Schutz gegen Bahnlärm. und Vibrationen

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1 Schutz gegen Bahnlärm und Vibrationen Vortrag am in St. Augustin (Menden) von Matthias Möller-Meinecke Fachanwalt für Verwaltungsrecht MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 1

2 Qualifizierung Bundesweiter Spezialist zum Schutz gegen (Bahn-)lärm Bahnprojekte NBS Köln-Rhein /Main, ABS Fulda-Mannheim Klagen bundesweit an Gerichten u.a. in Düsseldorf, Bochum, Köln, Koblenz, Wiesbaden, Göttingen, München

3 Zusammenfassung 1. Fakten zum Zugverkehr 2. Abschätzung der Immissionen 3. Verkehrsprognose 2030/ gesundheitliche Wirkungen 5. Schallschutzmaßnahmen 7. Schutz vor Erschütterungen 8. Entschädigungsanspruch MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 3

4 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 4

5 Historie der Bahnstrecke 1871 Betriebsbeginn über Siegbrücke der Strecke Köln Kalk Nord -Koblenz (KBS 465 DB Strecke 2324) 1961 Elektrifizierung 2007 elektronisches Stellwerk S-Bahn geplant: Verlängerung über Troisdorf hinaus nach Bonn-Oberkassel MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 5

6 Korridor des Lärms von Emmerich bis Basel MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 6

7 Sanierungsanspruch Hauseigentümer auf orange und rot markierten Flächen haben Rechtsanspruch ( 906 BGB) auf Schallschutz und Geldersatz für Nutzungseinschränkung gegen Deutsche Bahn; Vibrationsschutz für Eigentümer entlang blauer Flächen MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 7

8 Troisdorf MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 8

9 Menden - beidseits 500 m Korridor - MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 9

10 Menden MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 10

11 Meindorf MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 11

12 Villich MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 12

13 Beuel MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 13

14 Troisdorf MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 14

15 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 15

16 Bluthochdruck Umweltmedizin: Schon heute erhebliches Risiko einer Erkrankung an Bluthochdruck Schwelle L eq(3) nachts 50 db(a) Rheingau Leq(3) nachts db(a) MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

17 Maschke / Wolf / Leitmann: Studie Bluthochdruck Spandauer Gesundheits-Survey n = 2015 Prob. Signifikante Risikoerhöhung einer Hypertonie- Erkrankung ab einem Dauerschallpegel von L eq > db(a) im Vergleich zu L eq < 50 db(a) UBA-FB WaBoLu 01/03 Seite 304 MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

18 Prof. Martin Kaltenbach: Studie Bluthochdruck Signifikante Risikoerhöhung einer Erkrankung an Hypertonie bei Ist-Lärm 10/ /2003 oberhalb von 50 db. Der Herz-Experte fordert einen Gesundheitsschutz durch einen Puffer beim Grenzwert um 5 db(a) => L eq 8h außen 45 db(a) MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

19 Kinder sind Hauptbetroffene (1) viele Funktionssysteme in starkem Wachstum (2) Entwicklung vermag starke Umweltbelastung nicht zu kompensieren (3) hohes Risiko für bleibende Fehlfunktionen (4) lange Einwirkungszeit des Lärms über 80 Jahre Lebenszeit MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

20 Beurteilungspegel tags/ nachts Deutsche Bahn muß in Wohngebieten Beurteilungspegel von Leq nachts innen 30 db(a) und Leq außen tags 59 db(a) einhalten. MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 20

21 Aktiver Schallschutz Schallschutz ist technisch möglich und wirtschaftlich einem Eisenbahnunternehmer zumutbar: Tempolimit nachts von 30 km/h, Feinschliff, Dämpfer, Matten, Gabionen oder SSW MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 21

22 Lärmminderung Feinschliff (BüG) Tempolimit 30 km/h Schienenstegdämpfer Unterschottermatten - 1 db - 6 db - 4 db 5 db Gabionen - 6 db Verschäumtes Schottergleis, Schienenschmierung, Schienenstützpunkte MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 22

23 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 23

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28 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 28

29 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 29

30 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 30

31 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 31

32 Güterverkehr Transportleistung + 58% Schienengüterverkehr + 65% Zugzahlen Rheinstrecke +104% Quelle: Prognose Verkehrsnachfrage und Zugzahlen Intraplan (München)/ BVU (Fb), 01/2008 Zugzahlen und lärm können bis 2050 um 130% steigen

33 130 % mehr Güterverkehr 2050 BMV (ProgTrans) 2050 mehr als verdoppeln MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 33

34 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 34

35 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 35

36 Achse zwischen großen Wirtschaftsregionen (Code 24)

37 Ziel: 50 neue Fahrten/24 Std.

38 Antrag Deutsche Bahn 1. Mehr Güterzüge: Nein 2. Mehr Bahnlärm: Nein 3. Mehr Feinstaub: keine Aussage 4. Wohnqualität: keine Aussage 5. Wertminderung: keine Aussage 6. Trennwirkung: keine Aussage

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54 Bündel von Maßnahmen RA Möller: Auf der rechtsrheinischen Gleisstrecke soll durch ein Bündel von betrieblichen Maßnahmen der DB der Zugtakt erheblich verdichtet werden. MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

55 Mehr Gesundheitsrisiken RA Möller: Überholgleis beseitigt Betriebshindernisse für zukünftig noch mehr Güterzüge auf der Rheinschiene und bewirkt mehr (Nacht-) Lärm und Gesundheitsrisiken

56 Lärm oberhalb der Enteignungsschwelle Lärm von ICE und Güterzügen in Abstand von 25 Meter zu Gleisen: tags 2008/ 2025 nachts 2008/ ,2/73,5 db(a) 75,8/ 72,1 db(a) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 56

57 Verkehrswert Jedes Dezibel oberhalb der Schwelle von 49 db(a) mindert Verkehrswert um 1,5%. Bei Pegeln von nachts 73/ 76 db(a) sind das mehr als 34 %. Betroffen sind nur in Menden etwa 300 Hausgrundstücke (ca. 30 Mio.) MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 57

58 BGH zur Wertminderung BGH erkannte schon ab der Schwelle eine gerade hörbaren Lärmsteigerung (+ 3 db) eine Wertminderung von 10 % an (BGH Urteil vom , Az. III ZR 162/90 fühlbare Verschlechterung bei Werten von 63/56 im Mischgebiet) MÖLLER PLANUNGSRECHTSANWÄLTE FRANKFURT AM MAIN

59 Handlungsoptionen und Rat 1. Unterlassung von nicht ortsüblichen Immissionen und Geldersatz unter Fristsetzung begründet einfordern (200 ) 2. Rechtliche Begutachtung und Erfolgsprognose mit Deckungsanfrage an Rechtschutzversicherung 3. Klagen 4. Antrag an Eisenbahn-Bundesamt MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 59

60 MATTHIAS MÖLLER-MEINECKE 60

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