108. Sitzung des Hauptausschusses vom 25. Mai 2016

Transkript

1 2541 C Senatsverwaltung für Inneres und Sport IV A 3 Sch Berlin, den 9(0) rene.schuelzky@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Berliner Bäder-Betriebe (BBB) Sanierungsbedarf der BBB rote Nummer/n: Vorgang: Ansätze: 108. Sitzung des Hauptausschusses vom 25. Mai 2016 Kapitel 0510 I Titel Zuschüsse an die Berliner Bäder-Betriebe Kapitel 0510 I Titel Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen Kapitel 2920 I Titel Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen 1 abgelaufenes Haushaltsjahr: 2015: laufendes Haushaltsjahr: 2016: kommendes Haushaltsjahr Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: 2015: Die in aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zu finanzierenden Investitionszuschüsse sind im Wege der einzelplanübergreifenden Deckungsfähigkeit vom Kapitel 0510 I Titel zum Kapitel 2920 I Titel zu verlagern. 2 Erhöhung des konsumtiven Zuschusses um zur Betreibung des Strandbades Tegel und des Sommerbades Staaken-West 3 Davon an die BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG (BBB Infra) für das Bädersanierungsprogramm sowie an die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) als investiver Zuschuss Seite 1 von 4

2 0 Verfügungsbeschränkungen: 2016: Aktuelles Ist (Stand: ): 2016: Gesamtausgaben: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner 108. Sitzung am 25. Mai 2016 beschlossen: "SenlnnSport wird gebeten, dem Hauptausschuss zum zu berichten, wie sich der Sanierungsbedarf der Berliner Bäder Betriebe entwickelt, was, wie in welcher Reihenfolge und Zeitschiene mit den konkret vorhandenen Investitionsmittel umgesetzt werden kann und was in Perspektive noch an Bedarfen besteht." Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Hierzu wird berichtet: 1. Entwicklung des Sanierungsbedarfs der BBB I Perspektive Der Instandhaltungsstau der Berliner Bäder beträgt zum Oktober ,6 Mio. (für die im Eigentum der BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG befindlichen Bäder) bzw. 147,7 Mio. (für alle durch die BBB betriebenen Standorte; hierunter fallen auch die im Eigentum des Landes Berlin befindlichen Bäder: Die beiden Schwimmbäder im Olympiapark, die Schwimmhalle im Sportforum Berlin sowie die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) und das Strandbad Wannsee). Vom Instandhaltungstau entfallen allerdings 15 Mio. auf das Kombibad Mariendorf. Im Rahmen der Errichtung des Multifunktionsbades als Ersatzneubau am Standort des Kombibades Mariendort aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) ist diese Summe in Abzug zu bringen. Daher ist für die sich im Eigentum der BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG befindlichen Bäder von einem Instandhaltungsstau in Höhe 85,6 Mio. auszugehen. Zudem wurden 2016 im Sommerbad Olympiastadion die Außenbecken und Verrohrungen im Außenbereich erneuert, so dass sich hier eine Reduktion von 3,75 Mio. ergibt. Abzüglich des Kombibades Mariendort und der erfolgten Arbeiten im Sommerbad Olympiastadion beläuft sich der Instandhaltungsstau aller durch die BBB betriebenen Standorte danach auf 128,95 Mio.. Eine Aktualisierung dieser Werte durch die BBB erfolgt nach Außerbetriebnahme der Sommerbäder und nach den Schließzeiten der Hallenbäder, um im Rahmen der Begehungen erkannte Mängel/Schäden etc. berücksichtigen zu können. 4 An die BBB als investiver Zuschuss aus dem Jahr 2015 Seite 2 von 4

3 Die BBB betreiben 62 Bäderstandorte, davon 10 verpachtete Bäder. Somit sind die BBB für 52 Standorte unmittelbar zuständig. Die BBB gehen von einer Lebenszyklusdauer eines Bades von ca. 30 Jahren aus. Unter Berücksichtigung der bauphysikalischen und nutzungsbedingten Beanspruchung wären daher durchschnittlich 1,7 Standorte jährlich grundhaft zu erneuern. Hinzu kommen die Bedarfe für Wartung/Prüfung/Inspektion, etc. d.h. die normale laufende bauliche Unterhaltung. Die BBB haben den jährlichen Bedarf zur Vermeidung eines Aufwuchses des Instandhaltungsstaus überschlägig ermittelt. Für die Langfristprognose konnten aufgrund der Kürze der Zeit keine badspezifischen und gewerkegenauen Einzelbetrachtungen erarbeitet werden. Badtyp Anzahl Mittlerer Bedarf für Grundinstandsetzung (in T ) Lebensdauer (in Jahren) Bedarf pro Jahr (= Bedarf x Anzahl geteilt durch Lebensdauer) in T Hallenbäder Kombibäder Frei- und Som merbäder Bäder im Eigen tum des Landes Berlin (u.a. SSE) Gesamt: Zwischensumme: T pro Jahr Hinzu kommt ein pauschaler Ansatz für die verpachteten Bäder in Höhe von 100 T pro Jahr sowie ein pauschaler Ansatz für Überregionales (Aufwendungen zur Migration der badübergreifenden Gebäudeleittechnik-Infrastruktur) in Höhe von 50 T pro Jahr. Die Höhe des pauschalen Ansatzes für die verpachteten Bäder berücksichtigt, dass ein großer Teil der Instandhaltungspflichten in der Regel von den Pächtern der jeweiligen Bäder übernommen werden. Hiernach ergibt sich ein jährlicher Bedarf in Höhe von T pro Jahr. Auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel (KinvFG , BENE, prognostizierter investiver Zuschuss in Höhe von 5 Mio. pro Jahr ab 2019) gehen die BBB derzeit von folgender Entwicklung des Instandhaltungsstaus der Berliner Bäder aus: Seite 3 von 4

4 Entwicklung Instandhaltungsstau Berliner Bäder H.1!1enbäder (31} Kombibäder (4) Fre-i und Sommerbäder (13) Verpachtete Bäder {10) Bäder im Eigentum LandBerlin (4) Oberregion.1l r Umsetzung der vorhandenen Investitionsmittel Den BBB stehen derzeit für die Jahre Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinvFG) in Höhe von 15 Mio. und projektbezogen für die Schwimmhalle Buch aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) zur Verfügung. Aus Mitteln des KlnvFG und BENEwerden die BBB Maßnahmen der energetischen Sanierung durchführen. Für den Neubau zweier Multifunktionsbäder an den Standorten Mariendort und Pankow stehen den BBB 60 Mio. aus SIWA bereit. Die vorhandenen Investitionsmittel sollen voraussichtlich für die Instandsetzung der Standorte. Schwimmhalle (SH) Thomas-Mann-Straße, SH Paracelsus-Bad, SH Tiergarten, Wellenbad am Spreewaldplatz, SH Hüttenweg, StB Neukölln und der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) eingesetzt werden. Bezüglich der konkreten inhaltlichen und zeitlichen Umsetzung der Investitionsmittel wird auf die Anlage 1 verwiesen. Die Mittel nach KlnvFG für die BBB sind auf insgesamt 15 Mio. limitiert. Über den sich aus der Anlage 1 darüber hinaus ergebenden Bedarf ist im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 zu entscheiden. Die in der Anlage 1 aufgeführte Maßnahme in der SH Buch wird nunmehr aus Mitteln des BENE finanziert. Hierunter fällt die Sanierung der Gebäudehülle (Fassade/Dach) und darüber hinaus die Beleuchtung und energetische Optimierungen (Umwälzpumpen etc.). ln 2016 erfolgt die Ausschreibung und Ausführung der Planungsleistungen, im Frühjahr/Sommer 2017 die Maßnahmenumsetzung. Unter "Sonstiges- nicht BBB Infra Eigentum" in der Anlage 1 zählen diverse energetische Einzelmaßnahmen in der SSE, die im Jahr 2016 durchgeführt werden sollen. ln Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 4 von 4

5 I BB Ber liner Bäder Wirtschaftsplan Energetische, bauliche Instandhaltung {KinvFG) Stand: Angaben in Tsd.Euro Bad Nr. Beschreibung für AR 2016 I 2017 I 2018 Summe Bad 11 SH Thomas-Mann Str. 1 Weiterführung der grundhaften, energetischen Sanierung Bad 36 SH Paracelsus-Bad : Vorbereitende Maßnahmen/Beginn Planungsmaßnahmen :Umsetzung der Baumaßnahme- Denkmalgerechte und energetische Sanierung Gebäudehülle,Haupt und Nebengebäude einschließlich Fenster und Begleit- und Folgemaßnahmen Bad 04 SH Tiergarten : Beginn Planungsarbeiten, /2018:Energetische Sanierung Fassade und Dach inkl. Folge-/Beglei tmaßnahmen (Anschlüsse Decken/Beckenumgang), lüftungsanlagen, Warmwassersystem, Heizungsverteilung, Beleuchtung,Umsetzung Bauausführung Bad 15 Wellenbad am Spreewaldplau :Beauftragung umfassendes Sanierungsgutachten als Grundlage für Sanierungskonzept :Vorbereitende Planungsleistungen bis BPU/Entwurfsplanung.Fortführung Planung/Ausführung in Abhängigkeit der noch zur Verfügung stehenden Mittel 2018: Energetische Sanierung Dach/Oberlichter inkl. Folge- /Begleitmaßnahmen ( Abhangdecken), Lüftungsanlagen,Warmwassersystem, Wellenanlage, Duschbereiche, etc. Bad 34 SH Hüttenweg 5 Sanierung der Filteranlagen der Schwimmbadwasseraufbereitung (Unterdruckfilter) Bad49 StB Neukölln 6 Sanierung Fenster und Drahtgl aszwischendecke Bad 68 SH Buch 7 Sanierung Dach Sonstiges nicht BBB Infra Eigentum Sum me energetische Maßnahmen