NIEDERSCHRI FT. über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil

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1 NIEDERSCHRI FT über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil am 29. Februar 2012 von Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: 1. Heinz Wahlers 2. Karl Otto Beckmann 3. Heinrich Friedrich 4. Dietmar Dern 5. Walter Jugel 6. Karin Schaffner 7. Ursula Eckstein 8. Arnulf Meyer 9. Erika Richter Sonstige: Herr Dr. Horváth FD11, sowie drei Bürgerinnen und Bürger Entschuldigt fehlten:

2 - 2 - Einladung: Die Ortsbeiratsmitglieder, der Stadtverordnetenvorsteher und die im Stadtteil wohnenden Stadtverordneten wurden durch den schriftlich unter Angabe der Verhandlungsgegenstände zum heutigen Tag eingeladen. Die Ladungsfrist von 5 Tagen war gewahrt. Die Ladungsfrist war abgekürzt. In der Einladung wurde darauf hingewiesen. Es werden keine Bedenken gegen Form und Frist der Einladung erhoben. X X Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung sind ortsüblich bekanntgemacht worden. Die Tagesordnung wird in der in der Einladung mitgeteilten Form genehmigt. Die Tagesordnung hat sich wie folgt geändert: Beschlussfähigkeit/Niederschrift: Der stellt nach Eröffnung der Sitzung fest: X X Der Ortsbeirat ist beschlussfähig, weil mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. Das Protokoll der vorletzten Sitzung wird mit der Änderung - Frau Schaffner war anwesend ebenfalls genehmigt.

3 - 3-1 Betr.: Berichte und Mitteilungen des s nicht Der teilt mit: An der Einmündung der Straße Zum Rosenmorgen /Umgehungsstraße ist ein Verkehrspfosten aufgestellt worden. Sanierungsarbeiten an der Erich Kästner-Schule und der Sporthalle Am Köppel stehen nicht mehr im Haushaltsplan 2012 eine erneute Beantragung für 2013 ist aber nicht nötig. Am findet die jährliche Frühjahrsputz-Aktion des DBM statt. Das Anliegen des OBR, Tempo 100 auf der B3a Richtung Süden einzurichten, liegt jetzt, wegen der geänderten Zuständigkeit, bei Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement in Wiesbaden. Der hat den Ortsbeiratsmitgliedern ein Schreiben von Frau Suntheim- Pichler (BfM) zur Kenntnis gebracht. Zum Rosenmontagsumzug der Erich Kästner-Schule gab es vom Popcorn. Der hessische Ministerpräsident hat Ute Mehnert (CDU) mit dem hessischen Verdienstorden am Bande ausgezeichnet. Die Anliegerversammlung Auf dem Halmburger zum Endausbau und Abrechnung hat stattgefunden. Der Getränkebezugsvertrag für das Bürgerhaus mit der E1NS Getränke und mehr GmbH & Co.KG läuft Ende 2012 aus. Zur Zeit finden Verhandlungen zur Übernahme der Einrichtung (Theke) statt.

4 - 4 - Am findet der Lahntal-Lauf u. a. auch im er Feld statt. Die Initiative Aktive Bürger/innen hat einen Verein dieses Namens gegründet. STIMMENZAHL Zustimmung

5 - 5-2 Betr.: Erstellung einer Internetseite des Stadtteils Darstellung der Möglichkeiten durch den Fachdienst EDV nicht Herr Dr. Horváth vom FD11 erläutert die Möglichkeiten für die Stadtteile, sich auf der Internetseite der Stadt zu präsentieren und eigene Inhalte einzustellen. Dazu fasst der Ortsbeirat folgenden Beschluss: Der Ortsbeirat hat Interesse an der Erstellung einer eigenen Internetseite für den Ortsteil im Rahmen des Internetauftritts der Stadt Marburg. Es werden auch entsprechende Schulungen gewünscht. Der Beschluss wurde einstimmig mit 9 Ja-Stimmen angenommen. STIMMENZAHL Zustimmung 9 0 0

6 - 6-3 Betr.: Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch Endausbau in der Simmestraße und Auf dem Halmburger nicht Der OBR erhebt keine Bedenken gegen den Verzicht der Anlegung beidseitiger Gehwegen in Bereichen der Simmestraße und Auf dem Halmburger. Der Beschluss wurde einstimmig mit 9 Ja-Stimmen angenommen. STIMMENZAHL X Zustimmung 9 0 0

7 - 7-4 Betr.: Anträge der Fraktionen nicht Die Fraktion der CDU stellt einen Antrag zum Geschwindigkeits-Kataster der Stadt Marburg. Nach intensiver Diskussion fasst der Ortsbeirat folgenden Beschluss: Der Ortsbeirat regt im Rahmen der Diskussion Geschwindigkeitskataster die generelle Prüfung der Möglichkeit von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 in den bebauten Ortslagen an. Besonders legt der OBR Wert auf die Reduzierung der Geschwindigkeit in der Straße Am Köppel zwischen den Einmündungen der Tilsiter Str. und Beethovenstr., der Sommerstr. und Im Sohlgraben sowie in der Moischter Str.. Der OBR erwartet, falls keine Tempo 30-Zone eingerichtet werden kann, die Geschwindigkeitsregelung durch Zeichen 274 der STVO. Der Beschluss wurde einstimmig mit 9 Ja-Stimmen angenommen. STIMMENZAHL X Zustimmung 9 0 0

8 - 8-5 Betr.: Verschiedens nicht STIMMENZAHL Zustimmung