Menschenrechte - Ihr Internationaler Schutz: MenschR

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1 Beck-Texte im dtv 5531 Menschenrechte - Ihr Internationaler Schutz: MenschR Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis und einer Einführung von Prof. Dr. Bruno Simma, Prof. Dr. Ulrich Fastenrath 6., neubearbeitete Auflage Menschenrechte - Ihr Internationaler Schutz: MenschR Simma / Fastenrath schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Gesetz 1 Menschenrechte Ihr internationaler Schutz I

3 1 Gesetz Schnellübersicht Amerikanische Menschenrechtskonvention 70 Arabische Charta der Menschenrechte 72 Banjul Charta der Menschenrechte 71 Behinderte, Rechte (mit FakP) 48, 49 Bürgerliche u. politische Rechte, Int. Pakt (mit FakP) 9 12 Datenschutz, Konvention mit ZP 66, 67 EMRK (mit ZP und Verfahrensrecht) Entwicklung, Recht auf 3 Europäische Grundrechte-Charta 68 Europäische Sozialcharta 63, 64 Flüchtlinge, Rechtsstellung (Abk., Protokoll, Kommissariat) Folter 26-28, 61, 62 Frau, Gleichbehandlung/Rechte Genom-Forschung 30 Haft/Strafgefangenschaft, Grundsatzkatalog 29 Hoher Kommisar für Menschenrechte 6 Internationale Strafgerichte (Statuten) Kind, Rechte (Übk.) 43, 46 Kinderarbeit, -handel, -soldaten 44, 45, 47 Kriegsverbrechen, Bestrafung, Verjährung Menschenrechte, Allg. Erklärung, Kommissar 2, 6 Menschenrechtsaktivisten, Schutz 5 Menschenrechtsausschuss, VerfO 12 Menschenrechtskonventionen 9, 13, 50 56, Menschenrechtsrat 7 Minderheiten 36, 65 OAS, Satzung (Auszug) 69 Rassendiskriminierung, Int. Übk., 37, 38, Sklaverei, Übk./Zusatzübk. 22, 23 Sozialcharta, Europäische (mit ZP) 63, 64 Staatenlose, Rechtsstellung 34, 35 Todesstrafe, Abschaffung 11, 53, 56 Umwelt, Rio-Erklärung 4 Verbrechen gegen die Menschlichkeit Vereinte Nationen 1 8 Verschwindenlassen, Schutz (Übk) 21 Völkermord, Konvention und Strafgerichte Wirtschaftliche, soziale u. kulturelle Rechte, Int. Pakt (mit FakP) Zwangsarbeit, Abschaffung 24, 25 II

4 Gesetz 1 Menschenrechte Ihr internationaler Schutz Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen Europäische Menschenrechtskonvention Europäische Sozialcharta, EU-Grundrechtecharta Amerikanische Menschenrechtskonvention Afrikanische Menschenrechtskonvention Arabische Charta der Menschenrechte Übereinkommen gegen Frauen- und Rassendiskriminierung, über Minderheitenschutz, gegen Folter und Todesstrafe, über die Rechte des Kindes und Menschen mit Behinderung, Sklaverei und Zwangsarbeit, die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen Erklärung zur Genomforschung Europäische Datenschutzkonvention Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs sowie der Strafgerichte für Jugoslawien und Ruanda, des Hohen Kommissars für Menschenrechte und des Menschenrechtsrats Verfahrensordnungen Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis und einer Einführung herausgegeben von Richter am Internationalen Gerichtshof Professor Dr. Bruno Simma und Universitätsprofessor Dr. Ulrich Fastenrath 6., neubearbeitete Auflage Stand 1. April 2010 Deutscher Taschenbuch Verlag 3

5 1 Gesetz Im Internet: dtv.de beck.de Sonderausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1 a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C. H. Beck ohg Gesamtherstellung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Umschlagtypographie auf der Grundlage der Gestaltung von Celestino Piatti ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck) 4

6 Revision Abkürzungsverzeichnis... XI Übersicht über die Verträge und Beschlüsse zu den Menschenrechten (nach Sachgebieten geordnet)... XIII Einführung... XLVII I. Universelle Verträge und Beschlüsse 1. Charta der Vereinten Nationen ( ) (Auszug) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ( ) Erklärung über das Recht auf Entwicklung ( ) Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung ( ) Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen ( ) Menschenrechtsorgane Vereinten Nationen 06. Resolution zur Schaffung des Postens eines Hohen Kommissars für die Förderung und den Schutz aller Menschenrechte ( ) Resolution zur Einrichtung Menschenrechtsrats ( ) Resolution 5/1 des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen: Errichtung der Institutionen ( ) (Auszug) Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen 9. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte ( ) Fakultativprotokoll zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ( ) Zweites Fakultativprotokoll zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe ( ) Verfahrensordnung des Menschenrechtsausschusses (Fassung vom ) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ( ) Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ( ) Verfahrensordnung des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Fassung vom ). 118 V

7 Verträge und Beschlüsse zu Einzelfragen 16. Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ( ) Übereinkommen über die Nichtanwendbarkeit gesetzlicher Verjährungsfristen auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ( ) Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien ( / ) Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda ( / ) (Auszug) Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ( ) Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ( ) Übereinkommen betreffend die Sklaverei ( / ) Zusatzübereinkommen über die Abschaffung der Sklaverei, des Sklavenhandels und sklavereiähnlicher Einrichtungen und Praktiken ( ) Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit ( ) Übereinkommen über die Abschaffung der Zwangsarbeit ( ) Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung ( ) Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung ( ) Verfahrensordnung des Ausschusses gegen Folter (Fassung vom ) (Auszug) Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgendeiner Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen ( ) Allgemeine Erklärung über das menschliche Genom und Menschenrechte ( ) Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge mit Anhang ( ) Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( ) Satzung für das Amt des Hohen Kommissars für Flüchtlinge ( ) Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen mit Anhang ( ) Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit ( ) Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören ( ) VI

8 37. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung ( ) Verfahrensordnung des Ausschusses zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (Fassung vom ) (Auszug) Übereinkommen von New York über die politischen Rechte der Frau ( ) Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ( ) Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau ( ) Verfahrensordnung des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau ( ) Übereinkommen über die Rechte des Kindes ( ) Fakultativprotokoll zu dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes, betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten ( ) Fakultativprotokoll zu dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes, betreffend Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie ( ) Verfahrensordnung des Ausschusses über die Rechte des Kindes ( ) (Auszug) Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit ( ) Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ( ) Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ( ) II. Menschenrechtsschutz in Europa Europarat 50. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( ) in der Fassung des Protokolls Nr Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( ) (Auszug) Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im 1. Zusatzprotokoll enthalten sind ( ) (Auszug) Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe ( ) (Auszug) Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( ) (Auszug) 501 VII

9 55. Protokoll Nr. 12 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( ) (Auszug) Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe ( ) (Auszug) Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ( / ) Europäisches Übereinkommen über die an Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte teilnehmenden Personen ( ) Regeln des Ministerkomitees für die Überwachung der Durchführung von Urteilen und von Bestimmungen gütlicher Einigungen ( ) Resolution (70) 17 des Ministerkomitees des Europarats ( ) Europäische Sozialcharta ( ) Zusatzprotokoll zur Europäischen Sozialcharta ( ) Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ( ) Rules of Procedure of the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (Fassung vom ) Konvention zum Schutz von Personen im Bereich personenbezogener automatischer Datenverarbeitung ( / ) Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten betreffend Kontrollstellen und grenzüberschreitenden Datenverkehr ( ) Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ( ) Europäische Union 68. Charta der Grundrechte der Europäischen Union ( ) III. Menschenrechtsschutz in Amerika 69. Satzung der Organisation Amerikanischer Staaten ( ) (Auszug) Amerikanische Menschenrechtskonvention ( ) IV. Menschenrechtsschutz in Afrika 71. Banjul Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker ( ) VIII

10 V. Menschenrechtsschutz in der Arabischen Liga 72. Arab Charter on Human Rights ( ) Sachverzeichnis IX

11 X

12 Erstversand, Erstversand Abkürzungsverzeichnis Gesetz 1 a. a. O... am angeführten Ort ABl. Nr. C... Amtsblatt C der Europäischen Gemeinschaften ABl. Nr. L... Amtsblatt L der Europäischen Gemeinschaften Abs.... Absatz Add.... Addendum Art.... Artikel AS... Amtliche Sammlung (des schweizerischen Bundesrechts) Bd.... Band Bek.... Bekanntmachung BGBl. I bzw. II Bundesgesetzblatt Teil I bzw. Teil II EG/EU... Europäische Gemeinschaft/Europäische Union EMRK... Europäische Menschenrechtskonvention (Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) ESCOR... United Nations Economic and Social Council Official Records GAOR... United Nations General Assembly Official Records IAO/ILO... International Labour Organization (Internationale Arbeitsorganisation) LNTS... League of Nations Treaty Series (Vertragssammlung des Völkerbundes) No.... Nummer OAS... Organization of American States (Organisation Amerikanischer Staaten) OAU... Organization of African Unity (Organisation für Afrikanische Einheit) öbgbl.... Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich OECD... Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OIC... Organization of the Islamic Conference (Organisation der Islamischen Konferenz) OSZE... Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa RGBl. II... Reichsgesetzblatt Teil II S.... Seite s.... siehe s. a.... siehe auch Sess.... Session Suppl.... Supplement UN/UNO... United Nations (Vereinte Nationen)/United Nations Organization UNESCO... United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur) UNIDO... United Nations Industrial Development Organization (Organization der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung) XI

13 Erstversand, Abkürzungsverzeichnis UNTS... United Nations Treaty Series (Vertragssammlung der Vereinten Nationen) v.... vom Vol.... Volume (Band) WHO... World Health Organization WTO... Welthandelsorganisation/World Trade Organization ZaöRV... Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht XII