Patent-Recht und -Recherche

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1 Patent-Recht und -Recherche Überblick Patentinformation / Patentklassifikation / Recherchearten

2 Patent-Recht und -Recherche 5 Vorlesungen Patentrecherche : Überblick Patentinformation / Patentklassifikation / Recherchearten Praktische Recherche nach Patentpublikationen Kostenpflichtige Online-Datenbanken Praktische Recherche nach Nichtpatentliteratur Konsultation zur Belegarbeit

3 Definition Patent 3 PatG - Neuheit: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. 4 PatG Erfinderische Tätigkeit: Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. 5 PatG Gewerbliche Anwendbarkeit: Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

4 Stand der Technik... Alles, was vor dem Anmeldedatum in schriftlicher oder mündlicher Form, durch Gebrauch oder auf sonstige Weise veröffentlicht wurde

5 Veröffentlichungsarten Bücher / Monographien Konferenzberichte / Graue Literatur (Firmenschriften, Dissertationen) 10. Juni 2015 Zeitschriftenartikel Patentpublikationen 22. April Mai

6 Praktische Recherche nach Patentpublikationen In kostenlosen Datenbanken der nationalen Patentämter 22. April 2015 In kostenpflichtigen Datenbanken der online-host s 27. Mai

7 Prüfstoff / Entgegenhaltungen (zum Stand der Technik) eines Prüfers im DPMA ~ 10% Monographien / graue Literatur ~ ¼ Zeitschriftenartikel ~ Patentpublikationen ( grobe durchschnittliche Erfahrungswerte 2014 )

8 Patent-Recht und -Recherche Überblick Patentinformation / Patentklassifikation / Recherchearten

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10 Doppelfunktion von Patenten Informationsfunktion ( technisch Information ) Schutzfunktion ( rechtliche Absicherung )

11 Wie recherchiert man nach Patenten? - Neuheits- oder Verletzungsrecherchen - Recherchen zum Stand der Technik - Ermitteln weltweiter Tendenzen auf bestimmten Fachgebieten mittels Internationaler Patentklassifikation (IPC) durch Freitextsuche mit Schlagworten

12 Freitextsuche mit Schlagworten Titel und Abstracts von Patenten sind i.d.r. recht aussageschwach; der Volltext enthält viel Ballast; Zeichnungen sind überhaupt nicht recherchierbar Sprachliche Zugänglichkeit möglicher Einstieg: über Referenzen und Zitierungen

13 (optimale) Unterstützung einer inhaltlichen Recherche: die Internationale Patentklassifikation (IPK) Einsatz der IPK ist geregelt durch das Straßburger Abkommen von 1975: Alle Patentämter setzen zur Inhaltsabbildung IPK ein auch alle Datenbankproduzenten halten sich an die IPK

14 Klassifikation als Suchinstrument Intellektuelle Vorarbeit Erleichterung der Suche Teil der bibliografischen Angaben Hierarchie der Technologie statistische Analysen Internationale Patentklassifikation Europäische Patentklassifikation US-Klassifikation Japanische Klassifikation Klassifikationen von Datenbankanbietern Derwent Manual Codes, STN, FIZ-Technik (WTI) zum Teil auch für Nicht-Patentliteratur gebraucht

15 Internationale Patentklassifikation (IPC) Gliederung: Sektion Klasse Unterklasse - Hauptgruppe - Untergruppe Sektion A: Sektion B: Sektion C: Sektion D: Sektion E: Sektion F: Sektion G: Sektion H: Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung... Physik Elektrotechnik

16 Patentanmeldungen nach den Sektionen der Internationalen Patentklassifikation

17 Internationale Patentklassifikation Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein Mittel zur weltweit einheitlichen Klassifikation von Erfindungen. Sie dient vor allem als wirksames Recherchewerkzeug für das sprachunabhängige Wiederauffinden von Patentdokumenten durch die Nutzer. Hierarchischer Aufbau der IPC:

18 Alphabetischer Teil der Patent-Klassifikation Stich- und Schlagwörterverzeichnis: Stabilisierungsfläche Leitfläche; Flugzeug... B64C 5/00* Zu beachten: Funktions- und anwendungsorientierte Vergabe von IPC-Notationen : (So sind z.b. Leitern im Allgemeinen" unter E06C 1/00 dem Bauwesen, aber Außenbordleitern" unter B65B 27/14 dem Schiffbau zugeordnet.)

19 Systematischer Teil der Patent-Klassifikation: B64C 5/00 Stabilisierungsflächen (Stabilisierungsflächenbefestigung am Rumpf 1/26) 5/02. am Schwanz (fest angeordnete Flossen 5/06) 5/04. an der Nase 5/06. fest angeordnete Seitenflossen (am Tragflügel 5/08) 5/08. am Tragflügel 5/10. verstellbar 5/12.. zurückziehbar an oder in den Rumpf oder die Gondel

20 Internationale Patentklassifikation

21 Aufbau von Patentpublikationen

22 Bibliographie-Teil bibliographische Angaben bilden mit der Zusammenfassung das Deckblatt des Patents => wichtigste bibliographische Daten: Titel der Erfindung Dokumentennummer, Dokumentenart Notationen der Internationalen Patentklassifikation /IPC Erfinder, Anmelder, Patentanwalt/Vertreter Anmeldenummer, Prioritätsangaben, Datumsangaben

23 Internationale Standards zur einheitlichen Codierung von Patenten WIPO-Standard 9 - Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten INID-Code WIPO-Standard 16 - Dokumentenartencode WIPO-Standard 3 - Zweibuchstaben-Ländercode

24 Zwei-Buchstaben-Länder Code: (Auswahl) CU Cuba YD Democratic Yemen IR Iran (Islamic Rep.) RU Russia CY Cyprus NZ New Zeeland JP Japan IS Iceland DD German Democratic Republik IT Italy PA Panama DE Germany, Federal Republic

25 Codierung bibliographischer Daten

26 Patentschrift mit umfangreicher Mehrfachklassifikation (Haupt- und Neben-Klassifikationen

27 Codierung der bibliographischen Daten einer US-Patentschrift

28 Beispiel einer Prioritätsangabe auf einer US-Patentschrift

29 Codierung der bibliographischen Daten einer japanische Patentschrift ( engl. "Patent Abstracts of Japan" )

30 Recherche russischer Patente (engl.)

31 Veröffentlichte internationale Patentanmeldung nach PTC in japanischer Sprache mit englisch-sprachigem Abstract

32 Zusammenfassung / abstract: Bezeichnung der Erfindung Kurzfassung des technischen Inhalts der Anmeldung (Problem, Lösung,hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit) ausgewählte Zeichnung bzw. chemische Strukturformel, die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet

33 Beschreibungsteil - Ausführungsbeispiel Stand der Technik Nachteile des Standes der Technik Aufgabe der Erfindung Lösung der Aufgabe Vorteil der Erfindung Ausführungsbeispiel Patentansprüche

34 Beispiel für einen Recherchebericht

35 Kontinuierliche Arbeit

36 Recherche-Phasen Basisrecherche in der Phase vor einer Entwicklung Grundlagenrecherchen nach Technik, Konkurrenz und Märkten Begleitrecherche in der Phase während einer Entwicklung Projektbezogene Recherchen nach Stand der Technik, Materialien und Konstruktionen Prüfrecherche in der Phase nach einer Entwicklung Recherchen zur Bewertung von Neuheit, Schutzfähigkeit, technische Durchführbarkeit und Marktfähigkeit

37 Rechercheproblem

38 Umfang an Patentveröffentlichungen Patentschriften bei einem Patentamt: Offenlegungsschrift (A-Schrift) und Patentschrift (B- bzw. C-Schrift) sind zwar unterschiedliche Dokumente, beziehen sich aber auf genau eine Erfindung da der Patentschutz stets auf ein Land bezogen ist, muss dieselbe Erfindung bei jedem Zielland angemeldet werden, was die Anzahl der technisch identischen Dokumente weiter hoch treibt deshalb: Zusammenführung der einer Patentfamilie Dokumente zu

39 Patentfamilie

40 Patentstatistiken Einfache Häufigkeitsverteilungen (z.b. Anzahl der Patentveröffentlichungen je IPC-Klassifikation) Zeitliche Verteilungen (z.b. Patentveröffentlichungen in einer IPC-Klassifikation über viele Jahre) Anmelde-Aktivitäten einer Firma (z.b. Anmeldungen einer Firma nach Jahren oder in IPC-Klassifikationen) Patent-Aktivitäten eines Erfinders (z.b. Anmeldungen eines Erfinders nach Jahren oder in IPC- Klassifikationen) Patent-Zitierungen (z.b. Zitierung bekannter Grundlagen-Patente oder eigener Patente)

41 Methoden der Patentstatistik ( Rangordnung von Unternehmen in einem Technikfeld ) Vorgehen: Öffnen einer Patent-Datenbank ( z.b. Derwent s World Patents Index, INPADOC +... ] Suche nach zu beobachtender Branche mittels IPK-Notationen (z.b. IC=G01N 33/*) informetrische Ausgabe einer Rangordnung (Tabellen / unterschiedliche Sortierungen... )

42 Beispiel : Erfinder Breitmeier

43 Auszug aus der Firmendatenbank KOMPASS

44 Anmeldestatistik des EPA /Technische Gebiete

45 Charakterisierung der Technologie von Unternehmen Beispiel: Firma Giesecke & Devrient Was macht die Firma? Schwerpunkte Ihre Strategie? Neue Gebiete? Handhabung von Aufzeichnungsträgern Beschichtungen Schichtkörper Prüfen von Papiergeld, Handhabung von Münzen Halbleiterbauelemente Kunststoffverarbeitung Elektrische Nachrichtentechnik Herstellung von Druckformen Druckerzeugnisse Holographische Systeme Digitalrechner Metrologie Technologiegebiet Papierherstellung Handhaben von dünnem Gut Musterungen Übriges Druckverfahren

46 Zitierungsdatenbank (Derwent)

47 Überwachungs-Recherchearten

48 Wichtige Patent-Datenbanken DEPATISnet DPMA EPA Intellectual Property Server WIPO Japan USA Kommerzielle Host s: (Anbieter mit Mehrwert )

49 Recherchemodus: (DEPATIS) Einsteiger Verwenden Sie den Einsteigermodus, wenn Sie noch keine oder sehr wenig Erfahrung mit der Recherche im DEPATISnet haben. Die Suchmaske ist leicht und intuitiv zu bedienen. Experte Die Verwendung des Expertenmodus empfiehlt sich, wenn Sie bereits Erfahrung mit der Patent-Recherche haben. Hier können Sie auch komplexere Suchanfragen formulieren. Ikofax Der Ikofaxmodus eignet sich für Profis in den Gebieten der Ikofax-Syntax und des DEPATIS- Datenbank-Systems. Familie Über die Dokumentennummer können Sie die Mitglieder der Patentfamilie ermitteln (auch in jeder Trefferliste möglich). Assistent Über den Assistentenmodus können Sie Anfragen an die Profis in den Deutschen Patentinformationszentren senden. Sie erhalten die Antwort per /Post/Fax.

50 Deutsches Patent- und Markenamt Suchanfrage: Veröffentlichungsnummer: Titel: Anmelder: Erfinder: DE C2 Mikroprozessor Schmidt GmbH Lisa Müller Veröffentlichungsdatum: Bibliographische IPC: F17D005/00 Anmeldedatum: Prüfstoff-IPC: A01B1/02 Suche im Volltext: Fahrrad

51 Nr. Veröffentl.-Nummer IPC-Hauptklasse Anmelder 1 CA A1 G02B 27/48 LDT GMBH & CO. LASER-DISPLAY- [EN] DEVICE WITH A LASER FOR IMAGE TECHNOLOGIE KG REPRODUCTION Titel Anzeige Familien- PDF Recherche 2 CA A G02B 27/48 LDT GMBH & CO, DE 3 DD A1 H01S 3/00 ZEISS JENA VEB CARL, DD 4 DE A1 H01S 3/08 LDT GmbH & Co. Laser-Display- Technologie KG, Gera, DE [EN] DEVICE WITH A LASER FOR IMAGE REPRODUCTION [FR] DISPOSITIF COMPRENANT... [DE] VORRICHTUNG ZUR FLECKGROESSENMESSUNG EINES LASERFOKUS [DE] Vorrichtung mit einem Lasermaterial und einem Wellenleiter zum Führen... 5 DE C1 H04N 9/31 Schneider Elektronik Rundfunkwerk GmbH, Nersingen, DE [DE] Fernsehprojektionssystem [EN] Generating colour pixels of TV image... 6 EP A1 G02B 27/48 LDT GMBH & CO. LASER-DISPLAY- [DE] VORRICHTUNG MIT EINEM LASER ZUR TECHNOLOGIE KG BILDDARSTELLUNG [EN] DEVICE WITH... 7 US A G02F 1/01 LDT GMBH & CO. LASER-DISPLAY- [ ] DEVICE WITH A LASER FOR IMAGE TECHNOLOGIE KG PRESENTATION 8 US A H04N 9/31 SCHNEIDER [ ] Laser-driven television RUNDFUNKWERKE projection system with AKTIEN, DE attendant color correction 9 WO A1 G02B 27/48 LDT GMBH & CO. LASER-DISPLAY- TECHNOLOGIE KG; WUNDERLICH, JOERG HILLER, KLAUS GOEPFERT, FRANK WALLENSTEIN, RICHARD DETER, CHRISTHARD BIEHLIG, WOLFRAM KRAENERT, JUERGEN [DE] VORRICHTUNG MIT EINEM LASER ZUR BILDDARSTELLUNG [EN] DEVICE WITH... < < > >

52 Erweiterte Suche Schlagwörter im Titel: plastic AND bicycle Schlagwörter im Titel oder in der Zusammenfassung: hair Veröffentlichungsnummer: WO Aktenzeichen: DE Prioritätsaktenzeichen: WO1995US15925 Veröffentlichungsdatum: yyyymmdd Anmelder: Institut Pasteur Erfinder Smith Europäische Klassifikation (ECLA): B01C3/01 Internat. Patentklassifikation (IPK): H03M1/12

53 TREFFERLISTE 6 Treffer wurden in der Worldwide Datenbank gefunden für: "deter" als Erfinder AND "laser" in the title or abstract DEVICE WITH LASER TO REPRODUCE IMAGES Erfinder FRANK GEPFERT (DE); KLAUS KHILLER (DE); (+5) Anmelder: LDT GMBKH UND KO LAZER DISPLEJ (DE) ECLA IPK: G02B27/48 ; H04N9/31 Veröffentlichungsdaten: RU Device for image projection Erfinder ENENKEL MARTIN (DE); VOGEL WOLFGANG (DE); (+2) Anmelder: LDT GMBH & CO (DE) ECLA H04N5/74; H04N9/31L; (+1) IPK: G02B26/08 Veröffentlichungsdaten: US FIBER-COUPLED BEAM DELIVERY SYSTEM FOR DIRECT-WRITE SCANNING DISPLAYS Erfinder FLINT GRAHAM W; FROST HOLGER; (+1) Anmelder: LDT GMBH & CO (DE); LASER POWER CORP (US) ECLA H04N9/31L IPK: H04N9/31 Veröffentlichungsdaten: WO Laser device manufacturing method Erfinder KRAENERT JUERGEN DR (DE); DETER CHRISTHARD (DE); (+1) Anmelder: LDT GMBH & CO (DE) ECLA H01S3/06A; G02B6/26B; (+1) IPK: H01S3/08 ; G02B6/26 ; (+1) Veröffentlichungsdaten: DE Laser-driven television projection system with attendant color correction Erfinder DETER CHRISTHARD (DE); LOEFFLER DIRK (DE) Anmelder: SCHNEIDER RUNDFUNKWERKE AKTIEN (DE) ECLA H04N9/31L; H04N9/67 IPK: H04N9/31 ; H04N9/74 Veröffentlichungsdaten: US Generating colour pixels of TV image - providing projection system using coloured lasers supplied with colour tone signals converted from phosphor screen base system to laser projection base system Erfinder DETER CHRISTHARD (DE); LOEFFLER DIRK (DE) Anmelder: SCHNEIDER RUNDFUNKWERKE AG (DE) ECLA H04N9/31L; H04N9/67 IPK: H04N9/31 Veröffentlichungsdaten: DE

54 Anzeige bei DEVICE WITH A LASER FOR IMAGE REPRODUCTION Veröffentlichungsnummer-WO Veröffentlichungsdatum: Erfinder-WALLENSTEIN RICHARD (DE); BIEHLIG WOLFRAM (DE); GOEPFERT FRANK (DE); HILLER KLAUS (DE); DETER CHRISTHARD (DE); KRAENERT JUERGEN (DE); WUNDERLICH JOERG (DE) Anmelder:-WALLENSTEIN RICHARD (DE); LDT GMBH & CO (DE); BIEHLIG WOLFRAM (DE); GOEPFERT FRANK (DE); HILLER KLAUS (DE); DETER CHRISTHARD (DE); KRAENERT JUERGEN (DE); WUNDERLICH JOERG (DE) Klassifikation:- - Internationale:-G02B27/48; G02B26/10 - Europäische:-G02B26/10B; G02B27/48; H04N9/31L Aktenzeichen:-WO1997EP Prioritätsaktenzeichen:-DE ; DE INPADOC Patentfamilie Seite - -Auch veröffentlicht als - -EP (A1)- - -US (A1)- - -RU (C2)- Zitierte Dokumente - -EP US US WO US Zusammenfassung von WO Device with a laser (10, 20, 30) for image reproduction. The laser (10,20,30) emits a laser beam (12, 22, 32) with a defined coherence length L for a given wavelength lambda. The invention provides a first structure (44; 45; 52; 43; 67) which is placed in the path of the laser beam (12, 22, 32) enabling phase shifts to occur for the individual photons of the laser beam (12, 22, 32) according to a predetermined distribution. The average path resulting from the ratio between the average quadratic value of the phase shift caused by distribution and the sum of the wave vector k = 2 pi / lambda of the laser (10, 20, 30) is greater than the coherence length L multiplied by a factor 1/(12)<1/2>.- -

55 Recherche im US-Patentfonds Patent Full-Text and Full-Page Image Databases Issued Patents (full-text since 1976, full-page images since 1790) Patent Applications (published since 15 March 2001) Quick Search Advanced Search Patent Number Search Database Notice and Status Database Contents Quick Search Advanced Search Publication Number Search

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57 Recherche Japanischer Patente Searching PAJ Text Search Number Search Applicant: Title of invention: Abstract : e.g. computer semiconductor Date of publication of application : e.g IPC : e.g. D01B7/04 A01C11/02 -input a SPACE between each IPC symbol, when you use more than one IPC symbol.

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59 OSRAM Markenschutz [ Wortmarke Osram ] Design [ Geschmacksmuster ] Patent [ Patentanmeldung zur Sockelgestaltung ]

60 Marken-Recherchen Haben Sie eine Wortmarke? Ein oder mehrere Worte, Buchstabenoder Zahlenkombinationen können registriert werden. Haben Sie eine Bildmarke (Logo)? Eintragungen sind in Farbe oder schwarz/weiß möglich.

61 Waren-und Dienstleistungsklassen Beispiele: Klasse 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte Klasse 10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. Klasse 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

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63 Die wertvollsten Marken der Welt ( Bewertung nach Interbrand Studie ) Markenwert 2003: 70,45 Milliarden US-Dollar Markenwert 2002: 69,64 Milliarden US-Dollar Konzern: Coca-Cola Company Land: USA Markenwert 2003: 65,17 Milliarden US-Dollar Markenwert 2002: 64,09 Milliarden US-Dollar Konzern: Microsoft Corp. Land: USA Markenwert 2003: 51,77 Milliarden US-Dollar Markenwert 2002: 51,19 Milliarden US-Dollar Konzern: International Business Machines Corp. Land: USA

64 Die 10 wertvollsten Marken in einem Überblick Jahr Google 2. General Electric 3. Microsoft 4. Coca-Cola 5. China Mobile 6. Marlboro 7. Wal-Mart 8. Citi 9. IBM 10. Toyota

65 Interbrand -Studie 2011 Platz [2] Marke Markenwert [Mrd US-$] Ursprung Veränderung in Prozent 01 Coca-Cola 71,86 USA IBM 69,91 USA Microsoft 59,09 USA Google 55,31 USA General Electric 42,81 USA ±00 06 McDonald s 35,59 USA Intel 35,22 USA Apple 33,49 USA Disney 29,02 USA Hewlett-Packard 28,48 USA +06

66 Stand 2014 Platz Marke Markenwert [Mrd US-$] Ursprung Veränderung in Prozent 01 Google 158,843 USA Apple 147,880 USA IBM 107,541 USA Microsoft 090,185 USA McDonald s 085,706 USA Coca-Cola 080,683 USA Visa 079,197 USA AT&T 077,883 USA Marlboro 067,341 USA Amazon 064,255 USA +41

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68 Patentinformation nutzen!!!!! technische Ermittlung des Stands der Technik Lösungen zu technischen Problemen Technischer Trend juristische Beurteilung der Patentfähigkeit oder Kollisionsgefahr Rechtsstand eines Schutzrechts Ermittlung der Berechtigten wirtschaftliche F&E Investitionen Konkurrenz Markt Trend Lieferanten Lizenzen

69 Hinweise: 1. Nutzen Sie Datenbanken des des Gewerblichen Rechtsschutzes (Patent-/Marken-/Design-Datenbanken) für Ihre wissenschaftliche Arbeit 2. Beachten Sie bei Patentrecherchen die spezifischen Besonderheiten und Vorteile. 3. Erarbeiten Sie wissenschaftlich technische Lösungen immer unter Beachtung bereits existierender Schutzrechte 4. Trainieren Sie während des Studiums die effektive Nutzung von Datenbanken und die besten Internet-Suchmaschinen

70 Praktische Recherche nach Patentpublikationen In kostenlosen Datenbanken der nationalen Patentämter 22. April 2015 In kostenpflichtigen Datenbanken der online-host s 27. Mai

71 Grundanforderungen an die Belegarbeit Patentrecherche Ziel : Jeder Teilnehmer realisiert eine Literatur- und Patentrecherche entsprechend der vorgegebenen Aufgabenstellung zum Stand der Technik; zur Bewertung bekannter technischer Lösungen und zur Ermittlung von Mitwettbewerbern ( Konkurrenzanalyse). Anforderungen : selbständiges und komplexes Recherchieren in, und Bewerten von, ausgewählten Informationsquellen Aufbau des Rechercheberichtes : 1. Kurzfassung der Aufgabenstellung 2. Auswahl der Datenbanken / Informationsquellen 3. Formulierung der Suchfragen /Suchstrategie (Länder /Zeiträume / Suchbegriffe / bekannte Erfinder/Autoren /...) 4. Darstellung der angewendeten Suchlogik je Datenbank 5. Erfassung der relevanten Literatur- und Patentquellen 6. Bewertung der Recherche-Ergebnisse 7. Rechercheaussage / Schlussfolgerungen für weitere Aktivitäten Ergebnis-Darstellung Der Umfang des Rechercheberichtes sollte 5 bis max. 10 Seiten nicht überschreiten. Relevante, ermittelte Literatur- und Patentnachweise sind zusätzlich als Listen oder Titelblätter in der Anlage zu dokumentieren. Der erarbeitete Recherchebericht ist bis zum 17.Juli 2015 (spätester Abgabetermin) an Herrn Lehmann / Herr Rötger zu übergeben. Die Bewertung des Recherchebeleges geht mit einer Wichtung von 1/3 in die Gesamtnote zum Fach Patentrecht/ -Recherche ein. Stand : März 2015 Ernst-Abbe-Hochschule Jena / Hochschulbibliothek / Datenbank- und Patentrecherche

72 Patent-Recht und -Recherche Konsultation zur Belegarbeit Spätester Termin Abgabe Recherchebeleg