Was hat PPP mit der Stärke einer Region zu tun? Ganz einfach: PPP ermöglicht Vorhaben, die ohne PPP auf der Strecke bleiben

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2 Welche Bedeutung haben PPP-Projekte für die Region? Was hat PPP mit der Stärke einer Region zu tun? Ganz einfach: PPP ermöglicht Vorhaben, die ohne PPP auf der Strecke bleiben Was hat Leipzig bei PPP zu bieten? Stadionprojekt: Veräußerung, Errichtung und Betreibung des Zentralstadions Leipzig (ca. 116 Mio. Volumen, davon 51 Mio. Bund, 21 Mio. Stadt) mit privatem Investor Kölmel Institutsgebäude Universität Leipzig am Augustusplatz (Volumen 23 Mio. ), Errichtung durch MIB i. V. mit Teileigentum EG Technisches Zentrum Heiterblick der Leipziger Verkehrsbetriebe (Volumen ca. 75 Mio. ) als Modellprojekt der Taskforce des Bundes 2

3 Welche Bedeutung haben PPP-Projekte für die Region? Aber: Andere Regionen sind mit PPP bereits wesentlich weiter und sanieren/betreiben Schulen und Kindergärten in PPP-Projekten Dies liegt vor allem an der restriktiven Haltung des Freistaats Sachsen, der PPP behindert statt zu fördern Massiver Sanierungsstau in öffentlichen Einrichtungen, der von der Kommune allein nicht geschultert werden kann Haushaltssituation der Stadt Leipzig ist so eng, dass öffentlicher Auftrag darunter leidet PPP schafft ein erhebliches Investitionspotenzial und stärkt damit die Region 3

4 Wie generiert der private Partner Vorteile? Je weniger starre Vorgaben gemacht werden, umso eher kann der private Partner wirtschaftlichere (kreative) Lösungsansätze wählen. Bei überwiegend privater Lösung ohne Einsatz staatlicher Mittel entfällt das VOB-Korsett (bei Neubau und Sanierung/Umbau). Das Projektmanagement des privaten Partners ist nicht hierarchieorientiert, sondern ergebnisbezogen, der Projektmanager bündelt Entscheidungen, reagiert ad hoc und spart daher Kosten. Das größte Risikopotenzial liegt in Bauablaufstörungen. Ihre Vermeidung führt zu Kostenreduzierungen bis zu 20 % und zur Termineinhaltung. Der private Partner wird zielgerichtet Zusatzeinnahmen erschließen und Kostenoptimierung betreiben. 4

5 Wie generiert der private Partner Vorteile? Der private Partner kann Flächenoptimierungen vornehmen, die dem öffentlichen Partner aus politischen Gründen häufig verwehrt bleiben. Der private Partner kann Folgenutzungen in seine Kalkulation einbeziehen und mögliches Entwicklungspotenzial realisieren. Intelligente Steuerungssysteme (z.b. Kopfpauschalen bei Schulen neben einer Grundvergütung) erhöhen den Druck zu langfristig wirtschaftlichen Lösungen. Aber: Die Finanzierung des privaten Partners ist in der Regel teurer, da er mit Risikoaufschlägen belastet wird, die für die öffentliche Hand bisher nicht vorgesehen sind. Dafür: Die Finanzierung ist außerhalb des Vermögenshaushalts möglich % Kostenoptimierungspotenzial realisierbar Hohe Termintreue bei Baumaßnahmen 5

6 Wege zum PPP-Projekt Status quo in Sachsen: Während es in Deutschland derzeit etwa 300 Vorhaben in Planung oder Umsetzung gibt, fehlen in Sachsen bis auf die genannten Leipziger Beispiele realisierte PPP-Projekte, so auch im Schulbereich. Ein großes Modellprojekt (Justizzentrum Chemnitz) läuft an. Unter dem Stichwort kreditähnliches Geschäft stehen die Regierungspräsidien auf der Bremse. Ein erhebliches Problem sind auch die Fördermittel: Ohne PPP- Gängigkeit verhindern sie PPP-Projekte. 6

7 Wege zum PPP-Projekt Also: PPP-Projekte zu einem Schwerpunkt der Arbeit des Freistaats machen, entsprechende Rahmenbedingungen setzen (PPP-Offensive des Freistaats Sachsen). Die kommunale Ebene als Schulträger durch standardisierte Pakete unterstützen (Einrichtung einer Task Force in der Landesregierung, Schaffung von Musterverträgen, Zuschüsse für das Identifizieren und Aufbereiten von PPP-Projekten). 7

8 Wege zum PPP-Projekt Benchmarking-Projekte bei Schulkosten mit Landesmitteln unterstützen, um Soll-Ist-Vergleiche in großem Umfang zu ermöglichen. Die Kommunalaufsicht zu einer freundlicheren Genehmigungspraxis bei PPP-Projekten der Gemeinden veranlassen. Die Fördermittelgewährung nicht zum Hindernis für PPP-Projekte machen. Auch nach Gründung des SIB gäbe es bei Landesimmobilien und Universitäten viele Möglichkeiten für PPP-Projekte aber Fehlanzeige. Fazit: Außer dem Modellprojekt Justizzentrum Chemnitz-Kaßberg (Realisierung bis 2009) gibt es bisher keinen PPP-Frühling in Sachsen. Dabei könnte er mithelfen, den Investitions- und Sanierungsstau auch an einem Standort wie Leipzig zu beheben. 8

9 WEP und WMP - Kompetente Partner bei PPP-Projekten seit 15 Jahren betreut unser hoch qualifiziertes Team Großprojekte und dabei vor allem Spezialimmobilien (z.b. Medienzentrum, Biotechnologiezentrum) und kommunale Infrastrukturprojekte WEP und WMP bieten Know-how, Dienstleistung und Beratung für jede Phase im Lebenszyklus einer Immobilie: - Projektentwicklung - Errichtung oder Sanierung/Umbau mit alternativer Finanzierung für öffentliche Bauherren - wirtschaftliches und technisches Bauprojektmanagement inkl. Projektsteuerung - Beratung, Betreuung, Vertrags- und Claimmanagement - Betreibung / Facility Management unsere besondere Kompetenz liegt in der engen und erfolgreichen Zusammenarbeit mit öffentlichen Auftraggebern und in gemeinsamen Gesellschaften mit diesen (Public-Private-Partnerships) Public-Private-Partnership: - gemeinsame Gesellschaften mit öffentlichen Auftraggebern - alternative Finanzierungsmodelle für öffentliche Bauherren - Einsatz privaten Kapitals - Kompetenz von der Beratung bis zum Betrieb Referenzen aus dem PPP-Bereich: - Sanierung von 4 Schulen und 3 Sporthallen mit einem Volumen von ca. 50 Mio. EUR - Gesamtbewirtschaftung des Grundstücks Alte Messe Leipzig mit ca. 50 ha Größe und ca m² Mietflächen im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages für die kommunale Eigentümergesellschaft 9