Transnationaler Datenschutz. Frankfurter Studien zum Datenschutz 44. Friederike Voskamp. Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung.

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1 Frankfurter Studien zum Datenschutz 44 Friederike Voskamp Transnationaler Datenschutz Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung Nomos

2 Frankfurter Studien zum Datenschutz Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Datenschutz an der Goethe-Universität, Frankfurt am Main Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Spiros Simitis Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, LL.M. Band 44

3 Friederike Voskamp Transnationaler Datenschutz Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Vorwort 7 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19 Kapitel 1: Die Notwendigkeit globaler Datenschutzstandards 22 A. Unzulänglichkeiten des Datenschutzrechts 22 I. Divergierende nationale Ansätze 22 II. Mangelnde praktische Relevanz der Regelungen internationaler Organisationen Europarat Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) Vereinte Nationen (UN) 30 I. Zwischenfazit 32 B. Auswirkungen für Betroffene und Datenverarbeiter 32 I. Gewährleistung eines angemessenen Datenschutzes Kontrolle Folgen eines Rechtsverstoßes 36 II. Unternehmensinteressen Feststellung des anwendbaren Rechts Materiell-rechtliche Vorgaben Zulässigkeit des Datentransfers 43 a) Datentransfers innerhalb der EU 43 b) Datentransfers in Drittstaaten 43 III. Zwischenfazit 47 C. Globale Datenschutzstandards 48 I. Verbindliche globale Datenschutzregeln 48 9

6 1. Verbindliche Datenschutzregeln auf Ebene der UN Globale Datenschutzregeln durch den Europarat 51 II. Globale Datenschutzstandards durch Selbstregulierung Begriff der Selbstregulierung Grundsätzliche Vorteile der Selbstregulierung Konkrete Anforderungen an die Selbstregulierung Standardsetzung durch Selbstregulierung Entwicklung eines transnationalen Rechts? 63 D. Fazit 66 Kapitel 2: Globale Datenschutzstandards durch reine Selbstregulierung 68 A. Definition und Abgrenzung 68 B. Harmonisierung des globalen Datenschutzes durch reine Selbstregulierung 70 I. Verhaltensregeln der Datenverarbeiter Qualitätsmanagement Privacy Policies Gütesiegel Erarbeitung gemeinsamer Verhaltensregeln 78 a) Bestehende Initiativen 78 b) Entwicklung einer lex digitalis? Zwischenfazit 83 II. Datenschutz durch Technik Anonymisierung Pseudonymisierung Verschlüsselung Datenschutzeinstellungen technischer Produkte 90 a) Cookie-Einstellungen 91 b) Do not Track 92 c) P3P Platform Zwischenfazit 94 I. Gründe für eine reine Selbstregulierung 96 10

7 C. Bewertung rein selbstregulativer Standardsetzung 98 I. Betroffeneninteressen Problemgerechte Regulierung Interessengewichtung Mangelnde Allgemeingültigkeit Transparenz Wirksamkeit in der Praxis 103 II. Unternehmensinteressen 105 III. Zwischenfazit 106 D. Wettbewerbsrechtliche Bewertung 107 E. Fazit 111 Kapitel 3: Globale Datenschutzstandards durch regulierte Selbstregulierung 113 A. Definition und Abgrenzung 113 B. Harmonisierung des globalen Datenschutzes durch regulierte Selbstregulierung 114 I. Safe Harbor 115 II. Vertragsklauseln 118 III. Binding Corporate Rules (BCR) Inhalt Verbindlichkeit Behördliche Genehmigung DS-GVO-E Harmonisierung des globalen Datenschutzes durch Binding Corporate Rules Reformbedarf 130 IV. Das»Cross Border Privacy Rules«(CBPR)- System der APEC Das Datenschutzsystem der APEC Das»Cross Border Privacy Rules«-System Vereinbarkeit des BCR- und CBPR-Systems 138 a) Inhaltliche Ausgestaltung 139 b) Genehmigungsverfahren 140 c) Anwendungsbereich 142 d) Durchsetzung Zwischenfazit

8 V. Codes of Conduct a BDSG DS-GVO-E Verbindung mit dem System der BCR 149 VI. Datenschutzaudits a BDSG DS-GVO-E Ergänzungsfunktion der Datenschutzaudits 154 VII. Zwischenfazit 155 C. Bewertung reguliert selbstregulativer Standardsetzung 155 I. Betroffeneninteressen Datenschutzniveau bei der regulierten Selbstregulierung Wirksamkeit in der Praxis 157 II. Unternehmensinteressen 159 D. Fazit 160 Kapitel 4: Globale Datenschutzstandards durch Ko- Regulierung 162 A. Definition und Abgrenzung 162 B. Harmonisierung des globalen Datenschutzes durch Ko- Regulierung 163 I. Internationales Soft Law Verhaltensregeln 166 a) Forum 167 b) Mitgliederstruktur Datenschutz durch Technik 173 a) Internationale Organisation für Normung (ISO) 173 b) Datenschutznormen 176 c) Zwischenfazit 177 II. Bezugnahme in verbindlichen Bestimmungen Das Beispiel des WTO- Streitbeilegungsverfahrens Heranziehung ko-regulativer Bestimmungen in verbindlichen Datenschutzregeln 182 III. Zwischenfazit

9 C. Bewertung ko-regulativer Standardsetzung 184 I. Betroffeneninteressen Schutzmöglichkeiten der Staaten Gremienbesetzung Wirksamkeit in der Praxis 187 II. Unternehmensinteressen 189 III. Zwischenfazit 190 D. Legitimität 191 E. Fazit 195 Schlussbemerkungen 198 Literaturverzeichnis 201 Sonstige Materialien 220 Internetfundstellen 223 Stichwortverzeichnis

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