Robert Staats. Aufführungsrecht und kollektive Wahrnehmung bei Werken der Musik

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Elke Pohl
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1 Robert Staats Aufführungsrecht und kollektive Wahrnehmung bei Werken der Musik Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2004

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Kapitel: Aufführungsrecht 13 A. Historische Entwicklung des Aufführungsrechts 13 B. Musikalische und bühnenmäßige Aufführungen 14 C. Musikalisches Aufführungsrecht gemäß 19 Abs. 2,1. Alt. UrhG 18 I. Werke der Musik Werkart Selbstständige Werke und Bearbeitungen 19 II. Wiedergabe des Werkes der Musik 19 III. Werkverbindungen Verbundene Werke nach 9 UrhG 20 a) Tatsächliche Verbindung von Werken 20 b) Gesellschaftsvertrag Faktische" Werkverbindungen 23 IV. Wiedergabe von verbundenen Sprach- und Musikwerken 25 D. Bühnenmäßiges Aufführungsrecht gemäß 19 Abs. 2, 2. Alt. UrhG 26 I. Darbietung des Werkes durch ein für Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum 27 II. Bühnenmäßige Aufführung bei pantomimischen und choreographischen Werken, bei Sprachwerken und Werken der Musik Pantomimische und choreographische Werke Sprachwerke Werke der Musik 30 III. Bühnenmäßige Aufführung von Nicht-Bühnenwerken" 32 IV. Bühnenmäßige Aufführung von Teilen eines Bühnenwerkes Umfang der Wiedergabe als Kriterium für eine bühnenmäßige Aufführung Bühnenmäßige Aufführung als Darstellungsform 37 V. Ergebnis 39

3 2. Kapitel: Wahrnehmung des Aufführungsrechts durch die GEMA 41 A. Organisation und Tätigkeit der GEMA 41 I. Historische Entwicklung 41 II. Struktur der GEMA 42 III. Berechtigungsvertrag Rechtsnatur des Vertrages Einräumung der Rechte durch die Berechtigten 45 a) Einräumung von Rechten an künftigen Werken 45 b) Einräumung unbekannter Nutzungsarten 46 c) Eingeschränkte Einräumung von Nutzungsrechten 47 IV. Wahrnehmungszwang Tätigkeitsbereich Angemessene Bedingungen 49 V. Verträge mit Werknutzern 50 VI. Abschlusszwang gegenüber Werknutzern 51 VII. Tarife 52 VIII. Verteilung der Einnahmen 54 IX. Aufsicht durch das Deutsche Patent-und Markenamt 56 X. Individuelle, kollektive und kollektiv-individuelle Wahrnehmung 57 B. Kleines" und großes" Recht 58 I. Historische Entwicklung der Begriffe 58 II. Heutiger Anwendungsbereich Kleines" und großes" Recht und Aufführungsrecht Kleines" und großes" Recht und weitere Verwertungsrechte Kleines" und großes" Recht und Werktypus Kleines" und großes" Recht und Umfang der Wahrnehmung bei Bühnenwerken Kleines" und großes" Recht zur Abgrenzung der kollektiven und individuellen Verwertung 65 C. Auslegung des 1 a) BerV-GEMA 68 I. Grundsätze der Verwertung von Urheberrechten Verwertungsrechte, Nutzungsrechte, Nutzungsart Werkverbindungen 70

4 a) Werkverbindungen als besondere Verwertungsformen der Einzelwerke 70 b) Werkverbindungen und Nutzungsarten Bearbeitungen 73 a) Persönliche geistige Schöpfung als Voraussetzung des 23 Satz 1,2. Alt. UrhG 73 b) 23 Satz 1,2. Alt. UrhG als Verwertungsrecht 75 c) Einwilligung" im Sinne des 23 Satz 1, 2. Alt. UrhG Teilwerknutzungen 76 a) Qualitative und quantitative Änderungen des Werkes 76 b) Teilwerknutzungen und Nutzungsarten Freie Benutzung und Melodienschutz 77 a) Freie Benutzung nach 24 Abs. 1 UrhG 78 b) Starrer" Melodienschutz nach 24 Abs. 2 UrhG Verwertungsrechte und Urheberpersönlichkeitsrecht 79 a) Verwertungsrechtliche und urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse 79 b) Beziehungen zwischen verwertungsrechtlichen und urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnissen 80 II. Auslegungsgrundsätze Allgemeine Auslegungsgrundsätze Zweckübertragungslehre 81 a) Notwendigkeit der kollektiven Wahrnehmung 83 b) Urheberpersönlichkeitsrechtliche Belange 83 III. Historische Entwicklung des 1 a) BerV-GEMA 84 IV. Eingeräumte Nutzungsarten Musikalisches Aufführungsrecht ( 19 Abs. 2,1. Alt. UrhG) bei Werken der Tonkunst Musikalisches Aufführungsrecht ( 19 Abs. 2,1. Alt. UrhG) und Vortragsrecht ( 19 Abs. 1 UrhG) bei Werken der Tonkunst mit Text und bei dramatisch-musikalischen Werken 86 a) Werke der Tonkunst mit Text 86 aa) Wiedergabe der Werke der Tonkunst mit Text 88 bb) Wiedergabe mit anderem Text ( Textierungsrecht") 88 cc) Wiedergabe mit anderer Musik ( Vertonungsrecht") 92

5 dd) Wiedergabe ohne Text 92 ee) Wiedergabe ohne Musik 93 b) Dramatisch-musikalische Werke 94 aa) Dramatisch-musikalische Werke als Bühnenwerke 94 bb) Musik als integrierender Bestandteil und gleichberechtigter Faktor 96 cc) Umfang der Werkwiedergabe bei dramatisch-musikalischen Werken Musikalisches Aufführungsrecht ( 19 Abs. 2, 1. Alt. UrhG) und Vortragsrecht ( 19 Abs. 1 UrhG) bei Bühnenmusiken, Bühnenschauen, Filmbegleitmusik, Einlagen, melodramatischen Aufführungen und Kabarettaufführungen 101 a) Bühnenmusiken, soweit sie nicht integrierender Bestandteil des Bühnenwerkes sind 101 aa) Bühnenmusiken 102 bb) Wiedergabe von Bühnenmusiken, soweit sie nicht integrierender Bestandteil des Bühnenwerkes sind 102 cc) Wiedergabe von Werken der Tonkunst mit oder ohne Text als Bühnenmusik 103 b) Bühnenschauen 104 c) Filmbegleitmusik 105 d) Einlagen 107 e) Melodramatische Aufführungen 108 f) Kabarettaufführungen 109 g) Ausnahme für die Aufführung von Bestandteilen dramatisch-musikalischer Werke in anderen Bühnenwerken Bühnenmäßiges Aufführungsrecht ( 19 Abs. 2, 2. Alt. UrhG) 112 a) Dramatisch-musikalische Werke 112 aa) Bühnenmäßige Aufführung von dramatisch-musikalischen Werken, sei es vollständig, als Querschnitt oder in größeren Teilen 112 bb) Bühnenmäßige Aufführung von kleineren" Teilen von dramatisch-musikalischen Werken 114 b) Bühnenmusiken, die integrierender Bestandteil des Bühnenwerkes sind 116

6 c) Sonstige Werke der Tonkunst mit oder ohne Text Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger ( 21 UrhG) Bearbeitungsrechte ( 23 Satz 1,2. Alt. UrhG) Nutzung von Werken der Tonkunst mit oder ohne Text im Zusammenhang mit Werbung Nutzung von Werken der Tonkunst mit oder ohne Text als Handy-Klingeltöne" Regelungsvorschläge Kapitel: Kollektive Verwertung des Aufführungsrechts und Urheberpersönlichkeitsrecht 137 A. Beeinträchtigung 137 B. Eignung zur Interessengefährdung 137 C. Interessenabwägung 138 I. Direkte Eingriffe 139 II. Indirekte Eingriffe 141 Zusammenfassung 145 Anhang ( 1 BerV-GEMA) 149 Literaturverzeichnis 153

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