Beantwortung der Anfrage

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1 Nr 66 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (6. Session der 13. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Schwaighofer und Dr. Reiter an Herrn Landesrat Blachfellner (Nr 582 der Beilagen d.5.s.d.13.gp) betreffend den Ausbau der Wasserkraft im Land Salzburg Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Schwaighofer und Dr. Reiter vom 8. Mai 2008 betreffend den Ausbau der Wasserkraft im Land Salzburg erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Einleitend wird angemerkt, dass sich die Beantwortung gegenständlicher Landtagsanfrage auf folgende Daten bezieht: - Tagungsunterlagen für den Fachdialog Wasserkraft am 5. Mai 2008 in Wien Verband Der Elektrizitätsunternehmen Österreichs (2008): Initiative Wasserkraft. Masterplan zum Ausbau des Wasserkraftspotenzials in Österreich. VEÖ, Brahmsplatz 3, A Wien, p 1-11 Fuchs M., Pöyry Energy (2008): Wasserkraftpotentialstudie Österreich, Kurzfassung des Vortrages beim Fachdialog Wasserkraft 5. Mai 2008, Wien. Schiller G. (1982): Die Wasserkraftnutzung in Österreich Wasserkraftpotential Stand 1982, Verbundgesellschaft Wien (AHP) Stiegler H. ed all (2005): Energiewirtschaftlich und ökonomische Bewertung potentieller Auswirkungen der Umsetzung der EU Wasserrahmenrichtlinie auf die Wasserkraft. Studie der TU Graz - Eigenverlag, Graz - Datenabfrage zum Thema Wasserkraft aus dem WIS - Auswertung der Sitzungsprotokolle der Arbeitsgruppe Wasserwirtschaft und Naturschutz beim Wasserwirtschaftlichen Planungsorgan Zu Frage 1: Welche Potentiale für den Ausbau der Wasserkraft existieren noch in Salzburg (bitte um möglichst genaue Angaben)? Zu Frage 2: Welche Annahmen liegen diesen Potentialberechnungen zugrunde? 1

2 In der Studie zur Initiative Wasserkraft wurde das technisch wirtschaftliche Potential der Gewässer Österreichs durch Klassifizierung einzelner Flussstrecken entsprechend ihren möglichen Nutzungsgrad erhoben. Bekannt waren der Pöyry Energy im Wesentlichen die größeren Kraftwerke Österreichs, Angaben zum möglichen weiteren Ausbaupotenzial haben sie nur in sehr geringem Umfang erhalten. Erfasst wurden 147 Anlagen mit einer Engpassleistung von über KW, die Kleinwasserkraft wurde über eine summarische Auswertung erfasst. Die wesentlichen Daten der Studie fußen auf Arbeiten von Schiller (1982) aus den Jahren um Nationalparks wie Hainburg und das UNESCO Umweltnaturerbe waren ausgenommen. Enthalten ist in diesen Überlegungen auch das Optimierungspotential der bestehenden größeren Anlagen. Die Studie zeigt für Salzburg ein ausgebautes Wasserkraftpotential von 3400 GWh. Die Studie gibt für Salzburg ein technisch wirtschaftliches Wasserkraftrestpotential von 1600 GWh an, welches noch auszubauen wäre. Den Erstellern der Studie war nicht bekannt, wieviele Kraftwerke wo tatsächlich in Österreich existieren. Es wurde auch nicht in die Überlegungen einbezogen, dass die Kleinwasserkraft zahlenmäßig einen Anteil von über 90 % an Standorten an den Gewässern besetzt. In Salzburg sind von den insgesamt 481 Kraftwerken, 453 definitionsgemäß Kleinwasserkraftwerke. Salzburg hat derzeit 28 mittlere und große Kraftwerke mit mehr als KW Leistung. Zu den Zahlen der VEÖ-Studie folgende Statistik aus Salzburg: Anzahl der Kraftwerke und ihre Größenklassen laut WIS Im Land Salzburg werden 481 genehmigte Wasserkraftanlagen aktuell betrieben, 141 Anlagen werden nicht mehr betrieben, Löschungsverfahren laufen. Salzburgs Wasserkraftanlagen teilen sich in folgende Leistungsgruppen auf: Kleinwasserkraft 44 Kleinstkraftwerke, 348 Kraftwerke bis 500 KW Engpassleistung, 61 Anlagen haben 500 bis KW Leistung Mittlere Wasserkraft 19 Anlagen habe bis KW Leistung (zb alle Salzachkraftwerke) Große Wasserkraft neun Anlagen mit mehr als KW Leistung (zb Kaprun, Hintermuhr, Stubach) 2

3 Installierte Leistung in KW laut WIS 2008 Kleinwasserkraft Mittlere Wasserkraft Große Wasserkraft Gesamt KW Dividiert man die für Salzburg in der VEÖ-Studie angegebene Energieerzeugung von 3400 GWh durch die installierte Engpassleistung, so erhält man eine rechnerische mittlere jährliche Betriebsstundenanzahl von h. Laut VEÖ-Studie müssten in Salzburg noch Kraftwerke mit einem Erzeugungspotential von GWh gebaut werden, was einer Engpassleistung von ca KW oder 600 MW entsprechen würde. 600 MW bedeuten 24 Salzachstufen á la Urstein oder etwa doppelt so viele á la Sohlstufe Lehen. An Kraftwerken im Bereich der Mittleren Wasserkraft sind die Salzachstufen Stegenwald, Bruck (ev Doppelstufe) und das KW Sohlstufe Lehen in Diskussion. Die vom steirischen Naturschutz verhinderte Murstufe Tamsweg-Einach ist noch nicht endgültig vergessen. In Bau und auch noch in Planung befinden sich bei vier Salzburger Großkraftwerken Pumpspeicheranlagen, welche die Engpassleistung der Salzburger Wasserkraft von derzeit 1,27 GW auf 1,9 GW anheben werden. In diesen Kraftwerken, welche das Strompreisgefälle für den Betriebsgewinn nutzen, liegt das große Ausbaupotential im Land Salzburg, welches bereits im Begriff ist genutzt zu werden. Installierte Leistung in KW laut WIS nach Fertigstellung der Pumpspeicherwerke Stubach, Nassfeld, Limberg II Kaprun und Hintermuhr Kleinwasserkraft Mittlere Wasserkraft Große Wasserkraft Gesamt KW Zu Frage 3: Wurden diese Potentiale ermittelt unter Berücksichtigung der Wasserrahmenrichtlinie der EU (wenn ja, in welcher Weise, wenn nein, wie verändert die Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie die Potentialberechnung)? 3

4 Die Potentiale laut VEÖ wurden im Wesentlichen unter der realistischen Annahme berechnet, dass der Großteil der Wasserkraftanlagen weder Restwasser noch Fischpässe berücksichtigt. Dazu eine Statistik aus Salzburg: In Salzburg werden seit 1982 Restwasser und Fischaufstieg bei Kraftwerken vom Gewässerschutz vorgeschrieben. Von den früher bewilligten Kraftwerken hat nur das KW Högmoos eine ganzjährige Restwasservorschreibung. Das Österreichische Wassergesetz und die EU-WRRL sehen die Gewässer als wertvolle Ressource des Landes, die grundsätzlich zu erhalten ist und für deren Erhaltung Spielregeln gelten müssen, welche eine gerechte Verteilung der Ressource im Sinne der öffentlichen Interessen gemäß 105, WRG 1959, vorsieht. Die Restwasserfrage hängt im Wesentlichen vom Ausbaugrad des Kraftwerkes ab, das heißt, in welchem Ausmaß das Kraftwerk den Jahresabfluss des Gewässers tatsächlich nutzen kann. Zu Frage 4: Die Stromproduktion aus Wasserkraft unterliegt auch starken Schwankungen je nach Wasserangebot. Das heißt, es ist auch für Wasserstrom "Ausgleichsenergie" notwendig. Wie viel Strom müsste bei Niedrigwasser importiert werden, aus welchen Quellen, bzw wie soll diese "Ausgleichsenergie" zur Verfügung gestellt werden, dzt und bei Komplettausbau? Ein Teil der Ausgleichsenergie bei Niedrigwasser bringen die großen Speicherkraftwerke mit ihren Jahresspeichern, die restliche Energie im Winter zb für Beschneiungsanlagen muss an der Strombörse zugekauft werden. Zu Frage 5: Es gibt in Salzburg noch immer Wasserkraftwerke mit sehr geringen Restwasserdotationen (Beispiel Wiestalkraftwerk). Wie viele solcher Kraftwerke sollen/müssen in den nächsten Jahren modernisiert werden? 307 Altanlagen aller Größen brauchen in Salzburg künftig eine Restwasservorschreibung, zumindest 160 Anlagen einen Fischpass. Zu Frage 6: Gibt es dafür konkrete Pläne und Finanzierungen? Die einfachste Form der Finanzierung wird in Nachbarländern rund um Österreich mit dem jeweiligen Ökostromgesetz vollzogen. Ein Kraftwerk erhält zb in Deutschland und in der Schweiz nur dann den Ökostromtarif, wenn die ökologisch notwendige Wasserführung im Gewässer verbleibt und im Fischlebensraum oder in Fischwässern Fischauf- und Abstiegsanlagen errichtet werden. Eine weitere wichtige Möglichkeit der ökologischen Sanierung bestehender Anlagen ergibt sich bei Verfahren zur Wiederverleihung bestehender Rechte nach Ablauf des Konsenses. Solche Anlagen sind nach dem Stand der Technik und der aktuellen Gesetzeslage anzupassen. Die 4

5 ökologische Sanierung bestehender Anlagen erfolgt auch derzeit schon bei einem technisch/ wirtschaftlichen interessanten Aus- oder Umbau, welcher ebenfalls die aktuelle Gesetzeslage bezüglich ökologische Anforderungen berücksichtigen muss. Derzeit wird in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe das Maßnahmenprogramm zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan, der bis Ende 2008 vorliegen muss, diskutiert. Zu Frage 7: Welche konkreten Überlegungen/Pläne gibt es zur Lukrierung von zusätzlichem Wasserkraftpotential im Land Salzburg (bitte um möglichst genaue Angaben bezüglich Projekte/Zeitplan/Finanzierung etc)? Dem Gewässerschutz sind derzeit 61 Wasserkraftprojekte über eine Projektsvorstellung beim Wasserwirtschaftlichen Planungsorgan im Land Salzburg bekannt. Dazu kommen noch drei Salzachstufen (Stegenwald und Bruck). Das genaue Potential kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Die größte Leistungssteigerung wird jedenfalls eine weitere Pumpstufe in der Kraftwerksgruppe Stubach der ÖBB bringen. Zeitpläne und Finanzierung der Umsetzung von Kraftwerksprojekten hängen von vielen Faktoren ab. Wenige Projekte können nicht gebaut werden, da sie an Gewässern mit sehr gutem Zustand liegen. Andere Kraftwerke können nur dann gebaut werden, wenn damit auch der gute Zustand des Wasserkörpers wieder hergestellt wird. Lukrativ und rasch in der Umsetzung entwickeln sich Pumpspeicheranlagen. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 24. Juni 2008 Blachfellner eh 5