Fachbereich 50. Soziales. (Sozialhilfe -Pflicht- / Sozialhilfe -Neutral-/ Obdachlosenunterbringung)

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1 Fachbereich 50 Soziales (Sozialhilfe -Pflicht- / Sozialhilfe -Neutral-/ Obdachlosenunterbringung) 284

2 Teilergebnishaushalt 50 Soziales Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 04 + sonstige Transfererträge 05 + öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 2.142, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Entgelte 09 + aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen 11 + sonstige ordentliche 12 = Summe ordentliche , für aktives Personal , für Versorgung , Aufwendung. für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche 18 - Transferaufwendungen , sonstige ordentliche , = Summe ordentliche , = ordentliches (ordentliche abzüglich ordentliche ) , außerordentliche 1.783, außerordentliche 220,43 24 = außerordentliches (a.o. abzüglich a.o. ) 1.562,99 25 = Jahresergebnis (Saldo ordentliches und außerordentliches ) , aus internen Leistungsbeziehungen 6.208, aus int. Leistungsbeziehungen , = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , = unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,

3 Teilfinanzhaushalt 50 Soziales Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen -172, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 655, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 885, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Versorgung , Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , ( - 170) Zuwendungen aus Investitionstätigkeit Beiträge/ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 240 = Summe Einzahlungen Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen 7.832, Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen 4.250, Sonstige Investitionstätigkeit 310 = Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit , = Saldo Investitionstätigkeit ( ) , = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag , ( ) Einzahl. Finanzierungstätigkeit; Aufnahme Kredite/Innere Darl. f. Invest Auszahl. Finanzierungstätigkeit; Tilgung Kredite/Rückz. Inn. Darl. f. Invest. 360 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit ( ) 286

4 Teilergebnishaushalt 50N Sozialhilfe Neutral Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Auflösungserträge aus Sonderposten 04 + sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Entgelte 06 + privatrechtliche Entgelte 07 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Entgelte 09 + aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen 11 + sonstige ordentliche 12 = Summe ordentliche , für aktives Personal 14 - für Versorgung 15 - Aufwendung. für Sach- und Dienstleistungen 1.103, Abschreibungen , Zinsen und ähnliche 18 - Transferaufwendungen , sonstige ordentliche , = Summe ordentliche , = ordentliches (ordentliche abzüglich ordentliche ) , außerordentliche 23 - außerordentliche 1.250,00 24 = außerordentliches (a.o. abzüglich a.o. ) ,00 25 = Jahresergebnis (Saldo ordentliches und außerordentliches ) , aus internen Leistungsbeziehungen 27 - aus int. Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,16 287

5 Teilfinanzhaushalt 50N Sozialhilfe Neutral Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen , öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen -353, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen 1.103, Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ,96 ( - 170) Zuwendungen aus Investitionstätigkeit + Beiträge/ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 240 = Summe Einzahlungen Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit 310 = Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 320 = Saldo Investitionstätigkeit ( ) 330 = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag ,96 ( ) Einzahl. Finanzierungstätigkeit; Aufnahme Kredite/Innere Darl. f. Invest Auszahl. Finanzierungstätigkeit; Tilgung Kredite/Rückz. Inn. Darl. f. Invest. 360 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit ( ) 288

6 Teilergebnishaushalt 50P Sozialhilfe Pflicht Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 + Auflösungserträge aus Sonderposten 04 + sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Entgelte 06 + privatrechtliche Entgelte 07 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Entgelte 1.220, aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen 11 + sonstige ordentliche 12 = Summe ordentliche , für aktives Personal 14 - für Versorgung 15 - Aufwendung. für Sach- und Dienstleistungen -245, Abschreibungen , Zinsen und ähnliche 18 - Transferaufwendungen , sonstige ordentliche , = Summe ordentliche , = ordentliches (ordentliche abzüglich ordentliche ) , außerordentliche 79, außerordentliche 78,00 24 = außerordentliches (a.o. abzüglich a.o. ) 1,09 25 = Jahresergebnis (Saldo ordentliches und außerordentliches ) , aus internen Leistungsbeziehungen 27 - aus int. Leistungsbeziehungen 28 = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 29 = unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,

7 Teilfinanzhaushalt 50P Sozialhilfe Pflicht Nr. Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen , öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 1.514, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleist. und geringwertige Vermögensgegenstände - Zinsen und ähnliche Auszahlungen -72, Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , ( - 170) Zuwendungen aus Investitionstätigkeit + Beiträge/ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit 240 = Summe Einzahlungen Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit 310 = Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 320 = Saldo Investitionstätigkeit ( ) 330 = Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag , ( ) Einzahl. Finanzierungstätigkeit; Aufnahme Kredite/Innere Darl. f. Invest Auszahl. Finanzierungstätigkeit; Tilgung Kredite/Rückz. Inn. Darl. f. Invest. 360 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit ( ) 290

8 Teilhaushalt 50 Soziales Leitsätze Der Fachbereich Soziales hat die besondere Aufgabe, zur öffentlichen Daseinsvorsorge und zur Herstellung und Erhaltung der sozialen Infrastruktur für alle Bürger beizutragen. Der Fachbereich Soziales gewährt dann, wenn Bürger Gefährdungen ihrer materiellen Lebensgrundlagen ausgesetzt sind und aus eigener Kraft diese Notlage nicht bewältigen können, sozialen Schutz und ermöglicht die Wiedereingliederung in Arbeit, Wohnen und Gesellschaft. Der Fachbereich reagiert jedoch nicht nur auf die sozialen Probleme administrativ, sondern aktiv und präventiv durch eigenständige Beiträge zur Gestaltung individueller und sozialer Lebenslagen, so dass soziale Probleme gar nicht erst entstehen. Hierbei widmet sich der Fachbereich Soziales insbesondere auch der Überwindung der Kinderarmut in Göttingen. Allgemeine Ziele im Bereich Personal und Organisation Mit der Integration der aktiven Leistungsgewährung nach dem SGB II - vor dem Hintergrund der neuen Heranziehungsvereinbarung zum SGB II mit dem Landkreis - in den FB 50 und der damit verbundenen Neuorganisation, soll durch die Einführung von gemischten Teams (Fallmanagement und Leistungssachbearbeitung) eine noch effektivere Reintegration von Arbeitssuchenden in den 1. Arbeitsmarkt erreicht werden. Ziel ist die Zuordnung der Bedarfsgemeinschaften zu einem persönlichen Ansprechpartner im Sinne von "Leistungen aus einer Hand". Aufgabenkritische Überprüfung aller Produkte vor dem Hintergrund der Reduzierung von Personalaufwendungen. Zur Umsetzung des Masterplans gegen Kinderarmut ist ein Konzept zu entwickeln. Produkte 3100 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sonstige Leistungen der Sozialverwaltung 3100 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen 3 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Landesblindengeld Wohngeld 3500 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5200 Wohnbauförderung 291

9 Gemeinkosten Fachbereich 50 Soziales Nr. Bezeichnung Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land (PK) 8.262, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und GV (PK) , Verwaltungsgebühren 921, aus Verkauf 3461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5, aus Kostenerst., Kostenumlagen vom sonstigen öffentlichen Bereich (PK) , , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Unterhaltung des beweglichen Vermögens 1.097, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 1.188, Leasing (ohne anschließenden Eigentumsübergang) 2.270, Kfz-Versicherung 466, Aus- und Fortbildung 184, Bewirtungskosten 299, Sonstige Vorräte 167, Dienstleistungen der KDS , Beratung von Fachpersonal 1.326, Sonstige Dienstleistungen Dritter 2.906, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich , Mitgliedsbeiträge 444, Geschäftsaufwendungen , Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachvermögen 4.681, ILV Raumkosten / Miete , ILV Beschaffungswesen 7.514, ILV Druckerei 9.589, ILV Poststelle , ILV Fahrbereitschaft 3.717, ILV Telefon- / Internetgebühren 5.962, ILV Vermessung / Geodaten , Über-/Unterdeckung (plan) ,

10 Produktbezeichnung: 3100 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktverantwortung: 50.3 Fachdienstleitung Hilfen innerhalb v. Einrichtungen/ Eingliederungshilfe 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII Teilhaushalt: 50 Soziales Kurzbeschreibung Beratung und Unterstützung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes und der notwendigen Unterkunftskosten durch finanzielle Mittel, Sachleistungen und persönliche Hilfen. Beratung und Kostenübernahme für Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten, der Hilfen während und nach der Schwangerschaft, bei Sterilisation und zur Familienplanung und zur Weiterführung des Haushaltes. Beratung und finanzielle Hilfen zur Unterstützung und Stärkung von behinderten und von einer Behinderung bedrohten Personen. Beratung und Zahlbarmachung von Leistungen in allen Bereichen der Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Verwaltung und Bewilligung der finanziellen Mittel, Sachleistungen und persönlichen Hilfen unter Beachtung der Kriterien von Effektivität und Effizienz. Befähigung dieses Personenkreises, den Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Bei Anträgen auf das persönliche Budget für behinderte Menschen ist weiterhin eine umfassende Beratung der Antragssteller zu gewährleisten. Es sind Zielvereinbarungen zu schließen und es muss mit anderen Reha-Trägern die Höhe der jeweiligen Reha-Leistung festgelegt werden. Die Überprüfung des laufenden Hilfebedarfes für stationäre Leistungsfälle im Rahmen des HMB-Verfahrens (HMB = Hilfen für Personen mit Behinderung) wird im Jahre fortgeführt. Zusätzlich ist für Fälle der Tagesstruktur in stationären Einrichtungen und in teilstationären Einrichtungen das HMBT-Verfahren (HMBT = Hilfen für Personen mit Behinderung in Tagesstruktur) anzuwenden. Leistungen/Kostenträger 3111xxx Hilfe zum Lebensunterhalt (3.Kapitel SGB XII) 3112xxx Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) 3113xxx Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 3114xxx Hilfe zur Gesundheit 3115xxx Hilfe zur Überwind. besond. sozialer Schwierigk. u. Hilfen in anderen Lebensl. 3116xxx Leistungen der Grundsicherung 3117 Zahlungen Quotales System Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 29,0 29,9 Fallzahlen nach dem 3. Kapitel SGB XII Fallzahlen nach dem 4. Kapitel SGB XII Fallzahlen Hilfe zur Pflege Fallzahlen Hilfen bei Behinderung Erläuterungen 293

11 Det. haushalt Produkt 3100 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produkt 3100 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetz Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen , Übergel. Unterhaltsansprüche geg. bürg.- rechtl. Unterhaltsverpflichtete auß.v.e , Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen , Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen 6.499, Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen , Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz in Einrichtungen , Übergel. Unterhaltsansprüche geg. bürg.- rechtl. Unterhaltsverpflichtete in Einr , Leistungen von Sozialleistungsträgern in Einrichtungen , Sonstige Ersatzleistungen in Einrichtungen , Rückzahlung gewährter Hilfen in Einrichtungen , aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , aus Kostenerst., Kostenumlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden (SK) , Zwangsgelder 1.220, , Sonstige Dienstleistungen Dritter 1.103, Sozialhilfeleistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen , Sozialhilfeleistungen an natürliche Personen in Einrichtungen , Leistungen nach AsylbLG -531, Sonstige soziale Leistungen 21, Erstatt. für Aufw. v. Dritten aus lfd. Verwaltungstät. an Gemeinden u. Gem.Verb , Einzelwertberichtigung , Sonstige Abschreibungen auf Forderungen , , Sonstige periodenfremde 79, Sonstige periodenfremde 78, Außerordentliche und -1,09 Über-/Unterdeckung (plan) ,

12 Produktbezeichnung: Sonstige Leistungen der Sozialverwaltung Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII 50 Soziales Kurzbeschreibung Beratung und Leistungsgewährung nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG). Beratung der und Aufsicht über die Alten- und Pflegeeinrichtungen. Koordination der Angelegenheiten des Behindertenbeirates. Beratung und Vertretung von Institutionen, Verbänden etc. im Behindertenbereich. Beratung älterer Menschen und deren Angehöriger in Angelegenheiten von altersgerechten Diensten und Einrichtungen sowie bei Heimunterbringung. Mitarbeit bei der ung von Projekten, bei denen die Anliegen und Bedürfnisse älterer Menschen betroffen sind. ung, Organisation und Durchführung sowie Förderung von Freizeit-, Kultur- und Bildungsangeboten für ältere Menschen. Unterstützung des Seniorenbeirates. Ermittlung des Bedarfs und Angebots von Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Prüfung der Förderfähigkeit bei Neubauten bzw. Modernisierung bzw. neuer Konzepte. Unterstützung bei der Gründung einer Demenz-Wohngemeinschaft durch einen freien Träger. Begleitende Unterstützung des Projektes Stadtteilbüro und Begegnungstisch Leineberg. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Im Rahmen der Beratung von Investoren ist auch in darauf hinzuweisen, dass der Bedarf an Pflegebetten in Göttingen gesättigt ist. Vorhandene Einrichtungen sollen in ihren Bemühungen zur Qualitätssteigerung begleitet werden, um so langfristig eine Angebotsvielfalt zu erhalten. Leistungen/Kostenträger Sonstige Leistungen der Sozialverwaltung Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 3,3 3,9 Zahlfälle USG Heimkontrollen Betreute Seniorenveranstaltungen/-projekte Anzahl Pflegeplätze Auslastung der Pflegeplätze Erläuterungen 295

13 Det. haushalt Produkt 3119 Sonstige Leistungen der Sozialverwaltung Produkt 3119 Sonstige Leistungen der Sozialverwaltung Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land (PK) aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (PK) Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Geschäftsaufwendungen 804,08 804, Über-/Unterdeckung (plan) -804,

14 Produktbezeichnung: 3100 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Produktverantwortung: Teilhaushalt: Fachdienstleitungen SGB II 50 Soziales Kurzbeschreibung Beratung zur Unterstützung der Eingliederung ins Erwerbsleben und zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes und der notwendigen Unterkunftskosten durch finanzielle Mittel, Sachleistungen und persönliche Hilfen. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Verwaltung und Bewilligung der finanziellen Mittel, Sachleistungen und persönlichen Hilfen unter Beachtung der Kriterien von Effektivität und Effizienz. Stärkung der Eigenverantwortlichkeit von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen die mit ihnen in der Bedarfsgemeinschaft leben. Befähigung dieses Personenkreises, den Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Zur Verwirklichung einer ganzheitlichen und umfassenden Beratung und Unterstützung bei der Eingliederung von Arbeit werden Leistungen erbracht, die für die Eingliederung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in das Erwerbsleben erforderlich sind. Hierzu gehören u. a. die Gewährung von Leistungen i. S. d. 16 a SGB II (Schuldnerberatung, Suchtberatung und psychosozialer Dienst). Zur Umsetzung sollen mit den Trägern der vorgenannten Leistungen Vereinbarungen abgeschlossen werden, die eine Abrechnung im Einzelfall ermöglichen. Mit dem Sonderprogramm "50plus" soll die Betreuung von älteren Langzeitarbeitslosen intensiviert werden und dazu beitragen, dass die Eingliederungschancen dieses Personenkreises auf dem Arbeitsmarkt entscheidend verbessert werden. Leistungen/Kostenträger 3121 Leistungen für Unterkunft und Heizung 3122 Eingliederungsleistungen 3123 Einmalige Leistungen 3124 Arbeitslosengeld II (ohne KdU) / Optionsgemeinden 3125 Eingliederungsleistungen / Optionsgemeinden 3129 Verwaltung der Grundsicherung Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 126,4 65,0 Anzahl Zahlfälle Durchschnittliche Größe der Bedarfsgemeinschaft 1,76 Erläuterungen 297

15 Det. haushalt Produkt 3100 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Produkt 3100 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (PK) 2.621, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und GV (SK) , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und GV (PK) , Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen , Übergel. Unterhaltsansprüche geg. bürg.- rechtl. Unterhaltsverpflichtete auß.v.e , Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen , Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen , Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen , Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 27, aus Kostenerst., Kostenumlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden (SK) , aus Kostenerst., Kostenumlagen vom sonstigen öffentlichen Bereich (PK) , ILV Personal 6.208, , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Dienstleistungen der KDS Sonstige Dienstleistungen Dritter Zuweisungen u. Zuschüsse f. lfd. Zwecke an verb. Untern., Sonderverm. u. Beteil , Leistungen nach AsylbLG -158, Sonstige soziale Leistungen , Geschäftsaufwendungen 110, Erstatt. für Aufw. v. Dritten aus lfd. Verwaltungstät. an Gemeinden u. Gem.Verb , Einzelwertberichtigung , Sonstige Abschreibungen auf Forderungen , ILV Raumkosten / Miete , ILV Druckerei 9.409, ILV Poststelle , ILV Telefon- / Internetgebühren 3.905, , Sonstige periodenfremde 1.199, Außerordentliche und 1.199,00 Über-/Unterdeckung (plan) ,

16 Produktbezeichnung: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.8 Fachdienstleitung Wohnraumfragen, Wohngeld, AsylbLG 50 Soziales Kurzbeschreibung Finanzielle Hilfen, Unterstützung und persönliche Beratung an Asylbewerber/innen und Flüchtlinge zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes und der notwendigen Unterkunftskosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Sicherstellung des Lebensunterhaltes für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG. Leistungen/Kostenträger Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Einnahmen) 3131 Hilfe zum Lebensunterhalt 3131 Hilfe in besonderen Lebenslagen 3132 Grundleistungen in Form von Sachleistungen 3132 Grundleistungen in Form von Wertgutscheinen Grundleistungen in Form von Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Grundleistungen in Form von Geldleistungen für den Lebensunterhalt 3133 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft u. Geburt ( 4 AsylbLG) 3134 Arbeitsgelegenheiten ( 5 Abs.2 AsylbLG) 3135 Sonstige Leistungen in Form von Sachleistungen 3135 Sonstige Leistungen in Form von Geldleistungen Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 2,4 2,7 Anzahl Zahlfälle Erläuterungen 299

17 Det. haushalt Produkt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Produkt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen 600, Übergel. Unterhaltsansprüche geg. bürg.- rechtl. Unterhaltsverpflichtete auß.v.e Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen , Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen 5.334, aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , aus Kostenerst., Kostenumlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden (SK) , Sonstige Dienstleistungen Dritter -245, Leistungen nach AsylbLG , Sonstige soziale Leistungen 1.140, Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 326, , Über-/Unterdeckung (plan) ,

18 Produktbezeichnung: Soziale Einrichtungen Produktverantwortung: 50.1 Fachdienstleitung Sozialverwaltung und Versicherungsamt 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII 50.8 Fachdienstleitung Wohnraumfragen, Wohngeld Teilhaushalt: 50 Soziales Kurzbeschreibung Förderung sozialer Einrichtungen. Prüfung der zugrunde liegenden Konzepte, der Mittelverwendung und ggf. Rückforderung. Vorhaltung, Belegung und Bewirtschaftung von Unterkünften für Wohnungslose und ausländische Flüchtlinge sowie Übergangswohnungen für Spätaussiedler-/ Innen. Finanzielle Unterstützung der Sozialstationen nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz. Strukturierte und spezialisierte Beratung von Pflegebedürftigen und von Pflegebedürftigkeit bedrohten Personen einschließlich der Angehörigen im Pflegestützpunkt. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Gemäß 5 und 11 Abs. 5 SGB XII ist die aufgefordert, die sozialen Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege in ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der Sozialhilfe angemessen zu unterstützen. Hierbei erfüllt die Sozialverwaltung der Stadt Göttingen die Aufgabe, die finanziellen Ressourcen so effizient und effektiv wie möglich einzusetzen. Die Unterbringung von Obdachlosen, Aussiedlern und Flüchtlingen erfolgt in dafür vorgesehenen Unterkünften. Bei der Wohnungsvermittlung wird auf die Integration in ein sozial verträgliches Umfeld geachtet. Gemäß des 92 c Abs. 1 SGB XI und der "Rahmenvereinbarung zur Verbesserung des Beratungsangebotes für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige in Niedersachsen sowie über die Einrichtung und den Betrieb von Pflegestützpunkten nach 92 c Abs. 1 SGB XI" vom , wird die einen Pflegestützpunkt zum einrichten. Im Rahmen der Beratungstätigkeit bietet der Pflegestützpunkt Einzelinformationen, eingehendere Sondierungsberatung und - wenn nötig - eine Überleitung hin zur Pflegeberatung der Pflegekassen nach 7 a SGB XI an. Durch die Einrichtung des Pflegestützpunktes soll die Qualität der Pflegeberatung gesteigert werden. Leistungen/Kostenträger 3150 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen) 3150 Soziale Einrichtungen f. pflegebedürftige ältere Menschen (ohne Sozialstationen) Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 3156 Frauenhäuser 3156 Sozialstationen Andere soziale Einrichtungen Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 7,0 5,6 Anzahl der Zuschussempfänger 15 Anzahl der Unterkünfte Anzahl der belegten Unterkünfte Anzahl der Beratungen im Pflegestützpunkt 250 Erläuterungen 301

19 Det. haushalt Produkt Soziale Einrichtungen Produkt Soziale Einrichtungen Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (SK) , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und GV (SK) 19., Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom sonstigen öff. Bereich (SK) Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , Zahlungen für Schadensfälle (BauU) 1.980, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 130, aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (BauU) , Wartung und Unterhaltung technischer Betriebseinrichtungen (BauU) 462, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 950, Mieten und Pachten , Strom 6.246, Heizung 1.485, Gebäudeversicherung 4241 Sonstige Bewirtschaftungskosten , Dienst- und Schutzkleidung 467, Bewirtungskosten 12, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen , Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich , Geschäftsaufwendungen 185, Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachvermögen 19, Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 5.625, ILV Raumkosten / Miete , ILV Telefon- / Internetgebühren ILV Ingenieurleistungen (BauU) 725, ILV Bauhof (BauU) , , Sonstige periodenfremde 1.783, Sonstige periodenfremde 220, Außerordentliche und ,99 Über-/Unterdeckung (plan) ,

20 Det. haushalt Kostenträger 3150 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen) Kostenträger 3150 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende,02 Zwecke an den übrigen Bereich,02 Über-/Unterdeckung (plan) -,

21 Det. haushalt Kostenträger 3150 Soziale Einrichtungen f. pflegebedürftige ältere Menschen (ohne Sozialstationen) Kostenträger 3150 Soziale Einrichtungen f. pflegebedürftige ältere Menschen (ohne S aus Kostenerst., Kostenumlagen vom , Land (SK) , Zuweisungen und Zuschüsse für laufende , Zwecke an private Unternehmen , Über-/Unterdeckung (plan) ,32 304

22 Det. haushalt Kostenträger Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Kostenträger Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , Zahlungen für Schadensfälle (BauU) 1.707, , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (BauU) , Wartung und Unterhaltung technischer Betriebseinrichtungen (BauU) 462, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 950, Mieten und Pachten , Strom 4.870, Heizung 1.485, Sonstige Bewirtschaftungskosten , Geschäftsaufwendungen 185, Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 2.205, ILV Raumkosten / Miete , ILV Telefon- / Internetgebühren ILV Ingenieurleistungen (BauU) ILV Bauhof (BauU) , , Sonstige periodenfremde 1.783, Sonstige periodenfremde 220, Außerordentliche und ,99 Über-/Unterdeckung (plan) ,

23 Det. haushalt Kostenträger Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Kostenträger Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (BauU) 8.460, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 4230 Mieten und Pachten , Strom 1.375, Sonstige Bewirtschaftungskosten 4.159, Dienst- und Schutzkleidung 467, Bewirtungskosten 12, Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 3.420, ILV Bauhof (BauU) , Über-/Unterdeckung (plan) ,

24 Det. haushalt Kostenträger 3156 Frauenhäuser Kostenträger 3156 Frauenhäuser Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 19., von Gemeinden und GV (SK) , Über-/Unterdeckung (plan) 19.,

25 Det. haushalt Kostenträger 3156 Sozialstationen Kostenträger 3156 Sozialstationen aus Kostenerst., Kostenumlagen vom , Land (SK) , Zuweisungen und Zuschüsse für laufende , Zwecke an private Unternehmen , Über-/Unterdeckung (plan) 9.,99 308

26 Det. haushalt Kostenträger Andere soziale Einrichtungen Kostenträger Andere soziale Einrichtungen Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (SK) , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom sonstigen öff. Bereich (SK) Zahlungen für Schadensfälle (BauU) 272, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 130, , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (BauU) 1.803, Gebäudeversicherung Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den übrigen Bereich , Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachvermögen 19, ILV Ingenieurleistungen (BauU) 725, ILV Bauhof (BauU) 266, , Über-/Unterdeckung (plan) ,

27 Produktbezeichnung: 3 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII 50 Soziales Kurzbeschreibung Beratung und Leistungsgewährung im Bereich der Kriegsopferfürsorge (KOF) für laufende und einmalige Leistungen. Leistungsgewährung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Gewährung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge an Kriegsbeschädigte und Hinterbliebene; persönliche und finanzielle Hilfen. Leistungen/Kostenträger Kriegsopferfürsorge nach dem BVG (Einnahmen) KOF - Hilfen z. berufl. Rehabilitation KOF - Krankenhilfe KOF - Hilfe zur Pflege KOF - Hilfe z. Weiterführung d. Haushaltes KOF - Altenhilfe KOF - Erziehungsbeihilfe KOF - Ergänzende Hilfe z. Lebensunterhalt KOF - Erholungshilfe KOF - Wohnungshilfe KOF - Hilfen i. besonderen Lebenslagen Kriegsopferfürsorge nach dem SVG (Einnahmen) KOF - Hilfen z. berufl. Rehabilitation KOF - Krankenhilfe KOF - Hilfe zur Pflege KOF - Hilfe z. Weiterführung d. Haushaltes KOF - Altenhilfe KOF - Erziehungsbeihilfe KOF - Ergänzende Hilfe z. Lebensunterhalt KOF - Erholungshilfe KOF - Wohnungshilfe KOF - Hilfen i. besond. Lebenslagen 3210 Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz u. d. Strafrechtl. Rehabilit.gesetz Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (Geldleistungen) Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (Sachleistungen) Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 0,8 0,8 Anzahl Zahlfälle KOF Erläuterungen 310

28 Det. haushalt Produkt 3 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Produkt 3 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen , Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen , Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen 50, aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , aus Kostenerst., Kostenumlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden (SK) , Leistungen an Kriegsopfer u.ä. Anspruchsber , Sonstige soziale Leistungen , Erstatt. für Aufw. v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Land Erstatt. für Aufw. v. Dritten aus lfd. Verwaltungstät. an Gemeinden u. Gem.Verb , Über-/Unterdeckung (plan) ,

29 Produktbezeichnung: Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII 50 Soziales Kurzbeschreibung Beratung und Gewährung von finanziellen Hilfen zur Entschädigung ehemaliger politischer Häftlinge aus der früheren DDR und Personen, die dort aufgrund unrechtmäßiger Urteile und Einschränkungen in der Berufsausübung unterworfen waren (StrRehaG/BerRehaG). Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Die monatliche Auszahlung von Sonderzuwendungen für politische Häftlinge aus der ehemaligen DDR nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) wird in weiter umgesetzt. Leistungen/Kostenträger 3441 Durchf. des Heimkehrergesetzes und des Häftlingshilfegesetzes 3441 Leistungen nach dem 1. u. 2. SED-Unrechtbereinigungsgesetz Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 0,5 0,5 Fallzahlen BerRehaG/StrRehaG Erläuterungen 312

30 Det. haushalt Produkt Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produkt Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 9 Über-/Unterdeckung (plan) 313

31 Produktbezeichnung: Landesblindengeld Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.4 Fachdienstleitung KOF, Alten- und Behindertenhilfe, SGB XII 50 Soziales Kurzbeschreibung Blinde Menschen erhalten Landesblindengeld zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen auf der Grundlage des Gesetzes über das Landesblindengeld für Zivilblinde (LBlGG). Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Milderung der vorhandenen Behinderung durch Gewährung eines finanziellen Ausgleichs. Leistungen/Kostenträger 3451 Landesblindengeld Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 1,1 1,1 Anzahl Zahlfälle Erläuterungen 314

32 Det. haushalt Produkt Landesblindengeld Produkt Landesblindengeld Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen 891, aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , , Sonstige soziale Leistungen , , Über-/Unterdeckung (plan) ,98 315

33 Produktbezeichnung: Wohngeld Produktverantwortung: Teilhaushalt: 50.8 Fachdienstleitung Wohnraumfragen, Wohngeld 50 Soziales Kurzbeschreibung Wohngeld wird zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens für breite Schichten der Bevölkerung als Mietzuschuss für Mieter/innen von Wohnraum und als Lastenzuschuss für Eigentümer/innen eines Eigenheims oder einer Eigentumswohnung nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) gewährt. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Beratung der Bevölkerung über gegebene Leistungsansprüche. Leistungen/Kostenträger 3461 Mietzuschuss 3461 Lastenzuschuss Besonderer Mietzuschuss Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 6,9 8,3 Anzahl Zahlfälle Anzahl Bearbeitungsfälle Anzahl abgelehnter Anträge Erläuterungen 316

34 Det. haushalt Produkt Wohngeld Produkt Wohngeld Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen , Übergel. Unterhaltsansprüche geg. bürg.- rechtl. Unterhaltsverpflichtete auß.v.e Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen 891, Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen 3481 aus Kostenerst., Kostenumlagen vom Land (SK) , , Leistungen nach dem WoGG , Sonstige soziale Leistungen , Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 5.082, , Sonstige periodenfremde 51, Außerordentliche und 51,00 Über-/Unterdeckung (plan) ,81 317

35 Produktbezeichnung: 3500 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktverantwortung: 50.3 Fachdienstleitung Hilfen innerhalb von Einrichtungen / Eingliederungshilfe 50.1 Fachdienstleitung Sozialverwaltung und Versicherungsamt Teilhaushalt: 50 Soziales Kurzbeschreibung Leistungsgewährung nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG). Förderung sozialer Verbände und Vereine durch Zuwendungen. Prüfung der zugrunde liegenden Konzepte, der Mittelverwendung und ggf. Rückforderung. Verwaltung und Auszahlung von Spendengeldern. Verwaltung für die Mittel der Sozialcard. Auskünfte und Beratungen in allen Angelegenheiten und für alle Bereiche der Sozialversicherung. Durchführung von Infoveranstaltungen und Beratungen vor Ort. Aufnahme und Entgegennahme von Leistungsanträgen aus der Sozialversicherung. Bearbeitung von Amtshilfeersuchen der Sozialversicherungsträger. Ziele (kurz-, mittel und langfristig) Gemäß 5 und 11 Abs. 5 SGB XII ist die aufgefordert, die Verbände der freien Wohlfahrtspflege in ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der Sozialhilfe angemessen zu unterstützen. Hierbei erfüllt die Sozialverwaltung der die Aufgabe, die finanziellen Ressourcen so effizient und effektiv wie möglich einzusetzen. Unbürokratische Abwicklung von einmaligen Zahlungen für nicht mehr gesetzlich verankerte Notlagen (zweckgebundene Spenden für die Maßnahmen "Familien in Not", "Hilfen zur Familienplanung" und "Keiner soll einsam sein"). Menschen in schwierigen Lebenslagen sollen durch Vergünstigungen der "SozialCard" über die Gewährung öffentlicher Leistungen hinaus unterstützt werden, um ihnen die Teilhabe an Bildungs- und Qualifikationsangeboten gesellschaftlicher Mitwirkung zu ermöglichen. Unbürokratische und zeitnahe Abwicklung von Anfragen und Anträgen aus dem Bereich der Sozialversicherung. Leistungen/Kostenträger 3511 Krankenversorgung nach 276 und 276 a LAG - örtlicher Träger 3512 Krankenversorgung nach 276 und 276 a LAG - überörtlicher Träger 3517 Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger Sozialcard 3518 Auskünfte / Beratungen 3518 Aufnahme / Entgegennahme von Anträgen Versicherungsamt allgemein Mengen/Kennzahlen 9 Am Produkt beteiligte MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalent) 5,1 5,1 Anzahl der SpendenempfängerInnen Altersrentenanträge EM-Rentenanträge 1. Hinterbliebenenrentenanträge Kontenklärungsanträge Anträge auf Amtshilfeersuchen Anträge auf Kindererziehungszeiten Erläuterungen 318