19:00 Uhr bis 20:15 Uhr

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "19:00 Uhr bis 20:15 Uhr"

Transkript

1 GEMEINDEPARLAMENT 3. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 25. Juni 2009, Rathaussaal Vorsitz Ernst R. Anderwert (FDP), Präsident (bis und mit Traktandum 2.1.) Valentin Hasler (JA), Präsident (ab Traktandum 2.2.) Protokoll Martin Sax, Gemeindeschreiber Büro Valentin Hasler (JA), Vizepräsident (bis und mit Traktandum 2.1.) Walter Knill (SP), Stimmenzähler (bis und mit Traktandum 2.3.) Heinz Schadegg (SVP), Ersatzstimmenzähler (bis und mit Traktandum 2.3.) Stefan Conrad (SVP), Vizepräsident (ab Traktandum 2.3.) Martin Müller (FG), Stimmenzähler (ab Traktandum 3.) Roger Stieger (EVP), Stimmenzähler (ab Traktandum 3.) Zeit 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr Appell Gemeindeparlament anwesend 27 entschuldigt 3 Gemeinderat anwesend 7 entschuldigt 0 Begrüssung Präsident Ernst R. Anderwert (FDP) begrüsst die Anwesenden: Vorwärts Marsch! Mit diesem Ausruf wurde am vergangenen Wochenende nicht nur der Start zu einem einheitlichen Marschieren auf der Freiestrasse befohlen. Der Ausruf wurde auch bei vielen Musikstücken als Taktgeber genutzt! Über Musikantinnen und Musikanten haben am vergangenen Wochenende zusammen mit Ihren Familien und Freunden Weinfelden besucht. Mit Herzblut spielten sie ihre - in vielen Proben einstudierten - Stücke vor! Mit Spannung erwarteten sie die Beurteilung der Jury. I:\Arbeitsordner\Traktanden\Gemeindeparlament\Sitzungen GP 2009\ \ Ratsprotokoll.doc Seite 21

2 Es liegt, geschätzte Anwesende, nicht an mir, die Qualität der drei Festtage, der Musikvorträge oder gar der Jury zu beurteilen, dies soll den Musikantinnen und Musikanten vorbehalten sein. Mir und vielen Zuschauern war es gegönnt, ganz einfach nur zuzuhören und zuzusehen. Oft wurde mir kalt, nicht wegen des Wetters, da hatten wir bekanntlich Glück, nein, die Hühnerhaut kühlte mich immer wieder mit diesem wohligen Gefühl! Das Schlusskonzert auf dem Marktplatz, welches zu Beginn durch einen meiner Kunden noch gestört wurde, dürfte alle Anwesenden in unvergesslicher Erinnerung bleiben. Schlicht und einfach: Das Erlebnis ging unter die Haut! Ich bedanke mich bei allen Musikantinnen und Musikanten für die Fröhlichkeit, die sie nach Weinfelden gebracht haben! Dem OK unter der Leitung unseres Parlamentskollegen Heinz Schadegg und seinen 450 Helferinnen und Helfer aus Weinfelder Vereinen im Namen unseres Dorfs für Ihre grossartige Leistung! Herzlichen Dank! Alles halt! Dieser Ausspruch wird beim Marschieren ohne Musik benutzt! Er gilt heute auch für mich! Mein Amtsjahr als Vorsitzender unseres Parlaments geht mit dem heutigen Tag zu Ende! Zu Beginn dominierte König Fussball, abschliessen darf ich mit den Eindrücken des kantonalen Musikfestes. Eine runde und harmonische Sache also? Parlamentspräsident zu sein ist bekanntlich eine Ehrensache. Mit gebührendem Respekt und Achtung habe ich diese Aufgabe auch angepackt! Die primäre Aufgabe, einen ordnungsgemässen Parlamentsbetrieb sicherzustellen, konnte ich - dank Ihrer gütigen Mithilfe - ohne grössere Pannen bewältigen. Eine Beurteilung über die Zusatzaufgabe, die Repräsentation der Gemeinde, fällt jedoch etwas differenzierter aus. Eine Handvoll Termine, welche mir neue Kontakte, interessante Gespräche und - wie das vergangene Wochenende - unvergessliche Momente bescherten, das war s! War s dies? Es scheint so, dass die Funktion des Parlamentsvorsitzenden in Gemeinde und Öffentlichkeit nicht mehr die gleiche Bedeutung hat wie früher! War meine Erwartungshaltung zu hoch oder war es früher ich habe diese Erwartungen aufgrund von Überlieferungen verschiedenster Seiten aufgebaut ganz einfach anders? Erste Adresse in unserer Gemeinde ist und bleibt der Gemeindeammann und der Gemeinderat. Sie können bekanntlich auch Wünsche und Anliegen schneller und pragmatischer angehen, sie treffen sich bekanntlich auch jede Woche. Was liegt für Vereine und Öffentlichkeit also näher als sie auch zu Anlässen und Versammlungen einzuladen? Mein Parlamentsjahr verlief geruhsam, in geordneten Bahnen und warf keine besonderen Wellen! Dies sicher auch als Resultat der konsensorientierten Politik die wir in Weinfelden betreiben. Auch wenn sich in einzelnen Fragestellungen nicht alle politischen Farben einig sind, so werden Beschlüsse im Grossen und Ganzen demokratisch aufgenommen und auch demokratisch verarbeitet. Es erfüllt mich mit Genugtuung und auch ein bisschen Stolz mit meiner Tätigkeit als Parlamentsvorsitzender und in Kürze wieder als Parlamentarier zu dieser Art Politik beigetragen zu haben und beitragen zu dürfen. So freue ich mich, meiner Nachfolge ein intaktes und funktionierendes Parlament übergeben zu dürfen. Mein Dank gilt an erster Stelle der kompetenten Begleitung, welche mir durch den Parlamentssekretär Martin Sax beschieden war. Herzlichen Dank, Martin! Bedanken möchte ich mich auch bei den Mitgliedern des Büros für die Unterstützung in den Sitzungen und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit mit dem Gemeindeammann bestand im Wesentlichen in den verschiedenen gemeinsamen Aktivitäten. Es war immer ein Vergnügen, mit dir, Max Vögeli unsere Gemeinde zu vertreten, auch dir und dem Gemeinderat, herzlichen Dank! Ihnen geschätzte Parlamentarierinnen und Parlamentarier danke ich für das mir entgegengebrachte Vertrauen! Ich freue mich, wieder nach unten in ihrer Reihen zu kommen! Seite 22

3 1. Traktandenliste Beat Gremminger (SVP) ist heute entschuldigt abwesend. Als Ersatzstimmenzähler wird darum von Seiten der SVP für die Traktanden bis und mit 2.3. Heinz Schadegg (SVP) vorgeschlagen und gewählt. Gegen die Traktandenliste erfolgen keine Einwendungen. Damit gilt sie als genehmigt. 2. Konstituierung für das Amtsjahr 2008 / Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin Vorgeschlagen wird von der Fraktion JA: Valentin Hasler (JA) Ausgeteilte Stimmzettel 27 Eingegangene Stimmzettel 27 Gewählt ist mit 26 Stimmen: Valentin Hasler (JA) Der neu gewählte Präsident dankt den Anwesenden mit nachstehender Antrittsrede: Ich sitze jetzt hier oben und habe den Vorsitz des Parlaments. Ich fühle mich geehrt und danke für das ausgesprochene Vertrauen. Ich möchte mich aber auch bedanken für die angenehme Zusammenarbeit der vergangenen 6 Jahre. Als ich vor sechs Jahren gewählt wurde, hätte ich mir nie erträumt, hier vorne zu sitzen. Hier vorne zu sitzen, als einer der jüngsten Parlamentarier, freut mich ganz besonders, und ich will das Amt mit allen Rechten und Pflichten wahrnehmen. Das Weinfelder Gemeindeparlament besteht seit 63 Jahren. So habe ich doch eine ganz besondere Ehre: Ich bin der jüngste höchste Weinfelder, den es je gegeben hat, und der erste Präsident von jung&aktiv. Dass ich mich in dieses Amt einbringen darf, macht mir besondere Freude. Ein dreissigköpfiges Parlament eines Dorfes wie Weinfelden zu leiten, begeistert mich noch viel mehr und erfüllt mich mit Stolz. Weinfelden, mit der Grösse einer Stadt, aber mit dem Charme eines Dorfes, wo man sich noch kennt und sich auf der Strasse grüsst, wo es lebenswert ist zum Aufwachsen und zum Wohnen. Liebe Parlamentarier, ich möchte euch aufrufen, euch aktiv in dieser schönen Gemeinde zu Gunsten der Bevölkerung zu engagieren. Beteiligt euch in Vereinen und zeigt auch Einsatz. Setzt euch für Sachen ein, die gut sind und auch für solche, die noch besser werden sollen. So stehen heute Traktanden und Beschlüsse an, wo eure Meinung gefragt ist. Wir beschliessen über zehn Einbürgerungsgesuche und Sachgeschäfte von fast einer Million Franken. Ich möchte euch aufrufen, die Geschäfte mit viel Kommunikation, Courage und Weitsicht zu behandeln. Oder anders gesagt: Redet mit, habt Mut zu unkonventionellen Lösungen, schaut voraus in die Zukunft und seid umsichtig mit den Finanzen. Seite 23

4 Es freut mich, die verschiedenen Geschäfte mit euch zu behandeln und nachhaltige Beschlüsse zu fassen. Als jüngster Weinfelder Parlamentspräsident erkläre ich somit meine erste Sitzung als eröffnet Wahl des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin Vorgeschlagen wird von der Fraktion SVP: Stefan Conrad (SVP) Ausgeteilte Stimmzettel 27 Eingegangene Stimmzettel 27 Gewählt ist mit 24 Stimmen: Stefan Conrad (SVP) 2.3. Wahl von zwei Stimmenzählenden Vorgeschlagen wird von der Fraktion SP/FG: Martin Müller (FG) Ausgeteilte Stimmzettel 27 Eingegangene Stimmzettel 27 Gewählt ist mit 21 Stimmen: Martin Müller (FG) Vorgeschlagen wird von der Fraktion SP/FG: Roger Stieger (EVP) Ausgeteilte Stimmzettel 27 Eingegangene Stimmzettel 27 Gewählt ist mit 23 Stimmen: Roger Stieger (EVP) 3. Einbürgerungen 3.1. Einbürgerung von HANSELMANN Markus, geboren am 25. September 1959, Bürger von Sennwald-Frümsen SG, und seiner Söhne Fabio, geboren 26. Dezember 1991 und Luca, geboren am 26. Oktober 1994, wohnhaft an der Hermannstrasse 7 mit 27 zu 0 Stimmen. Seite 24

5 3.2. Einbürgerung von VOCK Martin, geboren am 22. Juli 1957, Bürger von Wohlen AG, und seiner Ehefrau VOCK-UNTERNÄHRER Gabriela Claudia, geboren am 19. November 1959, Bürgerin von Wohlen AG sowie ihrer Tochter VOCK Vera Nadja, geboren 14. April 1991, wohnhaft an der Hofackerstrasse 27 mit 27 zu 0 Stimmen Einbürgerung von BAJRAMI, Hasim, geb. am 13. November 1986 in Forino, Gostivar, Mazedonien, ledig, islamisch, mazedonischer Staatsangehöriger, wohnhaft im Thurland 3 mit 21 zu 6 Stimmen Einbürgerung von BESEN geb. KESKIN, Semiha, geboren am 21. März 1978 in Burgaz (Türkei), verheiratet, islamisch, für sich und für ihren Ehemann BESEN, Hasan, geboren am 1. Januar 1978, sowie für die zwei Kinder BESEN, Berkan, 2000, und Gizem, 2003, türkische Staatsangehörige, wohnhaft an der Nollenstrasse 5 mit 22 zu 5 Stimmen Einbürgerung von DEMIRI, Arben, geb. am 7. September 1984 in Kamenica (Kosovo), ledig, islamisch, serbischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Aeulistrasse 19 mit 20 zu 7 Stimmen Einbürgerung von DEMIRI, Meriton, geb. am 25. November 1990 in Kamenicë (Kosovo), ledig, islamisch, kosovarischer Staatsangehöriger, wohnhaft Schulstrasse 3 mit 21 zu 6 Stimmen Einbürgerung von HAXHAJ, Nezir, geb. am 21. Januar 1974 in Greikoc, Suharekë (Kosovo), verheiratet, islamisch, für sich und seine Ehefrau HAXHAJ geb. USAJ, Razije, geb. am 26. Juni 1977, sowie für die drei Kinder, Mirlinda, 1997, Belkise, 1999, und Gjeneta, 2005, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft an der Amriswilerstrasse 58 mit 22 zu 5 Stimmen Einbürgerung von LUKIC, Dijana, geb. am 9. Dezember 1984 in Banja Luka, ledig, orthodox, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, wohnhaft an der Oststrasse 32 mit 24 zu 3 Stimmen. Seite 25

6 3.9. Einbürgerung von YILDIZ, Gökhan, geb. am 20. Juli 1992 in Frauenfeld TG, ledig, islamisch, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Amriswilerstrasse 56 mit 21 zu 6 Stimmen Einbürgerung von YILDIZ, Ibrahim, geboren am 12. Februar 1978 in Beysehir/Konya (Türkei), verheiratet, islamisch, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Maienrainstrasse 13 mit 23 zu 4 Stimmen. 4. Kredit von 228'000 Franken für die Sanierung der elektrischen und mechanischen Einrichtungen sowie der Hochwasserschutz-Einrichtungen im Giessendüker 4.1. Eintreten Michael Zingg (EVP) ist namens der Fraktionen von CVP, EVP und JA für Eintreten. Dieses Projekt dient der Sicherheit des Dorfes, und es verdient unsere Unterstützung. Markus Rizzolli (SVP) ist namens der Fraktion SVP für Eintreten. Es geht hier um die Sanierung eines wichtigen Bauwerks. Marcel Tanner (FDP) ist namens der Fraktion FDP für Eintreten. Angesichts der Bedeutung handelt es sich eigentlich fast um eine gebundene Ausgabe. Fritz Streuli (SP) ist namens der Fraktion SP/FG für Eintreten. Es geht hier um die zwingende Erhaltung eines Sicherheitsbauwerks. Eintreten ist unbestritten. Das Wort wird nicht mehr verlangt Detailberatung Marianne Bommer (CVP) erkundigt sich danach, ob die im Bericht erwähnte Unsicherheit bei den Aufwendungen für die Stauschieber im Kredit berücksichtigt sei. Seite 26

7 Gemeinderat Walter Strupler hält fest, man habe auf der sicheren Seite zu rechnen versucht. Es sei aber tatsächlich so, dass an dieser Stelle eine hundertprozentige Planungssicherheit nicht gegeben sei; das Problem sei aber so gut wie möglich abgeschätzt worden. Das Wort wird nicht mehr verlangt Beschluss Der Kredit von 228'000 Franken für die Sanierung der elektrischen und mechanischen Einrichtungen sowie der Hochwasserschutz-Einrichtungen im Giessendüker wird einstimmig genehmigt. 5. Kredit von 251'000 Franken für den Ausbau Sonnenbühlstrasse 5.1. Eintreten Vreni Brennet (FDP) ist namens der Fraktion FDP für Eintreten. Die Bereitstellung von Parzellen für den Bau von Einfamilienhäusern sei ein Bedürfnis, und dafür sei dieses Projekt sinnvoll. Roland Wiesli (CVP) ist namens der Fraktion CVP für Eintreten. Gerade hier in der Hanglage sollen Wohnungsbauten gefördert werden. Franz Portmann (FG) ist namens der Fraktion SP/FG für Eintreten. Auch wenn die Fraktion sich gegenüber Strassenbauten kritisch zeige, werde hier die vorgesehene Erschliessung von Bauland in Zentrumsnähe begrüsst. Stefan Conrad (SVP) ist namens der Fraktion SVP für Eintreten. Der geplante Bau von Einfamilienhäusern an dieser Stelle sei positiv zu werten. Eintreten ist unbestritten. Das Wort wird nicht mehr verlangt Detailberatung Das Wort wird nicht verlangt. Seite 27

8 5.3. Beschluss Der Kredit von 251'000 Franken für den Ausbau Sonnenbühlstrasse wird einstimmig genehmigt. 6. Kredit von 420'000 Franken für den Anbau an das Feuerwehrdepot West 6.1. Eintreten Hansruedi Bär (SVP) ist namens der Fraktion SVP für Eintreten. Die Zusammenlegung der Einsatzelemente sei sinnvoll und eigentlich zwingend. Aus taktischer und baulicher Sicht komme auch nur dieser Standort im Westen in Frage. Kurt Mästinger (CVP) ist namens der Fraktion CVP für Eintreten. Die Notwendigkeit sei ausgewiesen. Die Fahrzeuge müssten geeignet untergebracht werden. Auch logistische Überlegungen sprechen für den vorgesehenen Ausbau an diesem Standort. Das Projekt überzeuge durch seine Bauweise und und lasse sich optimal in die bestehende Anlage integrieren. Ernst R. Anderwert (FDP) ist namens der Fraktion FDP für Eintreten. Er wünscht dem Gemeinderat viel Glück für künftige Verhandlungen, damit schliesslich ein zentraler Stützpunkt in dieser Gegend realisiert werden könne. Simon Wolfer (JA) ist namens der Fraktion JA für Eintreten. Das Projekt sei nötig und am richtigen Ort geplant. Ein gewisses Unbehagen bestehe gegenüber dem Verhandlungsstand mit der Frigemo. Er möchte daher wissen, wie es mit dem Standort südlich der TBW stehe. Ergänzend fragt er, ob vorgesehen sei, letztlich alle Blaulichtorganisationen an diesem Standort zusammenzuziehen. Walter Knill (SP) ist namens der Fraktion SP/FG für Eintreten. Leider sei ein Gesamtprojekt immer noch nicht in Griffweite. Für den jetzigen Schritt sei der Standort aber optimal. Roger Stieger (EVP) ist selbst Mitglied des Soma-Zuges und auch aus dieser Sicht erfreut über das Projekt. Er ist namens der Fraktion EVP für Eintreten. Eintreten ist unbestritten. Das Wort wird nicht mehr verlangt. Seite 28

9 6.2. Detailberatung Hans Eschenmoser (SVP) freut sich auch als Feuerwehrmann über dieses Projekt. Er bittet darum, die Parkierungssituation für die Einrückenden im Auge zu behalten. Gemeinderat Peter Jünger dankt auch im Namen der Feuerwehr für die gute Aufnahme des Projekts. Die gestellten Fragen beantwortet er wie folgt: - Die Feuerwehr ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Man hat bewusst ein kostengünstiges Projekt gewählt. - Bezüglich der Verhandlungen mit der Fenaco ist die Gemeinde am Ball. Ein Ergebnis ist jedoch derzeit noch nicht in Griffweite. - Auf den Standort bei der TBW AG könnte erst verzichtet werden, wenn die Verhandlungen mit der Fenaco zu einem positiven Abschluss gebracht sind. - Als Endziel ist die Integration aller Blaulichtorganisationen postuliert. - Die Parkplatzsituation wird sorgfältig angeschaut. Gemeinderat Thomas Bornhauser dankt auch aus Sicht des Baus für die gute Aufnahme. Das Gebäude werde natürlich gut isoliert, aber ein Minergiestandard werde hier nicht erreicht. Bei allem Sparwünschen würden die Kosten doch auch von der geplanten Lebensdauer und den gesetzlichen Vorschriften beeinflusst. Das Wort wird nicht mehr verlangt Beschluss Der Kredit von 420'000 Franken für den Anbau an das Feuerwehrdepot West wird einstimmig genehmigt. Das Behördenreferendum wird nicht ergriffen. Gemäss Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 29 Ziffer 1 littera c unserer Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Nach Artikel 11 der Gemeindeordnung beträgt die Referendumsfrist 30 Tage, vom Tage der Bekanntmachung des Beschlusses an gerechnet. Seite 29

10 7. Verschiedenes 7.1. Erklärung zum Hallenbad Gemeindeammann Max Vögeli orientiert über die Situation im Hinblick auf die Sanierung des Hallenbades: Die Sanierung ist im Gange: 2009 das Dach, 2010 die ganze Haustechnik. Im Nutzungsvertrag mit der Gemeinde, der noch bis Ende 2011 läuft, ist vereinbart, im Verlaufe 2009 diesen zu überprüfen und neu zu verhandeln. Der Kanton hat diesen Ball anfangs Jahr aufgenommen und eine Kostenbeteiligung durch die Gemeinde beantragt (RRB vom ) Der Gemeinderat hat die Bereitschaft zur Verhandlung signalisiert, unter Vorbehalt der Zustimmung durch das Gemeindeparlament. Konkrete Punkte sind derzeit eine Beteiligung bis maximal zur Hälfte der Kosten, eine Anpassung des Verteilschlüssels der Betriebskosten sowie der sofortigen Einsitz in die Baukommission. Es sind von der Gemeinde delegiert: Thomas Bornhauser, Kurt Mästinger, Jürg Meier und Martin Belz. Der Gemeinderat will die Vorlage im September ins Gemeindeparlament bringen. Pendent sind noch die genauen Kosten, die Beteiligung der Bezirksgemeinden und der konkrete Inhalt eines neuen Vertrages Der Gemeinderat wird sich bemühen, eine sinnvolle und gute Lösung für die Zukunft zu finden. Zum Nulltarif gibt s heute nichts mehr! 7.2. Mündliche Anfrage Sozialhilfe Fritz Streuli (SP) richtet folgende Mündliche Anfrage an den Gemeinderat: Die Sozialhilfefälle nehmen aufgrund der Wirtschaftslage zu. Die Presse berichtet, dass die Zahl der Menschen, welche auf Sozialhilfe angewiesen sind, in diesen Monaten massiv ansteigt. Schuld daran ist die auch im Thurgau rapide schlechter gewordene Wirtschaftslage. Es ist die Rede von bis zu 20%, ja in Extremfällen sogar 30% mehr Fällen, welche im ersten Quartal 2009 zu verzeichnen sind. Ich bitte um Auskunft zu folgenden Fragen: - Wie lauten die Zahlen der Neuanmeldungen für Weinfelden seit Beginn des Jahres 2009 insgesamt, aber auch in Bezug auf die einzelnen Monate? - Entwickeln sich die Kosten proportional zur Zahl der Fälle oder lässt sich eine steigende Tendenz in Bezug auf den einzelnen Bezüger/die Bezügerin feststellen? Seite 30

11 Gemeinderätin Ruth Dudli beantwortet die Frage wie folgt: Im Bereich Sozialhilfe sind derzeit keine signifikanten Zunahmen fest zu stellen. Neuanmeldungen (bei denen es zu finanziellen Leistungen kam) von jeweils dem 1. Januar bis am 23. Juni : Total Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Kosten sehr schwankend sind, von verschiedensten Faktoren beeinflusst werden und verlässliche Aussagen zu Tendenzen kaum möglich sind Mündliche Anfrage Eishalle Hanspeter Hagen (SP) erkundigt sich, ob der Umbau der Eishalle im Zeitplan liege. Gemeinderat Beat Curau-Aepli erklärt, dass derzeit mit einem zeitlichen Rückstand von zwei Wochen gerechnet werde Erklärung Einkaufszentren Walter Knill (SP) stellt fest, dass im Westen weitere Einkaufszentren entstehen. Man werde sich Gedanken machen müssen zur Entwicklung im Dorfkern. Möglicherweise brauche es hierfür eine Kommission. Nun wollen die Grossverteiler auch noch an den Weihnachtsfeiertagen ihre Geschäfte öffnen. Aus seiner Sicht sei dies eine fragwürdige Absicht, und man solle nicht allen Gelüsten nachgeben Einfache Anfrage Eingegangen ist eine Einfache Anfrage von Matthias Künzler (JA) und 15 Mitunterzeichnenden betreffend Velodiebstähle in Weinfelden: In Weinfelden wurden in den letzten Monaten Stimmen laut, wonach sich am Bahnhof immer häufiger Velodiebstähle ereignen. Eine Anfrage bei der Kantonspolizei Thurgau im Februar stützt diese subjektiven Eindrücke (Vgl. Tabelle). Velodiebstähle Weinfelden davon beim Bahnhof (Fahrraddiebstähle in den Jahren 2008 und 2007 gemäss Auskunft der Kantonspolizei TG.) Seite 31

12 Gemäss obiger Tabelle wurden letztes Jahr 32% mehr Fahrräder gestohlen als ein Jahr zuvor. Die absolute Zunahme beträgt 33 Velos. In beiden Jahren ereigneten sich ca. 50% der Diebstähle am Bahnhof. Weiter zurückführende Daten stehen den Unterzeichnenden nicht zu Verfügung. Es entzieht sich unserer Kenntnis, wie viele der gestohlenen Fahrräder abgeschlossen waren. Fragen: Auch wenn die Zeitreihe zu kurz ist, um einen Trend abzuleiten, so scheint sie die subjektiven Eindrücke der Einwohnerinnen und Einwohner zu bestätigen. Jung & Aktiv bittet daher den Gemeinderat zu folgenden Punkten Stellung zu nehmen: 1. Wie beurteilt der Gemeinderat die Zahlen? 2. Ist es möglich die Zahlen der Vorjahre in Erfahrung zu bringen, um eine fundiere Aussage zur Entwicklung der Fahrraddiebstähle in Weinfelden machen zu können? 3. Sieht der Gemeinderat Anlass konkrete Massnahmen zu ergreifen? Sollten beispielsweise am Bahnhof mehr Möglichkeiten entstehen, um Fahrräder anketten zu können, oder sind gar Überwachungsmassnahmen erforderlich? 4. Jung & Aktiv fordert den Gemeinderat unabhängig seiner Antworten auf, die Entwicklung im Auge zu behalten Rückritt von Sabrina Bornhauser (JA) Das Rücktrittsschreiben von Sabrina Bornhauser (JA) ist eingetroffen. Sabrina Bornhauser arbeitet bereits seit Anfangs Juni in einer Saison-Stelle im Berner Oberland und wird ab dem Herbst für ein Jahr eine Stelle in London annehmen. Sie nimmt diese einmalige berufliche Chance wahr und ist heute zum letzten Mal an der Sitzung. Die erste Ersatzkandidatin Noemi Schramm (JA) ist bereit, das Amt anzunehmen. Unter dem Vorbehalt des Nachrückverfahrens wird sie an der nächsten Sitzung im Parlament sein Sitzung auf dem Marktplatz Präsident Valentin Hasler (JA): Als Gemeindeparlamentarier wird man immer wieder gefragt: Was macht ihr eigentlich? Was behandelt ihr? Aus dieser Frage ist die Idee entstanden, einmal eine etwas andere Sitzung durchzuführen. Dies unter dem Motto: Die Politik zum Volk bringen. Die Umsetzung davon wäre eine Parlamentssitzung auf dem Marktplatz. Die Sitzung, welche sowieso schon öffentlich ist, wird auf dem Marktplatz mehr wahr genommen. Das Parlament könnte aktiv den Marktplatz beleben. Und in einer anschliessenden Festwirtschaft könnte die Bevölkerung mit dem Parlament in den Austausch kommen. Seite 32

13 Ich möchte an dieser Stelle die Fraktionspräsidenten bitten, mir bis Mitte August eine kurze Rückmeldung zu geben, was sie von dieser Idee halten. Und ob sie damit einverstanden sind, die September-Sitzung bei schönem Wetter auf dem Marktplatz durchzuführen Behördenabend Aufgelegt ist eine Vorinformation mit Rückmeldetalon für einen Behördenabend am 21. September Einladung Präsident Valentin Hasler (JA) schliesst die Sitzung und lädt die Anwesenden zu einem Apéro ins Restaurant Eigenhof ein Einfache Anfrage Eingegangen ist nach dem formellen Sitzungsschluss eine Einfache Anfrage von Kurt Mästinger (CVP) betreffend Sanierung Hallenbad: Am 23. März 2009 informierte der Regierungsrat über den Beschluss, das aus dem Jahr 1979 stammende Hallenbad beim Berufsbildungszentrum Weinfelden (BBZ) umfassend zu sanieren. Von den Gesamtkosten von rund 6,5 Millionen Franken soll die Gemeinde Weinfelden die Hälfte übernehmen. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Für die rund 3600 Berufsschülerinnen und Berufsschüler der drei Berufsfachschulen am Standort Weinfelden schreibt das Bundesgesetz annähernd 9000 Lektionen Sport im Jahr vor. Um diesen Unterrichtsauftrag zu erfüllen, muss das Hallenbad durch die Berufsfachschulen Weinfelden weiterhin benutzt werden können. Insgesamt wird das Hallenbad zu einem Drittel durch die BBZ-Schulen und zu zwei Dritteln öffentlich genutzt. Aus diesem Grund soll die Gemeinde Weinfelden die Hälfte der Sanierungskosten übernehmen. Die Anpassung der Nutzungsvereinbarung sieht auch vor, dass sich der Kanton künftig mit einem Drittel am Betriebskostendefizit beteiligt. Bis anhin zahlte er einen fixen Beitrag von Franken pro Jahr betrug das Defizit Franken. Seite 33

14 Die aktuelle Nutzungsvereinbarung vom 12. / 28. April 2006 gültig bis 31. Dezember 2011, sofern keine Änderungen vorliegen und die Anpassungen bis 31. März 2010 abgeschlossen und rechtsgültig unterzeichnet sind, legt unter anderem folgendes fest: Die Erneuerung, der Ausbau und eine allfällige Erweiterung des Hallenbades führt der Eigentümer (Kanton) als selbständiger Bauherr in eigener Kompetenz und auf eigene Kosten aus. Diese Vereinbarung wurde im Wissen um den Zustand und um die anstehenden Sanierungsarbeiten von beiden Parteien beschlossen. Für mich ist es befremdend, dass bereits nach drei Jahren und einem Regierungsratswechsel, ein für die Gemeinde vorteilhafter Vertrag, unerwartet geändert wird. Ich bitte den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: - Welche Alternativen wurden geprüft und unter welchen Voraussetzungen wurde Übereinstimmung erzielt? - Wurden beim Konsens Vorbehalte durch eine der Vertragsparteien aufgestellt? Wenn ja, welche? - Ohne Sanierung müsste in absehbarer Zeit der Betrieb eingestellt werden. Dies hätte für die Berufsschulen zur Folge, dass weiterer Turnraum beschafft werden müsste. Wurden durch den Kanton konkrete Vorstellungen dazu geäussert? - Wann liegt die neue Nutzungsvereinbarung fristgerecht und rechtsgültig vor und welche Änderungen zur heutigen sind darin enthalten? - Ist sichergestellt, dass die Gemeinde bei künftigen Vorhaben als gleichwertiger Partner von Beginn weg involviert wird? - Wer entscheidet über die Kostenbeteiligung von SFr. 3,25 Mio. (Gemeinderat, Parlament oder Volk)? - Die Sanierungsarbeiten sind bereits begonnen. Was sieht der Handel vor, wenn unter Umständen die Finanzierung durch die Gemeinde nicht gesichert ist oder die Vereinbarung nicht unterzeichnet wird? - Durch welche Massnahmen wird verhindert, dass bei neuen grösseren finanziellen Ereignissen, trotz Vertrag, unvermutet wieder Änderungen zu ungunsten der Gemeinde ausfallen? - Ist der Gemeinderat der Meinung, die Bevölkerung über die neue Situation speziell zu informieren? Die Richtigkeit dieses Protokolls bezeugen: Der Präsident: Der Vizepräsident: Valentin Hasler Stefan Conrad Seite 34

15 Der Stimmenzähler: Der Stimmenzähler: Martin Müller Roger Stieger Der Gemeindeschreiber: Martin Sax Seite 35

Gemeindeparlament anwesend 28 entschuldigt 2

Gemeindeparlament anwesend 28 entschuldigt 2 GEMEINDEPARLAMENT 2. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 25. März 2010, Rathaussaal Vorsitz Protokoll Büro Zeit Stefan Conrad (SVP), Vizepräsident Martin Sax, Gemeindeschreiber Martin Müller (FG),

Mehr

GEMEINDEPARLAMENT. 4. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 9. November 2006, Rathaussaal

GEMEINDEPARLAMENT. 4. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 9. November 2006, Rathaussaal GEMEINDEPARLAMENT 4. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 9. November 2006, Rathaussaal Vorsitz Protokoll Büro Zeit Hans Eschenmoser (SVP), Präsident Martin Sax, Gemeindeschreiber Marianne Bommer

Mehr

Gemeindeparlament anwesend 28 entschuldigt 2. Präsident Heinz Schadegg (SVP) begrüsst die Mitglieder zur ersten Sitzung nach der Sommerpause.

Gemeindeparlament anwesend 28 entschuldigt 2. Präsident Heinz Schadegg (SVP) begrüsst die Mitglieder zur ersten Sitzung nach der Sommerpause. GEMEINDEPARLAMENT 4. SITZUNG DES GEMEINDEPARLAMENTES Donnerstag, 5. September 2002, Rathaussaal Vorsitz Protokoll Büro Zeit Heinz Schadegg, Präsident Martin Sax, Gemeindeschreiber Roland Wiesli, Vizepräsident

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung

Mehr

Beat Giauque, Präsident Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Lisa Stalder, Der Bund

Beat Giauque, Präsident Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Lisa Stalder, Der Bund Holzikofenweg 22 Postfach 8623 3001 Bern Beschlüsse Telefon +41 (0)31 370 40 70 Fax +41 (0)31 370 40 79 info@bernmittelland.ch www.bernmittelland.ch 3. Regionalversammlung Donnerstag, 1. Juli 2010, 14.30-16.45

Mehr

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh 126 Protokoll Der ordentlichen Kirchgemeindeversammlung, Sonntag, 6. Juni 2010, nach dem Morgengottesdienst, Kirche Lützelflüh Traktanden: 1. Protokollgenehmigungen 1.1 der ausserordentlichen Kirchgemeindeversammlung

Mehr

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf 22.05 22.20 Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin

Mehr

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 Stadtparlament 9201Gossau www.stadtgossau.ch info@stadtgossau.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 9. Sitzung Dienstag, 07. März 2006, 17.00 bis 17.50 Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz ClaudiaMartin(SVP)

Mehr

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 05 vom 25. März 2013 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer

Mehr

Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil

Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Kottmann Jürg, Gemeindeammann Zemp Susanne, Gemeindeschreiberin

Mehr

Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 5. März 2008

Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 5. März 2008 Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 5. März 2008 Ort: Zeit: Restaurant Sonne, Uster 20.00-21.50 Uhr Traktanden: 1. Begrüssung, Mitteilungen und Traktandenliste 2. Wahl Stimmenzähler/innen

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE SPREITENBACH GEMEINDEORDNUNG

EINWOHNERGEMEINDE SPREITENBACH GEMEINDEORDNUNG GEMEINDEORDNUNG 2015 Die Einwohnergemeinde Spreitenbach erlässt gestützt auf die 17 und 18 Gemeindegesetz vom 19. Dezember 1978 folgende G E M E I N D E O R D N U N G (GO) A. ALLGEMEINE BESTIMMUNG 1 Die

Mehr

37 resp. 35 Mitglieder des Stadtparlaments 5 resp. 4 Mitglieder des Stadtrates. Stadträtin Marlis Angehrn, CVP (ab 20.00 Uhr)

37 resp. 35 Mitglieder des Stadtparlaments 5 resp. 4 Mitglieder des Stadtrates. Stadträtin Marlis Angehrn, CVP (ab 20.00 Uhr) Stadtparlament Rathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 E-Mail parlament@stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 Wil, 16. Juni 2010 Amtsdauer 2009 2012 Protokoll der 16. Sitzung des Stadtparlaments

Mehr

Die Gesamtkosten betragen 755 Millionen. Der Kantonsrat Zürich hat seinen Anteil von 510 Millionen bereits mit nur vier Gegenstimmen beschlossen.

Die Gesamtkosten betragen 755 Millionen. Der Kantonsrat Zürich hat seinen Anteil von 510 Millionen bereits mit nur vier Gegenstimmen beschlossen. 1 von 5 06.05.2015 22:05 Tages-Anzeiger Mit nur 11 Gegenstimmen hat sich das Aargauer Kantonsparlament heute für die Stadtbahn zwischen Zürich-Altstetten und Killwangen ausgesprochen. Zu reden gab nur

Mehr

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ). .. April 00 (Stand: 0.0.05) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel der Gemeindeordnung vom. Dezember 998, beschliesst:

Mehr

BESCHLUSSPROTOKOLL NR. 7/2013

BESCHLUSSPROTOKOLL NR. 7/2013 der Sitzung des Parlaments Ilanz / Glion Tag und Zeit: Mittwoch, 2. Oktober 2013, 18.30 Uhr Ort: Rathaussaal, Casa Cumin, Ilanz BESCHLUSSPROTOKOLL NR. 7/2013 Anwesend: ParlamentarierInnen: Alig Lorenz,

Mehr

Beschlussprotokoll Nr. 8/2007

Beschlussprotokoll Nr. 8/2007 Beschlussprotokoll Nr. 8/2007 der Sitzung des Gemeinderates gem. Art. 8 der Geschäftsordnung Tag und Zeit Montag, 17. September 2007, 20.15 Uhr Ort Mehrzweckhalle Präsenz Gemeinderäte Karl Frey, Damian

Mehr

MUSTER-ANZEIGEN SILBERNE HOCHZEIT

MUSTER-ANZEIGEN SILBERNE HOCHZEIT MUSTER-ANZEIGEN SILBERNE HOCHZEIT Einladung 1 91,5 mm Breite / 70 mm Höhe Stader Tageblatt 153,27 Buxtehuder-/Altländer Tageblatt 116,62 Altländer Tageblatt 213, Zu unserer am Sonnabend, dem 21. September

Mehr

Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. November 2007

Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. November 2007 Protokoll der Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. November 2007 Anwesend Gemeindeammann Karl Grob (Vorsitz) Vizeammann Alois Spielmann Gemeinderäte Rolf Walser Elisabeth Widmer Förster Jörg

Mehr

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 34.13.04 Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 27. Mai 2013 Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte Wir unterbreiten

Mehr

Geschäftsordnung. Sie ergänzt und ist Bestandteil der Satzung des Tourismusvereins.

Geschäftsordnung. Sie ergänzt und ist Bestandteil der Satzung des Tourismusvereins. Geschäftsordnung 1 Zweck Die Geschäftsordnung regelt den Geschäftsvorgang. Sie ergänzt und ist Bestandteil der Satzung des Tourismusvereins. 2 Pflichten und Aufgaben des Vorstandes Alle Vorstandsmitglieder

Mehr

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp. Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der

Mehr

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 Stadtparlament 9201Gossau www.stadtgossau.ch info@stadtgossau.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 2. Sitzung Dienstag, 1. März 2005, 17.00 bis 19.45 Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz UrsKempter(CVP)

Mehr

Bericht und Antrag Nr. 10148

Bericht und Antrag Nr. 10148 Gemeinderat Kapellstrasse 1 5610 Wohlen AG 1 Telefon 056 619 92 21 Fax 056 619 91 83 Internet www.wohlen.ch Sachbearbeitung: Mäder Werner Telefon 056 619 92 20 E-Mail maeder.werner@wohlen.ch Einwohnerrat

Mehr

Protokoll der Generalversammlung vom 22. Juni 2010

Protokoll der Generalversammlung vom 22. Juni 2010 Protokoll der Generalversammlung vom 22. Juni 2010 Anwesende: Wormstetter Beat Trachsel Heinz Wiederkehr Rolf Hof Georges Bauer Ruedi Kindlimann Peter Peccanti Giuliano Ryf Ernst Mazzei Giuseppe Huber

Mehr

34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll

34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll 34. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil Rechnungsgemeinde Dienstag, 29. Mai 2012 Kurzprotokoll Traktanden 1. Eröffnung / Begrüssung 2. Wahl von StimmenzählerInnen 3. Protokoll

Mehr

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ). 44. 24. April 2003 (Stand:. Januar 2008) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel 33 der Gemeindeordnung vom 3.

Mehr

Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo)

Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo) Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo) vom 11. Dezember 2014 Bürgerrechtsverordnung Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines... 1 Art. 1 Zweck... 1 Art. 2 Rechtliche

Mehr

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 Stadtparlament 9201Gossau www.stadtgossau.ch info@stadtgossau.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 12. Sitzung Dienstag, 5. September 2006, 17.00 bis 19.30 Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz ClaudiaMartin(SVP)

Mehr

ARA Verband Region Murg 23. Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 13. Juni 2013, 20.00 h Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St.

ARA Verband Region Murg 23. Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 13. Juni 2013, 20.00 h Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St. ARA Verband Region Murg 23. Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 13. Juni 2013, 20.00 h Mehrzwecksaal Luzerner Psychiatrie, St. Urban Vorsitz: Delegierte: (Stimmen anwesend) Vorstand: Gäste: Presse: Entschuldigt:

Mehr

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 18. Dezember 2008 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.25 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer

Mehr

Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens "Ziegelei"

Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens Ziegelei G E M E I N D E R AT Geschäft Nr. 4061D Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens "Ziegelei" Bericht an den Einwohnerrat vom

Mehr

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Version 2004 Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Der Grosse Gemeinderat von Steffisburg, gestützt auf - Artikel 3 des Volksschulgesetzes,

Mehr

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG 3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG Freitag, 24. November 2000, 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum Traktanden: 1. Protokoll der Versammlung vom 15. September 2000 2. Voranschlag 2001 der Einwohnerkasse; Festlegung

Mehr

1. Begrüssung und Feststellung der Vorsitzenden 2. Ansprachen des Präsidenten des Verwaltungsrates und des Vorsitzenden der Geschäftsleitung

1. Begrüssung und Feststellung der Vorsitzenden 2. Ansprachen des Präsidenten des Verwaltungsrates und des Vorsitzenden der Geschäftsleitung Protokoll Der 11. ordentlichen Generalversammlung der IBAarau AG, Aarau Datum: Mittwoch, 25. Mai 2011 Zeit: 17.30 Uhr 19.00 Uhr Ort: KuK Kultur- und Kongresshaus, Aarau Tagesordnung I. VORBEMERKUNGEN 1.

Mehr

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp. Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der

Mehr

ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG STAFFELBACH Freitag, 27. Mai 2011 um 19.45 Uhr im Gemeindesaal

ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG STAFFELBACH Freitag, 27. Mai 2011 um 19.45 Uhr im Gemeindesaal Vorsitz Gemeindeammann Petra Schär-Bucher Protokoll Gemeindeschreiber Marco Landert Stimmregister Stimmberechtigte Ortsbürger 169 1/5 davon 34 Anwesend sind 30 (17.75 %) Gemeindeammann Petra Schär begrüsst

Mehr

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission Sachkommission SVU Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2 Eine Investition in die Zukunft des Moostals; Kauf des nicht erschlossenen Baulands durch die Einwohnergemeinde (Vorlage Nr. 06-10.164)

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DONNERSTAG, 25. SEPTEMBER 2008 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 03. Juni 2008 (Beschluss- und ausführliches

Mehr

EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG 2014 1 EINWOHNER - GEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 20. März 2014 Protokoll Nr. 14 01 20.00 Uhr, im Gemeindesaal des Gemeindezentrums TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember

Mehr

ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND GENEH- MIGUNG DER KREDITABRECHNUNG FÜR DIE UMSETZUNG DES INFORMATIKKONZEPTES 2011 AN DER PRIMAR SCHULE USTER

ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND GENEH- MIGUNG DER KREDITABRECHNUNG FÜR DIE UMSETZUNG DES INFORMATIKKONZEPTES 2011 AN DER PRIMAR SCHULE USTER Uster, 15. April 2014 Nr. 202/2014 V4.04.70 Zuteilung: RPK Seite 1/5 ANTRAG DER PRIMARSCHULPFLEGE BETREFFEND GENEH- MIGUNG DER KREDITABRECHNUNG FÜR DIE UMSETZUNG DES INFORMATIKKONZEPTES 2011 AN DER PRIMAR

Mehr

Protokoll der Gemeinderatssitzung

Protokoll der Gemeinderatssitzung GR Seite 18 Protokoll der Gemeinderatssitzung 4. Sitzung 2013 Montag, 25. März, 20.00 Uhr Gemeinderatszimmer, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: 20.00 Uhr 22.30 Uhr Hans-Peter

Mehr

1 Million 33 tausend und 801 Euro.

1 Million 33 tausend und 801 Euro. Gemeinderat 24.02.2011 19.00 Uhr TOP 7 / Haushalt Stellungnahme der CDU-Fraktion Sperrfrist: Redebeginn, es gilt das gesprochene Wort. Als ich den Entwurf des Haushaltes 2011 gesehen habe, bin ich zunächst

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau eines Rad-/ Gehwegs und den Ausbau der Kantonsstrasse K

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53. zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt

Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53. zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53 zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt 18. April 2000 Übersicht Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat

Mehr

Einwohnergemeinde Ziefen

Einwohnergemeinde Ziefen Einwohnergemeinde Ziefen Protokoll Einwohnergemeindeversammlung von Montag, 17. Februar 2014 in der Kleinen Turnhalle Beginn: Ende: 20.00 Uhr 21.00 Uhr Anwesend: Brander Christine, Vorsitz Thönen Pascal

Mehr

Kreditbegehren von Fr. 180'000.00 (inkl. MwSt., Kostendach) für die Durchführung einer Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse 2 (LOVA 2)

Kreditbegehren von Fr. 180'000.00 (inkl. MwSt., Kostendach) für die Durchführung einer Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse 2 (LOVA 2) Antrag des Gemeinderates vom 14. September 2015 an den Einwohnerrat 2015-0721 Kreditbegehren von Fr. 180'000.00 (inkl. MwSt., Kostendach) für die Durchführung einer Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse

Mehr

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit Gemeinde Grosser Gemeinderat Sitzung vom 27. Juni 2012 / Geschäft Nr. 4 Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit 1. Ausgangslage Zwischen der Gemeinde Zollikofen

Mehr

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Kehrsatz vom 14. September 2015 21. Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Kehrsatz vom 14. September 2015 21. Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz vom 14. September 2015 21 Datum 14. September 2015 Zeit Ort Vorsitz Protokoll 1930 Uhr bis 2015 Uhr Aula, Schulanlage Selhofen, Kehrsatz Katharina Annen, Gemeindepräsidentin Regula Liechti, Gemeindeschreiberin

Mehr

Bildungs- und Kulturkommission (BKK)

Bildungs- und Kulturkommission (BKK) Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Bildungs- und Kulturkommission (BKK) An den Grossen Rat 08.1691.02 Basel, 26. März 2009 Kommissionsbeschluss vom 12. März 2009 Bericht der Bildungs- und Kulturkommission

Mehr

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung) PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino,

Mehr

Die Einladung zur Jahreshauptversammlung ist mit der Tagesordnung und der Anwesenheitsliste dem Protokoll beigefügt.

Die Einladung zur Jahreshauptversammlung ist mit der Tagesordnung und der Anwesenheitsliste dem Protokoll beigefügt. Schützenverein Wengern- Oberwengern 08/56 e.v. Ralf Mühlbrod Am Brömken 7 58300 Wetter/Ruhr Protokollführer 2.Vorsitzender Protokoll der Jahreshauptversammlung 2010, vom Samstag, dem 06.02.2010 um 16.00

Mehr

Sektion Bern. Gegründet am 20. November 1860 STATUTEN

Sektion Bern. Gegründet am 20. November 1860 STATUTEN Sektion Bern Gegründet am 20. November 1860 STATUTEN I. Name, Sitz und Zweck Name Zweck Art. 1 Der Handels- und Industrieverein des Kantons Bern, Sektion Bern, ist ein Verein im Sinne der Art. 60 ff. ZGB

Mehr

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481)

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481) KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481) INTERPELLATION DER CVP-FRAKTION BETREFFEND UMSETZUNG DES TEILRICHTPLANES VERKEHR (KANTONSSTRASSEN DER 1. PRIORITÄT) (VORLAGE NR. 1174.1-11296) ANTWORT DES

Mehr

Auszug aus dem substanziellen Protokoll 195. Ratssitzung vom 20. November 2013

Auszug aus dem substanziellen Protokoll 195. Ratssitzung vom 20. November 2013 Stadt Zürich Gemeinderat Parlamentsdienste Stadthausquai 17 Postfach, 8022 Zürich Tel 044 412 31 10 Fax 044 412 31 12 gemeinderat@zuerich.ch www.gemeinderat-zuerich.ch Auszug aus dem substanziellen Protokoll

Mehr

Schriftliche Anfrage David Zuberbühler, Herisau; Ausländerquote in Primarschulklassen; Antwort des Regierungsrates

Schriftliche Anfrage David Zuberbühler, Herisau; Ausländerquote in Primarschulklassen; Antwort des Regierungsrates Regierungsrat Regierungsgebäude 9102 Herisau Tel. 071 353 61 11 Fax 071 353 68 64 kantonskanzlei@ar.ch www.ar.ch Regierungsrat, 9102 Herisau An das Büro des Kantonsrates Roger Nobs Ratschreiber Tel. 071

Mehr

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 5 Mittwoch, 18. Februar 2015 von Seite 29 bis 35 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung KDWV Seite 30 Eichung von Messgeräten

Mehr

2. Rahmenkredit und Verfahren für die Planung von kantonalen Hochbauten

2. Rahmenkredit und Verfahren für die Planung von kantonalen Hochbauten Vorlage Nr. 1846.5 Laufnummer 13218 1. Kantonsratsbeschluss betreffend Projektierungskredit für die Planung von Neu- und Umbauten für das Kantonale Gymnasium Menzingen (KGM) 2. Kantonsratsbeschluss betreffend

Mehr

Mitgliederversammlung 2013

Mitgliederversammlung 2013 Sportclub Roche Sektion Berg & Ski Protokoll Mitgliederversammlung 2013 vom : Dienstag, 26.11.2013, 18:30 h Ort : Restaurant Seerose, Grün 80 anwesend : gemäss Präsenzliste abgemeldet : Namen werden nicht

Mehr

Informationen rund um den geplanten Neubau Gemeindehaus. Gemeinde Fischbach-Göslikon

Informationen rund um den geplanten Neubau Gemeindehaus. Gemeinde Fischbach-Göslikon Informationen rund um den geplanten Neubau Gemeindehaus Gemeinde Fischbach-Göslikon Vorwort Gemeinderat Eine Investition in die Zukunft Das neue Gemeindehaus mit einem vorgelagerten Platz für Veranstaltungen

Mehr

Teilrevision der Verbandsstatuten

Teilrevision der Verbandsstatuten Primarschule Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach Teilrevision der Verbandsstatuten Antrag und Weisung an den Gemeinderat Bülach, 18. März 2014 Antrag Der Gemeinderat wird beantragt, er wolle beschliessen:

Mehr

GEMEINDE WEINFELDEN. Gemeindeordnung. der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 10. Mai 2000

GEMEINDE WEINFELDEN. Gemeindeordnung. der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 10. Mai 2000 GEMEINDE WEINFELDEN Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 0. Mai 000 Ausgabe 00 Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 0. Mai 000 Art. Art. Art. Art. 4 ) Art. 5 I. Allgemeine

Mehr

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite

Mehr

SATZUNG MOTORSPORTCLUB WIEBELSKIRCHEN

SATZUNG MOTORSPORTCLUB WIEBELSKIRCHEN SATZUNG MOTORSPORTCLUB WIEBELSKIRCHEN Stand: 24.06.2007 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr Der am 29. November 1973 in Wiebelskirchen gegründete Verein führt den Namen Motorsportclub (MSC) Wiebelskirchen e.v.

Mehr

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN fon +41 (0)81 684 11 17 fax +41 (0)81 637 11 91 7460 Savognin www.savognin-gr.ch info@savognin-gr.ch Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 28. August

Mehr

2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG

2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG 2. E INWOHNERGEMEINDE V ERSAMM LUNG Freitag, 25. November 2005, 20.15 im Gemeindezentrum Es können 61 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen begrüsst werden. Von der Presse ist Otto Graf für die Volksstimme

Mehr

Einladung. zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle

Einladung. zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle G E M E I N D E Z U Z G E N Einladung zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle 19.30 Uhr Ortsbürgergemeindeversammlung 20.00 Uhr Einwohnergemeindeversammlung

Mehr

Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament

Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament Präambel...2 1 Jugendparlament...2 2 Aufgaben und Rechte...2 3 Pflichten...3 4 Zusammensetzung...3 6 Wahlvorschläge...4 7 Wahlvorgang...4 8 Geschäftsgang...4

Mehr

reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau

reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau 2 reinach.ag WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren Der Gemeinderat Reinach lädt Sie zur Rechnungs-Gemeindeversammlung

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG 1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- Versammlung vom 22.6.2010

Mehr

Geschäft Nr. 3766B. Bericht an den Einwohnerrat vom 3. Juli 2013 G E M E I N D E R AT

Geschäft Nr. 3766B. Bericht an den Einwohnerrat vom 3. Juli 2013 G E M E I N D E R AT G E M E I N D E R AT Geschäft Nr. 3766B Abrechnung über den Verpflichtungskredit in der Höhe von 2'960'000.00 inkl. MWST für die Erstellung eines Feuerwehrmagazins am Baselmattweg (Parzelle A 368) Bericht

Mehr

Gestalten auch Sie unsere Gemeinde in einer Behörde mit

Gestalten auch Sie unsere Gemeinde in einer Behörde mit Nichts kommt ohne Engagement zustande: Gestalten auch Sie unsere Gemeinde in einer Behörde mit Hier können Sie Vieles Bewirken Gemeinden sind der Dreh- und Angelpunkt des täglichen Lebens. Hier sind wir

Mehr

Es gilt das gesprochene Wort

Es gilt das gesprochene Wort Dr. h.c. Charlotte Knobloch Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern ehem. Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland anlässlich der Pressekonferenz "Wir Helfen München",

Mehr

KR Annemarie Langenegger, Brunnen, wird mit 93 Stimmen zur Kantonsratspräsidentin für das Amtsjahr 2011/2012 gewählt.

KR Annemarie Langenegger, Brunnen, wird mit 93 Stimmen zur Kantonsratspräsidentin für das Amtsjahr 2011/2012 gewählt. Kantonsrat Ordentliche Sommersitzung vom 29./30. Juni 2011 Summarisches Protokoll Traktandierte Geschäfte Mittwoch, 29. Juni 2011 1. Wahl der Kantonsratspräsidentin für ein Jahr KR Annemarie Langenegger,

Mehr

Gemeinde Obersiggenthal

Gemeinde Obersiggenthal Gemeinde Obersiggenthal Gemeinderat Nussbaumen, 20. April 2015 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat GK 2015 / 13 Hallen- und Gartenbad Obersiggenthal; Verpflichtungskredit von CHF 186 300 für die Erstellung

Mehr

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)

Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 15. Dezember 2005 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.55 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer

Mehr

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Geschäft 2 Genehmigung von Bauabrechnung 2.2 Ausbau Reservoir Lindeli 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat

Mehr

Protokoll: der ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, den 29. November 2013 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Brünisried.

Protokoll: der ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, den 29. November 2013 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Brünisried. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, den 29. November 2013 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Brünisried. Anwesend: 32 Mitbürgerinnen und Mitbürger Vorsitz: Protokoll: Marti Walter,

Mehr

Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg

Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg Traktanden 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 01. Februar 2012 2. Personalerweiterung Schule

Mehr

KOMMUNIKATIONSKONZEPT

KOMMUNIKATIONSKONZEPT 00.03.0 KommKo KOMMUNIKATIONSKONZEPT vom. Juli 03 Stadthaus Märtplatz 9 Postfach 8307 Effretikon Telefon 05 354 4 4 Fax 05 354 3 3 info@ilef.ch www.ilef.ch IMPRESSUM Stadt Illnau-Effretikon Abteilung Präsidiales

Mehr

Mein perfekter Platz im Leben

Mein perfekter Platz im Leben Mein perfekter Platz im Leben Abschlussgottesdienstes am Ende des 10. Schuljahres in der Realschule 1 zum Beitrag im Pelikan 4/2012 Von Marlies Behnke Textkarte Der perfekte Platz dass du ein unverwechselbarer

Mehr

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2001-2004

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2001-2004 Stadtparlament 9201 Gossau www.stadtgossau.ch info@stadtgossau.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2001-2004 6. Sitzung Dienstag, 4. September 2001, 17.00 bis 18.40 Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz Anwesend

Mehr

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 19. November 2008)

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 19. November 2008) Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 19. November 2008) Das kommunale Alterskonzept wird regelmässig überarbeitet, damit den sich laufend verändernden Bedürfnissen und Wünschen Rechnung getragen werden

Mehr

Protokoll. der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus

Protokoll. der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom Dienstag, 30. November 2010, 20.00 Uhr im Gemeindehaus Vorsitz: Roger Hänggi Protokoll: Claudia Katic Stimmberechtigte: 17 (absolutes Mehr 9) Stimmenzähler:

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung

Protokoll der Gemeindeversammlung Protokoll der Gemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Protokoll Anwesende Gemeinderat Montag, 6. Juni 2011, 20.00 bis 20.45 Uhr Aula der Sekundarschule Oberdiessbach Hans Rudolf Vogt, Gemeindepräsident

Mehr

Besonders begrüsste der Präsident die beiden Ehrenpräsidenten mit Gattin. Im weiteren gab er die Appelliste bekannt:

Besonders begrüsste der Präsident die beiden Ehrenpräsidenten mit Gattin. Im weiteren gab er die Appelliste bekannt: Präsident: Aktuar: Roger Brossard Albert Weiss 1. Begrüssung Der Präsident Roger Brossard begrüsste um 10.00 Uhr die anwesenden Mitglieder zur 100. Generalversammlung. Der Männerchor Wangen a./aare eröffnete

Mehr

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178 Gemeinderat Dorfstrasse 6 Tel 044 857 10 10 gemeinde@oberweningen.ch 8165 Oberweningen Fax 044 857 10 15 www.oberweningen.ch An die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Oberweningen Politische Gemeinde

Mehr

Abendangebot Buslinie 950 Kredit 125 000 Fr. für die Weiterführung

Abendangebot Buslinie 950 Kredit 125 000 Fr. für die Weiterführung Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 Antrag des Gemeinderates 2 Abendangebot Buslinie 950 Kredit 125 000 Fr. für die Weiterführung - 2-2 Abendangebot Buslinie 950 Kredit 125 000 Fr. für die Weiterführung

Mehr

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rheinbrohl am Dienstag, dem 09. Juni 2015, um 18.30 Uhr im Rathaus Gertrudenhof. Ortsbürgermeister Oliver Labonde eröffnet

Mehr

Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012

Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012 Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012 Anwesend Rainer Beck Josef Biedermann Irene Elford Norbert Gantner Günther Jehle Horst Meier Monika Stahl 2012/153 Protokoll der 17. Gemeinderatssitzung

Mehr

SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N. A. Name, Sitz und Zweck des Vereins

SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N. A. Name, Sitz und Zweck des Vereins SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N A. Name, Sitz und Zweck des Vereins 1 Unter dem Namen "Schweizerische Vereinigung zum Schutz des geistigen

Mehr

Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 24. September 2014, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf. Landratspräsident Markus Holzgang, Altdorf

Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 24. September 2014, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf. Landratspräsident Markus Holzgang, Altdorf LANDRATS-SESSION VOM 24. September 2014 Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 24. September 2014, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf Vorsitz: Landratspräsident Markus Holzgang, Altdorf Protokoll: Ratssekretärin

Mehr

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Eptingen Juni 2008 Gemeindeversammlung Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Redaktion: Telefon: Telefax: Infos über Eptingen im Internet: Gemeindeverwaltung 062 299 12 62 062

Mehr

sachlich zuverlässig weitsichtig bodenständig www.hodel-daniel.ch mit Elan voran Gemeinderat Daniel Hodel Wahl zum Gemeindepräsidenten

sachlich zuverlässig weitsichtig bodenständig www.hodel-daniel.ch mit Elan voran Gemeinderat Daniel Hodel Wahl zum Gemeindepräsidenten sachlich zuverlässig weitsichtig bodenständig mit Elan voran www.hodel-daniel.ch Gemeinderat Daniel Hodel Wahl zum Gemeindepräsidenten Informationen und Meilensteine Beruf Tätigkeit Familie Politik Vorstände

Mehr

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014 VOLKSABSTIMMUNG 18. Mai 2014 über den Einwohnerratsbeschluss vom 25. November 2013 betreffend Quartierplanung Fachmarkt Grüssenhölzli / Sondervorlage für Gemeindebeitrag Entsorgung Altlasten von netto

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärweiler vom 07. Januar 2015 Sitzungsort: Haus am Dorfplatz Anwesend: Schriftführer/in: Es fehlen: Vorsitzender:

Mehr

PROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann

PROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann PROTOKOLL Nr. G108 Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim Vorsitz Protokoll Gemeindepräsident Marcel Allemann Gemeindeschreiber Armin Kamenzin Stimmenzähler

Mehr

Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg

Abwasserzweckverband 'Obere Röder, Sitz Radeberg STADTUERW. GRDF 3: IZ +49 35952 28351 28-2- 1:27 [391 ttf RADEBERG +49 3528 433 419 5.2 Hier klicken, um zur übergeordneten Seite zu gelangen Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame

Mehr

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009)

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009) Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009) Der Gossauer Gemeinderat will das EW Gossau in eine Aktiengesellschaft umwandeln, die ganz in Gemeindebesitz bleibt. Das letzte Wort dazu haben die Stimmbürgerinnen

Mehr