Der Name im In- und Ausland

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1 Jack Sturmhofel Der Name im In- und Ausland Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Namenssachrechts und seiner neueren Entwicklungen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VII Abkiirzungsverzeichnis XV Einleitung 1 1. Teil: Grundlagen des Namensrechts 5 A) Namensbegriffe 5 I. Individualname, Eigenname oder Vomame 5 II. Familienname und Nachname 6 1. Geburtsname und gefuhrter Familienname 6 2. Ehename 8 3. Begleitname 8 III. Vaters-, GroBvaters- und Muttername 9 IV. Zwischenname 9 V. Namensrechtliche Sonderformen Gebrauchsnamen Adelspradikate Stammesname Generationenname Akademische Titel 13 C) Namensfunktionen ". 14 I. Allgemeines 14 II. Ordnungs- und Unterscheidungsfunktion und Entstehung des Namensrechts 16 III. Identifikationsfunktion 18 IV. Familiare Zuordnungsfunktion 21 V. Darstellungsfunktion 24 VI. Religiose Bedeutung 26 D. Grundrechte, Europaische Menschenrechtskonvention und UN-Recht 27 I. Grundrechte Der Schutz von Ehe und Familie gem. Art. 6 GG Gleichbehandlung von ehelichen und nichtehelichen Kindern Art. 6 Abs. 5GG 29

3 3. Der Grundsatz der Gleichberechtigung und das Verbot der Benachteiligung und der Bevorzugung vvegen des Geschlechts, Art. 3 Abs. 2 und 3 GG Das allgemeine Personlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1GG 33 II. Europaische Menschrechtskonvention (EMRK) und das Recht der Vereinten Nationen 36 E) Freie Namensfuhrung; Recht auf Namensanderung ohne familienrechtliche Beziige Teil: Namensfuhrung in der Partnerschaft 45 A) Namensfuhrung in der Ehe 45 I. Getrennte Namensfuhrung der Ehegatten Die getrennte Namensfuhrung aufgrund eines Verbotes der Namensanderung 48 a) Der Name im personenstandsrechtlichen Sinne 48 b) Gebrauchsname Die getrennte Namensfuhrung als Option der Ehegatten 55 a) Die getrennte Namensfuhrung als Ausgangslage 57 b) Gemeinsame Namensfuhrung als Ausgangslage 62 c) Dynamisierung 64 II. Gemeinsame Namensfuhrung der Ehegatten Zwingende gemeinsame Namensfuhrung der Ehegatten kraft Gesetzes 65 a) Der Mannesname als Ehename 66 b) Verpflichtung zur Bestimmung eines gemeinsamen Ehenamens Wahlmoglichkeiten und Ausgestaltung der gemeinsamen Namensfuhrung 71 a) Der Ehename 71 (1) Wahl zwischen den Familiennamen der Ehegatten 71 (2) Der Doppelname als Ehename 72 b) Der Begleitname 76 (1) Der Begleitname im Zusammenhang mit der Fiihrung des Ehenamens 77 vm

4 IX (2) Der Begleitname ohne Ehenamensfiihrung 80 (3) Dynamisierung des Namensrechts Sonstige Formen der Namensfuhrung in der Ehe 83 B) Namensfuhrung der Ehegatten nach Beendigung der Ehe 84 I. Die Namensfuhrung im Falle der Ehenichtigkeit Verlust des Ehenamens Recht zur Fortflihrung des angenommenen Namens Namensfortfuhrung nurbei Gutglaubigkeit 88 II. Namensfuhrung nach Scheidung, gerichtlicher Trennung von Tisch und BettundTod Die Namensfuhrung nach der Scheidung 90 a) Der Gebrauchsname nach der Scheidung und nach gerichtlicher Trennung von Tisch und Bett 91 b) Die Namensfuhrung (im personenstandsrechtlichen Sinne) nach der Scheidung 92 (1) Der Verlust des durch EheschlieBung erworbenen Familiennamens 93 (2) Das Recht auf Fortflihrung des durch Heirat erworbenen Namens Namensfuhrung im Falle der Beendigung der Ehe durch Tod 98 a) Pflicht zur Fortfuhrung des Ehenamens 99 b) Wahlrecht hinsichtlich der Namensfortfuhrung Die Bestimmung des,,erheirateten" Familiennamens zum Ehenamen in einer neuen Ehe 101 a) Recht zur Bestimmung des,,erheirateten" Namens 102 b) Ausschluss der Bestimmung des,,erheirateten" Namens Recht zur Untersagung der Namensfuhrung 105 C) Die Namensfuhrung in der Ehe im Commonlaw 106 D) Die Namensfuhrung in sonstigen Formen der Partnerschaft 108 I. Eingetragene Lebenspartnerschaft bzw. Ehe gleichgeschlechtlicher Paare 108 II. Namensfuhrung in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Teil: Die Namensfuhrung des Kindes Ill

5 A) Der Familienname Ill I. Der Erwerb des Familiennamens Namensgebung des Kindes nach dessen Status 113 a) Namensgebung ehelicher Kinder 116 (1) Der Kindesname in Rechtsordnungen mit gemeinsamer Namensfuhrung der Ehegatten 116 (a) Rechtsordnungen mit zwingender EhenamensfUhrung der Eltern 116 (b) Rechtsordnungen mit optionaler EhenamensfUhrung 117 (2) Rechtsordnungen ohne gemeinsame Namensfuhrung der Eltern 119 b) Der Namenserwerb des nichtehelichen Kindes 120 (1) Familienname der Mutter als Kindesname 120 (2) Einbenennung durch den Vater des Kindes 122 c) Zusammenfassung Namenserwerb des Kindes ohne Riicksicht auf dessen Status 124 a) Rechtsordnungen ohne gemeinsame Namensfuhrung der Ehegatten 125 (1) Abstammungsprinzip; Voraussetzungen fur die Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder 125 (2) Grundsatz des Vorrangs des Familiennamens des Vaters 126 (a) Der franzosische Rechtskreis und andere ahnliche Rechte (b) Der spanische Rechtskreis, Doppelname als Kindesname 130 (3) Recht der Eltern zur Bestimmung des Kindesnamens, Gleichberechtigung von Mann und Frau 132 (a) Entwicklungen zur Abschaffung des Vorrangs des Mannesnamens 133 (b) Gleichberechtigung von Mann und Frau 135 (c) Fehlende Einigung der Eltern 137 (d) Namensfuhrung weiterer Geschwister 137 (4) Zusammenfassung 138 b) Namenserwerb des Kindes in Rechtsordnungen mit gemeinsamer Namensfuhrung der Eltem 138

6 XI (1) Rechtsordnungen mit zwingender gemeinsamer Namensfuhrung der verheirateten Eltern 139 (2) Rechtsordnungen mit optionaler EhenamensfUhrung 140 (a) Vorrangiger Erwerb des Ehenamens der Eltern 141 (b) Gemeinsame Bestimmung des Kindesnamens durch die Eltern 145 (aa) Voraussetzungen fur die gemeinsame Bestimmung des Kindesnamens durch beide Eltern 145 (aaa) Feststellung der Abstammung von beiden Eltern 146 (bbb) Erfordernis der Feststellung der Abstammung nur vom Vater 147 (ccc) Bestimmung des Kindesnamens nach den Sorgerechtsverhaltnissen 148 (bb) Rechtsfolgen des gemeinsamen Bestimmungsrechts 149 (aaa) Wahlmoglichkeiten der Eltern 150 (a) Vom Familiennamen der Eltern abgeleiteter Kindesname 150 (P) Kindesname ohne unmittelbaren Bezug zum Familiennamen der Eltern 153 (bbb) Fehlende Bestimmung des Kindesnamens 154 (ccc) Die Namensfuhrung weiterer Geschwister 158 (c) Sonstiger Namenserwerb des nichtehelichen Kindes 159 (aa) Namenserwerb ex lege 160 (bb) Namensbestimmung 162 (3) Zusammenfassung 164 II. Einfluss familienrechtlicher Vorgange auf die weitere Namensfuhrung des Kindes Namensanderung des nichtehelichen Kindes 166 a) Namensfuhrung nach Legitimation des Kindes 167 (1) Rechtsordnungen mit Statusunterschied 167 (2) Rechtsordnungen ohne Statusunterschied 168 b) Nachtragliche EhenamensfUhrung der Eltern 169 c) Nachtragliche Feststellung der Abstammung 172

7 (1) Feststellung der Abstammung von beiden Elternteilen 172 (2) Nachtragliche Feststellung der Abstammung vom Vater 177 (3) Nachtragliche Begrundung der gemeinsamen Sorge 178 d) Einbenennung 180 (1) Die Einbenennung im traditionellen Sinne 181 (2) Entwicklung der Einbenennung Namensanderungen ehelicher Kinder 186 a) Namensfuhrung des Kindes nach Anfechtung der Vaterschaft 187 b) Namensfuhrung des Kindes nach der Scheidung der Eltern 191 (1) Herstellung von Namenseinheit des Kindes mit dem Sorgerechtsinhaber bzw. der sorgerechtlichen Bezugsperson nach der Scheidung 192 (2) Namensfuhrung des Kindes nach erneuter EheschlieBung des Sorgerechtsinhabers bzw. der sorgerechtlichen Bezugsperson (3) Recht des Kindes, den erworbenen Familiennamen abzulegen Die Adoption Personlichkeitsrecht des Kindes 202 B) Der Mittelname 207 I. Der Mittelname als Familienname 207 II. Der aus dem Vornamen eines Elternteils gebildete Mittelname 209 III. Sonstige Formen des Zwischennamens Stammesname Generationenname 213 C) Kindesname im Commonlaw 214 I. Der Erwerbdes Kindesnamens 216 II. Anderungen des Kindesnamens 217 D) Rechtsordnungen ohne Familiennamen 220 I. Aus dem Vornamen eines Elternteils gebildeter Nachname 221 II. DerEigenname 224 III. Islamisches Namensrecht 229 Teil 4: Der Vorname 233 A) Allgemeines 233 B) Vornamensgebung 233 xn

8 xm I. Die Befugnis zur Bestimmung des Vornamens 233 II. Zeitpunkt der Verbindlichkeit des Vornamens 236 C) Inhaltliche Schranken der Namensgebung 237 I. Individualisierungs- und Kennzeichnungsfunktion Namensqualitat Anzahl der Vornamen Unterschiedliche Vornamen innerhalb der Kleinfamilie Geschlechtsoffenkundigkeit 242 II. Kulturelle, nationale oder religiose Besonderheiten 243 III. Generalklauseln als Schranken 245 Teil 5: Zusammenfassung und Ergebnis 249 A) Entwicklung der Namensrechte 249 I. Gleichberechtigung von Mann und Frau 249 II. Statusunterschiede in der Namensfuhrung des Kindes 252 III. PersonlichkeitsrechtlicherEinschlag des Namensrechts 252 IV. Mehr Freiheit in der Namensfuhrung 253 B) Vorschlag flir eine Neuregelung des deutschen Namensrechts 257 I. Unstimmigkeiten und Lucken im geltenden Recht Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Einfuhrung des echten Doppelnamens als Ehe- und Kindesname Scheidungskindproblematik 262 II. Mehr Liberalitat im deutschen Namensrecht 263 Literaturverzeichnis 269