Studierendenparlament der Hochschule Bochum

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1 Studierendenparlament der Hochschule Bochum Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung der Wahlperiode 2015/2016 am um 18:00 Uhr im Raum C 0-16/17 Redeleitung: Protokollant: Mark Wiese (Präsident) Behar Shala Anwesend: Mitglieder: Amer Mansoor (Vizepräsident) Emin Demirel Lydia Deutschmann Leonhard Speer Mark Wiese Emre Yurtbay Ömer Faruk Acikgöz Ishak- Mikail Cövut Rabia Ates Sebastian Dietrich Abobaker Zarinni Burak Kocyigit AStA Vorstand: Josa Bock (stellv. Vorsitzender) Gäste: Firat Kaya Anne von der Burgt (FSG- Vorsitzende) Mirja Gohlke (FSG- Stellv.- Vorsitzende) Thorsten Bordan Jana Hanowell Steffan Pütz Seite 1 von 8

2 Abwesend (Mitglieder): Entschuldigt: Unentschuldigt: Halil Yasar Rabia Tas Stephan Burau Serdar Dogan Britta Hermes Sanja Kokovic Florian Fischer (AStA- Vorsitzender) Zeynep Ari (AStA- Finanzreferentin) Florian Rüttger - Tagesordnung 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung von Rücktritten und evtl. Nachfolgeregelung 4. Feststellung der weiteren Tagesordnungspunkte 5. Genehmigung ausstehender Protokolle 6. Engagement zur Flüchtlingssituation Programm der Hochschule Initiative Flüchtlinge Mitnehmen Stud. Flüchtlingsinitiative an der RUB Freiwilligen- und Spendensammlung durch AStA 7. Gründung Öffentlichkeitsausschuss 8. Agenda 2016 Verbesserung der Beteiligung Anpassung der Entschädigungen Protokollanten Regelung 9. Auffüllen des Haushalts- und Satzungsausschusses 10. Berichte der Ausschüsse 11. Bericht des SP- Präsidiums 12. Bericht des AStA- Vorstands inkl. Bericht des amtierenden AStA- Finanzreferenten 13. Sitzungskalender 14. Sonstiges Seite 2 von 8

3 Die Einladung gemäß 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Hochschule Bochum zur sechsten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments der Wahlperiode 2015/2016 erfolgte ordentlich und fristgemäß durch den Vizepräsidenten Amer Mansoor am 06. Oktober Es ist geplant die Sitzung nach einer Sitzungsdauer von etwa 180 Minuten um ca. 21:00 Uhr zu beenden. 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung Mark Wiese eröffnet die Sitzung um 18:09 Uhr 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments (SP) ist mit der Anwesenheit von 11 von 19 gewählten Mitgliedern gegeben. Die Sitzung kann ordentlich durchgeführt werden. 3. Feststellung von evtl. Rücktritten sowie Nachfolgeregelung - Keine - 4. Feststellung der weiteren Tagesordnungspunkte - Keine 5. Genehmigung ausstehender Protokolle - Das Protokoll der Sitzung vom wird angenommen. (Formale Änderungswünsche wurden entsprechend durchgeführt. Änderungswünsche seitens Josa Bock für den TOP Teammanager, das Florian Fischer gesagt haben soll, dass nur er Florian Fischer in den Auswahlprozess involviert ist, sind nicht bestätigt worden. Protokollant der besagten Sitzung, sowie das Präsidium erinnern sich nicht an eine derartige Aussage von Florian Fischer. Dafür: 11 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 6. Engagement der Flüchtlingssituation Programm der Hochschule Bochum Herr Thorsten Bordan (Dezernent für akademisches Qualitätsmanagement und Hochschulentwicklung) hat sich Gedanken über die jetzige Lage der Flüchtlinge gemacht und welche Seite 3 von 8

4 Programme unsere Hochschule den Flüchtlingen anbieten kann. Diese Aufgabe habe man vom Landesministerium bekommen Gasthörerstatus einführen: Ziel: Flüchtlinge ermöglichen die Hochschule besuchen zu können. Problem: Wie können die Flüchtlinge die Hochschule erreichen. Überlegung: Fahrgemeinschaften Organisieren Mit den Status der Gashörerschaft können die Flüchtlinge Lehrveranstaltungen der Hochschule besuchen. Das Angebot soll für Flüchtlinge gelten, die in ihrer Heimat Studenten waren. Da man jedoch mit den Status des Gasthörers keine Prüfungen ablegen kann, will man dahingehend versuchen Änderungen zu schaffen. Außerdem wolle man ermöglichen mit dem Gasthörerstatus einen Account auf der Internetseite von Video to Brain zu bekommen Sonderprogramme für Flüchtlinge: Bevor die Flüchtlinge Fachunterrichte besuchen, sollen für sie erstmal zum Ende Oktober Sprachkurse angeboten werden. Ab den sollen Ringveranstaltungen stattfinden. Ab den sollen- jeweils dienstags IMT (- Institut für Mathematik- und Technikdidaktik), mittwochs Blockveranstaltungen in Mathematik und donnerstags Technische Mechanik stattfinden. Buddy Es sollen in allen Fachbereichen Buddys zur Verfügung stehen, welche die Flüchtlinge in Veranstaltungen oder in Fachschaften begleiten. Steffan Pütz (Wirtschaftsingenieur) möchte über die Spätschicht Wirtschaftsmathematik und andere Tutorien anbieten. Später soll dies auch in den Abendstunden laufen. Emre Yurtbay tritt der Sitzung um 18:30 Uhr bei. Initiative Flüchtlinge Mitnehmen Diese Initiative wurde von der EFH gegründet, erklärt Mark Wiese. Grund: Ab 19 Uhr und an Wochenenden kann man mit dem Studententicket zusätzlich eine Person mitnehmen. Hauptzielgruppen sollen Studenten sein, welche durch einen Button den Flüchtlingen die Möglichkeit der Mitnahme signalisieren. Amer Mansoor hat eine E- Mail an die Bogestra geschrieben, ob es denn eine Möglichkeit gebe, Tagestickets preisgünstiger für Flüchtlinge anzubieten. Seitens der Bogestra kam jedoch noch keine Antwort. Stud. Flüchtlingsinitiative an der RUB Mark Wiese sagt, dass er Kontakt zu der Studentischen Flüchtlingsinitiative hat. Diese hat unter anderem sehr gute Dolmetscher. Es besteht die Möglichkeit sich in deren Facebook- Gruppe einzuschreiben, dort werden Helfer für bestimmte Aufgaben/Hilfen für Flüchtlinge gesucht und angefragt. Einziges Manko: Nur auf Studierende der RUB beschränkt. Frage: Wie es technisch möglich wäre, dass die Studenten der Hochchule Bochum sich dort anmelden und mitmachen können. Seite 4 von 8

5 Freiwilligen und Spendensammlung durch AStA Mark Wiese: Der AStA der Hochschule Bochum soll im Auftrag der Studierendenschaft niederschwellige Hilfsangebote im Bereich Flüchtlingshilfe koordinieren und den Studierenden zugänglich machen. Diese Aufgabe soll einer Referentin / einem Referenten des AStA zugeordnet werden. Die Angebote sollen dabei mindestens die Koordination mit der studentischen Flüchtlingshilfe an der RUB und die Sammlung von Sachspenden für Flüchtlingsunterkünfte umfassen. Josa Bock (Stellv. AStA- Vorsitzender) sieht Schwierigkeiten jemanden zu beauftragen der bezahlt wird denn es muss geprüft werden, wie es rechtlich geregelt ist. Wenn es aber eine Person ehrenamtlich machen würde, würde es gehen. Emin Demirel und Emre Yurtbay stellen sich freiwillig für Koordination im AStA zur Verfügung. Es wird eine Pause von 19:20 Uhr bis 19:35 Uhr eingelegt. Ömer- Faruk Acikgöz verlässt die Sitzung um 19:35 Uhr Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments (SP) ist mit der Anwesenheit von 11 von 19 gewählten Mitgliedern gegeben. Die Sitzung kann ordentlich weitergeführt werden. 7. Gründung Öffentlichkeitsausschuss Amer Mansoor hat festgestellt, dass das StuPa nach außen hin nicht präsent genug ist. Es wäre gut, wenn das StuPa mehr nach außen kommunizieren würde. Deshalb soll ein Öffentlichkeitsausschuss beschlossen werden. Lydia Deutschmann, Ishak- Mikail Cövüt und Abobaker Zarinni hätten Interesse dem Ausschuss beizutreten. Die Gründung des Öffentlichkeitsausschusses wird einstimmig angenommen. Dafür: 11 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 Josa Bock schlägt vor, im November an der Unicum Action anwesend zu sein. Lydia Deutschmann schlägt eine FB- Seite vor. 8. Agenda 2016 Amer Mansoor: - Wie fördern wir die Anwesenheit - Zusammenarbeit mit anderen Asten fördern - Zusammenarbeit unter den Bochumer Studierendenparlamenten fördern - festen Protokollanten festlegen Rabia Ates verlässt die Sitzung um 20:09 Uhr Seite 5 von 8

6 Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments (SP) ist mit der Anwesenheit von 10 von 19 gewählten Mitgliedern gegeben. Die Sitzung kann ordentlich weitergeführt werden. Verbesserung der Beteiligung Mark Wiese: Den Mitgliedern des Studierendenparlaments soll für die Teilnahme an den Sitzungen eine Aufwandsentschädigung i.h.v. 10 / Sitzung ausgezahlt werden. Dadurch soll der Verlust an Frei- bzw. Lern- oder Arbeitszeit abgemindert werden. Es wird eine direkte Wahl gestartet: Dafür: 3 Enthaltungen: 1 Dagegen: 6 Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt Anpassung der Entschädigungen Mark Wiese: Die zeitlichen Anforderungen der Arbeit im Präsidium des Studierendenparlaments schränken die Möglichkeiten zum Lernen oder Arbeiten ein. Um diese Zusatzbelastung zu verringern sollen die Aufwandsentschädigungen angepasst werden auf 300 mtl. für die Präsidentin / den Präsidenten und 200 mtl. für die Vizepräsidentin / den Vizepräsidenten. Es wird sehr ausführlich über pro und kontra diskutiert. Um die Sitzung nicht unnötig in die Länge zu ziehen stellt Leonhard Speer Antrag auf Vertagung. Dafür: 8 Enthaltungen: 2 Dagegen: Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich zugestimmt Protokollanten Regelung Mark Wiese: Um die aktive Teilnahme aller Mitglieder an den Sitzungen des Parlaments zu gewährleisten, soll eine externe Protokollantin / ein externer Protokollant beschäftigt werden. Diese / dieser wohnt den Sitzungen bei, fertig das Protokoll an und arbeitet es zu einer ersten Fassung aus, die dem Präsidium übergeben wird. Dafür wird eine fixe Vergütung i.h.v. 50 für Sitzungen bis 180 Minuten Länge angesetzt, 70 für Sitzungen die diese Zeit überschreiten. Über den Antrag wird abgestimmt: Dafür: 6 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt 9. Auffüllen des Haushalts- und Satzungsausschusses Da Mark Wiese Präsident des StuPa ist, kann er laut Satzung in keinem Ausschuss sein. Deshalb wird ein Mitglied im Haushaltsausschuss, der zurzeit nur aus zwei Mitgliedern besteht, benötigt. Außerdem wird ein weiteres Mitglied für den Satzungsausschuss benötigt. Mark Wiese möchte das Seite 6 von 8

7 Aufrücken auf die nächste Sitzung verschieben, um da nur wenige Mitglieder anwesend sind und davon schon die meisten in Ausschüssen vertreten sind. 10. Berichte der Ausschüsse - Meditationsraumausschuss: Amer Mansoor sagt, dass man sich Gedanken für die Erlangung des Raums gemacht hat. Es muss/kann durch die Raumplanung der Hochschule festgestellt werden, ob und wieweit Räume freistehen. - Mensaausschuss: Laut Ishak- Mikail Cövüt gebe es keine weitere Entwicklung, jedoch sei in der Mensa keine Nudeltheke und auch kein (Halal- )Döner bis jetzt zu sehen gewesen. Emre Yurtbay hat mit den Küchenchef gesprochen. Der Küchenchef habe gesagt, dass es dieses Angebot fürs erste 1- mal pro Woche geben wird und zwar donnerstags. Jedoch nach den Aktionswochen der Mensa. Nach den Umbau der Mensa gebe es dann mehr Platz für Extragerichte. Da es aber jeden Donnerstag Fisch gibt, macht es wenig Sinn an diesem Tag (Halal- )Döner anzubieten, da der Fisch von jedem Studenten gegessen wird, sagt Amer Mansoor. 11. Bericht des SP- Präsidiums Mark Wiese: Die Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Stupa- Präsidenten funktioniere sehr gut. Man treffe sich 1- mal pro Woche und/oder man kommuniziert öfters per Chat. Amer Mansoor: Kann das gleiche nur zurückgeben. Profitiere von Mark Wieses Erfahrung. Die Zusammenarbeit beruhe schon auf einer Freundschaftlichen Basis. 12. Bericht des AStA- Vorstands inkl. Bericht des amtierenden AStA- Finanzreferenten Zur Erstsemesterbegrüßung sei bis auf Lydia und Sebastian keiner gekommen. Man habe auf die Erstis gewartet, jedoch es sei nichts passiert. Lydia und Sebastian äußerten sich enttäuscht von dem Engagement der anderen StuPa- Mitglieder Teammanagerstelle: Für nächste Woche seien Bewerbungsgespräche geplant. Der stellvertretende Vorsitzende hat im Auftrag des Vorsitzenden festgestellt, dass nur der Vorsitzende am Auswahlverfahren für den Teammanager mitgewirkt hat (vgl. Punkt 5). Tanz in den Herbst sei sehr gut gelaufen. Keine Zwischenfälle. Um die 2000 Besucher. Der Asta- Shop werde immer mehr Besucht und sei Regelmäßig voll. Seite 7 von 8

8 13. Sitzungskalender Mark Wiese sagt, dass es keinen Sinn macht mit nur 10 anwesenden Mitgliedern irgendwelche Termine zu besprechen und ein Gesamtkalender zu Beschließen. Der TOP Sitzungskalender wird Vertagt. 14. Sonstiges - Keine Mark Wiese schließt die Sitzung um 21:20 Uhr. Die nächste Sitzung findet statt am Bochum, 13. Oktober 2015 Seite 8 von 8