Wettbewerbspolitik und Regulierung
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- Sophie Peters
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1 1. Marktmacht und optimale Preissetzung 2. Oligopolwettbewerb 3. Wettbewerbspolitik und Regulierung Wettbewerbspolitik und Regulierung Oligopolwettbewerb und Wettbewerbspolitik Regulierung natürlicher Monopole Wettbewerbspolitik und Regulierung in der Praxis Literatur zu 3.2: Skript, Kapitel 3 Pindyck/Rubinfeld, 10.4 K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 89 Regulierung natürlicher Monopole Inhalt von Abschnitt 3.2 Regulierungsbegriff und Regulierungstheorie (Definition Regulierung Regulierung ; normativevs vs. positive Theorie) Erstbeste vs. zweitbeste Regulierung (Grundproblem bei der Regulierung natürlicher Monopole) Einproduktfall: Rentabilitätsregulierung Mehrproduktfall: Ramsey Preise Alternativen zur kostenorientierten Regulierung (Price caps, Subventionierung, Lizenzversteigerung, Verzicht) Monopolistische Bottlenecks und Access Pricing K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 90
2 Regulierungsbegriff Definition staatliche Regulierung Staatliche Regulierung umfasst alle hoheitlichen Eingriffe in die Gewerbe und Vertragsfreiheit, die nicht allein der Festlegung und Durchsetzung allgemein gültiger Spielregeln (= Wettbewerbspolitik) der Marktwirtschaft dienen. K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 91 Begründung vs. Erklärung von Regulierung Normative Theorie Begründung: (Dauerhaftes) Marktversagen führt zu suboptimalen Ergebnissen des Wettbwerbs b Ziel: Korrektur des Marktversagens (insbesondere zur Sicherung der allokativen Effizienz) Positive Theorie Erklärung: Eigeninteressen von Politikern Behörden Unternehmen/Gewerkschaften Ziele: Stimmenmaximierung Budgetmaximierung Wettbewerbsschutz K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 92
3 Erstbeste vs. zweitbeste Regulierung Orientierung an Grenzkosten vs. Durchschnittskosten p p M p s =DK DK(x*) p* Monopol GE Unternehmensverlust bei erstbester Lösung zweitbeste Lösung ( second best ) N erstbeste Lösung ( first best ) DK GK x M x s x* x K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 93 Einproduktfall: Rentabilitätsregulierung (I) Prinzip der Rentabilitätsregulierung Gewinn zulässiger Gewinn steigt mit dem Kapitaleinsatz (Steigung = erlaubte Rendite Marktzins Kapitalstock K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 94
4 Einproduktfall: Rentabilitätsregulierung (II) Vorteile geringer Verwaltungsaufwand Nachvollziehbarkeit Nachteile bzw. Probleme Spielräume der Bilanzpolitik Kapitalbewertung zu Anschaffungspreisen Willkür bei Rentabilitätsfestlegung Anreize zu nicht kostenminimaler Produktion (Averch Johnson Effekt) fhl fehlende Anreize zu Kostensenkungen K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 95 Mehrproduktfall: Ramsey Preise (I) Normalfall : einheitlicher Preisaufschlag Wohlfahrtsverlust Einheitstarif p Nachfrage Ferngespräche N F Nachfrage Nahgespräche N N p E GK x E F x F * x E N x N * x N, x F K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 96
5 Mehrproduktfall: Ramsey Preise (II) Optimal: Nachfrageelastizitäten determinieren Preisaufschläge p Preisdiskrimi geringerer g nierung N Wohlfahrtsverlust F p N R N N p F R GK x R x F F * x R N x N * x N, x F K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 97 Alternativen zur kostenorientierten Regulierung Dynamische Preisobergrenzen ( Price caps ) Anreiz zu Kostensenkung durch kostenunabhängigen Preispfad Subventionierung der Anbieter ( Loeb Magat Subvention ) Veränderung der Zielfunktion: Monopolist erhält Konsumentenrente Versteigerung von Lizenzen (vgl. UMTS) Wettbewerb um den Markt statt Wettbewerb im Markt Verzicht auf Regulierung g Marktversagen vs. Staatsversagen K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 98
6 Monopolistische Bottlenecks und Access Pricing Lokalisierung monopolistischer Bottleneck Einrichtungen irreversible Kosten ohne irreversible Kosten Bündelungsvorteile (natürliches Monopol) monopolistischer Bottleneck potentieller Wettbewerb (angreifbare Netze) ausgeschöpfte Bündelungsvorteile aktiver Wettbewerb K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung Marktmacht und optimale Preissetzung 2. Oligopolwettbewerb 3. Wettbewerbspolitik und Regulierung Wettbewerbspolitik und Regulierung Oligopolwettbewerb und Wettbewerbspolitik Regulierung natürlicher Monopole Wettbewerbspolitik und Regulierung in der Praxis Literatur zu 3.3: Skript, Kapitel 2, 2.3 Knieps/Brunekreeft, Kap. 4 und 5 K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 100
7 Wettbewerbspolitik und Regulierung in der Praxis Inhalt von Abschnitt 3.3 Grundlagen der Wettbewerbspolitik Ausgewählte wettbewerbspolitische Problemfelder Kartelle und abgestimmtes Verhalten Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Zusammenschlusskontrolle Regulierungspraxis g in Netzmärkten Telekommunikationsregulierung Regulierung des Strommarktes K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 101 Grundlagen der Wettbewerbspolitik Gesetzliche Regelungen national: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) international: europäisches Wettbewerbsrecht Abgrenzung der Zuständigkeit: Vorrang des EU Rechts Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Inhaltliche Systematik (zentral: Teil I Wettbewerbsbeschränkungen) Anwendungsbereich (räumlich und sachlich) Wettbewerbspolitische Institutionen Kartellbehörden (Bundeskartellamt EU Kommission) Gerichte Monopolkommission i K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 102
8 Kartelle und abgestimmtes Verhalten (I) Aufbau: Kartellstabiliät und Wettbewerbsbeschränkungen (Wiederholung der ökonomische Grundlagen) Kartellverbot und Verbot abgestimmten Verhaltens (historische Entwicklung des Kartellverbots im GWB) Ausnahmen vom Kartellverbot (Formen, Aspekt Kooperation, Kritik) K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 103 Kartelle und abgestimmtes Verhalten (II) Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen ( 1 GWB) Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen i und aufeinander fi abgestimmte t Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, sind verboten. Historisch: zunächst im GWB nur vertragliche Vereinbarungen untersagt Teerfarbenfall verdeutlicht Problem dieser Beschränkung seit zweiter Novelle (1973) darum auch abgestimmtes Verhalten K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 104
9 Kartelle und abgestimmtes Verhalten (III) Ausnahmen vom Kartellverbot im GWB Legalausnahme ( 2 GWB) Analog zu At101 Art. EG (ex. Art. At81) Freistellung für Vereinbarungen zur Verbesserung Warenerzeugung oder verteilung Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts solange Unternehmen dadurch nicht unnötig beschränkt und keine Möglichkeit eröffnet, Wettbewerb dadurch auszuschalten (bei Anwendung gelten EU Verordnungen zu Art. 81 Abs. 3 EG) Kooperationserleichterungen ( 3 GWB) für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) [ Mittelstandskartelle ] (falls Wettbewerb nur unwesentlich beschränkt und gleichzeitig Wettbewerbsfähigkeit von KMU dadurch verbessert) K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 105 Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Missbrauchsaufsicht nach 19 GWB Vorgehensweise Abgrenzung des relevanten Marktes sachlich, h räumlich und zeitlich Marktbeherrschung? (einzeln oder als Gruppe) [ 19 Abs. 2 u. 3] kein wesentlicher Wettbewerb oder überragende Marktstellung Legalvermutungen: CR 1 >1/3, CR 3 > 1/2 bzw. CR 5 > 2/3 Missbrauch der Marktmacht? [ 19 Abs. 4] Behinderungsmissbrauch, Ausbeutungsmissbrauch, Preisstrukturmissbrauch, Verweigerung des Netzzugangs K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 106
10 Zusammenschlusskontrolle (I) Aufbau Begriff Zusammenschluss (Definition anhand 37 GWB) Vorgehensweise bei der Zusammenschlusskontrolle Geltungsbereich, Marktbeherrschung, Ausnahmen Praxisprobleme anhand von zwei Fällen Ministererlaubnis und Genehmigung unter Auflagen Erfolg der Zusammenschlusskontrolle? Empirie: angezeigte vs. untersagte Zusammenschlüsse K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 107 Zusammenschlusskontrolle (I) angemeldete Zusammenschlüsse und Untersagungen Zusammenschlüsse Untersagungen Quelle: Bundeskartellamt K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 108
11 Netzregulierung Bundesnetzagentur (I) Im Bereich Telekommunikation und Post: Marktsituation Technologiewandel, Marktliberalisierung und Marktstrategien Telekommunikationsgesetz/ Postgesetz technische, Universaldienst und Marktmachtregulierung Ausgestaltung der Marktmachtregulierung Zugangsregulierung und Entgeltregulierung Empirische Analyse der Marktentwicklung Ferngespräche, lokale Telekommunikation, Mobilfunk K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 109 Netzregulierung Bundesnetzagentur (II) Im Bereich Energie Marktsituation Besonderheiten, Aufbau des Sektors, Marktmacht bei Netzinfrastruktur EU Richtlinie zur Liberalisierung des Elektrizitäts / Gasmarktes verhandelter vs. regulierter Netzzugang Ex post Regulierung durch Netzagentur vs. sektorspezifische Aufsicht Ausgestaltung der Regulierung in Deutschland Verbändevereinbarung und Missbrauchsaufsicht der Netzagentur Entwicklung und Perspektiven des Strom / Gasmarktes Selbstregulierung, li Wettbewerbspolitik b und Ex ante Regulierung K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 110
12 Netzregulierung Bundesnetzagentur (III) Im Bereich Eisenbahnen Marktsituation Besonderheiten, Aufbau des Sektors, Marktmacht bei binetzinfrastruktur EU Richtlinien zur Liberalisierung im Bereich Eisenbahnen DiskriminierungsfreierZugang zum Streckennetze Seit 2005 Regulierung durch Bundesnetzagentur Ausgestaltung der Regulierung in Deutschland Trennung von Netz und Betrieb? Entwicklung und Perspektiven des Eisenbahninfrastrukturmarkt Til Teilprivatisierung i tii der DBAG, Infrastrukturgarantie ti des Staates t K. Morasch 2012 Wettbewerb und Regulierung 111
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