Aufzüge. TLAtV. Hinweise für den Betrieb

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1 Aufzüge Hinweise für den Betrieb

2 Vorbemerkung Dieses Merkblatt soll Betreiber von Aufzügen bei der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen und sicheren Anlagenbetriebes unterstützen. Es bezieht sich vorrangig auf Aufzugsanlagen nach Aufzugsrichtlinie 1. Als Aufzug im Sinne dieser Richtlinie gelten u. a. Hebezeuge mit einer Fahrgeschwindigkeit über 0,15 m/s, welche - mittels eines Fahrkorbes (Lastträger) der vertikalen Personen- und Güterbeförderung dienen und - in oder an Bauwerken montiert, installiert sind und betrieben werden. Nicht als Aufzug im Sinne der Aufzugsrichtlinie gelten Hebezeuge zum Heben von Personen, soweit es sich um Baustellenaufzüge, Senkrechtaufzüge mit einer Fahrgeschwindigkeit bis zu 0,15 m/s (sie werden in der Praxis häufig als Aufzüge für körperbehinderte Menschen eingesetzt) oder Personenumlaufaufzüge handelt. Für das Herstellen und Inverkehrbringen von Baustellenaufzügen sowie Hebezeugen mit einer Geschwindigkeit bis zu 0,15 m/s gilt die Maschinenrichtlinie 2. Personenumlaufaufzüge werden aufgrund des hohen Aufwandes zur sicherheitstechnischen Absicherung von Scher- und Quetschstellen derzeit nicht in Verkehr gebracht. Technische Sicherheit wird bei Aufzügen groß geschrieben. Bspw. wird durch Mehrfachauslegung von Tragsystemen, eine separate Fangvorrichtung und regelmäßig vorgeschriebene Prüfungen durch Experten die Wahrscheinlichkeit eines Fahrkorbabsturzes minimiert. Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung: Die Benutzung des Aufzuges im öffentlich zugänglichen Bereich soll keine Erschwernis für Rollstuhlfahrer, Menschen mit Sehbehinderung oder gehörlose Menschen darstellen. Der Aufzug - ein äußerst sicheres und weit verbreitetes Transportmittel. Die technische Gewährleistung eines hohen Maßes an Sicherheit ist für den Benutzer nicht wahrnehmbar. 1 Richtlinie 95/16/EG - in DE umgesetzt durch die 12. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 2 Richtlinie 2006/42/EG - in DE umgesetzt durch die 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Seite 2

3 Betrieb Aufzüge gelten aufgrund des mit ihrer Nutzung verbundenen Gefahrenpotentials als sogenannte überwachungsbedürftige Anlagen. Ihr Betrieb wird in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Demnach müssen Aufzüge dem Stand der Technik entsprechend montiert, installiert und betrieben werden. Bei der Einhaltung des Standes der Technik sind die vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelten und im Bundesarbeitsblatt veröffentlichten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Neue Aufzüge dürfen erstmalig nur in Betrieb genommen werden, wenn sie der Aufzugsrichtlinie bzw. deren nationaler Umsetzung, der 12. Verordnung zum ProdSG entsprechen. Hinweis: Als Zeichen dafür sind diese Anlagen mit einem CE-Zeichen versehen. Der Hersteller bzw. Inverkehrbringer hat darüber hinaus eine anlagenbezogene Konformitätserklärung ausgestellt. Gemäß BetrSichV haben Betreiber - die Anlage in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, - für deren Überwachung Sorge zu tragen, - notwendige Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen, - vorgeschriebene Prüfungen zu veranlassen sowie - die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Details hierzu können u. a. den entsprechenden Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) entnommen werden. Beispielhaft sind hier anzuführen: - TRBS 2181 Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln - TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen Aufzugsbetreiber müssen insbesondere sicherstellen, dass - auf Notrufe aus einem Fahrkorb in angemessener Zeit reagiert wird und - Befreiungsmaßnahmen sachgerecht durchgeführt werden (vgl. 12 Abs. 4 BetrSichV). Sie sollten insofern dafür sorgen, dass: - die Aufzugsanlage regelmäßig durch eine hiermit beauftragte Person kontrolliert wird, - im Störungsfall eine sachgerechte Befreiung eingeschlossener Personen gewährleistet ist, - Mitarbeiter, die mit Befreiungsmaßnahmen beauftragt sind, regelmäßig (mindestens jährlich) fachgerecht unterwiesen werden und - den Benutzern, soweit für den sicheren Betrieb erforderlich, eine Betriebsanweisung zur Kenntnis gebracht wird. An das Notrufsystem werden hohe Anforderungen gestellt. Informationen hierzu gibt Anhang A der TRBS So muss bspw. eine ständig besetzte Stelle direkt auf einen einmal abgesetzten Notruf reagieren. Darüber hinaus soll die Zeit von der Notrufabgabe bis zum Eintreffen des Hilfeleistenden an der Anlage eine halbe Stunde nicht überschreiten. Weitere Maßnahmen zum ordnungsgemäßen Anlagenbetrieb sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnische Bewertung vom Betreiber festzulegen. Hinweis: Ein Aufzug darf nicht betrieben werden, wenn er Mängel aufweist, durch die Personen gefährdet werden können ( 12 Abs. 5 BetrSichV). Seite 3

4 Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnische Bewertung Betreiber haben grundsätzlich die für den sicheren Betrieb erforderlichen Maßnahmen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnischen Bewertung 3 festzulegen. Hilfestellung hierzu bietet TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung, wobei spezielle Vorgaben zum Betrieb von Aufzugsanlagen durch TRBS 3121 untersetzt werden. Bei älteren Aufzügen empfiehlt es sich, auf der Basis der EN Regeln für die Erhöhung der Sicherheit bestehender Personen- und Lastenaufzüge einen Maßnahmeplan zur schrittweisen Anpassung der Beschaffenheit an den Stand der Technik zu erstellen. Ein wesentlicher Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung/sicherheitstechnische Bewertung ist die vom Betreiber getroffene Entscheidung über Art und Umfang erforderlicher Prüfungen. Hierbei sind die Vorgaben der BetrSichV (bspw. zu Höchstfristen) zu beachten (vgl. 15 BetrSichV). Prüfung vor Inbetriebnahme Bei CE-gekennzeichneten Aufzügen ist davon auszugehen, dass der Aufzug konform zu den Bestimmungen der Aufzugsrichtlinie 95/16/EG errichtet und den in Kapitel II dieser Richtlinie festgelegten Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurde. Demzufolge kann bei diesen Anlagen die sonst obligatorische Prüfung vor Inbetriebnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) entfallen (vgl. 14 Abs. 7 BetrSichV). Wiederkehrende Prüfung Aufzüge zur Personen- und Güterbeförderung sind als überwachungsbedürftige Anlagen wiederkehrenden Prüfungen durch zugelassene Überwachungsstellen zu unterziehen (vgl. 15 BetrSichV). In diesem Zusammenhang ist es die Aufgabe des Betreibers, diese fristgerecht durchführen zu lassen. Bei Aufzügen im Sinne dieses Merkblattes sind wiederkehrende Prüfungen im Betrieb spätestens alle 2 Jahre durchzuführen (vgl. 15 Abs. 13 BetrSichV). Diese werden allgemein als Hauptprüfungen bezeichnet. Zwischen der Inbetriebnahme und der ersten Hauptprüfung sowie jeweils zwischen zwei Hauptprüfungen unterliegen Aufzüge einer zusätzlichen Prüfung der Zwischenprüfung (vgl. 15 Abs. 13 Satz 2 BetrSichV). Wesentliches Ziel der Prüfungen ist es festzustellen, ob: - der Aufzug ordnungsgemäß betrieben werden kann, - sich der Aufzug und insbesondere relevante Sicherheitseinrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand befinden und - der Notruf funktionsfähig ist. 3 Für Betreiber mit Beschäftigten gilt 3 Abs. 1 BetrSichV. Für die übrigen Betreiber gilt 15 Abs. 1 BetrSichV. Seite 4

5 Prüfbescheinigung Das Ergebnis der Prüfungen ist in Prüfbescheinigungen zu dokumentieren. Diese sind am Betriebsort des Aufzugs aufzubewahren (vgl. 19 BetrSichV). Das Prüfzeichen der zugelassenen Überwachungsstelle sollte, wie in Ziffer 4 der TRBS1201 Teil 4 beschrieben, im Aufzug gut sichtbar angebracht werden. Unfall- / Schadensanzeige Betreiber haben der zuständigen Behörde unverzüglich jeden Unfall, bei dem ein Mensch verletzt wurde sowie jeden Schadensfall, bei dem eine sicherheitstechnische Einrichtung versagt hat oder beschädigt wurde anzuzeigen (vgl. 18 BetrSichV). Rechtsgrundlagen Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über Aufzüge (ABl. EG Nr. L 213 S.1) zuletzt geändert durch M2 Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 (RL 95/16/EG) Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (RL 2006/42/EG) Produktsicherheitsgesetz - Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt - (ProdSG) Zwölfte Verordnung zum ProdSG (Aufzugsverordnung) vom 17. Juni 1998 (BGBl. I S. 1393), die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist (12. ProdSV) Betriebssicherheitsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist (BetrSichV) Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS): TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung TRBS 1121 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen TRBS 1201 Teil 4 Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen Prüfung von Aufzugsanlagen TRBS 2181 Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln TRBS 3121 Betrieb von Aufzugsanlagen Seite 5

6 Bezugsquellen für weitere Informationen Die TRBS werden auf den Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlicht unter: Eine aktuelle Übersicht über die im jeweiligen Bundesland benannten zugelassenen Überwachungsstellen wird auf den Seiten der BAuA bereitgestellt unter: Informationen/Zugelassene-Ueberwachungsstellen.html Wer kann bei auftretenden Fragen helfen? Bei Fragen und mit Hinweisen können Sie sich an folgende Stellen wenden: Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz Karl-Liebknecht-Straße 4 (03681) Suhl (03681) Regionalinspektion Erfurt Linderbacher Weg 30 (0361) Erfurt (0361) Stadt Erfurt Landkreis Gotha Stadt Weimar Landkreis Sömmerda Ilm-Kreis Landkreis Weimarer Land Regionalinspektion Nordhausen Gerhart-Hauptmann-Str. 3 (03631) Nordhausen (03631) Landkreis Nordhausen Kyffhäuserkreis Landkreis Eichsfeld Unstrut-Hainich-Kreis Regionalinspektion Gera Otto-Dix-Straße 9 (0365) Gera (0365) Stadt Gera Landkreis Altenburger Land Stadt Jena Landkreis Greiz Saale-Holzland-Kreis Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Saale-Orla-Kreis Regionalinspektion Suhl Hölderlinstraße 1 (03681) Suhl (03681) Stadt Suhl Landkreis Hildburghausen Stadt Eisenach Landkreis Schmalkalden-Meiningen Wartburgkreis Landkreis Sonneberg Herausgeber: Verantwortlich: Autor: Internet: Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz Karl-Liebknecht-Straße 4, Suhl Falk Haase Dipl.-Ing. (FH) Michael Borzel Stand: Juni 2012 Nachdruck, Vervielfältigung und Übersetzung, auch auszugsweise, sind nur mit vorheriger Zustimmung des TLAtV und mit Quellenangabe gestattet. Seite 6

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