemein zugängliche Datenbestände auf einem Datenträger verkörpert und dabei für ihre Verwendung weder aus dem Inhalt der Software resultierende wirtschaftliche Vorteile noch die Fähigkeit der Software zur Steuerung von Abläufen im Vordergrund stehen. In dieser Kontengruppe sind ebenfalls Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen. Geleistete Anzahlungen bezeichnen in diesem Zusammenhang Vorleistungen auf noch zu erhaltende immaterielle Vermögensgegenstände. NKF-Netzwerk Seite 9 von 154

10 Kontengruppe 02 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontenübersicht Sachkonto Bezeichnung 0211 Grünflächen 0221 Ackerland 0231 Wald, Forsten 0241 Sonstige unbebaute Grundstücke Erläuterungen Die Gliederung dieser Kontengruppe richtet sich nach der in 41 Abs. 3 GemHVO NRW vorgesehenen Bilanzgliederung. Unbebaut sind Grundstücke nach 72 BewG, auf denen sich keine benutzbaren Gebäude befinden. Die Benutzbarkeit beginnt im Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit. Grundstücksgleiche Rechte stellen dingliche Rechte dar, die wie Grundstücke behandelt werden; sie erhalten ein eigenes Grundbuchblatt und können belastet werden. Zu dieser Kontengruppe gehören z.b. Erbbaurechte sowie Bergbau- und andere Abbaurechte. In dieser Kontengruppe sollten für den Grund und Boden sowie die Aufbauten und Betriebsvorrichtungen getrennte Konten geführt werden, weil Aufbauten und Betriebsvorrichtungen abnutzbare Vermögensgegenstände darstellen und somit im Gegensatz zum Grund und Boden der Abschreibung unterliegen. Die Einrichtung getrennter Konten trägt somit maßgeblich zu einer größeren Transparenz bei. Als Grünflächen sind folgende unterschiedliche Nutzungsformen von Grünflächen auszuweisen, wie z.b.: Friedhöfe, Park- und Gartenanlagen, Sportflächen, soweit sie aufgrund der zugehörigen Aufbauten nicht den bebauten Grundstücken (Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude: Sportanlagen) zuzuordnen sind, Kleingartendaueranlagen, Kinderspielplätze, Naturschutzflächen und Wasserflächen (siehe unten: Gewässer). Zum Grund und Boden von Grünflächen gehört nur der nackte Grund und Boden. NKF-Netzwerk Seite 10 von 154

11 Zu den Aufbauten gehören: stehendes Holzvermögen, Pflanzen, Gartenanlagen, Gewächshäuser, Brunnenanlagen (soweit nicht kulturhistorisch bzw. Denkmal), Einfriedungen, Umzäunungen, Bodenbefestigungen (Wege, Hof- und Platzbefestigungen), einschließlich der Tore und Zufahrten (sofern nicht Infrastrukturvermögen), Verkehrsflächen im Sinne von Notfallzufahrten (sofern nicht Infrastrukturvermögen), Beleuchtung (sofern nicht Infrastrukturvermögen), Müllcontaineranlagen, Streugutbehälter, Fahnenmaste, Spielgeräte im Außenbereich (z.b. Tischtennisplatte, Kletteranlage, Sandgrube) und Fahrradständer. Zu den Aufbauten bei Sportplätzen zählen: Zuschauertribünen, Umkleidekabinen, Ballfangnetze und Ballfanggardinen (fest installiert), Laufbahnen, Sprunggruben, Spielfelder (Spielfeldbefestigung, Drainage, Rasen, Rasenheizung), Abgrenzungszäune und Sperrgitter zwischen Spielfeld und Zuschaueranlagen, Zuschauerwälle (Erdaufschüttungen und deren Befestigungen), Flutlichtanlagen und Beschallungsanlagen. Die Gewässer können als DAVON-Ausweis gesondert ausgewiesen werden. Zu den Aufbauten bei Gewässern gehören: Durchlässe zum Durchfluss eines Gewässers unter einem Hindernis (in der Regel Straßen, Gleisanlagen, bebaute Grundstücke usw.), Naturbelassene bzw. nicht ausgebaute Gewässerabschnitte (K. AUSBAU) (ohne technische Sohlenbefestigung), Naturnah ausgebaute Gewässerabschnitte (N. AUSBAU) (Renaturierung), technisch ausgebaute Gewässerabschnitte (T. AUSBAU) (Begradigung, Anlage eines trapezförmigen Gewässerprofils, massive Befestigung von Gewässersohle und Uferbereichen, Entfernung Uferbewuchs, Fischaufstiegsanlage), sonstige Aufbauten Gewässer, Absturzbauwerke (ABSTURZB.), Spaltwerke, NKF-Netzwerk Seite 11 von 154

12 Pegelanlagen, Wehranlagen, Hochwasserrückhaltebecken (HRB), Sandfänge, Stauteiche und Absperrvorrichtungen. Zum Ackerland gehören landwirtschaftlich oder gartenbaulich genutzte Flächen der Gemeinde. Die gartenbaulich genutzten Flächen sind nur dann als Ackerland zu betrachten, wenn sie nicht nach ihrer Nutzungsform den Grünflächen zuzuordnen sind. Zum Grund und Boden von Ackerland gehört nur der nackte Grund und Boden. Zu den Aufbauten gehören: stehendes Holzvermögen, Pflanzen, Gartenanlagen, Gewächshäuser, Brunnenanlagen (soweit nicht kulturhistorisch bzw. Denkmal), Einfriedungen, Umzäunungen, Bodenbefestigungen (Wege, Hof- und Platzbefestigungen einschließlich der Tore und Zufahrten, sofern kein Infrastrukturvermögen), Verkehrsflächen im Sinne von Notfallzufahrten (sofern kein Infrastrukturvermögen), Beleuchtung (Wege, Höfe, Plätze, sofern kein Infrastrukturvermögen), Müllcontaineranlagen, Streugutbehälter, Fahnenmaste, Spielgeräte im Außenbereich (z.b. Tischtennisplatte, Kletteranlage, Sandgrube) und Fahrradständer. Als Wald, Forsten sind der im gemeindlichen Besitz befindliche Wald sowie sonstige forstwirtschaftlich genutzte Flächen anzusetzen. Zum Grund und Boden von Waldflächen gehört nur der nackte Grund und Boden. Zu den Aufbauten zählen: stehendes Holzvermögen, Pflanzen, Gartenanlagen, Gewächshäuser, Brunnenanlagen (soweit nicht kulturhistorisch bzw. Denkmal), Einfriedungen, Umzäunungen, Bodenbefestigungen (Wege, Hof- und Platzbefestigungen einschließlich der Tore und Zufahrten, sofern nicht Infrastrukturvermögen), Verkehrsflächen im Sinne von Notfallzufahrten (sofern nicht Infrastrukturvermögen), Beleuchtung (Wege, Höfe, Plätze, sofern nicht Infrastrukturvermögen), Müllcontaineranlagen, Streugutbehälter, Fahnenmaste, Spielgeräte im Außenbereich (z.b. Tischtennisplatte, Kletteranlage, Sandgrube) und Fahrradständer. NKF-Netzwerk Seite 12 von 154

13 Als Sonstige unbebaute Grundstücke sind alle unbebauten Grundstücke, die nicht unter den speziellen Bilanzpositionen Grünflächen, Ackerland oder Wald, Forsten zu bilanzieren sind, auszuweisen: noch unbebaute Baugrundstücke, noch unbebaute Gewerbegrundstücke und Grund und Boden mit fremden Gebäuden (vergebene Erbbaurechte). Zum Grund und Boden der sonstigen unbebauten Grundstücke gehört nur der nackte Grund und Boden. Zu den Aufbauten gehören: stehendes Holzvermögen, Pflanzen, Gartenanlagen, Gewächshäuser, Brunnenanlagen (soweit nicht kulturhistorisch bzw. Denkmal), Einfriedungen, Umzäunungen, Bodenbefestigungen (Wege, Hof- und Platzbefestigungen einschließlich der Tore und Zufahrten, sofern nicht Infrastrukturvermögen), Verkehrsflächen im Sinne von Notfallzufahrten (sofern nicht Infrastrukturvermögen), Beleuchtung (Wege, Höfe, Plätze, sofern nicht Infrastrukturvermögen), Müllcontaineranlagen, Streugutbehälter, Fahnenmaste, Spielgeräte im Außenbereich (z.b. Tischtennisplatte, Kletteranlage, Sandgrube) und Fahrradständer. NKF-Netzwerk Seite 13 von 154

14 Kontengruppe 03 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kontenübersicht Sachkonto Bezeichnung 0311 Grundstücke mit Kinder- und Jugendeinrichtungen 0321 Grundstücke mit Schulen 0331 Grundstücke mit Wohnbauten 0341 Grundstücke mit sonstigen Dienst-, Geschäfts- und anderen Betriebsgebäuden Erläuterungen Die Unterteilung dieser Kontengruppe orientiert sich an der in 41 Abs. 3 GemHVO NRW vorgesehenen Bilanzgliederung. Bebaut sind Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden (vgl. 74 BewG). Als Gebäude gelten Baulichkeiten, die Menschen oder Sachen durch räumliche Umschließung Schutz gegen Witterungseinflüsse gewähren, den Aufenthalt von Menschen gestatten, fest mit dem Grund und Boden verbunden und von einiger Beständigkeit sowie ausreichend standfest sind. Grundstücksgleiche Rechte stellen dingliche Rechte dar, die wie Grundstücke behandelt werden; sie erhalten ein eigenes Grundbuchblatt und können belastet werden. Zu diesen Rechten gehören z.b. Wohnungs- und Teileigentum. Zu dieser Gruppe gehören jeweils der Grund und Boden, die aufstehenden Gebäude sowie die Außenanlagen. Es sollten für den Grund und Boden sowie für die Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen getrennte Konten geführt werden, da die Aufbauten im Gegensatz zum Grund und Boden einer Abnutzung unterliegen und deswegen abgeschrieben werden. Die Einrichtung getrennter Konten trägt somit maßgeblich zu einer größeren Transparenz bei. Zu den Grundstücken mit Kinder- und Jugendeinrichtungen zählen: Kindertageseinrichtungen (Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte), Jugendhäuser, Jugendklubs, sonstige Einrichtungen der Jugendhilfe sowie Kinderheime und Kinderhilfezentren. Zum Grund und Boden von Grundstücken mit Kinder- und Jugendeinrichtungen gehört nur der nackte Grund und Boden. Zu den Gebäuden bzw. Aufbauten gehören: Türen, Fenster, Fußböden, NKF-Netzwerk Seite 14 von 154

15 Heizungsinstallationen, Lüftungs-, Klimaanlagen und Absaugvorrichtungen, Kühlräume, Wasserinstallationen, Strom- und EDV-Netze in und am Gebäude (inkl. Kabelkanäle, stromtechnische Anlagen, Gebäudenotstromaggregate, Antennenanlagen), Sprinkleranlagen, Schutz- und Sicherungsvorrichtungen (Alarmanlagen, Tresoranlagen), Aufrufanlagen, Gegensprechanlagen, Videoüberwachungsanlagen, Anzeigetafeln, Wegweiser, Personenaufzüge, Rolltreppen, Lastenaufzüge (inkl. Aufzugschächte), Beleuchtungsanlagen, Beschallungsanlagen, Außenjalousien, Sonnenblenden, Rollläden, Markisen, Sanitäreinrichtungen (Duschen, Toiletten), Galerien und Emporen einschl. fest installierter Bestuhlung, Bühneneinrichtungen einschl. fest installierter Bestuhlung, bühnentechnische Anlagen, Küchen- und Ausschankeinrichtungen, Kegelbahn, Einbauschränke, Trennwände, Fassaden, Hausmeisterwohnung, Garage inkl. Garagentor oder Carports (auch Tiefgarage), Verkaufseinrichtungen (Kiosk), Kartenverkaufshäuschen, stehendes Holzvermögen, Pflanzen, Gartenanlagen, Gewächshäuser, Brunnenanlagen (soweit nicht kulturhistorisch bzw. Denkmal), Einfriedungen, Umzäunungen, Bodenbefestigungen (Wege, Hof- und Platzbefestigungen einschließlich der Tore und Zufahrten, sofern kein Infrastrukturvermögen), Verkehrsflächen im Sinne von Notfallzufahrten (sofern kein Infrastrukturvermögen), Beleuchtung (Wege, Höfe, Plätze, sofern kein Infrastrukturvermögen), Müllcontaineranlagen, Streugutbehälter, Fahnenmaste, Spielgeräte im Außenbereich (z.b. Tischtennisplatte, Kletteranlage, Sandgrube) und Fahrradständer. Zu den Bebauten Grundstücken mit Schulen gehören: Grund- und Sonderschulen, Weiterführende Schulen (Haupt-, Real-, Gesamtschule, Gymnasium), NKF-Netzwerk Seite 15 von 154

16 Berufsschulen und Hochschulen sowie Universitäten. Zum Grund und Boden der bebauten Grundstücke mit Schulen gehört nur der nackte Grund und Boden. Hinsichtlich der Gebäude bzw. Aufbauten wird auf die Darstellung bei Kontenart 031 verwiesen. Als Wohnbauten sind u.a. auszuweisen: Mehrfamilienhäuser, Einfamilienhäuser, Dienstwohnungen sowie land- und forstwirtschaftliche Gebäude zu Wohnzwecken. Als Grund und Boden ist nur der nackte Grund und Boden zu betrachten. Hinsichtlich der Gebäude bzw. Aufbauten wird auf die Darstellung bei Kontenart 031 verwiesen. Die Grundstücke mit sonstigen Dienst-, Geschäfts- und anderen Betriebsgebäuden umfassen lediglich die Gebäude, die nicht den anderen Bilanzpositionen zugeordnet werden können. Hier sind einzuordnen: Verwaltungsgebäude, Feuerwehrgerätehäuser, Rettungswachen, Werkstätten, Lagerhallen/-keller, unterirdische Betriebs- u. Verwaltungsräume, Parkhäuser, Tiefgaragen, Garagen, Bestattungseinrichtungen (Trauerhallen, Leichenhallen, Krematorien, Kapellen) und sonstige Betriebsgebäude. Hierzu zählen ebenfalls Einrichtungen, die den Zwecken Bildung, Kultur, Gesundheit, Soziales, Sport, Erholung und Freizeit dienen, wie z.b.: Volkshochschulen, Bibliotheken, Museen, Ausstellungen, Theater, Kinos, Bühnen, Opernhäuser, Stadthallen, Begegnungsstätten, Gemeindezentren, Bürgerhäuser, Vereinsgebäude, zoologische und botanische Gärten, Zoos, Krankenhäuser, Sanatorien, Senioren- und Behindertenheime, Frauenhäuser, Beratungsstellen, Herbergen, Unterkünfte für Obdachlose, Aussiedler und Asylbewerber, Sportanlagen, Stadien, Sport- und Turnhallen, Tennishallen, Eislaufhallen, Umkleidekabinen, Bäder (Freibad, Waldsee, Hallenbäder), Bahnhöfe, Wartehallen, Kurparks sowie Erholungsheime und Herbergen. NKF-Netzwerk Seite 16 von 154

17 Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die Sportanlagen, -hallen, Schwimmbäder (Hallen- und Freibäder) und Eisstadien. Zu den Aufbauten können hierbei zählen: Zuschauertribünen, Umkleidekabinen, Wellness (Sauna), Ballfangnetze und Ballfanggardinen (fest installiert), Laufbahnen, Sprunggruben, Spielfelder (Spielfeldbefestigung, Drainage, Rasen, Rasenheizung), Abgrenzungszäune und Sperrgitter zwischen Spielfeld und Zuschaueranlagen, Zuschauerwälle (Erdaufschüttungen und deren Befestigungen), komplette Schwimmbeckenanlage (mit Sprungtürmen, Chloranlage usw.), Eislaufflächen und Eisschnellbahnen (Oberboden, bestehend aus Kühlsohlenaufbau, Isolierung, Dichtungsbahnen, und Schmelzwasserrinnen) und Kälteerzeuger mit Kondensator, Kompressor, Kältemittelvorrat, Pumpenanlage, Bewässerungsvorrichtung in Eisstadien. Die Abgrenzung der Aufbauten zu den Maschinen, technischen Anlagen sowie der Betriebsund Geschäftsausstattung muss einzelfallbezogen erfolgen, weil es sich bei einigen Aufbauten ebenfalls um Maschinen oder technische Anlagen bzw. Betriebsvorrichtungen handeln kann. NKF-Netzwerk Seite 17 von 154

18 Kontengruppe 04 Kontenübersicht Infrastrukturvermögen Sachkonto Bezeichnung 0411 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 0421 Brücken und Tunnel 0431 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0441 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0451 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 0461 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Erläuterungen Die Gliederung dieser Kontengruppe richtet sich nach der in 41 Abs. 3 GemHVO NRW vorgesehenen Bilanzgliederung. Eine darüber hinaus gehende Untergliederung in weitere Konten ist möglich. Das Infrastrukturvermögen umfasst die öffentlichen Einrichtungen, die ausschließlich nach ihrer Bauweise und Funktion der örtlichen Infrastruktur zu dienen bestimmt sind. Dazu gehören die Verkehrs- sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Infrastrukturvermögen im engeren Sinne). Vermögensgegenstände des Infrastrukturvermögens im weiteren Sinne wie z.b. Krankenhäuser, Bildungsinstitutionen und Kultur- und Sozialeinrichtungen werden dagegen dem Bereich der bebauten Grundstücke, ggf. dem Bereich der unbebauten Grundstücke zugeordnet. Zu den Brücken und Tunneln gehören unabhängig von ihrer Nutzung für Fußgänger, Straße oder Schienenverkehr: Brücken (einschließlich Brückenbelag) und Tunnel (einschließlich Röhre). Zulaufstrecken und Rampen zu Brücken sind dagegen dem Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen zuzuordnen. Unterirdisch ausgebaute Abwasserbeseitigungsanlagen gehören nicht zu den Brücken und Tunneln. Sie sind als Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen auszuweisen. Die Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen beinhalten neben dem Streckennetz sämtliche dem Betrieb des Streckennetzes unmittelbar dienende Anlagen der Streckenausrüstung, wie z.b.: Gleisunterbau, Schienen, NKF-Netzwerk Seite 18 von 154

19 Weichen, Oberleitungen, Signale, Funk- und Telefonanlagen für die Streckensicherung und Betriebstechnik. Zu den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen gehören: sämtliche bauliche Teile des Kanalnetzes (z.b. Kanäle, Grundstücksanschlüsse, Straßenabläufe, Entwässerungsrinnen), maschinelle Teile des Kanalnetzes (Pumpanlagen in Pumphäusern, Brücken- oder Tunnelbauten), Dauerpumpwerke, Hochwasserpumpen (soweit nicht Hochwasserschutz), Kläranlagen, unterirdisch ausgebaute Abwasserbeseitigungsanlagen, Stauraumkanäle, Regenrückhaltebecken, Regenwasserbehandlungsanlagen und öffentliche Toiletten. Zum Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen zählen alle gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze, die zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr mit Fahrzeugen und Fußgängern errichtet worden sind (einschließlich wassergebundene Plätze und Fußgängerzonen). Ebenso zählen hierzu sämtliche zur Verkehrsführung und Verkehrssteuerung eingesetzten Einrichtungen und Anlagen, wie z.b. Ampeln und Verkehrsschilder. Als Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen sind auszuweisen: Fahrbahnen, Parkstreifen, Geh- und Radwege, Straßenbegleitgrün, ÖPNV-Maßnahmen (einschl. Zulaufstrecken und Rampen zu Brücken), Straßenverkehrsschilder (Verkehrsschilder, wegweisende Beschilderungen, Tabellenwegweiser, Schilderpfosten und brücken), Spiegel zur Verkehrssicherung, Straßennamen- und Hausnummernschilder, Leitplanken an Straßen, Schranken, Gaslichtpunkte mit Leuchten, Masten und Tiefbau, Stromlichtpunkte mit Leuchten (Leuchtenköpfe, Einbau-, Anbau-, Wandeinbau-, Deckenleuchten, Scheinwerfer, Bodenstrahler, Lichtbänder, Pollerleuchten, Anstrahlungen), Tragsystemen (aus Abspannseilen bzw. Masten inkl. Tiefbau) und Schaltschränken, Verkehrsrechner zur Steuerung, Überwachung und Bedienung der Lichtzeichenanlagen, NKF-Netzwerk Seite 19 von 154

20 Knotenanlagen der Lichtzeichenanlage mit Tiefbau (Verrohrung, Mastfundamente, Steuergeräte-Untersätze, Erstellung von Schächten) und oberirdischem Aufbau (Masten, einzelne Lichtzeichen, Signalgeber), Steuerkabel zur Verbindung der Verkehrsrechner und Lichtzeichenanlagen, Geschwindigkeitsmess-, Rotlichtüberwachungsanlagen (einschließlich Außengehäuse), Parkleitsystem mit Außenanlage (Masten, elektrische Anzeigetafeln und Tiefbau) und Zentrale (Server, Software), Parkscheinautomaten, hydraulische Polleranlagen mit Pollern, Schließanlage und hydraulischer Pumpe, elektrische Schrankenanlagen mit elektrischer Steuer- und Schließeinheit und Schlagbaum, Pfosten, Poller (Steck- und Kettenpfosten und sonstige Arten von Pfosten und Poller), Fahrradständer (Bügel und überdachte Stellplätze), Geländer und Zäune sowie sonstige Leitsysteme mit Innen- und Außenanlagen (Signalgeber, Schaltgeräte, Kabel, Masten, Kragenarme und Seilverspannungen) und Zentrale (Rechner, Software) Die Straße stellt dabei ein einheitliches Wirtschaftsgut dar. Die gesamten fachtechnischen Bauteile bilden den Vermögensgegenstand Straße. Die Verkehrslenkungsanlagen werden dagegen als eigenständige Vermögensgegenstände betrachtet. Zu den Sonstigen Bauten des Infrastrukturvermögens gehören diejenigen Vermögensgegenstände des Infrastrukturvermögens, die nicht bei den anderen Kontenarten des Infrastrukturvermögens einzuordnen sind, wie z.b.: Strom-, Gas-, Wasserleitungen und dazugehörige Anlagen (z.b. Kabeltrassen zur Aufnahme von Telefon-, EDV-Leitungen und Steuerkabeln), Versorgungseinrichtungen und Lärmschutz-, bzw. Stützwände. Bei einer örtlichen Bedeutung des Hochwasserschutzes kann ein separater DAVON-Ausweis der Hochwasserschutzbauten erfolgen. Als Hochwasserschutzbauten sind zu betrachten: Deiche, Dämme, Hochwasserschutzmauern, Hochwasserschieber, Uferanlagen (Uferböschungen, -mauern, Kaimauern) und Hochwasserschutzanlagen (Tore, Stromleitwände, Stahltreppen, Stahlrampen, Kranbahn). NKF-Netzwerk Seite 20 von 154

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