Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und USamerikanischem

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 4961 Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und USamerikanischem Copyright Law Bearbeitet von Bettina Lucke 1. Auflage Taschenbuch. 336 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 440 g Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS KAPITEL - EINLEITUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG A. EINLEITUNG B. GANG DER UNTERSUCHUNG KAPITEL - DARSTELLUNG DES GOOGLE BOOK SEARCH- PROJEKTS UND WEITERER VERGLEICHBARER VORHABEN A. GOOGLE BOOK SEARCH I. Google Inc. das Unternehmen II. Das Projekt Idee Darstellung des Projekts a) Google Books Partner Program (Buch- Partner- Programm) b) Google Books Library Project (Bibliotheksprojekt) aa) Digitalisieren von urheberrechtlich nicht mehr geschützten Werken bb) Digitalisieren von urheberrechtlich geschützten Werken cc) Von der analogen Vorlage zum digitalen Textdokument Technischer Hintergrund a) Die Suchmaschine Google b) Google Book Search (Google Buchsuche) Stand der Entwicklung III. Reaktionen auf das Bibliotheksprojekt Verfahren gegen Google vor dem LG- Hamburg Verfahren gegen Google Book Search in anderen europäischen Ländern B. ÄHNLICHE PROJEKTE IN EUROPA UND DEN USA I. Deutschland libreka! Projekt des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.v Göttinger Digitalisierungszentrum und das Referat Digitale Bibliothek (ehemals Münchener Digitalisierungszentrum) II. Europa... 47

3 10 Inhaltsverzeichnis III. USA Open Content Alliance (OCA) Search Inside! von Amazon.com, Inc The Universal Digital Library (The Million Book Project) KAPITEL - DAS GOOGLE BIBLIOTHEKSPROJEKT - BEGRÜNDETHEIT EINER MÖGLICHEN KLAGE GEGEN GOOGLE INC. VOR DEUTSCHEN GERICHTEN A. RECHTSVERLETZUNGEN I. Urheberrechtliche Qualifikation der Google Book Search Datenbank a) Einordnung als Datenbankwerk aa) Verhältnis Datenbankwerk- Datenbank bb) Werkcharakter der Google Book Search Datenbank (1) Auswahl (2) Anordnung Modifikation des Begriffs der Anordnung bei elektronischen Datenbankwerken b) Einordnung als Datenbank aa) Kosten der Datengenerierung bb) Kosten für die Beschaffung der Werke im Rahmen des Bibliotheksprojekts.. 62 cc) Investition in Form der Überprüfung und Darstellung der Elemente c) Ergebnis II. Verwertungsrechte, 15 ff. UrhG Körperliche Verwertung 15 I Nr.1, 16 I UrhG Vervielfältigungsrecht a) Anwendbarkeit deutschen Rechts b) Vervielfältigungshandlung in Deutschland c) Hypothetische Betrachtung aa) Einscannen des Buches (1) Schranke des 53 UrhG (i) 53 I UrhG (ii) 53 II S. 1 Nr. 2 UrhG- zur Aufnahme in ein eigenes Archiv (iii) 53 II S. 1 Nr. 4 b) UrhG- zwei Jahre vergriffenes Werk (iv) 53 I S. 2, 53 II S. 1, 2. Alt. UrhG- Herstellen lassen durch einen Dritten (2) Ergebnis bb) Umwandlung in eine Textdatei Unmittelbare bzw. mittelbare Wahrnehmbarkeit des Werkes cc) Aufnahme des Werks in Form der Bilddatei in die Datenbank/ Einstellen ins Internet (1) Erste Variante (2) Zweite Variante... 78

4 Inhaltsverzeichnis 11 (3) Schranken (i) Zitierfreiheit, 51 UrhG - Rechtslage vor dem Analogie zu 51 UrhG a.f Verzicht auf das Vorliegen eines selbstständigen Werkes Analoge Anwendung auf Sammelwerke/ Datenbankwerke (ii) Zitierfreiheit Rechtslage seit dem (iii) 53 UrhG Privatkopie (4) Zwischenergebnis dd) Aufnahme des Werks in Form des Textdokuments in die Datenbank Zwischenergebenis d) Ergebnis Unkörperliche Verwertung- 15 II S. 2, Nr.2, 19 a UrhG Recht der öffentlichen Zugänglichmachung a) Anwendbarkeit von deutschem Urheberrecht Lex loci protectionis und das Internet (1) Rechtsverletzungen vor dem (i) Anwendbarkeit des Rechts nur einer Rechtsordnung a. Ort des Einspeisens b. Gewöhnlicher Aufenthalt des Schädigers c. Recht des Ursprungslandes d. Anknüpfung an das Recht des Serverstandortes e. Zwischenergebnis (ii) Anwendbarkeit des Rechts mehrerer Rechtsordnungen a. Bogsch- Theorie b. Anknüpfung an die lex fori c. Einschränkende Anwendung der lex loci protectionis Spürbarkeit Positive Abgrenzung nach Ausrichtung der Webseite (iii) Zwischenergebnis (iv) Erkennbare Ausrichtung von Google Book Search auf Deutschland (v) Ergebnis (2) Rechtsverletzungen ab dem b) Rechtsverletzung durch die Wiedergabe einzelner Textfragmente auf der Webseite von Google Book Search aa) Verstoß gegen 23 S.1 UrhG bb) Verletzung des Rechts nach 15 II S. 2, Nr.2, 19 a UrhG durch das Wiedergeben einzelner Textfragmente auf der Webseite von Google Book Search (1) Werkeigenschaft der Textauszüge (i) Persönliche Schöpfung und wahrnehmbare Formgestaltung (ii) Geistiger Gehalt (iii) Individualität (2) Drahtgebunden oder drahtlos (3) Öffentlichkeit (4) Von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl

5 12 Inhaltsverzeichnis (5) Zugänglich machen (6) Schranke der Zitierfreiheit, 51 Nr. 2 UrhG (i) Anforderungen an das zitierende Werk - Webseite als selbstständiges Sprachwerk a. Einordnung als Computerprogramm b. Einordnung als Schriftwerk (ii) Anforderungen an das zitierende Werk - Webseite als Multimediawerk a. Die Webseite als Multimediawerk b. Rechtliche Einordnung des Multimediawerkes Das Multimediawerk als filmähnliches Werk Das Multimediawerk als Sammelwerk Das Multimediawerk als neue Werkkategorie c. Die Webseite von Google Book Search als Multimediawerk? (iii) Zwischenergebnis (7) Kopienversand auf Bestellung 53 a UrhG cc) Ergebnis c) Bereithalten urheberrechtlich geschützter Werke in Form der Bilddatei in der Online- Datenbank Ergebnis Endergebnis Verwertungsrechte a) Körperliche Verwertung b) Unkörperliche Verwertung III. Persönlichkeitsrechtliche Aspekte Urheberpersönlichkeitsrecht im engeren Sinne a) Anwendbarkeit von deutschem Urheberrecht b) 14 UrhG- Entstellung des Werkes aa) Verhältnis 14 UrhG zu 62 I S.2, 39 UrhG bb) Umwandlung in eine Textdatei (1) Erste Stufe Entstellung oder andere Beeinträchtigung (2) Zweite Stufe- Eignung zur Interessengefährdung (3) Zwischenergebnis cc) Darstellung von Textfragmenten in Form von Schnipseln im Internet (1) Gesamtwerk (i) Entstellung oder andere Beeinträchtigung durch Teilwerknutzung a. Anzeigen nicht schutzfähiger Textauszüge b. Anzeigen schutzfähiger Textauszüge (ii) Eignung zur Interessengefährdung (iii) Interessenabwägung (iv) Zwischenergebnis

6 Inhaltsverzeichnis 13 (2) Geschützter Werkteil (i) Beeinträchtigung durch Nutzung im Internet (ii) Beeinträchtigung durch Nutzung zu Werbezwecken a. Hinweis auf Google bzw. die Google Produktsuche b. Über den Link der Google Produktsuche zu Webseite mit werbendem Charakter c. Links von Online- Bücherversanddiensten im Feld Dieses Buch kaufen (3) Zwischenergebnis dd) Unterwerfen eines Werkes unter die Suchfunktion Zwischenergebnis c) Ergebnis Urheberpersönlichkeitsrecht Weitere Persönlichkeitsrechte a) Anwendbarkeit von deutschem Recht aa) Allgemeines Persönlichkeitsrecht bb) Namensrecht nach 12 BGB b) Verhältnis Urheberpersönlichkeitsrecht- allgemeines Persönlichkeitsrecht c) Überblick über den Schutzumfang des apr d) Potentielle Verletzungshandlungen aa) Nennung des Namens des Urhebers auf einer Seite mit werbenden Elementen (1) Webseite : Auflistung aller gefundenen Werke (i) Namensrecht nach 12 BGB (ii) Schutz des Namens als Teil des apr (2) Webseite: Einzelnes Werk Anzeigen der Schnipsel (3) Zwischenergebnis bb) Art und Weise der Auflistung des Werktitels (1) Aufführen des Namens des Werkes des Urhebers in einer Liste mit anderen Werktiteln (i) Schutz vor Beeinträchtigungen der Ehre (ii) Schutz vor Entstellungen der Identität (2) Reihenfolge der aufgelisteten Werktitel und der dazugehörigen Autorennamen e) Ergebnis Persönlichkeitsrechte IV. Endergebnis Rechtsverletzung durch Google Inc B. ANSPRÜCHE DES URHEBERS I. Ansprüche der Urheber gegen die Google Germany GmbH Passivlegitimation Google Germany GmbH

7 14 Inhaltsverzeichnis II. Ansprüche der Urheber gegen Google Inc Anspruch auf Unterlassung a) Eingriff aa) Verletzungen von Urheberpersönlichkeitsrechten und Verwertungsrechten bb) Verletzungen von Verwertungsrechten für den Fall der Vornahme der rechtsverletzenden Handlungen in Deutschland eine hypothetische Betrachtung b) Widerrechtlichkeit c) Wiederholungsgefahr Vorbeugender Unterlassungsanspruch Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung Anspruch auf Schadensersatz a) Ersatz materieller Schäden Anspruch aus 97 I S.1, 3. Var. UrhG aa) Verschulden (1) Verstoß gegen 14 UrhG wegen der Ermöglichung der Volltextsuche in einem Werk (2) Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Textauszügen als Verstoß gegen 14 UrhG und Verletzung des Rechts aus 15 II S. 2, Nr.2, 19 a UrhG bb) Ersatz des Schadens cc) Ergebnis b) Ersatz immaterieller Schäden Anspruch aus 97 II UrhG III. Ansprüche der Urheber gegen den Nutzer Anzeigen der Schnipsel am Bildschirm Kopie eines urheberrechtlich geschützten Textauszuges im Arbeitsspeicher a) Zu vervielfältigendes Werk aa) Vervielfältigung des Gesamtwerks bb) Der Textauszug als zu vervielfältigendes Werk b) Vervielfältigungshandlung Kopieren eines urheberrechtlich geschützten Textauszuges auf die Festplatte des Nutzercomputers a) Schranke des 53 I UrhG b) Google als mittelbarer Verletzer c) Anderes Ergebnis, wenn Nutzer das Werk aus einzelnen Textfragmenten zusammensetzt? Ergebnis IV. Ansprüche der Urheber gegen die partizipierenden Bibliotheken Ansprüche gegen eine Bibliothek in Deutschland a) Einscannen urheberrechtlich geschützter Werke aa) Derzeitige Situation in Deutschland

8 Inhaltsverzeichnis 15 bb) Hypothetische Betrachtung (1) Gestattung des Einscannens urheberrechtlich geschützter Werke Vervielfältigungsstück für Google Inc (i) Anspruch auf Unterlassung gegen die Bibliothek, 97 I S.1, 2. Var. UrhG a. Urheberrechtsverletzung Google Inc b. Beteiligung der Bibliothek an der Rechtsverletzung c. Wiederholungsgefahr d. Widerrechtlichkeit des Eingriffs e. Zwischenergebnis (ii) Anspruch auf Schadensersatz, 97 I S.1, 3. Var. UrhG Zwischenergebnis (2) Gestattung des Einscannens urheberrechtlich geschützter Werke Vervielfältigungsstück für die Bibliothek selbst Zwischenergebnis b) Volltextsuche im Internet aa) Anspruch auf Unterlassung gegen die Bibliothek, 97 I S.1, 2. Var. UrhG bb) Anspruch auf Schadensersatz, 97 I S.1, 3. Var. UrhG Ansprüche gegen eine Bibliothek in den USA Ergebnis Ansprüche gegen die partizipierenden Bibliotheken C. ENDERGEBNIS KAPITEL DAS GOOGLE BIBLIOTHEKSPROJEKT PROZESSUALE PROBLEME EINER KLAGE GEGEN DAS UNTERNEHMEN GOOGLE INC./ GOOGLE GERMANY GMBH PROZESSUALE PROBLEME I. Zuständigkeit deutscher Gerichte Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine evtl. Klage gegen Google Inc Internationale Zuständigkeit aa) Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine Klage gegen Google Inc. nach der EuGVO (1) Sachlicher Anwendungsbereich (Art. 1 EuGVO) (2) Persönlicher, räumlicher Anwendungsbereich (Art. 3, 4 EuGVO) (i) Anforderungen an die Eröffnung des persönlichen, räumlichen Anwendungsbereichs (ii) Eröffnung des persönlichen, räumlichen Anwendungsbereichs in Bezug auf Google Inc bb) Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine Klage gegen Google Inc. nach der ZPO (1) Unerlaubte Handlung

9 16 Inhaltsverzeichnis (2) Tatort (i) Urheberrechte Forum shopping (ii) Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Namensrecht Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine evtl. Klage gegen die Google Germany GmbH a) Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung, Art. 5 Nr. 3 EuGVO (forum delicti commissi) b) Allgemeiner Gerichtsstand des Wohnsitzes/ Sitzes, Art. 2 EuGVO Zusammenfassung II. Parteifähigkeit III. Prozessfähigkeit KAPITEL AUSBLICK AUF DAS US- AMERIKANISCHE RECHT A. DAS US- AMERIKANISCHE COPYRIGHT- SYSTEM I. Die Entwicklung des Copyright Law in den USA eine Einführung II. Der Schutz des Urhebers nach dem US- amerikanischen Copyright- System Inhaber Anforderungen an das zu schützende Werk- Werkbegriff a) Originality b) Works of authorship c) Fixation d) Weitere Schutzvoraussetzungen Inhalt B. GOOGLE BOOK SEARCH EINE MASSIVE VERLETZUNG DES COPYRIGHT LAW? I. Klagen gegen Google Book Search in den USA Gerichtliche Geltendmachung einer direkten Verletzung des Copyright Zwei Klagen in den USA gegen Google Book Search a) Author s Guild v. Google Inc b) The McGraw- Hill Companies, Inc., Pearson Education, Inc., Penguin Group (USA) Inc., Simon & Schuster Inc., John Wiley & Sons, Inc. v. Google Inc c) Stand der Gerichtsverfahren aa) Überblick über den Vergleich im Verfahren Author s Guild v. Google Inc bb) Was wird Google Inc. im Einzelnen gestattet? (1) Digitalisierung

10 Inhaltsverzeichnis 17 (2) Display Uses (i) Kostenpflichtiger Zugriff auf Werke (Consumer Purchases) (ii) Vorschau auf Werke (iii) Bei welchen Werken sind Display Uses gestattet? (3) Non- Display Uses cc) Geltungsbereich des Vergleichs dd) Auswirkungen auf Urheber in Deutschland ee) Wie können Mitglieder der Settlement Class auf den Vergleich reagieren? ff) Reaktionen auf den Vergleich (1) Einschreiten des Amerikanischen Justizministeriums (2) Reaktion der Deutschen Bundesregierung auf den Vergleich (3) Geplantes Vorgehen gegen den Vergleich durch die VG Wort und den Börsenverein des Deutschen Buchhandels (i) Vorgehen im Vorfeld einer endgültigen Genehmigung des Vergleichs (ii) Vorgehen im Falle einer endgültigen gerichtlichen Genehmigung des Vergleichs II. Inhaberschaft des Copyright III. Verletzung der ausschließlichen Rechte der Urheber Scannen der Bücher in den Bibliotheken a) 17 U.S.C. 106 (1) Right to reproduce the copyrighted work b) Zwischenergebnis Volltextsuche im Internet a) 17 U.S.C. 106 (1) Right to reproduce the copyrighted work aa) Upload des Werkes in Form der Bilddatei bb) Möglichkeit zur Speicherung einzelner Textauszüge durch den Nutzer eine mittelbare Vervielfältigung des Gesamtwerks? (1) Speicherung im Arbeitsspeicher (2) Speicherung auf der Festplatte Vervielfältigung i.s.d. 17 U.S.C. 106 (1) (3) Zwischenergebnis cc) Möglichkeit zur Speicherung einzelner Textauszüge durch den Nutzer als Kopie des Werks in Gestalt des Textfragments (1) Schutzfähigkeit eines einzelnen Satzes (2) Schutzfähigkeit eines Textes mit der Länge von max. drei kurzen Sätzen (3) Zwischenergebnis dd) Ergebnis b) 17 U.S.C. 106 (2) Right to prepare derivative works based upon the copyrighted work c) 17 U.S.C. 106 (3) Right to distribute copies of the copyrighted work to the public aa) Anwendbarkeit des 17 U.S.C. 106 (3) auf die Online- Verbreitung bb) Verletzung des 17 U.S.C. 106 (3) durch Google Book Search cc) Zwischenergebnis

11 18 Inhaltsverzeichnis d) 17 U.S.C. 106 (5) Right to display the copyrighted work publicly (1) Anzeigen von Textauszügen in Form der Schnipsel (i) Kurzer Textauszug (ii) Gesamtes Werk (2) Bereithalten eines Werkes in der Online- Datenbank (3) Zwischenergebnis e) Ergebnis Rechtsverletzung durch Ermöglichung der Volltextsuche IV. Einschränkung der Rechte der Urheber U.S.C Limitation on exclusive rights: Reproduction by libraries and archives (Vervielfältigung durch Bibliotheken und Archive) Voraussetzungen für das Eingreifen der Schrankenregelung aa) Bibliothek oder Archiv bb) Kein indirekter oder direkter wirtschaftlicher Vorteil (reproduction without any purpose of direct or indirect commercial advantage) cc) Kein systematisches Kopieren dd) Ergebnis Fair use- doctrine 17 U.S.C a) Überblick über die fair use- doctrine b) Fair use c) Die fair use- doctrine im Prozess d) Google Book Search als fair use aa) Faktor 1 purpose and character of the use (17 U.S.C. 107 (1)) (1) Non commercial use (2) Transformative use (i) Kelly v. Arriba Soft Corporation (ii) Perfect 10 v. Google Inc (iii) Schlussfolgerung für das Bibliotheksprojekt von Google (iv) Ausblick auf ähnliche Projekte der Bücherdigitalisierung (3) Zwischenkopie (intermediate copy) bb) Faktor 2 (17 U.S.C. 107 (2)) the nature of the copyrighted work cc) Faktor 3 (17 U.S.C. 107 (3)) the amount and substantiality of the portion used in relation to the copyrighted work as a whole dd) Faktor 4 (17 U.S.C. 107 (4))- the effect of the use upon the potential market for or value of the copyrighted work (1) Buchmarkt (2) Volltextsuche im Internet (3) Übertragbarkeit des gefundenen Ergebnisses auf andere Bücherdigitalisierungsprojekte ee) Gewichtung der einzelnen Faktoren ff) Weitere berücksichtigungsfähige Aspekte Opt out - Prinzip gg) Prognose für den Ausgang der Klagen gegen das Google Bibliotheksprojekt e) Ergebnis Fair use- Analyse

12 Inhaltsverzeichnis 19 f) Fair use in Deutschland? V. Persönlichkeitsrechte Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten (moral rights)? a) Kodifiziertes Recht (statutory law) aa) Bundesrecht (federal law) (1) Bestimmungen im Copyright Act (2) Bestimmungen außerhalb des Copyright Act U.S.C (a)- Lanham Act? a. Anwendbarkeit vor der Entscheidung Dastar Corp. v. Twentieth Century Fox b. Anwendbarkeit nach der Entscheidung Dastar Corp. v. Twentieth Century Fox bb) Gesetze der einzelnen Bundesstaaten b) Common law Bestehen von moral rights zu Gunsten der Urheber im Fall des Google Bibliotheksprojekts nach dem common law? (1) Recht auf Werkintegrität (right of integrity) (i) Gilliam v. American Broadcasting Companies, Inc (ii) Drummond v. Altemus c) Zwischenergebnis Weitere Persönlichkeitsrechte a) Verwendung des Namens auf den Webseiten von Google Book Search aa) Right of privacy Appropriation of name and likeness bb) Right of publicity cc) Zwischenergebnis b) Unrichtige Wiedergabe des Werkes durch ein Textfragment aa) Right of privacy False light bb) Verleumdungsrecht cc) Zwischenergebnis Ergebnis Persönlichkeitsrechte VI. Ansprüche der Copyright- Inhaber gegen Google Inc Unterlassungsanordnung Schadensersatzanspruch VII. Rolle der Nutzer nach US- amerikanischem Recht U.S.C. 106 (1) VIII. Rolle der Bibliotheken nach US- amerikanischem Recht Gestattung der Digitalisierung aa) Voraussetzung der contributory liability bb) Die Bibliothek als mittelbare Verantwortliche

13 20 Inhaltsverzeichnis 2. Gestattung der Ermöglichung der Volltextsuche im Internet Vervielfältigung durch Bibliotheken und Archive 17 U.S.C Limitation on exclusive rights: Reproduction by libraries and archives a) Bibliothek oder Archiv b) Kein direkter oder indirekter kommerzieller Vorteil c) Kein systematisches Kopieren d) Ergebnis Fair use nach 17 U.S.C a) Faktor 1 purpose and character of the use (17 U.S.C. 107 (1)) Non commercial use b) Faktor 2 (17 U.S.C. 107 (2)) the nature of the copyrighted work c) Faktor 3 (17 U.S.C. 107 (3)) the amount and substantiality of the portion used in relation to the copyrighted work as a whole d) Faktor 4 (17 U.S.C. 107 (4))- the effect of the use upon the potential market for or value of the copyrighted work e) Gewichtung der einzelnen Faktoren f) Ergebnis Endergebnis Rolle der Bibliotheken C. ENDERGEBNIS AMERIKANISCHES RECHT FAZIT I. Scannen der Bücher II. Volltextsuche im Internet Verwertungsrechte Persönlichkeitsrechte LITERATURVERZEICHNIS ANHANG